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Schnelles Internet

MdL Florian Hölzl: „Gemeinsam Mobilfunklücken schließen“

Offensive zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung

 

„Schnelles Internet auf Handy und Tablet ist für die Bürger und auch die Unternehmen in unserer Heimat wichtig. Um im Mobilfunk noch vorhandene weiße Flecken auf der Landkarte zu schließen, müssen wir uns gemeinsam anstrengen“, so der Pfeffenhausener Landtagsabgeordnete Florian Hölzl (CSU). „Mit dem von der Bayerischen Staatsregierung vorgelegten Förderprogramm schaffen wir für die Kommunen jetzt die Möglichkeit, mit maximaler Förderung die noch vorhandene weiße Flecken zu schließen“, betont Hölzl. „In gemeinsamer Verantwortung für unsere Region würde ich mich daher freuen, wenn sich unsere Kommunen am Ausbau des schnellen LTE-Standards beteiligen würden.“

Wie Hölzl weiter ausführt, hat die bayerische Wirtschaftsministerin Ilse Aigner bereits Eckpunkte für die Offensive zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung vorgestellt. Kernstück soll ein Förderprogramm für Kommunen zur Schließung von Mobilfunklücken in Gebieten ohne Sprachmobilfunk sein. Für dieses Förderprogramm stehen im Masterplan BAYERN DIGITAL II 80 Millionen Euro bereit. „Der Staat übernimmt vor Ort 80 Prozent der Kosten“, erklärt Hölzl. Im Rahmen eines sogenannten „Mietmodells“ will der Freistaat die Errichtung von Mobilfunkmasten durch Kommunen fördern. Die Ausstattung mit Sendetechnik, die Datenanbindung und der Betrieb erfolgen dann durch die Netzbetreiber, die der Gemeinde eine Miete für die Nutzung des Mastes bezahlen. Der Mast steht allen Netzbetreibern zur Verfügung. Mit einer vorgeschalteten Markterkundung wird gewährleistet, dass nur dort gefördert wird, wo kein Netzbetreiber in den nächsten drei Jahren eigenwirtschaftlich ausbaut oder zur Erfüllung seiner Versorgungsauflagen ausbauen muss. „Das Programm ist ein Förderangebot an die Kommunen, das deren Bedürfnissen bestmöglich gerecht werden soll. Es soll so ausgestaltet sein, dass die finanziellen Belastungen für die Kommunen und ihr Aufwand auf ein Minimum reduziert werden. Unter anderem wird ein staatliches Mobilfunkzentrum eingerichtet, das für eine fachkundige Durchführung des Programms sorgt und die Kommunen bei der Umsetzung unterstützt. Die Netzbetreiber haben ebenfalls eine umfassende Unterstützung der Kommunen durch Planung, Beratung und Begleitung des jeweiligen Vorhabens zugesagt“, so MdL Florian Hölzl. Weiter betont Hölzl, dass das gesamte Modell auf Freiwilligkeit beruht: „Es wird niemand gezwungen, am Förderprogramm teilzunehmen.“ Da niemand besser weiß, wie die betroffenen Gemeinden und Städte optimal zu versorgen sind, als die Kommunen selbst, würde es sich aber anbieten, die Förderung des Freistaates in Anspruch zu nehmen.

Die Mobilfunkbetreiber haben versichert, bei der Standortsuche und bei der technischen Beratung jeder Gemeinde behilflich zu sein. Das Förderprogramm muss noch von der Europäischen Kommission genehmigt werden. Die CSU-Landtagsfraktion hat dazu in der Plenarsitzung am Donnerstag erfolgreich einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag eingebracht. Ein weiterer Bausteine der bayerischen Mobilfunkinitiative ist die seitens der Mobilfunkbetreiber eingegangene Verpflichtung, mit über 1000 zusätzlichen Sendeeinrichtungen bis 2020 viele der aktuell bestehenden Versorgungslücken eigenwirtschaftlich zu schließen. Ferner will die Staatsregierung die Nutzbarmachung bestehender BOS-Funkstandorte für die LTE-Versorgung vorantreiben. Bei den BOS-Funkstandorten handelt es sich um Funkmasten, die im Zusammenhang mit der Einführung des Digitalfunks für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben wie zum Beispiel Polizei und Feuerwehren installiert wurden. Aufgrund unterschiedlicher Sendetechnik ist dies allerdings nur eingeschränkt möglich.

 

 

Die Verwaltungsgemeinschaft Altfraunhofen und Baierbach darf sich über rund 2,3 Millionen Euro Bundeszuschuss für den Breitband-Ausbau freuen.

