Home Tags Posts tagged with "Verkehrssenat"

Verkehrssenat

PRESSEMITTEILUNG
Am kommenden Dienstag, 16. Juni, um 16 Uhr, findet der Verkehrssenat statt. Die Sitzung wird im Neuen Plenarsaal des Rathauses abgehalten, um den nötigen Sicherheitsabstand sowohl für die Sitzungsteilnehmer als auch für die Besucher gewährleisten zu können. Interessierte Bürger können die Sitzung von der Besuchergalerie aus mitverfolgen. Der Einlass am Dienstag erfolgt vor Sitzungsbeginn über das Sicherheitspersonal am Haupteingang des Rathauses in der Altstadt. Beim Betreten muss eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen und das Abstandsgebot (mind. 1,5 Meter) zu anderen Personen eingehalten werden. Die Tagesordnung enthält insgesamt zehn öffentliche Punkte, unter anderem das Parkraumkonzept Nikola. Die vollständige Tagesordnung samt Sitzungsunterlagen der öffentlichen Punkte sowie weitere Sitzungstermine können auch auf dem Bürgerinfoportal der Stadt unter
www.landshut.de eingesehen werden; dort sind außerdem die Beschlussfassungen zu vorhergehenden öffentlichen Sitzungen abrufbar.

Blick auf die Ursulinenenge und Untere Neustadt

Zu Beginn der neuen Stadtratsperiode stellt die Ausschussgemeinschaft SPD&Linke/mut erneut zwei Anträge zur Verkehrsregelung in der Neustadt. “Wir lassen hier nicht locker, weil wir einerseits überzeugt sind, dass wir mit unseren Vorschlägen nicht nur zur Sicherheit, sondern andererseits auch zur Entlastung der Anwohner beitragen können.”, begründet SPD-Fraktionsvorsitzende Anja König die erneute Antragstellung. “Wir fordern daher erneut, dass die Ursulinenenge mittels Einbahnstraßenregelung nur noch zur Ausfahrt aus der Neustadt für den motorisierten Verkehr benutzbar sein soll. Die Einfahrt soll über die Regierungsstraße umgeleitet werden, so wie es auch an den Wochenmarkt-Tagen umgesetzt wird und gut funktioniert.” Auch außerhalb der Berufsverkehrszeiten kommt es immer wieder zu Behinderungen des Verkehrs in diesem Bereich. Ebenso kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen des Fuß- und Radverkehrs. Eine Einbahnstraßenregelung kann hier unserer Meinung nach Abhilfe schaffen. Die bereits bestehenden Einbahnstraßen zwischen Altstadt und Neustadt sind gute Beispiele dafür. Einbahnstraßen dienen dem besseren Verkehrsfluss, das Aufkommen von Staus und die Unfallgefahr für alle Verkehrsteilnehmer*innen kann verringert werden.

Weiterhin soll endlich der Beschluss über das Durchfahrtsverbot durch Spiegelgasse/Balsgasse umgesetzt werden. „Wir schauen seit Jahren zu wie hier eine klare Verkehrsregelung von täglich im Durchschnitt über 2200 PKW-Fahrern missachtet wird. Die SPD-Fraktion fordert deshalb bereits seit Jahren immer wieder die bauliche Sperrung mittels versenkbarer Poller.“, betont der langjährige Stadtrat Gerd Steinberger die erneute Antragstellung. Seit 2011 stehe die Thematik immer wieder auf der Tagesordnung. Der Stadtrat hat bereits vor vielen Jahren dem Durchfahrtsverbot über die Spiegelgasse/Balsgasse in Richtung Dreifaltigkeitsplatz zugestimmt. Die effektivste Art der Umsetzung ist die bauliche Sperrung mittels versenkbarer Poller unter Beibehaltung der jetzigen Verkehrsführung. Stadtrat Gerd Steinberger erklärt weiterhin: „Eine Umkehrung der Verkehrsführung mit baulicher Sperrung ist unseres Erachtens sehr aufwendig, da die Verkehrsteilnehmer*innen weiträumig darauf hingewiesen werden müssen. Nach unserer Meinung ist es auch ein Irrsinn, den jetzigen Falschfahrern recht zu geben und die doppelte Anzahl der Kraftfahrzeuge, die jetzt rechtmäßig von der Altstadt in die Neustadt durchfahren, weiträumig umzuleiten.

