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Willi Hess

Stadtrat Willi Hess hat auf Facebook einen höchst fragwürdigen Beitrag geteilt, um ihn seinerseits mit einem satirischen Kommentar zu diskreditieren. Leider war dieser Kommentar nicht im direktem Umfeld zu sehen, eine höchst unglückliche Aktion. Zurecht hat die Öffentlichkeit deshalb Nachfragen gestellt. Wir sind froh, dass Herr Hess sehr schnell und sehr deutlich klar gemacht hat, dass es sich hier um ein Missverständnis handelt. Auch bedingt durch einen technischen Eingabefehler, der vermutlich auf mangelnde Routine im Umgang mit sozialen Medien zurückzuführen ist. Mit technischer Hilfestellung hat Herr Hess diesen Beitrag dann löschen können, damit nicht noch mehr Verwirrung entsteht. Wir kennen und schätzen Herrn Hess als aufrechten Demokraten, der sich in Landshut besonders um Toleranz und um den Dialog und die Verständigung zwischen den vielfältigen Kulturen engagiert. Auch aus seiner Erfahrung als langjähriger Vize-Chef der Landshuter Polizei ist ihm ein friedliches Miteinander aller Menschen in unserer Stadt ein Herzensanliegen. Wir betonen, dass in unser Partei kein Platz ist für extremes Gedankengut.

Dr. Thomas Haslinger
Rudolf Schnur

Für Partei und Fraktion

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Foto v.l.n.r.: Raimund Fries, Renate Zitzelsberger, Prof. Dr. Ralph Pütz, Wilhelm Hess

„Es gibt keine Dieselkrise, lediglich eine Pkw-Krise“, so Prof. Dr. Ralph Pütz, renommierter Spezialist für Verbrennungsmotoren und Abgasanalytik bei einem von den Vorsitzenden Willi Hess und Renate Zitzelsberger organisierten Vortrag der CSU-Senioren Union aus  Stadt und Landkreis Landshut, den ein hochinteressiertes und diskussionsfreudiges Publikum besuchte.

Der Diesel-Verbrennungsmotor werde noch über Jahrzehnte unverzichtbar bleiben, denn mit der vorhandenen Abgasnachbehandlungstechnik können Dieselfahrzeuge bei den lokalen Schadstoffen wie Partikel und Stickoxide ein Nahe-Null-Emissionsniveau erreichen. Das habe der Nutzfahrzeugbereich mit der Stufe Euro VI deutlich bewiesen, und ebenso auch Traktoren der Stufe 4f, so Prof. Pütz, der Messwerte zeigte. Ohnehin ist der Dieselmotor die verbrauchs- und damit CO2-günstigste Verbrennungskraftmaschine. Ohne den Dieselantrieb wäre die erfolgte CO2-Reduzierung in der Vergangenheit nicht möglich gewesen.

Dass im Pkw-Bereich sich die Prüfstandsergebnisse nicht immer im Realbetrieb wiederfinden liege daran, dass es eine Fülle von völlig legalen Schlupflöchern bei der Typprüfung gibt, die nicht den Fahrzeugherstellern anzulasten seien, sondern dem Gesetzgeber. Daher sei es schwierig, Hersteller von legal zugelassenen Fahrzeugen juristisch zu belangen. Jene Hersteller aber, die nachweislich betrogen haben und jenseits der Legalität agierten, müssten die volle Härte des Gesetzes spüren. Die gute Nachricht ist aber, dass mit der Stufe Euro 6d auch der Pkw-Diesel nachziehen wird und wie das Nutzfahrzeug einen lokal nahezu emissionsfreien Antrieb aufweist – dies, weil auch beim Pkw nunmehr die Vorschrift einer Emissionseinhaltung im realen Fahrbetrieb (RDE – Real Drive Emissions) und nicht nur am Prüfstand in der Gesetzgebung neu verankert wurde.

Prof. Pütz kritisierte aber auch eine regelrechte „Grenzwert-Hysterie“, die dringend relativiert werden müsse. So wird der Stickoxid (NO2)-Grenzwert schon dann überschritten, wenn in einem normal großen Wohnraum drei bis vier Adventskranzkerzen brennen. Und ein Raucher habe nach drei Wochen bereits so viel Feinstaub eingeatmet, wie ein Nichtraucher nach 75 Lebensjahren am „hoch belasteten“ Stuttgarter Neckartor. Und wenn an Industriearbeitsplätzen ein um den Faktor 25 höherer, von Toxikologen festgelegter Grenzwert gelte als in der Umgebungsluft, sei es zu hinterfragen, wie Epidemiologen aus bloßen statistischen Daten dann für die Umgebungsluft auf einen Grenzwert kommen, der um den Faktor 25 kleiner ist.

