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OB Putz

LAVV wird sich nach Startphase weiterentwickeln

Anliegen und Probleme werden in der nächsten Verbandsversammlung behandelt

Mit der Einführung des Landshuter Verkehrsverbundes (LAVV) wurde der Öffentliche Personennahverkehr in der Region Landshut auf eine neue Basis gestellt: Seit dem Jahreswechsel gehört der Erwerb unterschiedlicher Tickets, um per Bus vom Landkreis in die Stadt und wieder zurück zu kommen, der Vergangenheit an.

Damit wurde nach einem mehrjährigen Prozess, angestoßen vom früheren Landshuter Oberbürgermeister Hans Rampf und Landrat Peter Dreier, nun mit Oberbürgermeister Alexander Putz weiterverfolgt, ein Etappenziel erreicht: Mit der Einführung des neuen Tarifsystems wurde der Verkehrsverbund auf den Weg gebracht – abgeschlossen ist seine Entwicklung aber noch lange nicht. Denn obgleich im Vorfeld viele Punkte bedacht und ausgearbeitet wurden – jedes denkbare Szenario, vor allem auch in preislicher Hinsicht, konnte nicht berücksichtigt werden. Deshalb werden die Anliegen, die seit dem Jahreswechsel an die Geschäftsstelle des LAVV herangebracht werden, in der nächsten Verbandsversammlung Mitte Februar behandelt und nach Lösungen gesucht. Es ist also nicht ausgeschlossen, dass sich das Ticketangebot noch ändern wird: auch wenn das beliebte Kooperationsticket für Bahnreisende aufgrund der fehlenden Bereitschaft der Deutschen Bahn nicht mehr zum Sortiment gehören wird.

Durch den Verkehrsverbund wurden die bisherigen Tarife der Verkehrsunternehmen vereinheitlicht und angepasst: Zehn zum Teil vollkommen unterschiedliche Haustarife wurden in ein neues System integriert. Dies gelang nur durch eine Anpassung der Ticketpreise: Manche Linien wurden teurer, andere wiederum blieben stabil oder wurden sogar günstiger.

So profitieren zum Beispiel nun alle Schüler, Auszubildenden und Studenten von einem erweiterten Ausbildungstarif – früher galt dieser teilweise nur bis zum 14. Lebensjahr. Auch der Sozialtarif bringt Ermäßigungen für Sozialleistungsempfänger. Der dafür nötige Sozialpass kann in Stadt und Landkreis Landshut in den jeweiligen Wohnsitzgemeinden beantragt werden. Inhaber einer Ehrenamtskarte können ebenfalls diesen vergünstigten Tarif nutzen. Das Bayernticket wird bei allen Linien anerkannt. Jahres-, Monats- und Wochenkarten, die nicht auf eine bestimmte Person ausgestellt sind, sind übertragbar. Bei Zeitkarten können an bestimmten Tagen bzw. Zeiten mehrere Personen kostenlos mitfahren (s. Tarifbestimmungen). Die LAVV-Geschäftsstelle prüft derzeit die Aufnahme eines Senioren-Tarifs ins Ticketsortiment.

Auch das vergünstigte Jobticket wurde auf das gesamte LAVV-Gebiet ausgedehnt: Es kann jährlich abgeschlossen und kann zu einem frei wählbaren Anteil vom Arbeitgeber bezuschusst werden. Die Mindestabnahme liegt bei fünf Stück.

„Es war uns wichtig, den LAVV zeitnah einzuführen, sobald die Vereinbarungen mit den Busunternehmern getroffen worden waren. Es war und ist weiterhin nicht absehbar, wann die Deutsche Bahn Mitglied des LAVV wird. Stadt und Landkreis Landshut haben aber bereits frühzeitig das Gespräch mit der DB gesucht, leider bislang ohne konkretes Ergebnis. Die Türen stehen unsererseits aber weiter offen“, erklären die LAVV-Vorsitzenden Alexander Putz und Peter Dreier. Aus diesem Grund wird seit dem Tarifwechsel kein Kooperationsticket für Bahnreisende mehr angeboten, da dies bis zum Jahreswechsel ausschließlich durch Stadt und Landkreis bezuschusst wurde. „Preiserhöhungen freuen natürlich niemanden: Doch nur gemeinsam können wir dieses zukunftsträchtige Projekt auf solide Beine stellen.“