Foto: Ausschussgemeinschaft SPD&Linke/mut

Der Antrag:

Landshut, 16.07.2019

An den Stadtrat der Stadt Landshut

Rathaus

Antrag

Die Verwaltung wird beauftragt gegen das Verstellen und Zuparken von Rettungswegen und Feuerwehranfahrtszonen in einer konzertierten Aktion mit Polizei und Blaulichtverbänden wirkungsvoll vorzugehen.

Zusätzlich ist die Maßnahme durch ausreichende Öffentlichkeitsarbeit zu begleiten.

Unter anderem ist für die Bürger auf der Homepage der Stadt ein Informations-Handzettel über die Rechtslage und die Maßnahmen bereit zu stellen.

Begründung:

Die Gefahrenabwehr und Rettungsleistung ist grundsätzlich mit einem hohen Zeitdruck verbunden. Die Hilfsfrist ist das wichtigste Erfolgs- und Qualitätsmerkmal für die Einsätze von Feuerwehr, Polizei und Rettungsdiensten.

Das egoistische und gedankenlose Verhalten der Verkehrsteilnehmer nimmt überhand. Rettungswege und Feuerwehrzufahrten werden immer öfter zugestellt und dadurch die Schutzziele nicht mehr erreicht.

Fast niemand beachtet die gesetzlich vorgegebenen Mindestfahrbahnbreiten von 3,00 m im geraden Straßenverlauf und  3,50 m im Kurvenbereich. Ein Beispiel dafür ist der östliche Teil der Donaustraße in Auloh, in der wegen der vorhandenen Fahrbahnbreite nicht geparkt werden kann ohne eine unzulässige Verengung zu tätigen.

Maßnahmen wie in Aschaffenburg kürzlich durchgeführt wurden und in München seit längerem sind notwendig um die Sicherheit der Bevölkerung (Rettungsfristen) wiederherzustellen und zu gewährleisten https://www.facebook.com/BRFranken/videos/2281156562144713/ .

Rudolf Schnur                         Dr. Max Fendl                                     Maximilian Götzer

Wilhelm Hess                         Manfred Hölzlein                                Anke Humpeneder-Graf

Dr. Dagmar Kaindl                  Ingeborg Pongratz                               Helmut Radlmeier, MdL

Lothar Reichwein                    Gertraud Rößl                                     Gaby Sultanow

Philipp Wetzstein                   Ludwig Zellner

Bernd Friedrich                       Dr. Thomas Haslinger              Karina Habereder

Robert Mader                          Ludwig Graf                                        Klaus Pauli

Erwin Schneck                        Jutta Widmann, MdL

Die Beschlüsse im Stadtrat:

Im gemeinsamen Bau- und Umweltsenat vom 09.10.2019:
“…3. Die Verwaltung wird beauftragt, im weiteren Verfahren auf der Basis des Antrages Nr. 976 die Feuerwehren die Rettungsdienste zu beteiligen um festzustellen, wo von dortige Sicht Handlungsbedarf besteht.”

Beschluss des Verkehrssenates vom 21.10.2019:
“Die Verwaltung wird beauftragt die bestehende Vereinbarung mit der Polizei dahingehend anzupassen, dass durch Abschleppmaßnahmen effektiver gegenrechtswidrig in Feuerwehranfahrtszonen, Rettungswegen und Busbuchten abgestellte Kraftfahrzeuge vorgegangen werden kann.”