Als pragmatischen Lösungsansatz schlägt Prof. Pütz vor, allen Fahrzeugen einschließlich Euro 4 und älter Besitzstandsschutz zuzuerkennen, da diese Fahrzeuge durch die natürliche Flottenerneuerung kurzfristig ohnehin keine Rolle mehr spielen. Ebenso müsse für Euro 6 „freie Fahrt“ gelten. Bei Euro 5 hingegen sollten jedoch jene Hersteller, die nachweislich betrogen haben, zu einer Hardware–Nachrüstung verpflichtet werden, da ein innermotorisches Software-Update i.d.R. nicht zielführend ist. Außerdem sollten jene Hersteller eine adäquate Strafzahlung auferlegt bekommen. Mit dieser Strafzahlung könnte man dann auch bei jenen Euro-5-Fahrzeugen eine Hardware-Nachrüstung öffentlich finanzieren, bei denen die Hersteller nicht betrogen haben, jedoch die Emissionen nicht den Prüfstandswerten entsprechen. Eine Hardwarenachrüstung ist jedenfalls verfügbar und bezahlbar, für Pkws kostet sie zwischen 1.000 und 2.500 €. Als Rückfallebene wäre laut Pütz, hier den Höchstbetrag von 2.500 € angesetzt, auch ein Szenario denkbar, bei dem sich alle Hersteller zu zwei Fünfteln (1.000 €), der Bund zu zwei Fünfteln (1.000 €) und auch die Fahrzeughalter zu einem Fünftel (500 €) an der Nachrüstung beteiligen. Sicherlich würde kaum ein Halter die Investition von 500 € scheuen, um sein Fahrzeug auf ein Euro-6-Niveau zu bringen.

Zum 85. Geburtstag von Theo Weber, der von 1966-96 als Stadtrat der CSU fungierte, gratulierte eine kleine Abordnung der CSU-Fraktion. Dr. Dagmar Kaindl, Maximilian Götzer und Willi Hess durften bei der privaten Geburtstagsfeier ihrem ehemaligen Kollegen ein kleines Geburtstagspräsent überreichen. Theo Weber war 1995-2006 Vorsitzender des Verkehrsvereins. 1995 erhielt er die Kommunale Verdienstmedaille in Bronze, 1997 folgte die Verleihung der Goldenen Bürgermedaille der Stadt Landshut und der Höhepunkt 2012 war der Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland. Theo Weber besetzte im Laufe der Jahre fast alle Senate des Stadtrats, vor allem aber war er um die Bereiche Wirtschaft und Soziales bemüht. Das Schaffen optimaler Rahmenbedingungen für die Wirtschaft in Landshut war ihm immer ein Anliegen Theo Weber war zudem stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der größten europäischen Einkaufverbands für Heimtextilien und Vorsitzender im Bundesverband für Heimtextilien. Dr Dagmar Kaindl erinnerte sich an die angenehme und engagierte Art des Stadtratskollegen Weber, der immer ein offenes Ohr für die Anliegen der Bürger, aber auch der Kollegen gehabt habe und für viele Jüngere als Vorbildfunktion gedient habe. Auch heute noch ist Theo Weber , der im Kreise seiner Familie und Freunde einen wunderschönen Geburtstag feiern konnte, im politischen Geschehen einbezogen und engagiert. Er wünsche sich, dass in der CSU Landshut Zusammenhalt und die Einigkeit in der zukünftigen Zeit Priorität habe.

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Bildunterschrift: Ein Buchskranzl und ein Weinpräsent für Professor Oberreuter als Dank Für einen anregenden Votrag überreichten die Kreisvorsitzenden Hans Zöller (links) und Willi Hess (rechts)

