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Stadt Landshut

Wahlarbeiten nach Europawahl

Das Einwohner- und Standesamt der Stadt Landshut hat aufgrund dringender Wahlarbeiten am Montag, 27. Mai, geschlossen. Die Urkundenausgabe bleibt von der Schließung unberührt, sodass trotzdem Urkunden an der Information im Rathaus II, Luitpoldstraße 29, Erdgeschoss, ausgegeben werden. Ab Dienstag stehen die Beschäftigten des Einwohner- und Standesamtes wieder wie gewohnt zur Verfügung. Es wird um Verständnis gebeten.

 

Foto: Archiv – KLARTEXT.LA

Am späten Nachmittag und frühen Abend des 21. Mai haben rund 40 Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Landshut als Vorsichtsmaßnahme die mobile Hochwasserschutzwand an der Isar aufgebaut. Nachdem die Wand schon einige Male aufgebaut wurde und die Handgriffe und Ausrüstungsgegenstände wie Druckluft-Pistolen, Fahrbahre Aggregate und der eigene Teleskoplader der Landshuter Feuerwehr optimiert wurden, konnte die Wand innerhalb von rund einer Stunde komplett aufgebaut werden. Im Einsatz waren die Löschzüge Schönbrunn und Frauenberg sowie der Katastrophenschutzzug der Landshuter Feuerwehr.

Europawahl: Ergebnisse im Rathaus mitverfolgen

Bürgerservice zum Wahlsonntag: Die Stadt Landshut bietet den Bürgerinnen und Bürgern auch zur Europawahl die Möglichkeit, die Ergebnisse im Rathaus live mitzuverfolgen. Nach der Schließung der Wahllokale, also ab 18 Uhr, und nach Eingang der ersten Ergebnisse werden die Trends auf einer Leinwand im Neuen Plenarsaal ausgestrahlt. Besucher gelangen über den Eingang Fleischbankgasse, Zugang über Grasgasse, in den ausgeschilderten Zuschauerbereich des Neuen Plenarsaals. Sobald das erste Ergebnis vorliegt, ist es wie gewohnt auch auf der von der Stadt Landshut eigens eingerichteten Internetseite unter www.landshut-wahl.de zu sehen.

 

Foto: Arxchiv-KLARTEXT.LA

 

Nach derzeitiger Prognose werde im weiteren Verlauf in der Nacht auf Mittwoch auch die Meldestufe 3 überschritten. Es muss somit auch vom Anspringen der Flutmulde in der Nacht auf Mittwoch ausgegangen werden.
Im Zuge dessen wird die Freiwillige Feuerwehr heute Abend – rein vorsorglich – entlang der Isarpromenade im Bereich der Luitpoldbrücke bis zum Mühlensteg die Hochwasserschutzwände aufstellen.
In diesem Zusammenhang werden Radfahrer und Fußgänger darum gebeten, den dortigen Bereich während der Arbeiten (ca. 17 Uhr) zu meiden.  
 
Für alle tiefer gelegenen Gebiete in Landshut kann durch schnell ansteigendes Grundwasser eine Gefährdung hervorgehen. Den Bewohnern dieser Stadtgebiete wird empfohlen, ihre tiefer gelegenen Räume (Keller, Tiefgarage etc.) zu kontrollieren.
 
Aktuelle Informationen zur Entwicklung gibt es nachfolgend auf der Internetseite des Bayerischen Landesamts für Umwelt – Hochwassernachrichtendienst Bayern: https://www.hnd.bayern.de/warnungen?id=274&warnungstyp=lkr