Auch die Kooperation mit umliegenden Verkehrsverbünden will der LAVV schnell in Angriff nehmen: Es wurden bereits erste Gespräche mit dem Regensburger RVV und dem Münchner MVV geführt. Dies würde vor allem auch den Pendlern zu Gute kommen, die an den äußeren Grenzen des Landkreises wohnen und beispielsweise nach Regensburg oder München fahren.

„Der LAVV soll und wird sich entwickeln“, ist Dreier überzeugt. „Dass es Anfangsschwierigkeiten geben könnte, war uns klar. Doch wir hoffen auf das Verständnis der Bürger, dass sich solch ein komplexes System erst einspielen muss. Wir nehmen die Anliegen, die an uns herangetragen werden, sehr ernst.“

Nähere Informationen finden Sie unter www.region.landshut.de/lavv.

Foto: h.j.lodermeier

Endherstellung von Straßen: Stadt veranstaltet Infoabend für Grundstückseigentümer

OB Alexander Putz und Vertreter der Verwaltung diskutieren am Mittwoch, 16. Januar, 18 Uhr in der Sparkassen-Arena mit betroffenen Bürgern

 

Die Stadt bietet am Mittwoch, 16. Januar, ab 18 Uhr in der Sparkassen-Arena einen Info-Abend für all jene Grundstückseigentümer an, die bei der Durchführung von Baumaßnahmen zur „endgültigen Herstellung von Erschließungsanlagen“ Erschließungsbeiträge zu zahlen hätten. Konkret geht es um folgende Straßen: Am Vogelherd, Hagrainer Straße–Ost, Tal-Josaphat-Weg, Simmerbauerweg, Trautlergasse, Ettenkoferweg, Prof.-Dietl-Weg, Drosselweg, Haydnstraße, Kumhausener Straße, Roseggerstraße, Grillweg, Rübezahlweg und Grüntenweg. Die Betroffenen sollten in den vergangenen Tagen ein Einladungsschreiben von Oberbürgermeister Alexander Putz erhalten haben. Da in der Kürze der Zeit und wegen der nicht immer eindeutigen Datenlage aber nicht ausgeschlossen werden kann, dass einige Grundstückseigentümer nicht erfasst und deswegen nicht angeschrieben wurden, erfolgt die Einladung hiermit auch über die regionalen Medien.

 

Über derartige Erschließungsmaßnahmen wird seit Monaten in vielen bayerischen Städten und Gemeinden kontrovers diskutiert. Hintergrund ist eine Entscheidung des Bayerischen Landtags, wonach Kommunen für Straßen, mit deren technischer Herstellung vor mehr als 25 Jahren – gerechnet vom 1. April 2021 – begonnen wurde, nur noch bis 31. März 2021 Erschließungsbeiträge erheben dürfen. In Landshut würden die oben genannten Straßen unter diese Regelung fallen. Die Folge: Die Kosten für eine etwaige spätere Endherstellung würden damit ab 1. April 2021 den Stadthaushalt belasten und wären folglich von allen Steuerzahlern zu tragen. Die betroffenen Grundstückseigentümer dagegen blieben dauerhaft von Beiträgen verschont.

 

Ob und welche Erschließungsmaßnahmen nun in Angriff genommen werden sollen, darüber hat der Stadtrat zu befinden. Dazu bedarf es einer Prioritätensetzung anhand objektiver Kriterien, denn in einem Jahr können unmöglich alle in Betracht kommenden Straßen endgültig hergestellt werden. Welchen Spielraum der Stadtrat dabei hat, insbesondere ob eine weitere Verschiebung der Maßnahmen und damit ein Verzicht auf Erschließungsbeiträge rechtlich überhaupt zulässig wäre, dazu äußert sich die Regierung von Niederbayern als Rechtsaufsichtsbehörde. Die Stadt hat die Regierung bereits um eine entsprechende Auskunft ersucht. Sollte diese bis zum Infoabend am 16. Januar vorliegen, wird sie den Bürgern natürlich im Rahmen der Veranstaltung vorgestellt.

