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Verbraucherschutzministerin

 

Scharf: Zukunft der Lebensmittelüberwachung in Bayern beginnt

Neue Kontrollbehörde nimmt ihre Arbeit auf

 

Die Vorbereitungen sind abgeschlossen: Am 1. Januar nimmt Bayerns neue Kontrollbehörde für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (KBLV) ihre Arbeit auf.

Die Bayerische Verbraucherschutzministerin Ulrike Scharf betonte dazu heute in München: “Die Zukunft der Lebensmittelüberwachung in Bayern beginnt. Die neue Kontrollbehörde ist ein echter Quantensprung für ein gutes und sicheres Leben in unserem Land. Interdisziplinäre Kontrollteams mit hohem Spezialisierungsgrad sorgen in komplexen Betrieben ab sofort für eine Kontrolle auf Augenhöhe. Dafür haben wir rund 4 Millionen Euro in die Hand genommen.” Der Bayerische Landtag hat im Juli den Gesetzentwurf zur Reform der staatlichen Lebensmittelüberwachung und Veterinärverwaltung beschlossen. Die neue Behörde übernimmt von den Landratsämtern und den elf kreisfreien Städten ohne eigenes Veterinäramt die Zuständigkeit für die Überwachung komplexer Betriebe inklusive Vollzug. 70 neue Stellen wurden dafür geschaffen und 20 Stellen zusätzlich aus dem Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) zur neuen Behörde verlagert. Der Hauptsitz ist in Kulmbach und deckt die Betriebe in den fränkischen Regierungsbezirken sowie der Oberpfalz ab. Erding ist zweiter Dienstsitz für die südlichen drei Regierungsbezirke sowie die Grenzkontrollstelle am Flughafen München.

 

Durch die Reform werden bayernweit knapp 600 Betriebe unter die Zuständigkeit der neuen Kontrollbehörde gestellt. Das sind einerseits überregional tätige Betriebe, die Lebensmittel herstellen und hierfür einer Zulassung bedürfen, beispielsweise große Schlacht- oder Fleischzerlegungsbetriebe und Molkereien. Andererseits sind überregional tätige Betriebe erfasst, die bestimmte Lebensmittel oder Bedarfsgegenstände herstellen, etwa Großbäckereien, große Hersteller von Lebensmitteln für Säuglinge und Kleinkinder, große Mälzereien oder Hersteller von Nahrungsergänzungsmitteln. Auch alle Geflügelgroßbetriebe mit mehr als 40.000 Plätzen werden der neuen Kontrollbehörde unterstellt. Damit bleiben die Kreisverwaltungsbehörden für die ganz überwiegende Zahl der Betriebe zuständig, darunter lokal und regional tätige Metzgereien oder Hofläden. Scharf: “Unsere neue Behörde ist ein Meilenstein in der Geschichte der bayerischen Lebensmittelüberwachung. Sie sorgt gleichzeitig für eine deutliche Entlastung der Landratsämter.”

 

“Unser Ziel ist, die Lebensmittelsicherheit in Bayern weiter zu verbessern. Dazu werden unsere Spezialisten bayernweit die uns anvertrauten Betriebe bestmöglich kontrollieren. Kontrolle und Vollzug kommen zukünftig aus einer Hand. Als Spezialbehörde überwachen wir ausschließlich komplexe Unternehmen. Dadurch können wir uns voll und ganz auf die Anforderungen einstellen, die die Kontrolle solcher Betriebe mit sich bringt. Die Qualität der Kontrollen wird dadurch weiter steigen”, sagt die Leiterin der KBLV, Dr. Claudia Thielen. Die Kontrollen erfolgen grundsätzlich unangemeldet. Thielen: “Unsere Kontrolleure werden jeden Tag in ganz Bayern unterwegs sein.”

 

Der Hauptsitz in Kulmbach wird am 8. Januar im Rahmen einer Festveranstaltung offiziell eingeweiht.

