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Sitzung

Bayerns Coronavirus-Krisenstab hat zum ersten Mal beraten 

Sitzung unter Leitung von Bayerns Gesundheitsministerin Huml und Innenminister Herrmann in München

Der neu eingerichtete Coronavirus-Krisenstab Bayerns ist am Sonntag im bayerischen Gesundheitsministerium in München zum ersten Mal zusammengekommen. Die Sitzung fand unter Leitung von Gesundheitsministerin Melanie Huml und von Innenminister Joachim Herrmann statt. Beteiligt an dem Krisenstab sind auch weitere bayerische Staatsministerien. Außerdem nahm der Präsident des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), Dr. Andreas Zapf, an den Beratungen teil.

Der Krisenstab befasste sich unter anderem mit der Frage der Risikobewertung von Großveranstaltungen. Der Krisenstab empfiehlt allen lokalen Behörden und Veranstaltern, unverzüglich die Prinzipien des RKI für die Risikobewertung anzuwenden.

(Link zur RKI-Seite: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risiko_Grossveranstaltungen.html)

Gesundheitsministerin Huml betonte nach der Sitzung: “Die Folge wird sein, dass manche Großveranstaltungen wie zum Beispiel Messen abgesagt oder verschoben werden. Für uns ist klar: Der Schutz der Bevölkerung hat oberste Priorität. Dabei sind wir natürlich in engem Kontakt mit dem Bundesgesundheitsministerium und dem Robert Koch-Institut in Berlin.”

Die Einrichtung des Krisenstabes war am vergangenen Freitag beschlossen worden. Bereits mit dem Auftreten des ersten Verdachtsfalls in Bayern am 24. Januar war ein Arbeitsstab im Gesundheitsministerium gebildet worden. Es gab seitdem fast täglich gemeinsame Lagebesprechungen mit dem LGL.

Innenminister Herrmann machte am Sonntag deutlich: “Der enge Austausch im gemeinsamen Krisenstab mit dem bayerischen Gesundheitsministerium und anderen beteiligten Behörden und Organisationen ist eine wichtige Voraussetzung, um die erforderlichen Maßnahmen koordiniert abzustimmen.”

Laut Herrmann sind im Krisenstab auch Experten der Polizei und des Katastrophenschutzes vertreten. “Zusätzlich setzen wir auf unser Lagezentrum im Innenministerium, das rund um die Uhr besetzt ist, um polizeiliche Maßnahmen zu koordinieren”, ergänzte Herrmann. “Sollte es notwendig sein, können wir schnell und effektiv reagieren.” Der Innenminister lobte die bereits sehr gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit und sicherte zu: “Wir werden unsere Bevölkerung bestmöglich schützen!”

 

Foto: © Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

 

 

Bausenat am Freitag

Am kommenden Freitag, 8. Februar, um 9 Uhr, findet die Sitzung des Bausenates statt, diesmal im Neuen Plenarsaal. Interessierte Bürger können die Sitzung von der Besuchergalerie (ausgeschildert) aus mitverfolgen.

Die Tagesordnung enthält insgesamt 13 öffentliche Punkte, unter anderem die Behandlung des Themas zur möglichen endgültigen Herstellung von Straßen, die Überprüfung eines Planungsbedarfs in der Stadt im Rahmen des Kommunalen Denkmalkonzepts, den wiederkehrenden Bericht zur Situation der Baudenkmäler im Stadtgebiet, die Vorstellung des Ergebnisses des offenen Realisierungswettbewerbs zur Generalsanierung und Erweiterung des Stadttheaters, die Änderung des Bebauungsplanes „Hascherkeller – Erweiterung West”. Die gesamte Tagesordnung sowie weitere Sitzungstermine können auch auf dem Bürgerinfoportal der Stadt unter www.landshut.de eingesehen werden; dort sind auch die Beschlussfassungen zu vorhergehenden öffentlichen Sitzungen abrufbar.

 

Foto: Archiv – KLARTEXT.LA

Finanz- und Wirtschaftsausschuss im „LinkWork”

Interessierte Bürger können die Sitzung von den Besucherplätzen aus mitverfolgen

 

Am kommenden Mittwoch, 24. Oktober, um 16 Uhr, findet die Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses statt – diesmal im „LinkWork” an der Benzstraße 13. Interessierte Bürger können die Sitzung von den Besucherplätzen aus mitverfolgen. Die Tagesordnung enthält insgesamt sieben öffentliche Punkte, unter anderem die Vorstellung gemeinsamer Projekte im „LinkWork” ansässiger Firmen, die Förderungsmöglichkeiten für den weiteren Ausbau der Breitbandversorgung in der Stadt, den Sachstandsbericht zur ÖPNV-Fahrgast- und Haushaltsbefragung. Die gesamte Tagesordnung sowie weitere Sitzungstermine können auch auf dem Bürgerinfoportal der Stadt unter www.landshut.de eingesehen werden; dort sind auch die Beschlussfassungen zu vorhergehenden öffentlichen Sitzungen abrufbar.

 

Foto: lodermeier

Finanz- und Wirtschaftsausschuss am Mittwoch

Am kommenden Mittwoch, 31. Mai, um 16 Uhr, findet im Alten Plenarsaal im Rathaus in der Altstadt die Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses statt. Interessierte Bürger können die Sitzung von den Besucherplätzen aus mitverfolgen. Die öffentliche Tagesordnung enthält insgesamt neun Punkte, unter anderem den Satzungsentwurf für den ÖPNV-Dachtarif Verkehrsverbund Landshut, die Übersicht der Sachverständigenkosten bis 2017, die Fortführung des Regionalmanagements mit dem Landkreis Landshut; Neufassung der Arbeitsgemeinschaft nach dem Gesetz über Kommunale Zusammenarbeit. Die Tagesordnung sowie weitere Sitzungstermine können auch auf dem Bürgerinfoportal der Stadt unter www.landshut.de eingesehen werden; dort sind auch die Beschlussfassungen zu vorhergehenden öffentlichen Sitzungen abrufbar.

 

Foto: Lodermeier

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PRESSEMITTEILUNG:

Werksenat am Mittwoch

Am Mittwoch, 12. Oktober, um 16 Uhr, findet im Sitzungszimmer der Stadtwerke an der Christoph-Dorner-Straße (Vierter Stock, Zimmer V 401) die Sitzung des Werksenates statt. Interessierte Bürger können die Sitzung von den Besucherplätzen aus mitverfolgen. Die Tagesordnung enthält drei öffentliche Punkte, unter anderem die Behandlung der Anträge zur „gleitenden Gültigkeit der Bus-Wochen- und –Monatskarten (2. Lesung) sowie zur „Einrichtung einer Bustransferverbindung von einer geeigneten Sammelstelle zum Schulkomplex Seligenthal”. Die gesamte Tagesordnung sowie weitere Sitzungstermine können auch auf dem Bürgerinfoportal der Stadt Landshut unter www.landshut.de, Rathaus/Politik/Stadtrat/Stadtratssitzungen eingesehen werden.

 

 

 

 

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