Home Tags Posts tagged with "Rathaus"

Rathaus

Sprechstunde des Seniorenbeirates der Stadt Landshut

Die Sprechstunde des Seniorenbeirates der Stadt Landshut findet am Freitag, 08.11.2019 von 10.00 bis 11.00 Uhr im Rathaus, Altstadt 315, 1. Stock, Zi.-Nr. 129, im Büro des Seniorenbeirates statt. Anneliese Zeilbeck und Birgit Würfel beraten bei dieser Sprechstunde bei Problemen älterer Menschen. Informationsblätter und Broschüren (z. B. Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht, Heimaufnahme, Erbschaftssteuer, Notfallmappe, Notfalldose) liegen bereit.

Aufgabe des Seniorenbeirates ist es, die Interessen der älteren Mitbürger zu vertreten und Ansprechpartner für den Stadtrat, die Stadtverwaltung und Verbände zu sein. Er nimmt Beschwerden und Anregungen älterer Mitbürger entgegen und leitet sie nach Überprüfung den zuständigen Stellen mit einer Stellungnahme zu, soweit er sie nicht selbst erledigen kann.

Bildquelle: Archiv KLARTEXT.LA

ANTRITTSBESUCH IM RATHAUS:
Die neue Kreisvorsitzende des Sozialverbands VdK, Monika Voland-Kleemann (in der Bildmitte), hat sich am Montag in Begleitung von Kreisgeschäftsführerin Kim Blum mit Oberbürgermeister Alexander Putz im Rathaus getroffen. Dabei stellte Voland-Kleemann ihren Kreisverband und dessen Aufgaben vor. Der VdK hat demnach in Stadt und Landkreis Landshut mittlerweile rund 14.500 Mitglieder. „Wir wachsen stetig und kräftig: In den vergangenen vier Jahren konnten wir unsere Mitgliederzahl um mehr als 1500 Personen steigern“, sagte die Kreisvorsitzende. Zurückzuführen sei das nicht zuletzt auf die breite Angebotspalette des VdK. Exemplarisch nannte Voland-Kleemann die kostenfreie Beratung von Mitgliedern in sozialrechtlichen Angelegenheiten. Besonders stolz sei der VdK darauf, dass sich auch in der Region Landshut viele Menschen ehrenamtlich für den Verband und seine Mitglieder engagieren – unter anderem als Pflegebegleiter zur Entlastung pflegender Angehöriger oder als VdK-Lotsen. Diese bieten Ratsuchenden vertraulich Hilfestellung bei der Bewältigung des Alltags an, etwa indem sie Kontakt zu Selbsthilfegruppen herstellen. Oberbürgermeister Putz zeigte sich beeindruckt von den vielfältigen Angeboten des VdK: „Dafür darf ich allen Bediensteten und vor allem den ehrenamtlichen Helfern im Namen der Stadt Landshut, aber auch ganz persönlich herzlich danken.“ Der VdK sei seit Jahrzehnten ein unverzichtbarer Baustein im sozialen Gefüge der Region Landshut. „Ich bin davon überzeugt, dass der Kreisverband unter der neuen Führung seine positive Entwicklung fortsetzen wird“, sagte Putz und wünschte Monika Voland-Kleemann abschließend eine glückliche Hand für ihre verantwortungsvolle Aufgabe. – Weitere Informationen zum VdK-Kreisverband Landshut und zu dessen Angebot gibt es im Internet unter www.vdk.de/kv-landshut und unter der Telefonnummer 0871/923330.

Foto:

Stadt Landshut

 

22. August 2019 

Wir retten gemeinsam – Tag der Landshuter Hilfsorganisationen 

Landshuts Hilfsorganisationen präsentieren sich am 7. September 

zwischen 10:00 und 15:00 in der gesamten Altstadt und am Ländtorplatz 

Am Samstag den 7. September 2019 präsentieren sich die Landshuter Hilfsorganisationen unter der Schirmherrschaft von Oberbürgermeister Alexander Putz zwischen 10:00 und 15:00 in der Landshuter Altstadt sowie am Ländtorplatz der interessierten Öffentlichkeit. Freiwillige Feuerwehr, Polizei, Technisches Hilfswerk, Malteser Hilfsdienst, Johanniter-Unfall-Hilfe, der Katastrophenschutz der Stadt Landshut, die Bundeswehr und das Bayerische Rote Kreuz mit der Wasserwacht zeigen in diesen fünf Stunden an meh-reren Stationen Auszüge ihres Könnens und ihrer Arbeitsweise, präsentieren zahlreiche Einsatzfahrzeuge und Ausrüstungsgegenstände sowie die umfassende Jugendarbeit der jeweiligen Organisationen. 

Allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern bietet sich an diesem Tag die einmalige Gelegenheit, diese Vielfalt an ehrenamtlichen und hauptberuflichen Hilfs- und Rettungsmöglichkeiten “live” zu erleben und mit den Einsatzkräften ins Gespräch zu kommen. Die Hilfsorganisationen werden dabei in der Altstadt zwischen Rathaus und Spiegelgasse sowie im Bereich des Ländtorplatzes präsent sein. 

Der offizielle Beginn wird um 10:00 vor dem Rathaus mit den Grußworten von Oberbür-germeister und Schirmherr Alexander Putz sein. Bereits ab 09:45 spielt dort der Spielmannszug der Freiwilligen Feuerwehr Landshut, der nach den Grußworten alle Ehrengäste und führenden Vertreter der Hilfsorganisationen zur Martinskirche „spielen“ wird, wo um 10:30 gleich die erste große Schauübung (Verkehrsunfall zwischen zwei PKW mit mehreren Verletzten) mit fünf beteiligten Hilfsorganisationen stattfinden wird. 

Wo ist was geboten? 

Während der fünf Stunden Veranstaltungsdauer werden sich in der Innenstadt zahlreiche Einsatzkräfte mit Fahrzeugen und Spezialgerät aufhalten. Im Bereich des Ländtores wird das Tauchbecken des THW Landshut mit Tauchern stationiert sein. Weiter zeigt das THW die Abstützung einer Hauswand und präsentiert gemeinsam mit der Wasserwacht in der Altstadt die Ausrüstung für die Wasserrettung. Dazu kann man an der bayernweiten „Sandsack-Challenge“ teilnehmen.

Die Freiwillige Feuerwehr Landshut wird mit mehreren Fahrzeugen im Bereich der Altstadt und am Ländtor vor Ort sein, und dabei unter anderem Equipment für Gefahrgutunfälle präsentieren. Die Polizei wird am Vorplatz der Residenz sowie in der Residenz mit vielen Fachbereichen vor Ort sein, unter anderem auch mit einem Hubschraubersimulator. Im Innenhof der Residenz wird das Können der Polizeihunde vorgeführt. Der Kreisverband Landshut des Bayerischen Roten Kreuzes, der Malteser Hilfsdienst und die Johanniter-Unfall-Hilfe werden an mehreren Standorten in der Altstadt das gesamte Spektrum der medizinischen Notfallversorgung darstellen und vorführen. Dazu sind unter anderem ein Defibrillator sowie Spezialfahrzeuge zur Dekontamination von Verletzten und zur Bewältigung von Großschadensereignissen mit mehreren Verletzten mit vor Ort. Mit dabei ist auch der Herzenswunschkrankenwagen. Der Katastrophenschutz der Stadt Landshut und die Bundeswehr präsentieren sich ebenfalls in der Residenz. 

Im Bereich des Wetterhäuschens am Ländtor gibt es einen großen Infostand aller Jugendgruppen, an dem sich interessierte Jungen und Mädchen sowie deren Eltern und Angehörige über die vielfältigen Möglichkeiten der Mitwirkung in den verschiedenen Hilfsorganisationen informieren können. 

Weitere Auszüge (chronologisch) aus dem Programm: 

Nach der großen Schauübung wird der Spielmannszug am Ländtor um 11:00 nochmals ein kurzes Konzert zum Besten geben, ehe dann um 11:30 ebenfalls am Ländtorplatz der Essensverkauf aus der Feldküche der „Schnelleinsatzgruppe Verpflegung des BRK-Landshut“ beginnt. Der Erlös kommt dabei der ehrenamtlichen Arbeit zu Gute. Um 12:00 findet im Innenhof der Residenz eine erste Schauübung der Polizeihunde statt. Um 12:30 folgt eine Wasserrettungsübung auf der Isar, um 13:30 eine Drehleiterrettung der Feuerwehr am Ländtorplatz. Um 14:30 sind wieder die Diensthunde der Polizei in der Residenz zu Gange. Um 15:00 wird die Veranstaltung schließlich enden und der Abbau beginnt. 