Allen Unkenrufen zum Trotz sind doch keine monatelangen Verzögerungen eingetreten:
Die rechtsaufsichtliche Würdigung des Haushalts 2019 und die Genehmigung der Kreditaufnahmen und der Verpflichtungsermächtigungen durch die Regierung von Niederbayern ist am 16.04.2019 bei der Stadt Landshut eingegangen.
Mit der amtlichen Bekanntmachung der Haushaltssatzung im heutigen Amtsblatt der Stadt Landshut vom 18.04.2019 tritt diese rückwirkend zum 01.01.2019 in Kraft. Die vorläufige Haushaltsführung endet zu diesem Zeitpunkt.
Der Haushalt ist somit freigegeben.
Kommentar:
Das klang im Dezember 2018 im Stadtrat und in den Medien ganz anders:
Prof. Dr. Thomas Küffner rastete damals im Plenum aus und warf den antragsstellenden Fraktionen und Stadträten “verantwortungsloses und unseriöses Handeln”,  und “Taschenspielertricks”  https://www.klartext.la/?s=Küffner vor.
Dafür blieb er dann dem Haushaltsplenum, der wichtigsten Sitzung im Jahr, im März bis auf die letzten 10 Minuten (während der Schlussabstimmungen) fern.
Was bleibt sind Schwarzmalerei, Selbstdarstellung und Heuchelei. Heuchelei deswegen, weil man den Bürgern Sorge um die Stadt vortäuscht, die sich in der Realität nicht nachvollziehen lässt.
Allein die Aussagen, die seitens der Landshuter Mitte in den vergangenen Monaten bezüglich der Freiwilligen Feuerwehr öffentlich getroffen wurden entsprechen nicht der Wahrheit, sprechen der LM jegliche Glaubwürdigkeit ab und beschädigen des Ehrenamt eines Stadtrates, dem es vorrangig um das Wohl der Stadt und ihren Einrichtungen gehen müsste, erheblich.
Rudolf Schnur, Herausgeber

Delegiertenversammlung des Seniorenbeirats

Vortrag zum Thema „Demenz”

 

Am kommenden Dienstag, 19. März, um 14 Uhr, findet im Neuen Plenarsaal des Rathauses in der Altstadt die zweite Delegiertenversammlung des neunten Seniorenbeirats der Stadt Landshut statt. Zu dieser öffentlichen Sitzung unter der Leitung von Bürgermeister Dr. Thomas Keyßner in Vertretung von Oberbürgermeister Alexander Putz sind Interessierte herzlich eingeladen. Nach der Begrüßung der Teilnehmer durch den Bürgermeister wird der Vorsitzende des Seniorenbeirates, Franz Wölfl, den Jahresbericht vortragen und die Vorsitzende der Alzheimer Gesellschaft Landshut, Petra Reif, einen Vortrag zum Thema „Demenz” halten. Außerdem werden in der Folge Anträge der Delegierten vorgetragen. Informationen zum Behindertenbeirat der Stadt sind auch auf der städtischen Internetseite unter www.landshut.de (Familie/Senioren/Seniorenbeirat) zu finden.

 

Foto: Archiv KLARTEXT.LA

Stadt bietet ab 18. März wieder Hackgut-Abholdienst an

Zunächst kommen die Bayerwaldsiedlung, Hascherkeller und die Wolfgangsiedlung an die Reihe

Die letzte Tour führt am 5. April nach Auloh

 

Vom 18. März bis zum 5. April bietet die Stadt Landshut wieder einen Hackgut-Abholdienst als besonderen Service an. Das bei der Gartenpflege anfallende holzige Material wird bis zu einer Menge von fünf Kubikmetern je Wohneinheit kostenlos abtransportiert. Bei der Bereitstellung sollte darauf geachtet werden, dass die Gehwege frei bleiben. Das Hackgut sollte außerdem von der Straße aus gut sichtbar bereitgestellt werden. Soweit dies nicht möglich ist, muss der Abholdienst darauf aufmerksam gemacht werden.

 

Um dem Abholdienst die Arbeit zu erleichtern, sollten Äste und Zweige in einer Richtung aufgeschichtet und ohne Wurzeln bereitgelegt werden. Damit kann der Kranwagen das Hackgut problemlos aufnehmen. Das Material darf frühestens am Vorabend des Abholtermins bereitgestellt werden, um die Beeinträchtigungen für Fußgänger gering zu halten. Auch Buchsbäume, die vom Buchsbaumzünsler befallen sind, dürfen zur Abholung mit bereitgelegt werden.