Wie Bundestagsabgeordneter Florian Oßner mitteilt, hat Bundesminister Alexander Dobrindt den Förderbescheid im Bundesverkehrsministerium in Berlin an Altfraunhofens Bürgermeisterin Katharina Rottenwallner, Baierbachs Bürgermeisterin Luise Hausberger und Geschäftsstellenleiter Jakob Schref überreicht. Damit sollen die Gemeinden komplett mit Glasfaser erschlossen werden.

„Das Bundesförderprogramm für schnelles Internet ist ein Riesenerfolg“, hält Oßner fest, der Mitglied im dafür zuständigen Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur ist. Der Bund biete allen Kommunen und Landkreisen an, dieses Angebot zu nutzen, damit es bis zum Jahr 2018 keine weißen Flecken mehr in der Region Landshut und darüber hinaus gibt. Dafür stehen insgesamt vier Milliarden Euro bundesweit zur Verfügung. Oßner lobt das Engagement der Bürgermeisterinnen Rottenwallner und Hausberger, des Geschäftsstellenleiters Schref sowie der Gemeinderäte im Rahmen des Förderprogramms: „Ihr Vorgehen in Sachen schnelles Internet ist vorbildlich.“

Das gemeindeeigene Glasfasernetz kann kommen „Wir haben eine Riesenfreude mit dem Zuschuss und können es kaum erwarten, die weiteren Schritte einzuleiten und unseren Bürgern den schnellen Internetzugang zu ermöglichen – zumal die östlichen Teile der Gemeinde Altfraunhofen sehr schlechten Empfang hatten und die Gemeinde Baierbach insgesamt schlecht versorgt war“, sagt Rottenwallner. Ihre Kollegin Hausberger ergänzt: „Es freut mich persönlich sehr, dass ich in Baierbach, der kleinsten Gemeinde des Landkreises Landshut, mit diesen Fördermitteln die Möglichkeit bekomme, jeden Mitbürger in den Genuss eines eigenen Glasfaseranschlusses kommen zu lassen. Es wird keiner benachteiligt sein. Egal, ob er im Ort oder in einer Einöde wohnt.“ Die Verwaltungsgemeinschaft wird mit Hilfe der Fördermittel von Bund und Land sowie Eigenkapital ein hundertprozentiges Glasfasernetz erstellt, das im Eigentum der Gemeinden Altfraunhofen und Baierbach steht.

„Wir wollen, dass möglichst alle Menschen und Unternehmen in unserer Heimat von den Chancen des digitalen Wandelsprofitieren können“, betont Oßner. Voraussetzung dafür sei eine flächendeckende und hochleistungsfähige digitale Infrastruktur. Bis Ende 2018 sollten alle Haushalte in Deutschland mit schnellem Internet ausgestattet sein, das Downloadraten von mindestens 50 Mbit/s garantiert.

Der Infrastrukturpolitiker weiß aber auch, dass der Breitbandausbau dort ins Stocken gerät, wo die Wirtschaftlichkeit nicht mehr gegeben ist. Dies ist insbesondere in ländlichen und dünn besiedelten Regionen der Fall. „Hier greifen sowohl der Bund als auch der Freistaat Bayern mit Fördermaßnahmen ein, um diese Lücke zu schließen.“

Kommunen in der Region sollten die Chance nutzen. Das Breitbandförderprogramm des Bundes ist im November 2015 an den Start gegangen und erfährt seither einen großen Zuspruch bei den Kommunen. Bei den Ausbaubescheiden beträgt der Fördersatz 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit dem Förderprogramm in Bayern kombinierbar ist, kann der Förderanteil auf bis zu 90 Prozent gesteigert werden. Mittlerweile ist bereits der vierte Förderaufruf für die Ausbauprojekte erfolgt. „Ich ermutige alle Kommunen in der Region, sich weiterhin an dem Förderprogramm des Bundes zu beteiligen“, sagt Oßner. „Diese Chance für dieWeiterentwicklung des Kommunikationsnetzes unter sehr einfachen Voraussetzungen sollte sich keiner entgehen lassen. Hier geht es um die Zukunftsfähigkeit unserer Heimat und die Attraktivität des ländlichen Raumes als Lebensmittelpunkt und Wirtschaftsstandort.“

Bildtext:

Bundesminister Alexander Dobrindt (links) übergibt mitInfrastrukturpolitiker Florian Oßner MdB (rechts) an Altfraunhofens Bürgermeisterin Katharina Rottenwallner, Baierbachs Bürgermeisterin Luise Hausberger und Geschäftsstellenleiter Jakob Schref (von links) den Förderbescheid.

 

Zum Thema Ehrenamtskarte

Der Antrag und die Informationsveranstaltung Ende 2014 der CSU-Fraktion ergaben im Sozialausschuss ein klares Votum für die Einführung der Bayerischen Ehrenamtskarte.