Die Freiwillige Feuerwehr, die Polizei, das Technisches Hilfswerk, der Malteser Hilfsdienst, die Johanniter-Unfall-Hilfe, der Katastrophenschutz, die Bundeswehr und das Bayerische Rote Kreuz mit der Wasserwacht würden sich über zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger sehr freuen. Die Veranstaltung findet bei jeder Witterung statt.

Fotos und Grafiken: Feuerwehr Landshut

„Schenk mich ein und trink mich aus“

Der Landshuter Haferlmarkt im September ist in jedem Jahr der Höhepunkt für Freunde der Keramikkunst. Wer sich bis dahin nicht gedulden kann, hat die Möglichkeit im Vorfeld die Begleitausstellung„Schenk mich ein und trink mich aus“ im Rathausfoyer zu besuchen.

Vom 29. August bis 8. September präsentieren die Keramik- Künstlerinnen und –Künstler individuell gestaltete Trinkgefäße – für jedes Getränk und jeden Anlass. So wird dem Besucher eineindrucksvoller Überblick über die Vielfalt der Keramik vermittelt.

Die Ausstellung ist Dienstag bis Donnerstag von 13 – 18 Uhr geöffnet,

Freitag bis Sonntag von 11 – 18 Uhr.

Weitere Informationen:

Landshut Tourismus, Altstadt 315, 84028 Landshut

Tel. (0871) 92 20 50, Fax (0871) 8 92 75

tourismus@landshut.de

www.landshut-tourismus.bayern

 

Foto: Kuenzel

Das Bild zeigt (von links) Dultchef Benedikt Neumeier, OB Alexander Putz sowie Patrick Paparella und Louisa Wastian von der Firma MediaMeans.

PRESSEMITTEILUNG                                                                                  09.08.2019

Die Digitalisierung macht auch vor den Landshuter Dulten nicht halt: Am Freitag, also exakt zwei Wochen vor dem Beginn der Bartlmädult, gaben Oberbürgermeister Alexander Putz und Dultchef Benedikt Neumeier das Startsignal für den neuen Online-Auftritt www.dult-landshut.de. Unter dieser Adresse erfahren Interessierte ab sofort alles Wissenswerte rund um die Dulten im Allgemeinen und über die vom 23. August bis zum 1. September stattfindende Bartlmädult im Besonderen. Die von der Firma MediaMeans Landshut gestaltete Homepage informiert in modernem Design unter anderem ausführlich über das Veranstaltungsprogramm, bietet in einem detaillierten Lageplan einen Überblick über alle Fahrgeschäfte, Attraktionen und Angebote der Verkaufs- und Vergnügungsdult und weckt mit stimmungsvollen Fotos die Vorfreude auf die bevorstehenden Festtage. Vorgestellt werden außerdem die drei großen Bierzelte und ihre Betreiber: So stehen unter anderem die jeweiligen Speisekarten zum Download bereit, auch Platzreservierungen sind möglich. Und natürlich sind auch Informationen zu allen anderen Servicethemen rund um die Dult zu finden – von den Fahrzeiten der Sonderbusse „Dultexpress“ über Parkmöglichkeiten und Öffnungszeiten bis hin zu Fundsachen und Barrierefreiheit. „Viele dieser Informationen waren zwar auch bisher schon über die entsprechenden Unterseiten der städtischen Homepage abrufbar, aber gerade für Gelegenheitsnutzer nicht immer schnell zu finden“, betonte Dultchef Neumeier. „Auf der neuen Webseite haben wir nun alles Wissenswerte für unsere Besucher gebündelt.“ OB Putz zeigte sich sehr angetan vom neuen Internetauftritt: „Die Seite ist sehr ansprechend und übersichtlich gestaltet, die Orientierung ist mir daher auf Anhieb leicht gefallen. Ich hoffe, den Besuchern macht es genauso viel Spaß wie mir, dieses neue Online-Angebot der Stadt zu entdecken“, so Putz, dem es besonders die Bildergalerie mit Impressionen von den vergangenen Dulten angetan hat: „Wenn ich mich durch diese Fotos klicke, dann kann ich es kaum erwarten, bis es am 23. August wieder los geht.“ Auch dann wird der OB übrigens das Startsignal geben, und zwar mit dem Bieranstich um 18 Uhr vor dem Rathaus in der Altstadt.