Die Stadt weist darauf hin, dass in diesem Jahr ein anderes Unternehmen mit der Abholung des Hackguts beauftragt wurde. Wer sein Hackgut nur an nicht einsehbaren Plätzen, auf Nebenflächen oder direkt im Garten ablegen kann, wird deswegen darum gebeten, unbedingt mindestens einen Tag vorher telefonisch unter der Nummer 0871/88-1600 Bescheid zu geben. Den Abholtermin für seine Straße kann jeder Gartenbesitzer dem Entsorgungskalender in der Umweltfibel 2019 entnehmen. Ebenso kann das Abholdatum auf der Startseite des städtischen Internetauftritts unter „www.landshut.de“ über die Schaltfläche „Abfallentsorgung – Termine und wichtige Infos“ abgerufen werden. Eine dritte Möglichkeit, die Entsorgungstermine zu erfahren, ist die kostenlose Abfall-App der Stadt Landshut.

Der Hackgut-Abholdienst beginnt am 18. und 19. März im Gebiet Bayerwaldsiedlung, Hascherkeller und Wolfgangsiedlung. Am 20. März sind Löschenbrand, Landshut-West (nördlich Rennweg), am 21. und 22. März die Münchnerau und Landshut-West (westlich der Bahnlinie) und am 25. März Landshut-West (östlich der Bahnlinie) sowie das Piusviertel an der Reihe. In Achdorf (Nord, Süd und Ost) ist der Abholdienst vom 26. bis 28. März unterwegs. Am 29. März geht es in Annaberg und am 1. April am östlichen Hofberg weiter. Der Moniberg und Hagrain folgen am 2. April, das Harlanderviertel und Mitterwöhr am 3. April. Im Niedermayerviertel, in der Auwaldsiedlung, in Schönbrunn, Schweinbach und Frauenberg wird am 4. April gearbeitet, ehe der Abholdienst am 5. April in Auloh endet.

 

Weitere Informationen gibt es beim Fachbereich Umweltschutz unter Telefon 0871/88-1600.

 

Foto: Archiv – KLARTEXT.LA

PRESSEMITTEILUNG                                                                                 20.02.2019

Verkauf der ehemaligen Martinsschule wurde ebenso abgelehnt wie die Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer – OB Putz und Fraktionen vereinbaren Treffen

Der Haushaltsausschuss des Stadtrats hat seine Beratungen über den Etat 2019 auch im zweiten Anlauf ergebnislos beendet. Nach fünfstündiger Sitzung gab es – wie schon bei einer ersten Sitzung im November 2018 – erneut keine Mehrheit für den von der Kämmerei und Finanzreferent Rupert Aigner erstellten, ausgeglichenen Etatplan. Dieser hatte ein Gesamtvolumen von rund 331,38 Millionen Euro, wobei auf den Verwaltungshaushalt 249,68 Millionen Euro und auf den Vermögenshaushalt 81,70 Millionen Euro entfallen sollten.

Um den Haushalt und die darin enthaltenen Rekordinvestitionen decken zu können, waren nicht zuletzt Einnahmen aus Grundstücksverkäufen vorgesehen – darunter etwa 3,5 Millionen Euro für die Veräußerung der ehemaligen Martinsschule. Dieses Vorhaben aber lehnten die Mitglieder des Haushaltsausschusses ebenso ab wie die alternativ vorgeschlagene Erhöhung der Grund- und/oder Gewerbesteuer. Auch für Sparvorschläge wie die Verschiebung der nächsten Bauabschnitte des neuen Stadtmuseums im früheren Franziskanerkloster auf die Jahre 2023 und später oder die von OB Alexander Putz vorgelegte Kompromisslösung in Form des Verkaufs eines weiteren Grundstücks am Bahnhofsareal fanden sich keine Mehrheiten. Die Folge: Eine Einigung auf einen ausgeglichenen und damit genehmigungsfähigen Haushalt war nicht möglich. Der Ausschuss verzichtete deswegen auf eine Beschlussempfehlung für das Plenum, das am 15. März endgültig über den Etatentwurf entscheiden muss. Bis dahin wollen die Fraktionen intern und über die Parteigrenzen hinweg über das weitere Vorgehen beraten.