Landshut/Wörth. Am letzten Mittwoch war Professor Dr. Heinrich Oberreuter aus Passau zu Gast in Landshut. Zu dieser Veranstaltung der CSU-Seniorenunion waren 120 Zuhörer gekommen, darunter auch Stadtrat Maximilian Götzer, der ein Semester bei dem Professor studiert hat. Eingeladen zu diesem Nachmittag hatten die Kreisverbände Stadt und Land der CSU-Seniorenunion. Als kritischer Beobachter des politischen Geschehens und der Parteienlandschaft ist Professor Oberreuter ein viel gefragter Gast bei Talk-Shows und Veranstaltungen im ganzen Bundesgebiet. Dabei, so Oberreuter, vermittelten ihm seine Gastgeber oft das Gefühl, er käme aus Bayern, dem rebellischen kleinen Volk an Fuße der Alpen. Dabei schwinge allerdings oft der Neid mit auf die Erfolgsgeschichte Bayerns. Bereits in den 60er Jahren habe unter Ministerpräsident Hanns Seidl die Modernisierung Bayerns, der Wandel vom Agrar- zum Industrieland begonnen. Das mache deutlich, dass politischer Erfolg immer mit wirtschaftlichem Erfolg einhergehe. Das so erreichte soziale Wohlbefinden sei auch die Basis der anhaltenden Wahlerfolge der CSU. Entscheidend für die Sicherung des Wohlstandes auch in Zukunft nannte Oberreuter eine Politik mit Entscheidungsfreude, die politische Führung fordert und sich nicht nur den jeweiligen Wählerstimmungen unterwerfen darf. Politische Führung bedeute immer auch einen Auftrag wahrzunehmen, auch gegen Widerstände. Eine bemerkenswerte Tatsache nannte Oberreuter, dass trotz anhaltendem Zuzug und wachsender Mobilität die bayerische Identität auch von Neubürgern empfunden werde. Wer allerdings, zum Beispiel aus dem ländlichen Raum, wegziehen müsse, verliere rasch seine sozialen Bindungen, etwa in Vereine, Kirche, Dorfgemeinschaft. Den ländlichen Raum lebenswert zu gestalten sei daher geboten. An der Wahlbeteiligung, in den 70er Jahren lag sie bei 91 Prozent, mittlerweile bei nur zirka 56 Prozent, machte Oberreuter deutlich, dass die allgemeine Zuwendung zur parlamentarischen Demokratie abgenommen habe. Der Wertewandel habe für Viele die Haltung mit sich gebracht: Ich bin mir wichtig – ich folge dem, der meine Interessen wahr nimmt. Als Beispiel nannte Oberreuter die Piratenpartei, die ganz spezielle Interessen bündelte, der aber mangels Substanz nur ein kurzes Leben beschieden war. Volksparteien müssten alle Aspekte bedienen, eventuell auch solche, die gegen meine Interessen sind. Demokratie, so das Fazit von Oberreuter, müssen Meinungen aushalten bis zur Gefährdung der Ordnung, dann aber wehrhaft in der Abwehr sein. Andersdenkende dürften nicht durch Verunglimpfung ausgegrenzt werden. Damit war die gegenwärtige Meinungslandschaft in unserem Land erreicht, was schließlich zu einer regen Diskussion führte. Mit einem Buchskranzl und einem Weinpräsent bedankten sich die Kreisvorsitzenden Willi Hess und Hans Zöller bei Professor Oberreuter.

 

Pressemitteilung der CSU-Stadtratsfraktion vom 6.10.2015
Am Montag hielt die CSU-Fraktion Ihre turnusmäßige Sitzung im Landshuter Klinikum ab. Erfreulicherweise hatte sich Prof. Dr. med. Stephan Holmer bereit erklärt, den Mitgliedern der Fraktion die Funktionsweise und die Anwendung des Defibrillators zu veranschaulichen.
Sowohl mittels eines interessanten Lichtbildervortrages, als auch mit praktischer Vorführung wurde den Stadträten die Scheu vor dem raschen Einsatz eines Defi genommen. Auch andere Notfallmaßnahmen wie die Herzdruckmassage und deren Einsatzvorgabe wurden ausführlich dargestellt. Dem schloss sich eine rege Diskussion mit dem Chefarzt für Kardiologie an. Oberbürgermeister und Stadträte nahmen die Gelegenheit ausgiebig wahr, sich aus erster Hand vom Spezialisten informieren zu lassen.
Gerade auch durch die Impulse der Stadtratsfraktion steigt in Landshut die Zahl der lebensrettenden Geräte an. Der Fraktionsvorsitzende Rudolf Schnur betonte, dass nicht nur die Beschaffung, sondern auch die Wegweisung und die ständige Zugriffsmöglichkeit ausbaufähig seien. So sind gerade Räume mit Zugangsmöglichkeiten rund um die Uhr und Kameraüberwachung besonders für die Vorhaltung von Defis geeignet.
Am Beispiel der Gemeinde Kirchheim bei München stellte er dar, dass auch eine Aufstellung von 12 Geräten im öffentlichen Raum anscheinend ohne ständige Beschädigungen möglich ist. Allerdings sind diese Geräte ebenfalls kameraüberwacht und bei der Rettungsleitstelle aufgeschaltet.