 

Grundsätzlich legt die Stadt größten Wert darauf, die betroffenen Eigentümer frühzeitig, also noch vor der Beschlussfassung der Stadtratsgremien, so umfassend wie möglich zu informieren. Dazu gehört einerseits die Vorstellung der vorliegenden Erkenntnisse auf den Gebieten der Straßenplanung, des Stadthaushalt und des Erschließungsbeitragsrechts. Andererseits wollen sich Oberbürgermeister Alexander Putz und führende Verwaltungsvertreter den Fragen der Betroffenen und einer offenen Diskussion über die Projekte stellen. Ergänzend findet eine Befragung der Grundstückseigentümer statt, bei der sie sich für oder gegen die geplanten Maßnahmen aussprechen können. An dieses Votum ist der Stadtrat bei seiner Beschlussfassung dann zwar nicht gebunden; es fließt aber in die Entscheidungsfindung der Gremien ein.

 

Foto: Archiv KLARTEXT.LA

NEUJAHRSANBLASEN”

AM NEUJAHRSTAG BEGRÜSSEN DIE LANDSHUTER TURMBLÄSER mit ihrem traditionellen Konzert das Jahr 2019. Vom Balkon des Rathauses spielen sie am Dienstag, 1. Januar, um 11.30 Uhr, für alle Bürger zur musikalischen Einleitung des neuen Jahres auf.

Im Anschluss daran gibt es auch Neujahrsgrüße von Bürgermeister Erwin Schneck, die er in Vertretung von Oberbürgermeister Alexander Putz vor dem Rathaus an die Bürgerinnen und Bürger richten wird. Veranstaltet wird das Neujahrskonzert durch die Stadt Landshut in Zusammenarbeit mit den Landshuter Turmbläsern.

 

Foto:

Stadt Landshut

 

Bürgerversammlung für Stadtteile:

Wolfgang und Industriegebiet

Oberbürgermeister Alexander Putz lädt die Bürgerinnen und Bürger der Stadtteile Wolfgang und Industriegebiet am Dienstag, 27. November, zu einer Bürgerversammlung in das „Haus St. Wolfgang” am St.-Wolfgangs-Platz 9a ein. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr. Die Tagesordnung zur Bürgerversammlung steht ab Dienstagmittag auf der städtischen Internetseite unter www.landshut.de zum Herunterladen zur Verfügung.

 

Foto: lodermeier

– Kämmerer und OB unterliegt einer Mehrheit von Stadträten
– Grüne für Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer

Ein Dringlichkeitsantrag von einer Koalition aus CSU, SPD, Freie Wähler und JL/BfL wurde nach einer weit über 1,5 Stunden dauernden Diskussion mit 8 zu 6 entschieden.
Zu wenig Daten und Fakten für eine verantwortliche Entscheidung fand Dr. Thomas Haslinger. Keine Eilbedürftigkeit stellte Stadtrat Bernd Friedrich fest und verwies auf die Verschiebung des Haushaltsplenums für das Jahr 2018 auf das 1. Quartal 2018. Damals entsprach die Vorgehensweise der der meisten Städte und Landkreise in Bayern und führte zu keinen nennenswerten Problemen bzw. wurden solche nicht mitgeteilt. Friedrich stellte weiterhin klar, dass die im gemeinsamen Dringlichkeitsantrag vorgetragenen Punkte schwerwiegend genug sind, um in einer vorgeschalteten Haushaltsklausur, mit Prioritätenfestlegung, das Haushltsplenum in das 1. Quartal 2019 zu verlegen.

