Home Tags Posts tagged with "Stadt Landshut"

Stadt Landshut

Die Fraktionssprecherin der Jungen Liste Landkreis Landshut, Elisabeth Fuß

Pressemitteilung

Die Kreistagsfraktion der Jungen Liste unterstützt die Initiative der beiden Stadträte Dr. Thomas Haslinger und Thomas Küffner und fordert ebenfalls ein gemeinsames, vorberatendes Gremium für Stadt und Landkreis. „Wir wollen enger zusammenwachsen und brauchen dafür eine gemeinsame Plattform, um echte Partner für die Region Landshut zu werden“, bekennt sich der Vorsitzende der Jungen Liste Maximilian Ganslmeier zu mehr Zusammenarbeit. „Wir sind eine starke Region, stehen angesichts der Folgen der Corona-Pandemie aber vor großen Herausforderungen. Jetzt gilt es mehr denn je Kräfte zu bündeln und gemeinsame Strategien für die Zukunft zu entwickeln. Ein Schwerpunkt sollte dabei die medizinische Versorgung und der ÖPNV werden.“

Fraktionssprecherin Elisabeth Fuß ergänzt: „Wir haben in den letzten Jahren viele Synergie-Effekte verspielt. Das sieht man zum Beispiel bei der generalistischen Pflegeausbildung. Hier sind Stadt und Landkreis jeweils eigene Wege gegangen, obwohl eine Zusammenarbeit so nahegelegen wäre. Deswegen reicht es aus unserer Sicht nicht mehr, wenn Landrat Dreier und Oberbürgermeister Putz sich zu zweit beraten. Wir brauchen einen breiteren Austausch bei der Zusammenarbeit zwischen Stadt- und Kreisräten.“ Ein weiteres Beispiel sei die ausbaufähige Zusammenarbeit zwischen dem Städtischen Klinikum und dem Landkreiskrankhaus in Achdorf. Trotz beiderseitiger  Lippenbekenntnisse von Landrat und OB eine Zusammenarbeit zu intensivieren, ist bislang noch kein echter Durchbruch gelungen, kritisiert Kreisrätin Fuß weiter. Angesichts des wirtschaftlichen Abschwungs mit einbrechenden Steuereinnahmen brauche es jetzt ein tragfähiges Gesamtkonzept für die gesamte Region.

Aus Sicht der Jungen Liste gibt es für die Bürgerinnen und Bürger keinerlei Grenzen zwischen Stadt und Landkreis – nur alte Gräben zwischen den verantwortlichen Politikern und aus Landkreissicht die Angst vor Finanzhilfen für die Stadt. Eine gemeinsame Plattform zwischen Stadt und Landkreis steht aus Sicht der Jungen Liste für eine zeitgemäße, transparente und bürgernahe Politik für den gemeinsamen Lebens- und Wirtschaftsraum Landshut.


Der Vorsitzende der Jungen Liste Maximilian Ganslmeier

Weitere Informationen finden Sie auf unserer Homepage: www.junge-liste-landshut.de

Junge Liste auf Facebook: https://www.facebook.com/jungelistelandkreislandshut/

Junge Liste auf Instagram: https://www.instagram.com/junge.liste.landshut/

Fotos: Junge Liste Landkreis Landshut

 

 

Die Führungsgruppe Katastrophenschutz der Stadt Landshut trat am Dienstagnachmittag unter Leitung von OB Alexander Putz zu ihrer vorerst letzten Lagebesprechung zusammen.

PRESSEMITTEILUNG                                                                                  17.06.2020

Vorerst letzte Lagebesprechung der FügK zur Corona-Pandemie fand am Dienstag statt – OB Putz: „FügK-Mitglieder haben in der Krise hervorragende Arbeit geleistet“

Die Staatsregierung hat beschlossen, den am 16. März wegen der Corona-Pandemie festgestellten Katastrophenfall für den Freistaat Bayern mit Ablauf des 16. Juni 2020 aufzuheben. Dementsprechend hat auch die Stadt Landshut nach exakt drei Monaten ihre Führungsgruppe Katastrophenschutz (FügK) mit Wirkung zum heutigen Mittwoch bis auf Weiteres außer Dienst gestellt. Stattdessen wird eine „Koordinierungsgruppe“ das regionale Pandemiegeschehen weiterhin genau beobachten und dabei insbesondere engen Kontakt zum Staatlichen Gesundheitsamt sowie zu den Kliniken in Stadt und Landkreis Landshut halten. „Wir werden wachsam bleiben und können – sollten die Infektionszahlen tatsächlich nochmals stark steigen – auch unsere FügK jederzeit wieder aktivieren“, betonte Oberbürgermeister Alexander Putz.

