Home Allgemein Baurechtsseminar der Hanns-Seidel-Stiftung: Landshuter Stadträte informieren sich!

Baurechtsseminar der Hanns-Seidel-Stiftung: Landshuter Stadträte informieren sich!

Auf Anregung der CSU-Stadtratsfraktion: Hanns-Seidel-Stiftung lud zum Seminar „Baurecht in Stadt und Land“ ein.

Die CSU-Fraktion hatte durch ihren Vorsitzenden Rudolf Schnur alle Räte der Stadt Landshut zum aktuellen Thema „Baurecht in Stadt und Land“ in den Landshuter Hof eingeladen. Lediglich 8 Stadträte (CSU-6, JL-1, ÖDP-1) zeigten Interesse an diesem gerade für die Stadt Landshut, brisanten Thema. Der Veranstalter (HSS) zeigte durch seinen Referenten, Fachanwalt Mathias Reitberger von Rechtsanwälte Meidert und Kollegen in München, die Problematik des Baurechts auf. Gegliedert war der Vortrag in Bauleitplanung, Nachverdichtung und soziale Bodennutzung.

Das Baurecht (BauGB) ändert sich zum 1. Juli 2017 und es stellt sich hier natürlich die Frage, was weiß die Landshuter Verwaltung, der Stadtrat und der Oberbürgermeister der Stadt darüber? Einige Stadträte haben sich zu diesem Thema im „Landshuter Hof“ informieren lassen, was im Jahre 2017 in Sachen Baurecht auf sie zukommt.

Es gibt eine Erhebung von amtlicher Stelle, über die Entwicklung  der größeren Städte in Bayern. Die Prognose für 2035 zeigt, dass die Stadt Landshut auf 78.800 Einwohner ansteigen wird, das ist eine Steigerung von 13,8 Prozent, wogegen München mit 13,6 Prozent hinten anstehen würde. Es gibt zwei Städte mit negativer Tendenz der  Bevölkerungszahlen, das sind die Städte Hof und Coburg.

Für Landshut stellt diese Prognose der Zunahme bei der Bevölkerung eine gewaltige Herausforderung für die Jahre bis 2035 dar.

Ein Thema, das von der JL-BfL Fraktion in den letzten Wochen aufgeworfen und auch ein Antrag an die Stadt gestellt wurde, war das „Einheimischen Modell.“  Ob dieses Modell ein gutes Mittel ist, um Bauland für Leute die zu Landshut einen intensiven Bezug haben zu generieren, wird sich zeigen. Es müssen vielfältige Voraussetzungen der Gemeinden dafür erbracht und eingehalten werden. Interessant wird sein, wie die Stadtverwaltung die nicht anwesenden Stadträte informiert, so dass diese dann auch verantwortlich entscheiden können.

Eine Frage an den Referenten Reitberger ob es möglich sei, dass Bebauungspläne auf Grund der vielfachen Gesetzesänderungen nicht rechtskräftig seien antwortete dieser, dass die Änderungen in das BauGB (Baugesetzbuch) im Jahre 2004 lange Zeit von den Verwaltungen schlichtweg nicht angewendet worden seien. Wie man diese Änderungen anwendet, war auch nicht klar. Landauf, landab sei man von falschen Voraussetzungen ausgegangen.
Könnte es solche Fälle in Landshut auch geben?

Sehr gut vertreten war die CSU-Stadtratsfraktion, die sich ausgiebig über die Änderungen im Baurecht informierte.

 

h.j.lodermeier

 

Fotos: Lodermeier