Früher bereits – Beschluss des Verkehrssenates auf Antrag Stadtrat Rudolf Schnur vom 25.07.2016:
“Nachdem seitens des Straßenverkehrsamtes sowohl anlassbezogen als auch ansonsten in regelmäßigen Abständen Verkehrsschauen durchgeführt werden, wird dem Antrag insoweit bereits entsprochen.”

Der Aufruf der Landshuter Feuerwehr vom 20.12.2019:

Liebe Landshuterinnen und Landshuter,

Liebe Besucher unserer Stadt,

in den letzten Monaten wurde bereits viel über die Thematiken Falschparken und Zuparken von Rettungswegen in Landshut berichtet und diskutiert. Wir mussten seither feststellen, dass unsere Warnungen und Appelle dahingehend leider mehrheitlich ignoriert wurden und weiter werden. Teilweise wird das Zuparken von Rettungswegen und Straßenzügen sogar immer schlimmer. Wir hatten in der jüngeren Vergangenheit bereits Einsätze, bei denen das Anfahren der Einsatzstellen nicht mehr direkt möglich war. Auch bei Übungs- und Bewegungsfahrten sind wir immer wieder an Stellen gekommen, wo die Durchfahrt für Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr und damit in den meisten Fällen auch für Rettungswägen – nicht mehr möglich war. Die beigefügte Bildersammlung zeigt nur einen kleinen Teil der festgestellten Situationen. Derzeit könnten wir im Stadtgebiet leider täglich solche Collagen erstellen.
Auch uns Rettungskräften ist es bewusst, dass es in Landshut nicht immer einfach ist, einen Parkplatz zu finden. Dies alleine ist aber keine Rechtfertigung dafür, sich dann einfach in einen Rettungsweg, vor eine Feuerwache oder in einen engen Straßenzug zu stellen, so dass die Durchfahrt nicht mehr möglich ist.
Daher nochmals die wichtigsten Hinweise, mit der Bitte, diese unbedingt zu berücksichtigen:
+ Rettungswege sind Rettungswege! Es sind keine Parkplätze und auch keine kurzen Stand/Halteflächen.
+ Auch wenn – wie in einem Bild ersichtlich – eine Freifläche bzw. Ein Gebäudevorplatz als Rettungsweg gekennzeichnet ist, so hat dies vor allem wegen der Zufahrtsmöglichkeiten für unsere Drehleitern schon seine Berechtigung. Wird eine solche Fläche zugeparkt, so kann die Drehleiter im Ernstfall nicht mehr alle Fenster der oberen Stockwerke zur Menschenrettung erreichen.
+ Jeder Verkehrsteilnehmer ist verpflichtet, immer eine Mindestfahrbahnbreite von 3,00 Metern aufrecht zu erhalten. Diese drei Meter sind auch dann frei zu halten, wenn keine Beschilderung Parkverbot/Halteverbot vorhanden ist.
+ Tore und Vorplätze einer Feuerwache sind immer komplett frei zu halten. Seit mehreren Tagen wird von uns mit Sorge die Parksituation vor der Feuerwache Achdorf, gerade zu den Schulanfangs- und -endzeiten, beobachtet.Das Problem ist nicht neu, wird aber zusehends schlechter. Täglich sind mehrere Ausfahrten der Feuerwache durch parkende (nicht wartende!) Fahrzeuge verstellt. Die längste von uns abgewartete Zeit waren über 15 Minuten. Der betreffende Fahrzeughalter war keineswegs “nur mal schnell” weg. Auf eine persönliche Ansprache der betreffenden Schülereltern tritt keinerlei Besserung ein und wir ernten meist nur patzige Kommentare (“was stellen Sie sich denn so an, es ist doch nichts passiert” usw.).
+ Unsere Einsatzfahrzeuge sowie auch die Fahrzeuge von Rettungsdienst und THW sind 2,50 Meter breit, bis zu 15 Tonnen schwer und um die 10 Meter lang. Wir können nicht einfach mal kurz umfahren oder schnell umdrehen. Rangieren bzw. rückwärts aus Straßen herauszufahren kostet immens viel Zeit.
+ Wenn wir Einsatzstellen nicht direkt anfahren können, müssen wir unser Equipment (pro Person gut 30 Kilo) zur Einsatzstelle tragen und auch die Löschwasserleitungen, die wir sonst direkt aus unseren Fahrzeugen entnehmen können, bis dorthin verlegen. Dadurch verlieren wir wertvolle Zeit.
Bei den bisherigen Fällen ist zum Glück noch nicht allzu viel passiert. Wir möchten aber als Landshuter Feuerwehr niemals in die Situation kommen, dass wir jemanden nicht mehr helfen können, weil wir durch Falschparker, versperrte Rettungswege, komplett verengte Straßen oder zugeparkte Tore von Feuerwachen behindert bzw. aufgehalten werden. Im kommenden Jahr werden wir uns dazu mit der Polizei und der Stadt Landshut abstimmen, wie wir die aktuellen Zustände nachhaltig verbessern können. 
Wir hoffen, Ihr habt Verständnis für unsere deutlichen Worte und wir würden uns wünschen, wenn dieser Beitrag viel geteilt wird und zumindest ein wenig zur Aufklärung/Verbesserung der Situation beitragen kann.
Die Foto-Collage der Landshuter Feuerwehr:

