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OB ALexander Putz

…ein Angebot für eine gemeinsame zukunftsorientierte und verantwortliche Zusammenarbeit:

Landshut, 26.11.2018

Dringlichkeitsantrag zum Haushaltsausschuss vom 26.11.2018

Antrag an den Stadtrat der Stadt Landshut:

Der Haushaltsausschuss möge den Oberbürgermeister bitten, das Haushaltsplenum auf das Jahr 2019 zu verschieben.

Begründung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wir sind der Auffassung, dass der Stadtrat anlässlich der Vielzahl an Unwägbarkeiten in der aktuellen Haushaltsaufstellung und vor dem Hintergrund zahlreicher Großprojekte, die wir bereits auf den Weg gebracht haben oder bei denen wir unmittelbar vor entscheidenden Weichenstellungen stehen, auf Grundlage der gegenwärtigen Informationsbasis nicht in der Lage ist, fundiert über den Haushalt abzustimmen.

Hiermit bitten wir Sie, das Haushaltsplenum der Stadt Landshut und die Genehmigung des Haushaltes durch den Stadtrat auf den Zeitraum Ende Q1/2019 zu verschieben.

Folgende Punkte wären aus unserer Sicht bis zur Haushaltsentscheidung durch Verwaltung und OB zu klären, vorzulegen bzw. dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen:

  • Rechtsform, Umfang und Ausstattung der zu gründenden Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Landshut.
  • Plenumsentscheidung, ob der Stadtrat möglichen Steuererhöhungen nahe treten will (Grund- und Gewerbesteuer).
  • Eine nachvollziehbare Analyse, in welchen Umfang Haushaltsreste ggf. aufgelöst und anderen Projekten zugeführt werden können.
  • Vorlage einer Liste über alle Grundstücke und Immobilien, die die Stadt perspektivisch veräußern kann. Diese liegt bis heute trotz mehrmaligem Bitten leider nicht vor. Dazu gehört auch die Darstellung der Einzelpositionen der im Haushaltsentwurf veranschlagten Immobilienverkäufe.
  • Plenumsentscheidung über Verkauf oder Verpachtung des Areals alte Martinsschule.
  • Plenumsentscheidung über den Verkauf der Turnhalle der Martinsschule.
  • Plenumsentscheidung über die Verwendung der Baugrundstücke westlich des Bahnhofes und ggf. anderer künftiger Baugebiete im Eigentum der Stadt.
  • Plenumsentscheidung über einen möglichen Verkauf des Geländes der Jugendherberge (Ottonianum) und ggf. Ersatz auf anderem Grundstück mit Trägerschaft des DJH.
  • Grundsatzentscheidung zum weiteren Vorgehen auf der Zeitachse beim Theater(-neu)bau.
  • Unverzügliche Beauftragung der Feuerwehrbedarfsplanung, um Sicherheit über die Weiterentwicklung und Bedarfe der Feuerwehr zu haben.
  • Entscheidung über die Erschließungsbeiträge bei Straßen, die unter die Stichtagsregelung 31.03.2021 fallen und vorherige gleichzeitige Bürgerbefragung in den betroffenen Straßen.
  • Darstellung Zeitplan und Finanzierung Westtangente.
  • Vorstellung des Jahresabschlusses 2018.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir stehen vor entscheidenden Jahren für die Weiterentwicklung unserer Stadt. Diese werden uns große Chancen bieten, beherbergen aber auch viele Risiken. Aus Verantwortung vor den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt dürfen wir auf keinen Fall Entscheidungen fällen, ohne vorher alle Möglichkeiten ausführlich abzuwägen.

Wir sind gerne bereit, im Dialog mit Ihnen und der Verwaltung unserer Verantwortung gerecht zu werden und an einem Haushalt mitzuarbeiten, der zukunftsfähig ist.

Gerne möchten wir auch die Gelegenheit nutzen und Ihnen anbieten, auf einer gemeinsamen Haushaltsklausur Wege für eine gemeinsame Lösung zu finden.