Die vorerst letzte Lagebesprechung der FügK, an der auch der Rathauschef teilnahm, fand damit am Dienstagnachmittag statt. Dabei wurde erneut deutlich, dass sich die Situation in der Stadt Landshut seit Wochen kontinuierlich entspannt und das Infektionsgeschehen aktuell auf erfreulich niedrigem Niveau stabil ist: In den vergangenen sieben Tagen musste im Stadtgebiet keine weitere Neuinfektion mit dem Coronavirus verzeichnet werden (Stand Dienstagnachmittag). Eine ähnlich positive Entwicklung vermelden die regionalen Krankenhäuser: So wurden am Dienstag beispielsweise im Klinikum Landshut nur noch drei Patienten stationär wegen einer vom Coronavirus ausgelösten Covid-19-Erkrankung behandelt – rund um die Osterfeiertage, als die Pandemiewelle in der Region ihren Höhepunkt erreichte, waren es allein im Klinikum mehr als 60 Corona-Patienten.

Angesichts dieser Zahlen und der Tatsache, dass Corona-Tests mittlerweile überwiegend von den niedergelassenen Hausärzten, einem mobilen Team der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern (KVB) und durch das Gesundheitsamt selbst vorgenommen werden, werden Stadt und Landkreis zudem ihre gemeinsame Teststation im Messegelände an der Niedermayerstraße nicht mehr weiterbetreiben. Darauf verständigten sich OB Putz, Landrat Peter Dreier, Vertreter des Gesundheitsamts und Versorgungsarzt Dr. Uwe Schubart zu Wochenbeginn. „In den vergangenen Wochen ging die Anzahl der Tests, die in unserer Station durchgeführt wurden, kontinuierlich zurück“, so Putz. Zuletzt wurde ohnehin nur noch dienstags und donnerstags getestet, dennoch kamen an diesen Tagen zumeist nicht mehr als 20 Patienten. „Die Station unter diesen Bedingungen weiterzuführen, ist weder nötig noch sinnvoll. Denn diese wöchentlich 40 bis 50 zusätzlichen Tests können künftig auch problemlos vom Gesundheitsamt, der KVB oder den Hausärzten vorgenommen werden“, sind sich Putz und Dreier einig. Am morgigen Donnerstag werde die Station daher zum letzten Mal geöffnet. Sollte es das Infektionsgeschehen erforderlich machen, werde die Teststation aber binnen kürzester Zeit wieder eingerichtet, betonte Putz. „Wir können auch in dieser Hinsicht kurzfristig reagieren.“

Großes Lob zollte der Oberbürgermeister zum Abschluss der letzten Lagebesprechung allen Mitgliedern der FügK um Koordinator Leonhard Seibold sowie sämtlichen Rettungs- und Hilfsorganisationen: „Sie haben in den vergangenen drei Monaten phasenweise buchstäblich rund um die Uhr gearbeitet, als Team sehr gut harmoniert und so ganz Hervorragendes geleistet. Für diesen unermüdlichen, vorbildlichen Einsatz im Dienst unserer Stadtgesellschaft darf ich mich im Namen aller Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich bedanken.“ Die günstigen Zahlen zeigten nun, dass die Mühen nicht vergebens gewesen seien, sagte Putz. „Wir dürfen gemeinsam glücklich und dankbar sein, dass sich die zwischenzeitlich auch in unserer Region äußerst angespannte Lage so positiv entwickelt hat. Das oberste Ziel, den Schutz und die Rettung möglichst vieler Menschenleben, haben wir gemeinsam erreicht: Darauf darf jeder und jede stolz sein.“

Foto: Stadt Landshut

 

 

PRESSEMITTEILUNG
Am kommenden Dienstag, 16. Juni, um 16 Uhr, findet der Verkehrssenat statt. Die Sitzung wird im Neuen Plenarsaal des Rathauses abgehalten, um den nötigen Sicherheitsabstand sowohl für die Sitzungsteilnehmer als auch für die Besucher gewährleisten zu können. Interessierte Bürger können die Sitzung von der Besuchergalerie aus mitverfolgen. Der Einlass am Dienstag erfolgt vor Sitzungsbeginn über das Sicherheitspersonal am Haupteingang des Rathauses in der Altstadt. Beim Betreten muss eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen und das Abstandsgebot (mind. 1,5 Meter) zu anderen Personen eingehalten werden. Die Tagesordnung enthält insgesamt zehn öffentliche Punkte, unter anderem das Parkraumkonzept Nikola. Die vollständige Tagesordnung samt Sitzungsunterlagen der öffentlichen Punkte sowie weitere Sitzungstermine können auch auf dem Bürgerinfoportal der Stadt unter
www.landshut.de eingesehen werden; dort sind außerdem die Beschlussfassungen zu vorhergehenden öffentlichen Sitzungen abrufbar.