Bereits direkt im Anschluss an den Haushaltsausschuss luden CSU und JL/BfL Oberbürgermeister Alexander Putz zu ihrer nächsten Fraktionssitzung am kommenden Montagabend ein. Der Rathauschef sagte sein Kommen zu. Auch mit den anderen Fraktionen seien jederzeit Gespräche möglich, betonte Putz. „Es geht nun darum, in dieser schwierigen Situation gemeinsam eine Lösung zu finden. Obwohl wir in manchen Punkten unterschiedlicher Ansicht sind, eint uns doch das Ziel, dass die Stadt Landshut wirtschaftlich handlungsfähig bleiben muss.“ Dafür sei die Verabschiedung eines ausgeglichenen und damit genehmigungsfähigen Haushalts die Grundvoraussetzung. „Dieser Verantwortung müssen wir nun gerecht werden. Denn angesichts des enormen Investitionsbedarfs insbesondere in den Bereichen Bildung und Schule, Kinderbetreuung, Wohnen und Verkehr können wir uns keine weiteren Verzögerungen mehr leisten“, mahnte Putz: „Jeder muss im Interesse unserer Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger nun endlich zu Kompromissen bereit sein. Die Vorschläge liegen längst auf dem Tisch – die Entscheidung, welchen Weg wir gehen wollen, kann uns niemand abnehmen.“

PRESSEMITTEILUNG            Stadt Landshut

18.02.2019

Umweltsenat beschloss bereits im Juli 2013 ein Aktionsprogramm – Seltene Wildbienenarten sind vor allem im NSG Ehemaliger Standortübungsplatz zu finden

Mit einer Unterstützungsquote von 18,4 Prozent aller Stimmberechtigten in Bayern avancierte das Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen“ zum erfolgreichsten aller Zeiten. In Landshut wurde dieser hohe Wert sogar noch übertroffen: Hier unterschrieben fast 20 Prozent der Bürgerinnen und Bürger für das Volksbegehen. Das Thema Bienenschutz wird in der Stadt indes nicht erst jetzt großgeschrieben. Vielmehr beschloss der Umweltsenat laut Hans Ritthaler, Leiter des Fachbereichs Naturschutz bei der Stadt, schon vor fünfeinhalb Jahren ein umfassendes Bienenschutzprogramm, das sich auch schon positiv bemerkbar macht. Ideale Bedingungen herrschen demnach speziell im Naturschutzgebiet (NSG) „Ehemaliger Standortübungsplatz mit Isarleite“, so Ritthaler: „Dort wurden in den vergangenen Jahren viele neue Lebensräume und Brutstätten für Wildbienen geschaffen. Und das mit Erfolg, denn an neugeschaffenen Steilwänden fliegen im Sommer schier unzählig viele Wildbienen.“

Die Initiative für das Bienenschutzprogramm ging übrigens von der CSU- Stadtratsfraktion und ihrem heutigen Vorsitzenden Rudolf Schnur aus. Der entsprechende Antrag datiert vom 17. Juni 2013, war mit einem Zitat Albert Einsteins überschrieben („Wenn die Bienen aussterben, hat der Mensch nur noch vier Jahre zu leben.“) und schloss mit folgender Forderung: „Das Problem des Bienensterbensmuss aktiv und langfristig angegangen werden. Unsere Stadt soll ein günstiger Lebensraum für die Bienen sein.“ Dieser Appell stieß bei den Mitgliedern des Umweltsenats schon damals auf breite Zustimmung: Die Verwaltung wurde denn auch umgehend damit beauftragt, insbesondere mit dem Landesverband Bayerischer Imker ein Bienenschutzprogramm zu entwerfen und umzusetzen.

