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Zoll

Beamte der Zolleinheit Finanzkontrolle Schwarzarbeit werden auf Baustellen oft fündig. Die IG BAU fordert ein noch strengeres Vorgehen gegen Lohn-Betrug und illegale Beschäftigung.

IG BAU: Branche droht Image-Verlust auch in Landshut

Kontrollbilanz des Landshuter Zolls vorgelegt | „Image-Verlust auch in Landshut“

Wenn billig am Ende teuer wird: Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Lohn-Prellerei in der Baubranche haben in der Region einen Millionenschaden verursacht. Das teilt die Gewerkschaft IG BAU mit und beruft sich auf eine aktuelle Auswertung des Bundesfinanzministeriums. Danach kontrollierten Beamte des Hauptzollamtes Landshut im vergangenen Jahr insgesamt 323 Baufirmen in der Region und leiteten 188 Ermittlungsverfahren ein. Wegen illegaler Praktiken in der Branche entgingen dem Staat und den Sozialkassen 3,7 Millionen Euro.

IG BAU-Bezirkschef Michael Matejka spricht von einem „erschreckenden Ausmaß krimineller Energie“. Hier stehe das Image einer ganzen Branche auf dem Spiel.
„Sauber wirtschaftende Firmen dürfen nicht wegschauen, wenn sich Konkurrenten nicht an die Regeln halten. Gerade die Coronakrise hat ja gezeigt, wie wichtig die Bauwirtschaft als Stütze der Konjunktur auch in der Region ist“, so die IG BAU Niederbayern. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes stiegen die Bau-Umsätze in den ersten fünf Monaten des Jahres trotz Pandemie um rund sieben Prozent. „Das beste Mittel gegen unerlaubte Geschäfte am Bau ist ein fairer Wettbewerb zu fairen Löhnen und Arbeitsbedingungen. Dazu muss sich die ganze Branche bekennen, wenn sie ihren Ruf nicht verspielen will“, so der Gewerkschafter. Die Arbeitgeber hätten in der laufenden Tarifrunde die Chance, die Bauberufe für Fach- und Nachwuchskräfte attraktiver zu machen.

Entscheidend sei aber auch, dass der Zoll schwarze Schafe noch stärker in den Blick nehme. „Es kommt nicht nur auf die Zahl der Kontrollen an, sondern auch auf die Qualität. Hier braucht die Finanzkontrolle Schwarzarbeit mehr Personal“, so Matejka. Laut Finanzministerium waren beim Hauptzollamt Landshut zu Jahresbeginn lediglich 142 Planstellen besetzt. Die Zollstatistik geht auf eine parlamentarische Anfrage der Bundestagsabgeordneten Beate Müller-Gemmeke (Bündnis 90/Die Grünen) zurück. Die Arbeitsmarktpolitikerin stellt gegenüber der IG BAU fest: „Schwarzarbeit und Lohn-Betrug sind keine Kavaliersdelikte. Der Zoll muss gestärkt werden, um flächendeckend kontrollieren und wirksam gegen illegale Machenschaften vorgehen zu können – gerade auf dem Bau.“

Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt Bezirksverband Niederbayern
Nikolastraße 49 • 84034 Landshut
Foto: IG Bau

Pressemitteilung

Bundespolizeidirektion München: Schwerpunkteinsatz der Bundespolizei

2020-03-06T12:28:34

München (ots) – München – Die Bundespolizei hat gestern einen Schwerpunkeinsatz mit Hubschraubern an der deutsch-tschechischen Grenze durchgeführt. Die Beamten kontrollierten dabei knapp 300 Personen, stellten 6 Straftaten sowie 3 Ordnungswidrigkeiten fest und erzielten 4 Fahndungstreffer.

Mit Unterstützung von Landespolizei und Zoll fahndeten die Bundespolizisten gestern in den Nachmittags- und Abendstunden entlang der deutsch-tschechischen Grenze. Die temporären Kontrollstellen lagen zwischen Hof und Cham. Dank dem Hubschraubereinsatz waren die Beamten besonders flexibel, sie konnten schnell die Kontrollorte wechseln und den Überraschungseffekt nutzen. Sie überprüften rund 200 PKW, LKW sowie Kleinbusse. Insgesamt waren etwa 50 Beamte im Einsatz.

Die Bundespolizisten haben im Zuge der Fahndung drei unerlaubte Einreisen angezeigt: Drei Männer mit afghanischer, türkischer und syrischer Staatsangehörigkeit waren ohne gültige Dokumente über die Grenze gekommen. Zwei deutsche Fahrer werden sich wegen Beihilfe zur unerlaubten Einreise verantworten müssen.