Mit freundlichen Grüßen

Rudolf Schnur                                                          Anja König

für die CSU-Fraktion                                               für die SPD-Fraktion

 

Robert Mader                                                           Dr. Thomas Haslinger

für die Fraktion der Freien Wähler                       für die Junge Liste

 

Bernd Friedrich

für die Bürger für Landshut

Im Juli erfolgte der Spatenstich

Obligatorische Einweihung des Radschnellwegverbindung zwischen der Messe und der Hochschule

 

Am Freitag hat Oberbürgermeister Alexander Putz die etwa 450 Meter lange Trasse mit dem symbolischen Durchschneiden eines Bandes offiziell ihrer Bestimmung übergeben. Eine gemeinsame erste Fahrt mit dem Fahrrad rundete die Verkehrsfreigabe ab.

 

 

Die vier Meter breite Radschnellwegverbindung, abseits des Autoverkehrs, schließt im Westen an den Fuß- und Radweg der Roider-Jackl-Straße und im Osten an den Ochsenauweg an – unmittelbar vor einem Fuß- und Radweg, der in das Gelände der Hochschule führt. Sie kreuzt im Westen den Flutgraben Schweinbach und im Osten den Bachlauf des Schweinbachs, weshalb zwei kleine Brückenbauwerke notwendig waren. Der Radschnellweg bildet darüber hinaus einen wichtigen Lückenschluss der Stadtteil-Radroute von der Innenstadt über Peter und Paul, Schönbrunn bis nach Auloh. Für die verbaute Fläche werden Ausgleichsflächen geschaffen. Die Kosten für den Radschnellweg (inkl. Beleuchtung, Schaffung ökologischer Ausgleichsflächen und Hochwasserschutzmaßnahmen) belaufen sich auf circa 470.000 Euro. Gefördert wird die Maßnahme mit etwa 50 bis 60 Prozent. Eine straßenbegleitende Baumreihe und eine Ausgleichsfläche werden im kommenden Frühjahr angelegt.

 

 

 

Warum Radschnellweg?

Landshut ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft „Fahrradfreundlicher Kommunen in Bayern” und hat sich eine Erhöhung des Radverkehrsanteils bis zum Jahr 2020 von 18 auf 23 Prozent als Ziel gesetzt. Ein wesentlicher Ansatz, um dieses Ziel zu erreichen, ist die Förderung des Alltagsradverkehrs auf mittleren Distanzen. Dies betrifft v.a. die Wege in die Arbeit, zur Schule und zu den Ausbildungsstätten. Die Förderung des Alltagsradverkehrs auf mittleren Distanzen erfordert den Ausbau einer sicheren und schnellen Radinfrastruktur von den am Stadtrand liegenden Vierteln und von den Nachbargemeinden in die Innenstadt. Im Radverkehrskonzept sind die Potenziale von Radschnellverbindungen bzw. Radschnellwegen für Landshut dargestellt. Insbesondere eine Radschnellverbindung zwischen den Stadtteilen Auloh und Schönbrunn zur Innenstadt (Stadtteil Altstadt) besitzt eine hohe Bedeutung für die Förderung des Alltagsradverkehrs und die Anbindung der am Rande liegenden Viertel.

Der Stadtteil Auloh ist ca. 7 Kilometer von der Innenstadt entfernt. Der Stadtteil Schönbrunn mit der Hochschule Landshut und vielen weiteren Bildungseinrichtungen ist ca. 5 Kilometer von der Altstadt entfernt. Geringfügig länger sind die Distanzen der beiden Stadtteile am Stadtrand zum Hauptbahnhof Landshut.

Radschnellweg als Lückenschluss der Stadtteil-Radroute in den La.Osten

 

Der neue 450 M lange Radschnellweg in Schönbrunn bildet einen wichtigen Lückenschluss der Stadtteil-Radroute von der Innenstadt über die Stadtteile Peter und Paul, Schönbrunn bis nach Auloh. Er verläuft in geradliniger Verlängerung des Radwegs in der Kasernenmitte an der Alten Kaserne und dem Messegelände vorbei bis zur Hochschule, sodass die Radfahrer auch auf diesem Abschnitt abseits vom Autoverkehr auf einer attraktiven und sicheren Verbindung fahren. Hier bindet der Radschnellweg an das Wegenetz beim Bildungszentrum Schönbrunn an.