Rupert Aigner nahm anfangs und zwischen den Redebeiträgen den größten Anteil der Redezeit in Anspruch. Der OB zeigte sich sichtlich erleichtert, dass sich der Kämmerer als “Mann fürs Grobe” gefiel und den Stadträten einmal mehr die Leviten lesen wollte. Auch in dieser Haushaltsausschusssitzung versuchte er als Geldeinnahmequelle die Erhöhung der Grundsteuer B den Stadträten nahe zu legen. Diesem Vorschlag aber mochte die Koalition nicht ansatzweise näher treten. Stadtrat Ludwig Zellner wies diese Überlegung für die Mehrheit im Ausschuss zurück.
Stattdessen brachte er erneut die Idee von Aigner selbst vor,  die Unschärfe des Haushalts zu nutzen und bestimmte Positionen hinsichtlich der geschätzten Beträge höher oder niedriger zu setzen.

FDP-Stadtrat Norbert Hoffmann vertrat die Ansicht eine Vertagung der Entscheidung ins neue Jahr sei “Verantwortungslos”.

CSU-Fraktionsvorsitzender Rudolf Schnur stellte klar, dass die von Aigner seit geraumer Zeit ins Spiel gebrachte Haushaltsüberschreitung wegen dem Neubau der Feuerwache Hofberg falsch dargestellt wird. Es geht hier nicht um die auch in den Medien falsch dargestellte Bemühung zusätzliche Mittel in den Haushalt 2019 aufzunehmen, sondern die bereits im Haushalt 2018 eingestellten Mittel auf 2019 zu übertragen. In der mittelfristigen Finanzplanung soll die Abfinanzierung des Projekts um je ein Jahr verschoben werden.
Das willkürliche Herausgreifen der Feuerwache Hofberg als Ursache für die Haushaltsüberschreitung erklärte Schnur als für einen Beamten unzulässig. Genau so gut hätte er andere Haushaltspositionen, wie Schulen, Kindergärten oder Sporteinrichtungen nennen können.
Stadtrat Haslinger hatte bereits vorher Aigner entgegen gehalten, dass er mit seinen Aussagen Politik betreibt und verwies darauf, dass Aigner selbst vor wenigen Wochen gesagt hat, dass beste wäre es für 2019 gar keinen Haushalt zu beschliessen.

Die Grünen vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden Gruber und der Landesvorsitzenden Hagl plädierten nicht nur wie Aigner für die Erhöhung der Einnahmen durch eine Grundsteuererhöhung, sondern setzten mit der Anhebung der Gewerbesteuer noch eins drauf.

Stadtrat Schnur verwies unter anderem darauf, dass die von der CSU-Fraktion zur Vorbereitung des Haushalts 2019 seit dem 12.01.2018 beantragte Darstellung der verpacht- oder verkaufbaren Liegenschaften der Stadt nicht erfolgte. Damit unterstrich er die Erläuterung von Stadtrat Haslinger, der die Beweggründe für den Dringlichkeitsantrag erläutert hatte und vor allem Daten und Fakten für belastbare Entscheidungen einforderte.
Aigner verstieg sich darauf hin in die Aussage, dass es eine Liste aller Liegenschaften gäbe und diese bei ihm in der Kämmerei liegt. Er bot Stadtrat Schnur gönnerhaft an, diese bei ihm im Büro einzusehen. Schnur stellte darauf hin klar, dass es sich nicht um eine Holschuld handelt, sondern um die Bringschuld der Verwaltung an den gesamten Stadtrat. Dieses anmaßende Verhalten verglich Schnur spontan mit dem abgewandelten Zitat von Kurt Tucholsky:
“Aigner würde am liebsten den Stadtrat auflösen und sich einen neuen wählen!”