 

 

 

 

Bildtext: 214 Bäume für den „1. Landshuter Klimawald”: Oberbürgermeister Alexander Putz (Zweiter von rechts) würdigte am Dienstag im Beisein von Verkehrsdirektor Kurt Weinzierl (rechts) die Landshuterin Brigitta Hoffmann für ihren vorbildlichen Beitrag im Sinne des Klimaschutzes und lobte Schatzmeister Hans-Peter Neuenhoff (links) sowie „Wald-Elfe” Elvira Schindelbeck vom Landshuter Umweltzentrum e.V., die das von Rudi Schnur ins Leben gerufene Klimaschutz-Projekt tatkräftig fortführen.

Baumstarkes Engagement für Landshuts Klimawald

OB Putz würdigt Brigitta Hoffmann für großzügige Baumspende und aktiven Klimaschutz

„Es gibt nichts Gutes, außer man tut es” – das hat sich im Rahmen der jüngsten Umweltmesse des Landshuter Umweltzentrums auch Brigitta Hoffmann gedacht und kurzerhand 2.140 Euro für insgesamt 214 Bäume gespendet, die demnächst im „1. Landshuter Klimawald” gepflanzt werden sollen. Für Oberbürgermeister Alexander Putz Grund genug, ein gemeinsames Treffen anzuberaumen, um die Landshuterin für dieses vorbildliche bürgerschaftliche Engagement für den Klimaschutz zu würdigen.

Der Landshuter Klimawald – ein Projekt des Landshuter Umweltzentrums – befindet sich in Siebensee in der Münchnerau und wurde bereits vor elf Jahren gepflanzt. Im Rahmen des Projekts haben Bürger die Möglichkeit, dort mit dem Erwerb einer „Klima-Wald-Aktie” einen Baum zu pflanzen und so die CO2-Emission nachhaltig zu verringern. Bei der als Klimawald genutzten Fläche, die sich im Eigentum der Stadtwerke befindet, handelt es sich um eine ehemals landwirtschaftlich genutzte Fläche in einem Trinkwasserschutzgebiet. Ideengeber des Projektes ist der damalige Umweltzentrum-Vorsitzende und Stadtrat Rudi Schnur. Sein Grundgedanke: Aktiv und wirkungsvoll zum Klimaschutz beitragen und damit CO2-Emissionen nachhaltig verringern, was nun seit 2008 tatkräftig mit fachlicher Unterstützung des Stiftungsforstes der Stadt und des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten umgesetzt und auch vom neuen Vorstand des Umweltzentrums erfolgreich fortgeführt wird. Und das mit viel Herzblut, das nicht zuletzt im Gespräch mit Elvira Schindelbeck – kostümiert als „Wald-Elfe” – und dem Vertreter des Vorstandes, Hans-Peter Neuenhoff, deutlich wurde. Beide betreuen das Projekt federführend und nahmen neben Rudi Schnur ebenfalls am Termin teil.

Neuenhoff zufolge seien mittlerweile rund 2000 Bäume von den Bürgern gespendet und gepflanzt worden. Wie Schnur ergänzte, musste das Projekt zuletzt aufgrund von Hochwasserdamm-Arbeiten durch das Wasserwirtschaftsamt zwei Jahre lang pausieren. Nun geht es endlich wieder weiter: Über 400 Setzlinge kommen bald neu dazu, darunter 80 Bäume von Ministranten der Pfarrei St. Peter und Paul sowie die großzügige 214 Bäume zählende Spende von Brigitta Hoffmann. Völlig zurecht sprach Oberbürgermeister Alexander Putz deshalb beim Treffen im Rathaus auch von einem „sehr schönen Anlass”. Er zeigte sich ob der baumreichen Spende Hoffmanns sehr beeindruckt und würdigte ihr vorbildliches Engagement. In seine lobenden Worte schloss er ausdrücklich auch alle anderen Baumspender mit ein, die sich, wie die Landshuterin Brigitta Hoffmann, aktiv beteiligen und damit einen wertvollen, wichtigen und vor allem nachhaltigen Beitrag zum Klimaschutz leisten würden.