Ein 24-jähriger Deutscher führte sein Fahrzeug unter Drogeneinfluss und hatte eine geringe Menge Betäubungsmittel bei sich. Eine Strafanzeige und ein Ordnungswidrigkeitenverfahren waren die Folge. Wegen eines verbotenen Einhandmessers zeigten die Fahnder einen 53-jährigen Deutscher nach dem Waffengesetz an. Ein tschechischer Staatsbürger musste ein Verwarnungsgeld in Höhe von 25 Euro bezahlen, weil er ohne seinen Pass eingereist war.

Die Einsatzkräfte ertappten zudem drei Autofahrer, die zur Fahndung ausgeschrieben waren. Die Männer waren wegen verkehrsrechtlicher Verstöße beziehungsweise wegen Steuerstrafverfahren gesucht worden. Die weitere Sachbearbeitung nach den Fahndungstreffern übernahm zuständigkeitshalber die Landespolizei beziehungsweise der Zoll.

Die Bundespolizei hat die Fahndung im grenznahen Raum bereits vor Wochen intensiviert. Ziel der flexiblen Kontrollen ist die Bekämpfung der illegalen Migration und der grenzüberschreitenden Kriminalität.

Foto: Bundespolizei

Attraktiver Startplatz für Schülerinnen und Schüler lädt zu beruflichen Höhenflügen

Den Abend des 5. Oktober 2018 sollten sich Jugendliche im Kalender vormerken: Für diesen Tag lädt der Münchner Flughafen zwischen 16.30 Uhr und 22.00 Uhr zur fünften „Nacht der Ausbildung“ ein. Auf einer rund 1.500 Quadratmeter großen Ausstellungsfläche werden im München Airport Center (MAC) insgesamt rund 50 unterschiedliche Ausbildungsberufe und duale Studiengänge präsentiert. Bei dieser Veranstaltung können sich die Jugendlichen, aber auch Eltern und Lehrer über die ganze Bandbreite an Ausbildungsberufen, Praktika und dualen Studiengängen bei der Flughafen München GmbH (FMG), deren Tochtergesellschaften und weiteren Ausbildungsbetrieben auf dem Airportgelände informieren. Der Eintritt zu dieser Ausbildungsmesse ist kostenlos.

Als eine der größten Arbeits- und Ausbildungsstätten in der Region bietet der Flughafen mit seinen rund 550 Unternehmen mittlerweile über 35.000 Arbeitsplätze. Von den derzeit rund 700 Jugendlichen, die auf dem Flughafen-Campus ausgebildet werden, erlernen allein knapp 300 Azubis bei der FMG und ihren Tochtergesellschaften einen Beruf. Derzeit werden alleine innerhalb des FMG-Konzerns 20 Ausbildungszweige in technischen und kaufmännischen Berufen angeboten, darunter auch fünf Bachelor-Studiengänge.

In der „Nacht der Ausbildung“ können sich die Jugendlichen an das Berufsleben herantasten und ihrem potentiellen Arbeitgeber alle Fragen stellen, die ihnen auf dem Herzen liegen. Die Bandbreite der am Flughafen angesiedelten Unternehmen und Behörden reicht von der IT-Welt und den mechatronischen Werkstätten bis hin in zur Hotellerie – vertreten durch das Hilton Hotel Airport München sowie das Novotel. Die bayerische Landespolizei stellt ihre Arbeit ebenso vor wie die Bundespolizei, die Deutsche Flugsicherung sowie der Zoll. Dezentrale Stationen wie zum Beispiel die Frachthallen der FMG-Tochter Cargogate oder das Novotel sind vom MAC aus per Busshuttle erreichbar. Ein Schmankerl für den Nachwuchs bietet die Gastronomie-Tochter Allresto, die sich unter anderem mit Show-Cooking und Cocktailmixen präsentiert.

Am „zentralen Infostand“ werden Bustouren über das Flughafengelände angeboten, bei denen Besucher der Messe hinter die Kulissen des Flughafens blicken können. Für diese Bustouren ist generell ein gültiges Ausweisdokument mitzuführen.

Besucher, die mit dem Auto anreisen, können — wenn entsprechende Parktickets am Infostand vorgelegt werden — ihren Wagen kostenlos für fünf Stunden im Parkhaus P20 abstellen. Weitere Informationen zu dieser Veranstaltung gibt es im Internet unter der Adresse www.munich-airport.de/nachtderausbildung