Bezüglich des Erwerbs des Erbbaurechtsgrundstücks zum bereits im Eigentum der Stadt befindlichen Bernlochner-Anwesens im Plenum vom vergangenen Freitag bestand einmütig die Auffassung, dass die Gelegenheit aus dem bisherigen Vertragsverhältnis zu kommen, selbstverständlich genutzt werden musste. Die Fraktion sprach dem Oberbürgermeister für seinen Einsatz und das Verhandlungsergebnis die Anerkennung aus.
Es wird nun einhellig beantragt, sämtliche bisherigen Planungen, Studien, Beschlüsse und Gutachten der Stadt und des Theater-Zweckverbandes dem Stadtrat vorzustellen. Ebenso sind alle Möglichkeiten der Erlangung von Fördermitteln darzulegen. Ziel ist es alle Stadtratsmitglieder über den Sachstand gleichermaßen in Kenntnis zu setzen um darauf die vor allem für den Haushalt entscheidenden Entscheidungen über die künftigen Nutzungen und Sanierungen treffen zu können.

Zuletzt wurden die Tagesordnungen für den Umwelt- und Verkehrssenat und mit den jeweiligen Vertretern der Fraktion (Umweltsenat: Dr. Max Fendl, Gertraud Rößl, Rudolf Schnur – Verkehrssenat: Maximilian Götzer, Wilhelm Hess, Lothar Reichwein) in diesen Ausschüssen besprochen. Dabei verursachte vor allem das bauliche Schicksal der Ursulinenenge eine ausführliche Diskussion.

Am Freitag, 19.06.2015, hält Stadtrat Wilhelm Hess eine Bürgersprechstunde für die CSU-Stadtratsfraktion. Wilhelm Hess ist von 11.00 bis 12.00 Uhr im CSU-Fraktionsbüro, Altstadt 315, 2. Stock, Zi.-Nr. 229 / 230 oder unter Tel. 0871/881393 für die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen.

 Foto (v.l.n.r.):

vorne: Helmut Huber, Gerhard Sieder, Anna Maria Rösch, Vorsitzender Wilhelm Hess, Walter Schmidt und CSU-Chef Helmut Radlmeier

hinten: Wolfgang Schäfer, Heinrich Karl, Gisela Huber, Heinz Tesar, Anneliese Schleicher, Thea Mayer, Richard Kiermeier, Dr. Adolf Deiser, Erich Kollmeder und Friedrich Schmidt

 

Kürzlich wurde in der Sportgaststätte des ETSV 09 Landshut die Kreishauptversammlung der CSU-Senioren-Union Landshut-Stadt abgehalten. Sie ist mit fast 170 Mitgliedern die grösste Arbeitsgemeinschaft im Kreisverband. Der bisherige Vorsitzende und Stadtrat Wilhelm Hess wurde bei nur einer Enthaltung einstimmig in seinem Amt bestätigt.

Die Senioren-Union vertritt in der CSU insbesondere die Interessen der älteren Menschen in der Gesellschaft, deren Anteil an der Bevölkerung aufgrund des demographischen Wandels stetig zunimmt und dadurch an Bedeutung gewinnt.

Zu Beginn wurde in einer Gedenkminute der 14 verstorbenen Mitglieder der Senioren-Union gedacht.

Im anschliessenden Rechenschaftsbericht zeigte der Vorsitzende Willi Hess die Aktivitäten des Vorstandes während der letzten Wahlperiode auf. Er konnte dabei auf zahlreiche politische und gesellschaftliche Veranstaltungen verweisen:  Vorträge, Radtouren, Busausflüge, Besichtigungen und die immer sehr beliebten Weihnachtsfeiern mit der Ehrung verdienter Mitglieder sowie die Teilnahme der gewählten Delegierten an den jeweiligen Bezirks- und Landesversammlungen.

Hervorzuheben war insbesondere die Unterstützung des CSU-  Kreisverbandes und aller Kandidatinnen und Kandidaten anlässlich der zahlreichen Wahlveranstaltungen. Das waren 2013 die Landtags-, Bezirkstags- und Bundestagswahl und 2014 die Europawahl und  insbesondere die Stadtratswahl mit mehr als 30 Info-Ständen und Stadtteilversammlungen. Dieser Wahlmarathon mit 5 Wahlen fiel komplett in den Berichtszeitraum und war nur mit dem großartigen Engagement aller ehrenamtlichen Helfer zu bewältigen.

Der Vorsitzende bedankte sich bei allen Mitgliedern für ihre Treue zur Senioren-Union und dankte dem scheidenden Vorstand für seine geleistete Arbeit. Besonderer Dank galt den in bzw. nach dieser Wahlperiode ausscheidenden Vorstandsmitgliedern, so der langjährigen Schatzmeisterin Hannelore Bernstetter sowie den Beisitzern Heinz Wimmer, Hans-Joachim Lodermeier, Johanna Elenonore Heinrich und Andreas Hunger.