Vereinsgala des ETSV 09 in der Sparda-Bank-Sporthalle als großartige Fantasy-Revue
Zum Schluss zieht der Strudel alle in seinen Bann. Alle springen, tanzen und drehen sich um die Menschen-Pyramide des Showteams – alle 180 Mitwirkenden. Sie beginnen eine große Party. Die zweistündige Vereinsrevue am Samstag, den 17.11.2018 verstand sich als Fortsetzung der Gala 2017. Damals war das Rätsel um Alice im Wunderland nicht gelöst worden. In der diesjährigen Gala wird der Erzählfaden weitergesponnen.
Alice entdeckt mit Hilfe der guten Fee im Wunderland die Schatten ihrer Vergangenheit: Sie erkennt, dass sie an vielen Orten bereits gewesen ist, immer mehr Figuren des Märchenreiches kommen ihr bekannt vor. Im unheimlichen Schloss der Herzkönigin mit Hunderten von Sälen und dreizehn Badezimmern haust eine gekränkte Herrscherin. Denn einst waren Alice, der Hutmacher und die Königin Freunde gewesen. Sie durchlebten eine unbeschwerte Kindheit voller Abenteuer. Doch mit dem Erwachsenwerden legte sich der Schleier des Vergessens über Alice.
Das Wunderland nimmt durch die Darbietungen der einzelnen Abteilungen Gestalt an. Mit dabei waren die Tanzsport-Abteilung, die Ochs-Kämpfer, die Handballer, die Fußballer, die Turner aller Alters- und Leistungsklassen, die Leichtathleten, die „Pink-Panther“, die Fitness-Sportler, die Stockschützen und Kanuten sowie das Showteam „Intoxication“. Live-Musik und visuelle Effekte führten in das Geschehen ein. Die fantasievollen, eleganten, fetzigen, meditativen, spannenden und witzigen Aufführungen der Gruppen verkörperten die innere und äußere Handlung der Dreiecks-Geschichte. Alles gipfelt in einem Augenblick der Erkenntnis. Alice erinnert sich wieder: Der vermeintliche Verrat des Hutmachers an seiner Herzenskönigin war ein Missverständnis. Die Blume der ewigen Liebe galt nur der Herrscherin des Wunderlandes! Liebe und Freundschaft sind gerettet.

Die volle Sparda-Bank-Sporthalle feierte die Darstellung mit großem Applaus. Ein halbes Jahr hatte der ganze Verein gemalt, geschneidert, gebastelt und geprobt. Nun waren alle gespannt, als der Abend der Aufführung endlich gekommen war. Vereinspräsident Karl Seidl konnte viele Ehrengäste begrüßen, darunter Herrn Oberbürgermeister Alexander Putz. Besonders lobte Seidl die herzerfrischende Art der Kinder, die Feuer und Flamme für die Aufführung waren. Die Choreografinnen Tanja Schedlbauer, Stephanie Neupert und Silke Wolf und den Verantwortlichen für die Gesamtleitung, Manfred Käser, holte Seidl auf die Bühne, um ihre großartige Leistung zu würdigen. In Anbetracht der Tatsache, dass mittelfristig keine Vereinsgala mehr geplant ist, mischte sich auch etwas Wehmut in die Freude über das gelungene Gesamtkunstwerk.

PRESSEMITTEILUNG                                                                                  13.11.2018

Wegen Aufnahme weiterer Investitionsprojekte muss zunächst eine Deckungslücke geschlossen werden – Gremium tritt am 26. November um 18 Uhr erneut zusammen

Entscheidung vertagt: Der Haushaltsausschuss des Stadtrats hat am Montagabend nicht über den Etat 2019 abgestimmt, sondern sich nach mehr als elfstündiger Sitzung auf Montag, 26. November (18 Uhr) vertagt. Damit folgten die Ausschussmitglieder einem entsprechenden Vorschlag von Oberbürgermeister Alexander Putz. Der Grund: Weil auf Wunsch der Ausschussmehrheit zwei Investitionsprojekte in den Haushalt 2019 bzw. in die mittelfristige Finanzplanung zusätzlich aufgenommen wurden – konkret der Neubau der Feuerwache Hofberg sowie Planungsmittel für die Atemschutzwerkstatt in der Hauptfeuerwache – muss eine Finanzierungslücke von insgesamt rund vier Millionen Euro geschlossen werden.