 

Weitere Informationen unter www.kblv.bayern.de

 

Foto: KBLV

 

Pressemitteilung

München, 23. November 2015

PM 219/15

Scharf: Aktion zum sicheren Umgang mit Flüssiggas – Bayerns Gewerbeaufsicht informiert, prüft und berät

 

Leben und Gesundheit von Beschäftigten und Verbrauchern zu schützen, gehört zu den obersten Zielen der Bayerischen Gewerbeaufsicht. Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger startet die Gewerbeaufsicht im November eine neue Aktion zum sicheren Umgang mit Flüssiggas. Die Bayerische Verbraucherschutzministerin Ulrike Scharf betonte heute in München: “Der Schutz vor Gefahren beginnt im Alltag. Mit Prüf- und Beratungsschwerpunkten will die Gewerbeaufsicht für mögliche Gefahrenquellen sensibilisieren. Seit November stehen deshalb für ein Jahr Flüssiggastanks im Zentrum der Aufmerksamkeit – in Tankstellen, Gewerbebetrieben und in begründeten Fällen auch auf Privatgrundstücken. Mit dem neuen Projekt wird die Sicherheit von Mitarbeitern, Bürgern und Sachwerten weiter gestärkt. Sichere Anlagen sind auch ein Schlüssel für wirtschaftlichen Erfolg.” Technische Anlagen können im Falle einer Störung nicht nur die Arbeitnehmer, sondern auch die Umgebung beeinträchtigen. Die Gewerbeaufsicht kontrolliert deshalb bayernweit, ob die Flüssiggaslager den aktuellen Sicherheitsanforderungen entsprechen. Die besichtigten Betriebe werden zusätzlich individuell informiert und beraten.

Flüssiggas ist ein verbreiteter Energieträger – ob zum Heizen oder als Treibstoff für Fahrzeuge. Das unter Druck verflüssigte Gas wird in Druckbehältern gelagert. Diese müssen den Anforderungen der in diesem Jahr novellierten Betriebssicherheitsverordnung entsprechen. In Bayern gibt es rund 1.000 Autogastankstellen, etwa 12.500 Flüssiggasbehälter in Gewerbebetrieben und ebenso viele im privaten Bereich, vor allem in ländlichen Gegenden. Deshalb wird auch die Bevölkerung im Rahmen der Aktion darüber informiert, wie man Flüssiggasanlagen in privaten Haushalten korrekt aufstellt und betreibt.

Weitere Informationen zur Bayerischen Gewerbeaufsicht gibt es im Internet unterwww.stmuv.bayern.de/verbraucherschutz/gewerbe/gewerbeaufsicht.

 

 

-hjl-

 

PM 63/15

Mit den ersten warmen Frühlingstagen steht auch die Grillsaison vor der Türe. Die Bayerische Verbraucherschutzministerin Ulrike Scharf betonte dazu: “Die Grillsaison soll sicher ablaufen. Grillen ist ein gemeinsames Freizeitvergnügen für die ganze Familie. Beim Grillen lauern aber auch Gefahren. Jedes Jahr passieren in Deutschland bis zu 4.000 Grillunfälle. Jeder zehnte Unfall endet mit schweren und schwersten Verbrennungen. In rund 200 Fällen sind Kinder und Jugendliche die Opfer.” Diese schweren Unfälle lassen sich mit den richtigen Vorsichtsmaßnahmen oft verhindern. So beginnt das sichere Grillen schon bei der Wahl des Grills. Hier steht das GS-Zeichen für geprüfte Sicherheit. Auch sollte der Grill in jedem Fall fest stehen. Zum Anzünden unterstrich Scharf: “Beim Anzünden sind Spiritus, Benzin und Co. tabu. Brandbeschleuniger gehören auf keinen Fall zur Grillausrüstung.” Stattdessen sollten Grillanzünder in fester Form verwendet werden, die eine sogenannte Registriernummer aufweisen. Flüssige Anzündhilfen sollten über eine Dosierhilfe und einen kindersicheren Verschluss verfügen. Für einen bestmöglichen Schutz der Verbraucher überprüft die Gewerbeaufsicht in Bayern seit Jahren Grillanzünder im Hinblick auf ihre sicherheitstechnischen Eigenschaften.

Wer lieber einen Gasgrill verwendet, sollte bereits beim Transport der Gasflasche einige Sicherheitshinweise beachten. Schwere Gasflaschen werden am besten möglichst tief im Kofferraum verstaut – also dicht hinter der Rückbank. Außerdem sollte die Gasflasche niemals ohne Schutzkappe über dem Ventil transportieret werden. Sonst kann bei einem Unfall das Ventil abbrechen und die Flasche explodieren.

Weitere Informationen unter www.verbraucherkompass.bayern.de