Ein Lichtmast steht freigegraben und mehr schlecht als recht mit einem Zurrgurt an der daneben stehenden Bautafel gesichert an der Baustelle der Stadt Landshut an der Breslauer Straße / Marschallsteg.

Damit nicht genug: Auf der Bautafel steht der Name der Firma, die das zu verantworten hat und darunter der Name des zuständigen

Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinators (SiGeKo)

Zur Information: 
Der SiGeKo übernimmt in der Planungsphase des Bauvorhabens wichtige Aufgaben. So ist er dafür zuständig, mögliche Sicherheits- und Gesundheitsrisiken auf der Baustelle zu identifizieren und entsprechende Maßnahmen zur Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu entwickeln.

Foto: K.W.

PRESSEMITTEILUNG 09.06.2020 

Stadt erlässt Allgemeinverfügung: Ausnahmegenehmigungen für bestimmte Veranstaltungen 

Infolge der Corona-Pandemie gelten seit Mitte März landesweit Verbots- und Beschränkungsmaßnahmen, darunter auch das grundsätzliche Verbot von Veranstaltungen, von dem im Einzelfall eine Ausnahmegenehmigung erteilt werden kann. Wegen der Vielzahl der Fälle hat die Stadt Landshut von der Möglichkeit der Erteilung einer Ausnahmegenehmigung durch Allgemeinverfügung Gebrauch gemacht, die am 10. Juni wirksam wird. Das bedeutet, dass sämtliche – infektionsschutzrechtlich vertretbaren – Veranstaltungen im Stadtgebiet mit bis zu 20 Teilnehmern in geschlossenen Räumen und bis zu 25 Teilnehmern im Freien stattfinden dürfen, wenn dies rechtzeitig bei der Stadt angezeigt worden ist und die notwendigen Schutzauflagen eingehalten werden. 

Veranstaltungen in diesem Sinne sind unter anderem Vorstandssitzungen von Vereinen, Sitzungen von Wohnungseigentümergemeinschaften, Yoga-Kurse oder Zusammenkünfte von Selbsthilfegruppen. 

Zwingende Voraussetzungen: Zum einen muss die Veranstaltung mindestens zwei Tage vor Veranstaltungsbeginn schriftlich beim Amt für öffentliche Ordnung und Umwelt, Luitpoldstraße 29a, 84034 Landshut (auch per Mail unter ordnungsamt@landshut.de) oder telefonisch unter 0871-881622 angezeigt werden. Dabei anzugeben ist: der Zweck der Veranstaltung, der verantwortliche Veranstalter, die Anzahl der Teilnehmer, der Veranstaltungsort, das Datum und die Dauer, die Größe des Veranstaltungsraumes (Quadratmeter) und ob Lüftungsmöglichkeiten (insbesondere Fenster) vorhanden sind. 

Zum anderen müssen die notwendigen hygiene- und infektionsschutzrechtlichen Schutzauflagen eingehalten werden: Darunter fallen neben den allgemeinen Hygieneregeln, wie ausreichendem Händewaschen und der Nies- und Hustenetikette, auch das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung während der Veranstaltung sowie die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern zu anderen Personen. 

Die Allgemeinverfügung gilt weiterhin nicht für Veranstaltungen mit mehr als 20 Teilnehmern in geschlossen Räumen und mehr als 25 Personen im Freien. Hier ist die Beantragung einer Genehmigung notwendig, eine ledigliche Anzeige der Veranstaltung, wie oben aufgeführt, reicht hier nicht aus. Gleiches gilt für Versammlungen (nach dem Bayerischen Versammlungsgesetz), bei denen besondere Anzeige- und Meldepflichten zu beachten sind. 

Die ausführliche Allgemeinverfügung, in der die jeweiligen verbindlichen Voraussetzungen und Schutzmaßnahmen nachzulesen sind, kann online unter www.landshut.de/allgemeinverfuegung heruntergeladen werden und hängt auch als Druckversion im Schaukasten am Rathausgebäude in der Altstadt aus.

Der Zweite Bürgermeister der Stadt Landshut, Dr. Thomas Haslinger, bietet für die Bürgerinnen und Bürger am 12.06.2020 von 11.00 bis 12.00 Uhr eine Sprechstunde an.
Um Terminüberschneidungen zu vermeiden, wird um vorherige Terminvereinbarung unter der Telefonnummer 0871 / 88-1536 von Montag bis Freitag 09.00 bis 12.00 Uhr oder per Email an thomas.haslinger@landshut.de gebeten, ebenso um eine kurze Schilderung des jeweiligen Anliegens.