Die Senioren-Union bezeichnete Willi Hess als stabilisierenden Faktor im CSU-Kreisverband Landshut-Stadt. Mit klaren Worten verdeutlichte er, dass im Sinne einer konstruktiven Parteiarbeit die Verfolgung persönlicher Interessen zurückzustehen habe. Nur mit gemeinsamer Anstrengung und entsprechendem Teamgeist kann Politik erfolgreich gestaltet werden.

Schatzmeister Heinrich Karl stellte seinen Kassenbericht vor, der von den Kassenprüfern Helmut Huber und Rudolf Richter ohne jegliche Beanstandung blieb, weshalb die Vorstandschaft einstimmig entlastet werden konnte.

Nach seinem Grußwort, bei dem er auf diverse politische Themen wie z.B. Hochschulförderung, B 15 neu, Grünes Zentrum, Beschussamt oder Kulturstandort Landshut einging und sich bei allen Mitgliedern der Senioren-Union für ihre tatkräftige Unterstützung der Partei bedankte, übernahm der CSU-Kreisvorsitzende und Abgeordnete Helmut Radlmeier die Leitung der Wahl.

Die von Willi Hess für das neue Vorstandsteam vorgeschlagenen Kandidaten wurden alle mit guten Stimmenergebnissen gewählt.

Dabei war besonders erfreulich, dass mit Anna Maria Rösch,

zugleich Schatzmeisterin der Frauen-Union, erstmalig eine Frau zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wurde. Das war möglich, nachdem der bisherige Stellvertreter Richard Kiermeier erklärt hatte, künftig in der Funktion eines Beisitzers im Vorstand mitzuwirken.

Auf Vorschlag des Vorsitzenden wurden folgende weitere Mitglieder in den Vorstand gewählt:

als stellvertretende Vorsitzende: Helmut Huber (zugleich Ortsvorsitzender von Nikola-Konrad), Anna-Maria Rösch und die bisherigen Stellvertreter Walter Schmidt und Gerhard Sieder;

zum Schatzmeister erneut Heinrich Karl;

zur Schriftführerin die seit Jahren bewährte Gisela Huber sowie als weiterer Schriftführer Heinz Tesar;

als Beisitzer Richard Kiermeier, Erich Kollmeder und Anneliese Streicher sowie „die Neuen“ Thea Mayer, Dr. Adolf Deiser, Friedrich Schmidt und Wolfgang Schäfer;

zu Kassenprüfern Eva Maria Laske und Rudolf Richter.

Im letzten Wahlgang wurden 4 Delegierte zur Landesversammlung und 7 Delegierte zur Bezirksversammlung sowie die jeweils erforderlichen Ersatzdelegierten bestimmt.

Im Ausblick stellte der neue Vorsitzende bereits das Programm für die nächsten Monate bis zum Sommer vor und wies darauf hin, dass im Herbst das 20-jährige Bestehen der Senioren-Union Landshut-Stadt in gebührender Weise gefeiert werden soll.

 

 

An alle Stadträte und den Herrn Oberbürgermeister!

Sehr geehrte Damen und Herren,
gemeinsam mit dem Kollegen Willi Hess war ich kürzlich in Taufkirchen (Vils) zur Ein-Jahres-Bilanz des generationenübergreifenden Bewegungsparcours Am Bürgerpark. Der Parcours liegt zentrumsnah und ist eingerahmt von Seniorenwohnungen, verschiedenen Schulen, sowie einem Wohngebiet. Er wird von allen Generationen gut angenommen und ist auch für Behinderte geeignet.
Bei der Gelegenheit erinnere ich an die beiliegende Beschlusslage.
In Taufkirchen wollte man den Parcours ebenso zuerst durch Sponsoren verwirklichen, kam dann aber davon ab, weil über 50 % Fördermittel bei der Durchführung durch die Gemeinde selbst möglich waren.
Diese Möglichkeit wäre nun auch in Landshut zu prüfen.
Vielleicht haben Sie die Möglichkeit in der nächsten Zeit den Bewegungsparcour selbst zu erfahren und sich über den Vorteil für die Bürger eine eigene Meinung bilden zu können.
Gerne nenne ich Ihnen auf Wunsch die Kontaktdaten der dortigen Projektleiterin.
Die CSU-Fraktion wird ihren Antrag und die Umsetzung des Beschlusses weiter pro-aktiv begleiten.
Mit kollegialen Grüßen
Rudolf Schnur
Vorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion in Landshut