Die wasserrechtliche Genehmigung erfolgte durch das Wasserwirtschaftsamt des Freistaats und durch das Ordnungsamt der Stadt

Grunderwerb: Ein Großteil der Flächen war bereits im Besitz der Stadt, Rest erfolgte durch Grundstückstausch.

Ausführung

Ausführende Baufirma: Max Streicher GmbH, Deggendorf, NL Gretlmühle

Beleuchtung: Stadtwerke

Der Radschnellweg wurde nach den Richtlinien für den „Einsatz und Gestaltung von Radschnellverbindungen” gebaut: Asphaltbelag, 4 Meter Straßenbreite und mit Beleuchtung. Er quert den Schweinbach und einen Flutgraben. Eine straßenbegleitende Baumreihe und eine Ausgleichsfläche werden im kommenden Frühjahr angelegt.

Der Radschnellweg ist für den Autoverkehr gesperrt, kann aber im Notfall von Rettungsfahrzeugen befahren werden. Landwirtschaftliche Fahrzeuge können die Trassen an vorgesehen Querungsstellen überfahren

 

Teilnehmer:

Oberbürgermeister Alexander Putz, Vertreter der Regierung, Mitglieder des Stadtrats, Hochschulpräsident Prof. Dr. Karl Stoffel, Studierendenvertretung, Leiter des Baureferates, Leitender Baudirektor Johannes Doll, Verkehrsplaner im Tiefbauamt, Magnus Stadler, Mobilitätsmanagerin Corina Zech, Helmut Taglinger vom Tiefbauamt, Claudia Obermaier vom Amt für Liegenschaften und Wirtschaft/Förderwesen, Vertreter des Wasserwirtschaftsamtes, Vertreter der umliegenden beruflichen Schulen, Projektleiter Markus Frank und der Niederlassungsleiter Walter Weinberger der ausführenden Firma Streicher

 

Landshuts neue Feuerwehrfrau ist Katharina Lutz vom LZ Siedlung. Die acht neuen Feuerwehrmänner sind Daniel Hamm und Michael Guttenberger vom LZ Stadt, Andreas Helzel und Andreas Hödl vom LZ Achdorf, Josef Obinger vom LZ Rennweg, Tam Van Le vom LZ Siedlung, Manuel Huber vom LZ Schönbrunn und Sebastian Rückl vom LZ Frauenberg. 

Die Landshuter Feuerwehr durfte sich am gestrigen Samstagabend über die Übernahme von neun Feuerwehranwärtern freuen. In den Wochen zuvor konnten eine Feuerwehrfrau und acht Feuerwehrmänner erfolgreich die Modulare Truppmannausbildung durchlaufen und sind somit für den aktiven Einsatzdienst gerüstet. Stadtbrandrat Gerhard Nemela gratulierte allen Anwärtern zu deren sehr guten Ergebnissen bei den Abschlussprüfungen sowie bei der Leistungsprüfung, merkte aber zugleich an, dass es in der Feuerwehr mit dem Lernen nun nicht vorbei sei, sondern dass im Rahmen der regulären Übungen und nachfolgenden Lehrgängen weitere Lerninhalte, neue Gerätschaften und Handgriffe folgen werden, die es ebenso zu verinnerlichen gilt. Ausbildungsleiter Thomas Schindler, der in diesem Jahr erstmals den Grundausbildungslehrgang geleitet hat, machte seiner Truppe für deren Einsatz, Engagement und die hohe Anwesenheit bei den Ausbildungsstunden ein dickes Kompliment. Zugleich dankte er seinem Vorgänger Josef Singer für seine Unterstützung sowie allen Zugsausbildern für deren stete Bereitschaft, bei Ausbildungen mitzuarbeiten. Landshuts Oberbürgermeister Alexander Putz gratulierte allen Anwärtern für deren Ergebnisse und unterstrich in seinen kurzen Grußworten noch einmal die enorme Bedeutung des Ehrenamts und der Freiwilligen Feuerwehr in einer nun 72.000 Einwohner zählenden Stadt wie Landshut. Anschließend nahmen der 1. Vorsitzende Andreas Kei, Stadtbrandrat Gerhard Nemela und Oberbürgermeister Alexander Putz im Beisein von Stadtrat und Verwaltungsbeirat der Feuerwehr Rudi Schnur die offizielle Übernahme der acht anwesenden Anwärter vor. Dabei wurden allen die Beförderungsurkunde zum Feuerwehrmann bzw. zur Feuerwehrfrau sowie die Ärmelzeichen und das Leistungsabzeichen in Bronze verliehen. Nicht fehlen durfte dabei natürlich auch der Funkmeldeempfänger, mit denen die Nachwuchskräfte künftig mit der aktiven Mannschaft zu Einsätzen gerufen werden. Bei der Übernahme konnte Manuel Huber vom LZ Schönbrunn leider nicht anwesend sein, wurde aber ebenso wie seine acht Kolleginnen und Kollegen in den aktiven Einsatzdienst übernommen.