Konkrete persönliche Beweggründe für ihre Spende, wie Hoffmann auf Nachfrage des Rathauschefs sagte, gab es jedoch keine. Vielmehr traf sie die Spendenentscheidung unvoreingenommen und spontan.

Anlass war ein Besuch der Umweltmesse. Wie sie sagte, sei ihr beim Durchschlendern sofort das große „Klimawald”-Plakat ins Auge gefallen. „Dann sah ich die „Wald-Elfe” und fragte, was man da machen könne”, so Hoffmann. Im Gespräch sprang schließlich sofort der Funke über. Nach einem sehr kurzen „Bedenkzeit-Rundgang” durch die Messe gemeinsam mit ihrem Mann, fiel auch schon die Entscheidung: „Ich spende”, betonte Hoffmann. Aus zunächst 200 Klima-Wald-Aktien wurden letztlich – beim Gedanken an ihre sieben Enkel – exakt 214. „Zwei Bäumchen für jeden”, so die stolze Oma. „Eine wirklich tolle Sache”, befand Putz. Seinen Dank richtete er auch an das Team des Umweltzentrums. Gegenwärtig werde zwar viel über Klimaschutz und CO2-Ausstoß diskutiert: Wichtig sei doch, dass jeder seinen individuell machbaren Beitrag leistet. Bezugnehmend auf jüngste Meldungen zu Klimaschutz-Aktionen, wie beispielsweise über das Land Äthiopien, das im Rahmen einer Mitmachaktion den Weltrekord im Bäumepflanzen brach, ist das Umweltzentrum mit seinem bereits vor elf Jahren gestarteten Projekt gewissermaßen Vorreiter in Landshut. „Wenn auch im Kleinen, ist die Idee im Grunde genommen hier die gleiche”, so der Oberbürgermeister, der die Klimawald-Initiative als vorausschauende und sinnvolle Maßnahme wertete. Gepflanzt werden sollen die Setzlinge laut Neuenhoff, der sich gemeinsam mit Elvira Schindelbeck zudem um die Baumpflege vor Ort kümmert, voraussichtlich Ende Oktober. Hierzu werden dann seitens des Umweltzentrums alle Spender eingeladen, um in einer gemeinsamen Aktion die Pflanzung vorzunehmen. Ob Ahorn, Eiche oder Flatterulme: Wie der Vertreter des Vorstandes ergänzte, werden unter Berücksichtigung der Baumspender-Wünsche ausschließlich widerstandsfähige Bäume gepflanzt.

Wer den „1. Landshuter Klimawald” mit einer Baumspende unterstützen möchte, kann online unter www.klimawald.bayern, Rubrik „Klima-Wald – „Bestellformular”, eine „Klima-Wald-Aktie” erwerben.

Auch an der Tourist-Info im Amt für Marketing und Tourismus im Rathaus, das das Projekt ebenfalls unterstützt, ist die „Klima-Wald-Aktie” erhältlich.

Foto: Stadt Landshut

 

22. Frauenplenum

Das Frauenplenum zum Internationalen Frauentag tagt am Montag, 11.03.2019, im neuen Plenarsaal des Rathauses, Altstadt 315, 84028 Landshut.

 

Bereits seit über 20 Jahren laden im Rahmen des Internationalen Frauentages Stadträtinnen aller Fraktionen interessierte Bürgerinnen sowie Frauengruppen, Vereine und Verbände, Institutionen und Selbsthilfegruppen zum Landshuter Frauenplenum ein.
Frauen wird damit die Chance eingeräumt sich unmittelbar an der Stadtpolitik zu beteiligen und mit Anträgen ihren Wünschen Gehör zu verleihen. Anträge des Frauenplenums werden als interfraktionelle Anträge von den Stadträtinnen weitergereicht und anschließend im Stadtrat behandelt. Eine Vielzahl dieser Anträge wurde in der Vergangenheit vom Stadtrat beschlossen und umgesetzt.

Anträge können jeweils noch bis zum 05. März 2019 per Mail an die Koordinatorin des Frauenplenums kaindl@rathaus.la oder per Post an Stadträtin Dr. Dagmar Kaindl, CSU-Stadtratsfraktion, Altstadt 315, 84028 Landshut, eingereicht werden.

