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Spiegelgasse: Eine offizielle und eine Initiativ-Befragung

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Spiegelgasse: Eine offizielle und eine Initiativ-Befragung

 

Wirbel um die Spiegelgasse, um Anwohner-Befragungen, um die Umgestaltung vor dem gerade in der Sanierung befindlichen Gebäude Hausnummer 207 bis 209, der ehemaligen Turnhalle der Martinsschule und der früheren Heimstatt des Sozialamtes sowie um die zukünftige Verkehrsführung. In dem Anwesen sollen die Lebenshilfe und die Landshuter Werkstätten nach abgeschlossenen Renovierung Anfang des kommenden Jahres einziehen.

 

Zunächst einmal fand ich als Anwohner die Aktion des Tiefbauamtes, die betroffenen Anwohner zu befragen, gut. Man hat sich auch richtig viel Mühe gemacht – mit Anschreiben, Befragungsbogen, zwei Lageplänen und einer Fotomontage. Gefragt wurde, ob im Zuge der Errichtung eines kleinen Cafés mit Außenbestuhlung die Fahrbahn der Spiegelgasse auf 3,80 oder 4,50 Meter verengt werden solle. Bei der ersten Variante würde der Durchgangsverkehr von der Altstadt zur Neustadt erhalten, die umgekehrte Richtung aber untersagt werden. Nun – dies ist bereits seit Jahren nicht erlaubt, wenn sich auch kaum einer daran hält – kontrolliert, wie früher sehr oft, wird schon lange nicht mehr.

 

Eine Tatsache ist auch, dass sich schon heute der Gegenverkehr gegenseitig bremst. Aufgrund der Anwohnerparkzone ist die Spiegelgasse derart verengt, dass immer ein Fahrzeug warten muss, kommt ein anderes entgegen. Also wird sich in Zukunft so viel nicht ändern. Es geht letztlich um die Frage, dürfen Autofahrer “wirklich” nicht mehr von der Neustadt durch die Spiegelgasse Richtung Altstadt/Dreifaltigkeitsplatz fahren.

 

Die Befragung sei notwendig geworden, weil der Verkehrssenat der Stadt im Juli beschlossen hat, die Fahrbahn auf 3,80 Meter zu verengen – der Bausenat hingegen zwei Tage später gefordert hatte, die Anwohner zu befragen.

 

Die Betonung liegt auf “Anwohner”. Deshalb haben die beiden Stadträte Dagmar Kaindl und Rudolf Schnur eine weitere Befragung “nachgeschoben” – bei den betroffenen Geschäftsinhabern und Tiefgaragenbesitzern. Letztere konnte schon ein Anwohner der Spiegelgasse beruhigen, der von dem Straßenverkehrsamt die Auskunft bekam, egal welche Variante umgesetzt werde, die Zufahrt zu den Tiefgaragenplätzen Spiegelgasse und Nahensteig bleibe “aus beiden Richtungen” erlaubt. Besagter Anwohner hat sich dann auch noch die Mühe gemacht, entsprechende Zettel mit der Auskunft zu vervielfältigen und in die Briefkästen zu werfen. So was nennt man wohl “bürgerschaftliches Engagement”. Beide CSU-Volksvertreter begründen ihre Aktion mit dem Recht der Geschäftsinhaber und Tiefgaragenplatzbesitzer ebenfalls zu der Umgestaltung befragt zu werden, und mit dem Recht als Politiker, solche Befragungen auch durchführen zu können. Unterschied zur Vorlage der Verwaltung: Bei den beiden Stadträten sei eine Alternative der Fahrbahnbreite 4,80 Meter – und nicht 4,50 Meter – gewesen. Der Vorschlag sei auch noch fett gedruckt.

 

Und dies kritisieren die Grünen im Stadtrat: “Auf eigene Faust”, “bewusst irreführend”, “manipulativ formuliert” – heißt es in einer Pressemitteilung. Hätte ich ein Geschäft in der Spiegelgasse/Am Nahensteig würde mich die Verkehrssituation sehr wohl interessieren, weil ich ja betroffen wäre – oder meine potenziellen Kunden. Da kann es doch in einer Demokratie nur gut sein, wird auch diese Klientel nach ihrer Meinung gefragt.

 

Letztlich entscheidet eh das Plenum – allerdings hege ich die Hoffnung, die Mehrheitsmeinung der Anwohner und der Geschäftsinhaber sowie Tiefgaragennutzer möge in die Entscheidung einfließen, unabhängig von dem über die Medien ausgetragenen Streit über die Vorgehensweise – ausgetragen mittels Pressemitteilungen.

 

Ein Anwohner der Spiegelgasse