Das hat der Fachbereich Naturschutz getan. „Das Bienenschutzprogramm der Stadtläuft im Grunde zweigleisig“, erklärt Ritthaler. „Wir unterstützen die Honigbienen, haben aber auch schon einiges zu Wildbienen organisiert.“ Exemplarisch zählt der Fachbereichsleiter neben den bereits erwähnten Fortschritten im NSG „Ehemaliger Standortübungsplatz“ einige weitere Einzelmaßnahmen auf. So setze das Stadtgartenamt in Grünanlagen vermehrt auf sogenannte Blühstreifen. „Gemeinsam mit dem Bund Naturschutz wurde im Stadtpark nahe der Kleinen Isar eine Fläche mit Blütenpflanzen als Nahrungsquelle für Wildbienen angelegt“, so Ritthaler. Bei der Neuanlage von Gehölzgruppen werde auf die Pflanzung von Bienennährgehölzen geachtet. Und auf ausgewählten Flächen fahre man die Pflegeintensität zurück.„Diese Aktivitäten helfen den Bienen und werden vom Stadtgartenamt stetig ausgeweitet.“ Aktuell sei die Stadt zudem dabei, bei neuen Bebauungsplänen die öffentlichen Grünflächen „extensiv“ anzulegen, dort werde also Raum für die natürliche Entwicklung gegeben. „Dadurch wird nicht nur etwas für die Artenvielfaltund damit für die Wildbienen getan, sondern die Stadt spart mittelfristig sogar Kostenfür die Pflege der Flächen“, sagt Ritthaler und sieht darin ein Modell der Zukunft: „Wir wollen das auf die Außenflächen gewerblicher Objekte ausweiten.“ Gemeinsam mit dem Landkreis soll schließlich noch ein „Bienenschutzmobil“ finanziert werden, das durch den Imkerverein betrieben und der Bekämpfung der Varroamilbe – dem wohl bedeutsamsten Bienenschädling weltweit – dienen soll.

Darüber hinaus bemüht sich die Stadt darum, bei den Menschen das Verständnis für die Bedeutung der Bienen und für ihre Bedürfnisse zu fördern. Die Umweltstation von Stadt und Landkreis hat beispielsweise mit dem Projekt „Die fleißige Brumsel“ eine Fortbildung für pädagogische Fachkräfte zum Thema Wildbienen in ihrem Angebot. Der Fachbereich Naturschutz wiederum hat sich in den vergangenen Jahren zweimal im Rahmen des Gartenfestivals auf der Burg Trausnitz an seinem Stand den Bienen gewidmet. „Sozusagen als Schmankerl haben wir den Besuchern damals kleine Papiertüten mit der ‚Landshuter Mischung‘ aus Samen geeigneter Blütenpflanzen mitgegeben“, erinnert sich Ritthaler.

Generell könne Wildbienenschutz indes nur sehr bedingt isoliert betrachtet werden, mahnt der Fachbereichsleiter und verdeutlicht das an einer der Maßnahmen imNaturschutzgebiet. Dort seien relativ kleinflächig „Abbrüche“ geschaffen worden, indenen Wildbienen Bruthöhlen graben können. „Das war eine Einzelmaßnahme, die aber nur funktioniert, weil das gesamte Gebiet schon sehr artenreich und daher für Wildbienen hervorragend geeignet ist“, erklärt Ritthaler. Insgesamt gelte, dass das Streben nach Artenvielfalt regelmäßig alle Arten eines bestimmten Lebensraumtyps stärke – auch Insekten. „Vor diesem Hintergrund müssen die Lebensbedingungen für Wildbienen also langfristig verbessert werden. Mit der Extensivierung öffentlicher Grünflächen, mit der Anlage vielgestaltiger Ausgleichsflächen im Rahmen der Bauleitplanung sind wir da schon auf einem guten Weg“, findet Hans Ritthaler. Wenn man in den Sommermonaten mit offenen Augen an solchen Flächen vorbeigehe, könne man feststellen, „dass da an den Blüten der Pflanzen ganz schön viel Betrieb ist“. Ein Beispiel dafür sei die Streuobstwiese im Norden des Neubaugebiets „Nördliche Wolfgangsiedlung“.

Das Engagement der Stadt Landshut für diese Themen reicht indes noch weiterzurück als das Bienenschutzprogramm, betont Ritthaler. „Wir haben schon 2008 als erste Stadt in Bayern und wahrscheinlich sogar in Deutschland eine eigene lokale Biodiversitätsstrategie beschlossen.“ Und die ist offenbar ziemlich erfolgreich. Jedenfalls belegte Landshut bereits im Jahr 2011 in einer bundesweiten Rangliste zur Biodiversität in der Kategorie „Städte zwischen 50.000 und 100.000 Einwohner“ den dritten Platz.

Foto: Christoph Sieradzki, naturfotografie.la

Bildtext: Schlafende Langhornbienen am Standortübungsplatz Landshut