 

Foto: h.j.lodermeier

Volksbegehren: Zweiwöchige Eintragungsfrist ab Donnerstag

“Rettet die Bienen”

 

Wie bereits bekannt, hat das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration nach entsprechender Prüfung dem am 5. Oktober eingereichten Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen!” stattgegeben. Die zweiwöchige Eintragungsfrist beginnt am Donnerstag, 31. Januar, und endet am Mittwoch, 13. Februar. Die Stadt Landshut stellt nachfolgende Eintragungsmöglichkeiten zur Verfügung: Rathaus I in der Altstadt, Erdgeschoss, rechter Eingang; Rathaus II, Luitpoldstraße 29 b (Nebengebäude), Erdgeschoss. Öffnungszeiten für beide Eintragungsräume sind: montags, dienstags, donnerstags und freitags von 8 bis 18 Uhr, mittwochs von 8 bis 20 Uhr und samstags von 10 bis 14 Uhr.

Die Stimmberechtigten haben ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mitzubringen. Stimmberechtigte, die einen Eintragungsschein besitzen, können sich unter Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen. Jeder Stimmberechtigte kann sein Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Eine Stellvertretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären. Die Eintragung kann nicht zurückgenommen werden.

Informationen sowie die offizielle Bekanntmachung sind auch auf der Internetseite der Stadt unter www.landshut.de zu finden.

 

Foto: h.j.lodermeier

REKORDSIEGER AUS DEM RATHAUS WOLLEN TITEL VERTEIDIGEN

 

Unter der Schirmherrschaft von Oberbürgermeister Alexander Putz (Zweiter von links, stehend) findet am kommenden Samstag, 19. Januar, ab 14 Uhr, im Sportzentrum West, das 44. Hallenturnier der Landshuter Behörden statt. Gespielt wird in zwei Gruppen zu je vier Mannschaften. Unter ihrem neuen Sportleiter Florian Margezeder wollen die Rathauskicker und Vorjahressieger ihren Titel erneut verteidigen.

Hier trifft der „Rekordsieger aus dem Rathaus” ab 14 Uhr auf folgende Mannschaften: Gruppe A: Regierung von Niederbayern, Flughafen München und die Deutsche Post; Gruppe B: LaVita GmbH, Polizei Landshut und die JVA Landshut. Die Betriebssportgemeinschaft der Stadt Landshut freut sich schon darauf, an diesem Tag viele Zuschauer im Sportzentrum West begrüßen zu dürfen. Für das leibliche Wohl ist gesorgt.

 

Foto: Stadt Landshut

 

 

Frau Stadträtin März-Granda, sie sind kürzlich aus ihrem Italienurlaub zurückgekehrt und haben sicher während dieser Zeit die Muse gefunden, ihre Stadtratstätigkeit in diesem Jahre einmal Revue passieren zu lassen.

Klartext.LA:

Im ersten Halbjahr 2018 gab es im Stadtrat zahlreiche heiße Eisen, die auch von Ihnen aktiv geschmiedet wurden. So haben Sie unter anderem im Bausenat einen Beschluss herbeigeführt in dem sich alle seine Mitglieder (der OB hat nicht mitgestimmt) von dem Problem „Brandschutzklappen im Tunnel“ distanziert haben.

Zudem hat der OB in einer Pressemitteilung die Verantwortung für die unerfreulichen Entwicklungen in Sachen Altlasten auf dem Gelände der neuen Feuerwache Siedlung an der Oberndorfer Straße dem Bausenat zugesprochen.

Hinzu kommt Ihre zweite Lesung in Sachen neues Gewerbegebiet Münchnerau…

Wie beurteilen Sie hierzu das Verhalten von OB und Verwaltung?

März-Granda:

Thema Brandschutz:

Der OB hat im Vorfeld versäumt, die Stadträte über die Brandschutzmängel im Tunnel zu unterrichten. Wir wurden zu keiner Zeit darüber informiert. Die Stadträte haben von den Brandschutzversäumnissen erst aus der Zeitung erfahren. Es ist nicht hinnehmbar, dass ein Mitarbeiter aus der Verwaltung brandschutzrechtliche Mängel unter den Tisch kehrt. Es geht um Menschenleben und nicht um Geld. Das ist der eigentliche Skandal und zeigt, dass die Leitung der Verwaltung und der OB entweder nicht informiert waren oder ihren Aufgaben nicht nachgekommen sind.