Fußballiade 2019: Freiwillige Helfer gesucht

Bayerischer Fußball-Verband bittet Volunteers, sich ab sofort zu bewerben

 

Im Frühsommer 2015 feierte die Fußballiade eine überaus erfolgreiche Premiere in Landshut. Vier Jahre später, genauer vom 20. bis 23 Juni 2019, steigt an gleicher Stelle auch die zweite Auflage des größten Amateurfußball-Events im Freistaat. Unter dem Motto „Bayern feiert Fußball“ soll der beliebteste Mannschaftssport der Welt dann wieder für vier Tage die niederbayerische Bezirkshauptstadt regieren. Mehrere tausend Teilnehmer, darunter viele Kinder und Jugendliche, werden zu dem Spektakel in Landshut erwartet. Um den Aktiven, aber auch den Besuchern aus Nah und Fern wieder einen reibungslosen Ablauf bieten zu können, werden rund 100 freiwillige Helferinnen und Helfer benötigt. Wer Interesse hat und bei der Fußballiade als sogenannter Volunteer mitwirken möchte, ist eingeladen, sich ab sofort per Internet unter www.fussballiade zu bewerben.

Gesucht werden Freiwillige für die unterschiedlichsten Einsatzbereiche. Aufgaben sind unter anderem das Akkreditierungs- und Teilnehmermanagement, Infotainment, Medienarbeit und die Betreuung des Infopoints. Aber auch im Fußballiade-Parcours, in den Fußballiade-Modulen, bei der Turnierbetreuung, in der Logistik sowie beim Transfer- und Shuttleservice werden Volunteers benötigt.

Oberbürgermeister Alexander Putz hofft darauf, dass sich auch diesmal wieder viele Freiwillige finden, die sich für die Fußballiade engagieren wollen. „2015 waren die Volunteers die stillen Stars der Veranstaltung. Das wird nächstes Jahr sicher nicht anders sein. Mit ihrem Enthusiasmus und ihrer Einsatzbereitschaft tragen freiwillige Helfer ganz entscheidend zum Gelingen solcher Events bei und sind deswegen unverzichtbar“, sagt Putz. „Im Namen der Gastgeberstadt Landshut möchte ich mich deshalb schon jetzt bei allen bedanken, die sich für diesen wichtigen Dienst zur Verfügung stellen.“

 

Foto: Bayer. Fußballverband

Plenaranfrage vom 02.07.2018 zum Thema:

“ASYLBEWERBER UND FLÜCHTLINGE IN LANDSHUT”

Dr. Thomas Haslinger zum Plenum am 27.07.2018

Fraktion JL/BfL

 