 

 

 

Drei Anträge der Stadträtinnen Sigrid Hagl und Regine Keyßner, sowie der Stadträte Dr. Thomas Keyßner und Prof. Dr. Frank Palme brachte das Thema Schulwegpläne in den Verkehrssenat.
In Anwesenheit der Schulleitung der Grundschule Karl-Heiss (Achdorf) und zahlreicher Eltern wurden die Anträge ausführlich behandelt.
Die Verwaltung zögerte zunächst mit der Bekanntgabe der zuständigen Person für die Schulwegsicherheit in der Stadt Landshut und dem aktuellen Stand der Schulwegpläne für die Landshuter Grundschulen. Trotz Ankündigung der Jahresangaben wurden diese nicht dargestellt. Der Unterzeichner nahm daher die Pläne selbst unter die Lupe.
Bereits beim Plan von St. Nikola traute ich meinen Augen nicht:
Den Schulwegplan habe ich noch selbst erstellt (ich war bis 1990 bei der Stadt Landshut als Leiter des Straßenverkehrsamtes tätig).
Die Druckwerke wurden damals von der Firma Preisinger erstellt, die seit geraumer Zeit leider nicht mehr existiert. Dem Faß die Krone schlug aber die Adresse der Gemeindeunfallversicherung in München aus: “8000” steht da als Postleitzahl. Die Änderung der Postleitzahlen erfolgte im Jahre 1993! Die Fotos sind tatsächlich als historisch anzusehen und stammen aus der Zeit vor 1990.
Diese Angaben und weitere “überholte” Darstellungen begründen, dass von einer Aktualität nicht ernsthaft ausgegangen werden kann.

Ein erneutes Unfallereignis hat Stadtrat Lothar Reichwein auf den Plan gerufen. Sein Antrag aufgrund eines neuerlichen Zwischenfalls zeigt, dass nach wie vor vor der Gefahr nicht ausreichend gewarnt wird.