Hier muss der OB den Sachverhalt schnellstmöglich aufklären und die notwendigen Schritte einleiten. Ein mögliches Szenario wurde vom Leiter des Baureferats – einem „NICHT-Brandschutzexperten“ – als extrem unwahrscheinlich beschrieben.  Wie ich in der entsprechenden Sitzung des Baureferats formuliert hatte, galt auch die Titanic als unsinkbar.

In unserem Antrag haben wir jegliche Verantwortung zu den Brandschutzmängeln zurückgewiesen und gefordert, dass unverzüglich ein Gutachter eingeschaltet wird, um die sicherheitsrelevanten Einrichtungen zu prüfen. Nach Vorliegen des Gutachtens soll der Bausenat informiert werden. Dies ist bis heute noch nicht geschehen.

Thema Feuerwache in der Oberndorfer Straße:

Mein Stadtratskollege, Herr Rudolf Schnur, hat wiederholt die Verwaltung auf die Altlasten hingewiesen und wurde diesbezüglich immer wieder vertröstet, dass alles seinen Gang gehe. Das nun der Bausenat „herhalten“ soll, ist nicht hinnehmbar. Hier sehe ich die Verantwortung beim OB und bei der Verwaltung. Dies habe ich bereits in einer vergangenen Sitzung klargestellt.

 

Klartext.LA:

Zu Beginn der Sitzungsferien gab es eine Pressekonferenz zum Klima in der Stadtpolitik, wo Sie sich und vier weitere Stadträte über die Arbeit der Stadtverwaltung und über Oberbürgermeister Alexander Putz Luft machten. Dabei spielte auch das Zitat von OB Putz in der Passauer Neuen Presse: „Bei Wespen müsse man ruhig bleiben ebenso bei Stadträten, weil Herumfuchteln sie nur wütender macht,“ eine Rolle.

Welches Signal an die Bürgerschaft sollte davon ausgehen?

Elke März-Granda:

Eine solche Äußerung ist verletzend und soll den Stadtrat diskreditieren. Meist diskreditieren solche Äußerungen aber den Verfasser. Nach einem derartigen Zitat fällt es schwer zu glauben, dass der Oberbürgermeister Politik auf gleicher Augenhöhe mit den Stadträten praktizieren möchte. Diese Haltung ist sicherlich einer sachlichen Politik im Sinne der Landshuter Bürger nicht dienlich.


klartext.LA:

Explizit warfen Sie, Frau März-Ganda, der Stadtverwaltung vor, Politik zu betreiben und den Stadtrat ungenügend zu informieren.

Was sind die Gründe ihres Vorwurfes?

März-Granda:

a) Unvollständige Sitzungsvorlagen

Es fehlen wichtige Unterlagen im Vorfeld von Sitzungen, so werden beispielsweise Pläne nicht in das Ratsinformationssystem eingestellt. Die Stadträte beziehen sämtliche Informationen, die für die Entscheidungen in den Senaten notwendig sind, aus dem Ratsinformationssystem.

b) Kurzfristige und sukzessive Informationen

Die notwendigen Unterlagen und Informationen für die Sitzungen werden oft recht kurzfristig und nur sukzessive im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt. Man müsste fast täglich im Internet ins Ratsinformationssystem schauen, um alle neu eingestellten Infos zu erfassen. Hinzukommt, dass man nicht weiß, wann die Infos eingestellt werden – teilweise passiert das wirklich sehr kurzfristig vor der Sitzung. Damit besteht keine Möglichkeit sich rechtzeitig und umfassend zu informieren.

c) Fehlende Stellungnahmen der Fachbehörden/Mangelnde Beteiligung von Fachausschüssen

Oft fehlen die Stellungnahmen der betreffenden Fachstellen. Diese selbstverständlichen Grundinformationen müssen von den Stadträten oftmals per Beschluss eingefordert werden. Werden die Stellungnahmen dann endlich vorgelegt, fehlt allerdings die Einarbeitung der Stellungnahmen in den Beschlussvorschlag. Meist formulieren die Referatsleiter „ihren“ Beschlussvorschlag selbst und ohne Rücksichtnahme auf die fachlichen Stellungnahmen.