Welcher Weg nun beschritten werden soll, um der Regierung von Niederbayern als Aufsichtsbehörde einen genehmigungsfähigen Haushalt 2019 vorlegen zu können, darüber konnte auf die Schnelle keine Einigkeit hergestellt werden. Vielmehr wollen die Stadtratsfraktionen zunächst intern über das weitere Vorgehen beraten, weshalb Oberbürgermeister Putz eine Vertagung der Sitzung anregte. Ungeachtet dessen bleibt der Zeitplan bestehen: Das Stadtratsplenum soll wie vorgesehen bereits am Freitag, 7. Dezember, die Haushaltssatzung beschließen.

Der vom Finanzreferat um Kämmerer Rupert Aigner erarbeitete Etatentwurf hatte in seiner ursprünglichen Fassung ein Gesamtvolumen von rund 327,1 Millionen Euro, wobei auf den Verwaltungshaushalt 246,55 Millionen Euro und auf den weiter kräftig wachsenden Vermögenshaushalt 80,65 Millionen Euro entfallen sollen. Insgesamt waren Investitionen von knapp 67 Millionen Euro vorgesehen, was bereits einem neuerlichen Allzeithoch entsprochen hätte. Der Schwerpunkt soll wie bisher auf den Bereichen Bildung und Kinderbetreuung, Verkehrsinfrastruktur und Wohnen liegen. Mit der Generalsanierung des Eisstadions läuft zudem ein weiteres, lange geplantes Großprojekt im Haushaltsjahr 2019 voll an.

Schon dieses Investitionsprogramm wäre laut Aigner nur aufgrund recht optimistisch kalkulierter Steuereinnahmen auf Rekordniveau und mit einer Netto-Kreditaufnahme von rund 7,1 Millionen Euro zu stemmen gewesen. Der Kämmerer wies zudem mit deutlichen Worten darauf hin, dass die Regierung von Niederbayern signalisiert habe, eine noch höhere Neuverschuldung nicht mehr zu akzeptieren. Ungeachtet dessen setzte die Ausschussmehrheit mit dem Neubau der Feuerwache Hofberg ein weiteres, rund 3,6 Millionen Euro schweres Projekt durch, das schon 2019 in Angriff genommen und bis 2022 abgeschlossen werden soll.

Nun gilt es, dafür eine Gegenfinanzierung zu finden. Zur Debatte stehen die Verschiebung anderer Projekte und/oder die Erhöhung der Einnahmen. Bis zur nächsten Sitzung des Haushaltsausschusses am 26. November wollen die Stadtratsfraktionen nun ihre jeweilige Haltung klären und gemeinsam mit OB und Stadtverwaltung nach Lösungsmöglichkeiten suchen.

An der Hauptzeremonie am Samstagnachmittag nehmen allen voran auch Frankreichs Staatspräsident Macron und Bundeskanzlerin Merkel teil

Mit dem Waffenstillstand zwischen Frankreich und dem Deutschen Reich ging vor 100 Jahren, am 11. November 1918, der Erste Weltkrieg offiziell zu Ende. Unterzeichnet wurde das Abkommen damals in einem Eisenbahnwagen in einem Wald nahe der Stadt Compiègne, die seit 1962 Partnerstadt von Landshut ist. An diesem historischen Ort findet am Samstag um 15.30 Uhr eine große Gedenkzeremonie statt. Daran werden neben dem französischen Staatspräsidenten Emanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel auch der Bürgermeister von Compiègne, Philippe Marini, und Landshuts Oberbürgermeister Alexander Putz teilnehmen.

Am Sonntag stehen dann unter anderem noch eine Messe in der Kirche Saint-Jacques sowie Zeremonien am Denkmal für die Toten des Krieges, in der Moschee und in der Synagoge von Compiègne auf dem dicht gedrängten Terminplan. Mit einem gemeinsamen Mittagessen mit Bürgermeister Marini geht das offizielle Programm zu Ende. Am Abend wird Putz nach Landshut zurückreisen.

Foto: tagesthemen ARD vom 10.11.2018