Bereits 2002 hatten die Stadtratskollegen von Lothar Reichwein, Dr. Max Fendl und Rudolf Schnur den selben Antrag gestellt. Damals waren Plastikketten abgehängt worden und ein paar Jahre später wieder entfernt worden. Die Stadtverwaltung sah für die Maßnahme keine Notwendigkeit mehr…

 

Verkehrssenat am Freitag

Am kommenden Freitag, 26. Mai, um 9 Uhr, findet im Alten Plenarsaal des Rathauses in der Altstadt die Sitzung des Verkehrssenates statt. Interessierte Bürger können die Sitzung von den Besucherplätzen aus mitverfolgen. Die Tagesordnung beinhaltet insgesamt neun öffentliche Punkte, unter anderem die zweite Lesung zur Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zur Aufstellung von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund beim Anwesen Kirchgasse 247, die Errichtung einer Ampel im Einmündungsbereich Veldener Straße/Roseggerstraße/Am Schopperfeld, die Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Bereich der Maximilienstraße. Die gesamte Tagesordnung sowie weitere Sitzungstermine können auch auf dem Bürgerinfoportal der Stadt unter www.landshut.de eingesehen werden; dort sind auch die Beschlussfassungen zu vorhergehenden öffentlichen Sitzungen abrufbar.

 

 

PRESSEMITTEILUNG 06.10.2016

 

Verkehrssenat am Montag

 

Am kommenden Montag, 10. Oktober, um 16 Uhr, findet im Alten Plenarsaal im Rathaus in der Altstadt die Sitzung des Verkehrssenates statt. Interessierte Bürger können die Sitzung von den Besucherplätzen aus mitverfolgen. Die Tagesordnung enthält insgesamt zehn öffentliche Punkte, unter anderem die Verkehrsregelung in der Auwaldsiedlung im Bereich der Einmündung Sandstraße/Dr.-Georg-Heim-Allee, die Errichtung einer Querungshilfe für Fußgänger zwischen Innerer Münchener Straße und Veldener Straße, die Planungen zur Radwegverbindung zwischen Auwaldsiedlung/Messe/Hochschule/Auloh. Die gesamte Tagesordnung sowie weitere Sitzungstermine können auch auf dem Bürgerinfoportal der Stadt Landshut unter www.landshut.de und zwar unter Rathaus/Politik/Stadtrat/Stadtratssitzungen eingesehen werden.

 

 

 

-hjl-

 

0 2090
Zu den Berichten über den Abbau der Leitplanke (am Radweg) an der  Kreuzung Niedermayerstr. – Wildbachstrasse – am Lurzenhof
gegen über von Schloß Schönbrunn ist zu sagen, das ein Abbau unverantwortlich und gerade zu gefährlich für die Radfahrer ist.
Welche Wichtigtuer und sogenannten Fachleute (auch die Polizei) sind auf die Idee gekommen eine solche Sicherheitseinrichtung wie diese Leitplanke zu entfernen, weil (nach Aussage der Verwaltung und sonstigen Verkehrsexperten ) die Radfahrer hier nicht gegenseitig aneinander vorbei kommen? Das kann doch nicht war sein diese Sicherheitsvorrichtung die seit Jahrzehnten da ist und  niemanden gestört hat, im Gegenteil, sie gab den Radfahrer ein sicheres Gefühl an dieser Kreuzung.
Der Stadtrat wusste nicht besseres, als den Anbau der Leitplanke zu beschliessen. Die Stadtteilgruppe protestierte gegen diesen Abbau, weil Sie der Überzeugung ist, dass die Leitplanke für die Radfahrer lebenswichtig ist.
Der fürchterliche Unfall jetzt am Donnerstag Abend hat gezeigt, dass die Leitplanke bitter notwendig ist. Die Unfallfahrzeuge wurden mit großer Wucht in die Leitplanken geschleudert. Ohne diese Sicherheitsvorrichtung  wären die Fahrzeuge im Graben oder im
Grundstück des Nachbarn gelandet.
Ich hoffe die Verwaltung der Stadt überdenkt  ihr Vorhaben noch einmal und gibt den Radfahrern das Gefühl hier von Kraftfahrzeugsverkehr sicher zu sein.
Ich bitte meinen Leserbrief in der LZ zu veröffentlichen.
Heinrich Karl
Gehringstrasse 11
84028 Landshut
01751638870