Auch werden häufig die betreffenden Ausschüsse zur Vorberatung nicht gehört.

 d) Informationen in Sitzungsvorlagen werden weggelassen

Ich empfinde das als bewusste Manipulation und möchte hier zwei Beispiele erwähnen:

  1. Änderung Flächennutzungsplan:

Trenngrün TOP 6, Finanz- und Wirtschaftsausschuss vom 21.06.18

Vorlage:  In der Stadt Landshut sind zwei Trenngrünbereiche vorgesehen. Realität:  Es wird explizit nicht darauf hingewiesen, dass von den bisher fünf

Trenngrünbereichen drei entfallen!

Warum lässt die Stadtverwaltung hier bewusst Informationen weg?

  1. Bauantrag neues Gewerbegebiet Münchnerau: Top 5, Bausenat 13.07.18

Vorlage:   Es wird nur die Befreiung zum Einzelhandel erläutert.

Realität:   Es wird nicht erwähnt, dass hier auch eine Befreiung von der

Geschossigkeit erteilt werden muss. Im rechtsgültigen Bebauungsplan sind III- IV Geschosse zugelassen, hier soll nur I Geschoss entstehen.

Auch hier die Frage, warum lässt die Stadtverwaltung bewusst Informationen weg und informiert nicht, dass weitere Befreiungen notwendig sind?

e) Politische Entscheidungen werden von der Verwaltung getroffen, der Stadtrat wird nicht in den Entscheidungsprozess eingebunden und damit missachtet man meines Erachtens die Geschäftsordnung

 Auch hier zwei Beispiele:

  1. Neues Gewerbegebiet Münchnerau:

Dieser Bebauungsplan wurde erst jüngst und nach ausführlicher Abwägung beschlossen. Dabei war man sich fraktionsübergreifend und auch seitens der Verwaltung einig, dass kein zweiter flächenfressender „Landshut Park“ entstehen sollte. Nun wurde bei einer neuen Gewerbeansiedlung von der Stadtverwaltung eine zweigeschossige statt 3 bis 5-geschossige Bebauung genehmigt – am Stadtrat vorbei. Uns Stadträten wurde bis heute die Planung nicht vorgestellt. Meines Wissens wurde nicht einmal mit Baubegünstigten über Geschossigkeit beim Verkaufsgespräch des Grundstücks verhandelt. Für mich sind keinerlei Gründe ersichtlich, dass man von dem beschlossenen Bebauungsplan abgewichen ist. Meiner Meinung nach kann die ein- oder zweigeschossige Bebauung anstelle drei- bis fünfgeschossig nicht befreit werden, da dies den Grundzügen des Bebauungsplans entgegensteht. Hier muss der Bebauungsplan geändert werden.

 

  1. Änderung Regionalplan:

Im Vorfeld zu den politischen Beratungen im Stadtrat verhandelt der Baureferent mit dem Mitarbeiter des Regionalen Planungsverbandes, ob und welche Trenngrünbereiche gestrichen werden. Dementsprechend werden uns die Sitzungsvorlagen vorgelegt. Es wird kein „offener Beschlussentwurf“ formuliert.

Die Stadträte sollen ihre Entscheidungen zum Wohle der Stadt Landshut treffen, dabei müssen sie die unterschiedlichen Meinungen der Bürger repräsentieren und einen Konsens im Beschluss finden. Das ist nicht immer eine einfache Aufgabe, könnte aber vom Oberbürgermeister und von den Referatsleitern der Stadtverwaltung aktiv unterstützt werden, indem alle notwendigen, objektiven Stellungnahmen und Informationen rechtzeitig vor der Beschlussfassung vorliegen würden. Politische Entscheidungen sind vom Stadtrat zu treffen und nicht im vornherein von der Verwaltungsspitze.
Wir brauchen eine transparente Informationspolitik, Regelkonformität mit der Geschäftsordnung und eine sichtbare Einbeziehung der kompetenten Fachstellen bei Beschlussvorschlägen.

 

Danke Frau März-Granda für dieses erfreulich offene und aussagekräftige Interview

 

Interview: h.j.lodermeier