PRESSEMITTEILUNG
Nach einem knappen Jahr Bauzeit wurde kürzlich die Erneuerung des Trimmpfades im Auwald westlich des Eisstadions durch das Stadtgartenamt abgeschlossen. Der bestehende „Vita-Parcours“ ging 1973 in Betrieb und entsprach hinsichtlich der Geräte und der angebotenen Übungen nicht mehr den aktuellen Standards. Der neue Parcours ist von der Streckenführung her unverändert, lediglich der Start- und Endpunkt wurde etwas verlegt. Er besteht aus zwölf Stationen mit acht robusten Fitness-Geräten. An den einzelnen Stationen werden auf den Tafeln verschiedene Übungen mit dem jeweiligen Schwierigkeitsgrad und der trainierten Muskelgruppe dargestellt. So kann sich jeder ein individuell passendes Trainingsprogramm zusammenstellen. Angeboten wird auch eine kostenlose App (Kompan Fitness App) mit umfangreichen Infos zur Trainingsunterstützung. Die Erarbeitung des Konzepts wurde begleitet von der Ludwig-Fresenius-Schule Landshut, die Physiotherapeuten ausbildet, sowie dem P-Seminar des Hans-Leinberger-Gymnasiums.

Foto: Stadt Landshut

Pressebericht Sonntag, 17. Mai 2020

Stadtgebiet Landshut

LANDSHUT. Am frühen Samstagnachmittag wurde das amtliche Kennzeichen LA-H 496 eines in der Schönaustraße geparkten Ford entwendet. Der dem Besitzer entstandene Schaden für die Wiederbeschaffung beträgt 15 Euro. Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizeiinspektion Landshut unter 0871/9252-0.

LANDSHUT. Die Besitzerin eines weißen Cube Mountainbike, Access WLS Hybrid Pro 500, hatte dieses vor dem Anwesen Adelmannstraße 8 mit einem Bügelschloss versperrt abgestellt. In der Zeit von Freitagabend bis Samstagmittag wurde das Rad samt Schloss entwendet. Der dadurch entstandene Schaden beträgt 1850 Euro. Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizeiinspektion Landshut unter 0871/9252-0.

Foto: Klartext.LA

PRESSEMITTEILUNG
Ab sofort sind in begrenztem Umfang Sportanlagen für den Trainingsbetrieb von Individualsportarten im Breiten- und Freizeitbereich wieder geöffnet. Unter den strengen Vorgaben aus der Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege ist Sport in den Außensportanlagen wieder erlaubt. Folgende Verpflichtungen sind dabei zwingend einzuhalten (§ 9 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 – 11 4. BayIfSMV):
1. Ausübung an der frischen Luft im öffentlichen Raum oder auf öffentlichen oder privaten Freiluftsportanlagen oder in Reithallen.
2. Einhaltung der Beschränkungen nach § 1 Abs. 1 (Anmerkung: Allgemeines Abstandsgebot: Jeder wird angehalten, die physischen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten.).
3. Ausübung allein oder in kleinen Gruppen von bis zu fünf Personen, (bezogen auf einzelne Sportanlagen, z. B. Spielfelder).
4. Kontaktfreie Durchführung.
5. Keine Nutzung von Umkleidekabinen.
6. Konsequente Einhaltung der Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen, insbesondere bei gemeinsamer Nutzung von Sportgeräten.
7. Keine Nutzung der Nassbereiche, die Öffnung von gesonderten WC-Anlagen ist jedoch möglich.
8. Vermeidung von Warteschlangen beim Zutritt zu Anlagen.
9. Keine Nutzung von Gesellschafts- und Gemeinschaftsräumen an den Sportstätten; Betreten der Gebäude zu dem ausschließlichen Zweck, das für die jeweilige Sportart zwingend erforderliche Sportgerät zu entnehmen oder zurück zu stellen, ist zulässig.
10. Keine besondere Gefährdung von vulnerablen Personen durch Aufnahme des Trainingsbetriebes und
11. keine Zuschauer.
Mit der begrenzten Öffnung der Außensportanlagen sollen die Sportvereine einen weiteren Schritt in Richtung Normalität erfahren, selbstverständlich immer unter Einhaltung der oben genannten Maßgaben. Mit stichprobenartigen Kontrollen wird die Stadt Landshut die Einhaltung dieser strengen Auflagen überprüfen.
Die Verordnung gilt von 11. bis einschließlich 17. Mai.