Wie Oberbürgermeister Hans Rampf und der Vorsitzende Rudolf Schnur einmütig unterstrichen ist dies der richtige Weg zur deutlich sichtbaren Anerkennung der Ehrenamtsarbeit, die meist im Verborgenen geschieht aber ein unverzichtbarer gesellschaftliches Bindeglied darstellt. Erinnert wurde dabei an den Einsatz beim Hochwasser vor zwei Jahren und aktuell bei der Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge. Unverständnis zeigten die Mitglieder der CSU-Fraktion über die Vorbehalte verschiedener Stadtratskollegen, welche die Einführung dieser Ehrung seit Jahren verzögern.

 

Zum Finanz- und Wirtschaftsausschuss vergangener Woche

Der CSU-Antrag ist nicht abgelehnt worden, wie in der Tageszeitung dargestellt, sondern bereits im Vorfeld der Sitzung ist bearbeitet und geprüft worden, ob ein Manager für Linkwork ehrenamtlich oder beruflich tätig werden soll. Das einvernehmliche Ergebnis der Beratung war, dass ein derartiger Centermanager zwar wünschenswert und durchaus sinnvoll wäre, aber angesichts der Kosten im Verhältnis zur Größe von Linkwork nicht darstellbar sei.

Mit Stadtrat Ludwig Zellner waren sich alle einig, dass ein klassisches Gründerzentrum, das auch in Landshut zusammen mit dem Landkreis und der Hochschule in absehbarer Zeit errichtet werden soll, ein derartiger Manager unabdingbar sei. Insofern war dem CSU-Antrag, der ein Prüfungsantrag war, Rechnung getragen.

 

Breitbandausbau im Stadtgebiet

Mit Genugtuung vernahmen die Fraktionsmitglieder die Ankündigung der Telekom im kommenden Jahr endlich allen in Stadtteilen der Stadt eine zeitgemässe Internetverbindung bieten zu können. Insbesondere für die Münchnerau, Frauenberg, sowie Stallwang wird die Wartezeit bald zu Ende sein. Seitens der CSU waren in den vergangenen Jahren immer wieder Impulse für eine rasche Angebotssicherung ausgegangen.

 

Vergärung und dezentrale Verstromung biogener kommunaler Abfälle

Die Fraktion ist der Auffassung dass nach drei Machbarkeitsstudien und Betrachtungen über  biogene Abfälle der Stadt und deren Ergebnissen keine weiteren Steuergelder oder Arbeitszeit für eine mögliche Umsetzung im Stadtgebiet erfolgen sollte. Allein die Notwendigkeit etwa die Hälfte der benötigten biogenen Abfälle aus anderen Landkreisen nach Landshut per Schwerlastverkehr transportieren zu müssen, reicht für die Ablehnung der Gedankenspiele.

Der langjährige Einsatz von Stadtrat Rudolf Schnur und Kommunikationsfachmann Dieter Gierth ist jetzt von Erfolg gekrönt

In den Räumen der Firma telepeep wurde die Initiative der Telekom vorgestellt: (von links) Mitarbeiter Alexander Czesnovsky, Dieter Gierth, Geschäftsführer Christian Bannasch und Stadtrat Rudolf Schnur

Ab Mitte November ist es nun endlich soweit: Die Telekom schaltet das schnelle Internet für die Stadtteile Auloh und Münchnerau frei. Mit bis zu 100 Megabit pro Sekunde (MBit/s) können dann die Bürger im Internet surfen. Stadtrat Rudolf Schnur hatte jahrelang für diese schnelle Internetverbindung gekämpft und ist froh, dass es nun soweit ist.

Ab nächster Woche beginnt die groß angelegte Initiative der Telekom: „MagentaZuhause – Highspeed statt langer Leitung“.  Partner der Telekom ist hierbei die Firma telepeep in Landshut, die bereits eine 20jährige Erfahrung im Bereich der Telekommunikation vorweisen kann.

Interessierte Bürger können dort ab sofort einen Vertrag unterschreiben und sind dann bereits unter den Ersten, die ab 17. November das schnelle Internet nutzen können. Rudolf Schnur hat dies bereits getan.

LZ Nov 04 Schnelles Internet Auloh digitale Steinzeit Wochenblatt 16 Unmut in Auloh LZ 19 03 2012 Verschiedene Varinaten offen Auloh LZ 3 3 12 LZ 14.03.2012 zu DSL in Auloh (Ackermann) Breitband Auloh amplus LZ 7 P-0110_08-14_Plenaranfrage_(mit_Antwort)_-_RI

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