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Sicherheitssatzung der Stadt Landshut

Aufgrund einer Bürger-Anregeung:

Sicherheitssatzung Stadt LA

Auszug:

Satzung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und die Benützung der Grün- und Erholungsanlagen, Kinderspielplätze und Freizeitanlagen in der Stadt Landshut (Sicherheitssatzung – SiSa)

vom 26. November 2007

Abschnitt I – Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Erhaltung der Sauberkeit und des bestimmungsgemäßen Gebrauchs

§ 3 Vollzug, Ersatzvornahme, Platzverweis

Abschnitt II – Besondere Vorschriften für die Benützung der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen, Kinderspielplätze und Freizeitanlagen

  1. §4  Recht auf Benützung
  2. §5  Öffnungszeiten des Städtischen Hofgartens
  3. §6  Tiergarten im städtischen Hofgarten
  4. §7  Hofgartenparkplatz
  5. §8  Benutzungsumfang der Kinderspielplätze
  6. §9  Verhalten in den Grün- und Erholungsanlagen, Kinderspielplätzen, Freizeitanlagen
  7. §10  Ausnahmen für den Einzelfall
  8. §11  Benutzungssperre und Haftungsbeschränkung

Abschnitt III – Bußgeld- und Schlussvorschriften