Home Allgemein Zur Frühjahrstagung der CSU „Große Städte in Bayern“

Zur Frühjahrstagung der CSU „Große Städte in Bayern“

Zur Frühjahrstagung der CSU „Große Städte in Bayern“

In Ingolstadt fand vor kurzem die CSU-Frühjahrstagung „Große Städte in Bayern“ statt. Für die Landshuter CSU vor Ort war Dr. Dagmar Kaindl. Mitgliedsstädte der Tagung waren außer Landshut und Ingolstadt Aschaffenburg, Augsburg, Bamberg, Bayreuth, Erlangen Nürnberg, Regensburg und Rosenheim.

Mit Ehrengast Ministerin Christine Haderthauer, die, streng genommen auch Stadträtin in Ingolstadt ist, fand eine Aussprache zu sozialen Themen wie auch der demographischen Entwicklung der Zukunft statt. Haderthauer betonte, in Bayern entwickle sich eine große Dynamik im Ausbau Kinderkrippenplätzen. Dieses Angebot wecke aber auch einen immer stärker wachsenden Bedarf. Man müsse unterscheiden zwischen der wirklichen Notwendigkeit, einen Krippenplatz zu erhalten und dem Wunsch desgleichen. Gefördert werden Plätze ab dem ersten Geburtstag (Investitionszuschuss 80 %). Nicht angedacht ist der Berechnungsschlüssel von 0 – 1 Jahr. Hier sei sogar die Betriebserlaubnis von Einrichtungen, die diese Altersstufe annehmen, gefährdet. Es sei nicht angedacht, Kinder mit 6 Monaten bereits in Krippen zu stecken.

Ein anderes Thema befasste sich mit der Beurteilung von sogenannten Leitungsassistentinnen in Kindergärten zur Entlastung der Kindergartenleitung. Haderthauer befürwortet grundsätzlich diese Möglichkeit, weist aber auf die Unterscheidung der Leitungsassistenz hinsichtlich der Trägeraufgaben bzw. bürokratischen Aufgaben, die nicht dem Anrechnungsschlüssel bei der Förderung unterliegen, während dies für die pädagogischen Assistenzaufgaben der Fall sei.

Ein Thema der Tagung betraf die Haltung der Städte in der GBW-Wohnungsfrage. Da bislang jedoch das Kommunale Konsortium, in dem Landshut auch bis zuletzt beteiligt war, im Bieterstreit gescheitert war,  – hier hatte die Patrizia AG einen deutlich höheres Angebot abgegeben – erläuterten die Städte nur das jeweilige Procedere bislang. Alle Teilnehmer waren sich einig, dass grundsätzlich ein Kauf der GWB-Wohnungen für die Kommunen die Möglichkeit zu Grunde gelegt hätte, günstigen bzw. sozialen Wohnraum für die Menschen in unseren Städten zu schaffen. Allerdings war das Finanzvolumen bei vielen Städten ein unüberwindbares Hindernis. Aschaffenburg beispielsweise hätte bei 890 Wohnungen eine Bürgschaft von 35 Mio. einbringen müssen und nahm am Kuratorium nicht teil. Landshut wäre mit 27 Mio. Belastung (ca. 1200 Wohnungen) vor einem Riesenproblem gestanden, Rosenheim (987 Wohnungen) winkte bei 20 Mio. Belastung ab. Klaus Könnecke, stv. Fraktionsvorsitzender der Stadt Erlangen formulierte unter aller Zustimmung die Kritik die Zurückhaltung des Freistaates in dieser Angelegenheit unter der Begründung der finanztechnischen Problematik.

Weitere Tagesordnungspunkte betrafen organisiertes Betteln in den Innenstädten, ein fast überall schwer händelbares Problem. In einigen Städten werden hier Essensausgaben und Unterkünfte angeboten, was aber das System des organisierten Bettelns nicht wirklich durchbricht.

Der Austausch der Themen der CSU-Fraktionen der Großen Städte findet im Frühjahr und Herbst jeden Jahres statt und fördert einen regen Themenaustausch und manche Bereicherung für die eigene Stadt. Auch Landshut wird im Herbst wieder dabei sein.

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Auf dem Foto: Ministerin Christine Haderthauer, Dr. Dagmar Kaindl, Klaus Könnecke (Erlangen)

 




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