Plenaranfrage Nr. 84

1. Wie viele anerkannte Asylbewerber (Männer, Frauen und Kinder) leben im Stadtge-biet Landshut?

2. Wie viele Flüchtlinge (Männer, Frauen und Kinder) mit subsidiärem Schutzstatus leben im Stadtgebiet Landshut?

3. Wie viele Asylbewerber (Männer, Frauen und Kinder) mit abgelehnten Bescheiden leben im Stadtgebiet Landshut?

4. Wie viele der unter 3. genannten sind geduldet?

5. Wie viele Asylbewerber (Männer, Frauen und Kinder) mit laufendem Asylverfahren leben im Stadtgebiet Landshut?

6. Wie viele Flüchtlinge, die noch keinen Asylantrag gestellt haben, leben im Stadtge-biet Landshut?

7. Wie viele der unter 1. – 6. genannten Personen sind derzeit als staatenlos vermerkt?

8. Wie viele der unter 1. – 6. genannten Personen kommen aus Ländern Afrikas (auf-geschlüsselt nach 1. – 6.)?

9. Wie viele der unter 1. – 6. genannten Personen leben in staatlichen Unterkünften?

10. Wie viele der unter 1. – 6. genannten Personen leben in städtischen Unterkünften?

11. Wie viele der unter 1. – 6. genannten Personen leben in städtischen Sozialwohnun-gen?

12. Wie viele der unter 1. – 6. genannten Personen sind mittlerweile auf dem freien Woh-nungsmarkt fündig geworden?

13. Wie viele der unter 12. genannten Personen können diese ohne staatliche Hilfe selbst finanzieren (Prozentsatz)?

14. Welcher Prozentsatz der arbeitsberechtigten Personen unter 1. – 4. befindet sich tatsächlich in einem Sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis und finden ohne städtische oder staatliche Leistungen ihr Auskommen?

15. Wie viele der Empfänger von Leistungen nach SGB II (gemeinhin Hartz IV genannt und auch Bezieher von Analogleistungen) im Stadtgebiet haben einen unter 1., 2. oder 4. genannten Hintergrund (in absoluten Zahlen und in Prozent)?

gez.

Dr. Thomas Haslinger

 

Die Anfrage des Herrn Kollegen Dr. Thomas Haslinger darf ich wie folgt beantworten:

1. Wie viele anerkannte Asylbewerber (Männer, Frauen und Kinder) leben im Stadtgebiet Landshut?

Im Stadtgebiet Landshut sind derzeit insgesamt 815 Personen mit einem entsprechen-den Schutzstatus registriert. Es ist anzumerken, dass unter dem Oberbegriff „aner-kannte Asylbewerber” die Personengruppen der Asylberechtigten, anerkannten Flücht-linge/subsidiär Schutzberechtigten und Personen mit Abschiebungsverboten umfasst sind.

Hierzu teilte die Ausländerbehörde folgendes mit: Aufgrund der vorhandenen Software in der Ausländerbehörde ist eine zielgerichtete Auswertung der angefragten Zahlen nur mit sehr großem Aufwand möglich. Zum einen bedarf es einer separaten Auswertung für Männer, Frauen und Kindern, zum anderen müssen sämtliche humanitäre Aufent-haltstitel, sowie Aufenthaltsgestattungen und Duldungen ebenfalls separat abgefragt werden. Es wären somit 36 Auswertungen durchzuführen. Zudem müssten bei Kindern zusätzliche Parameter abgefragt werden, was zu weiterem Aufwand führt. Des Weiteren ist auch eine manuelle Zählung erforderlich, da systemseitig nur eine Aufzählung bis 100 erfolgt. Aufgrund der derzeitigen Personalsituation in der Ausländerbehörde sind die Auswertungen zeitnah nicht möglich. Eine Aufteilung auf Geschlechter und Kinder kann demnach allein auf Schätzungen beruhen. Auf Grundlage der AZR-Statistik (ge-samte Ausländer im Stadtgebiet) lässt sich jedoch eine prozentuale Aufteilung ableiten. Anhand der Statistik ist der männliche Anteil der ausländischen Bevölkerung 54 Prozent, und die der Frauen 46 Prozent. 14 Prozent der ausländischen Bevölkerung sind Kinder. Die Zahlen beinhalten auch Asylbewerber, Geduldete, anerkannte Flüchtlinge etc. Er-fahrungsgemäß ist in einer isolierten Betrachtung der Personen mit Fluchthintergrund ein erhöhter männlicher Anteil (Erwachsene sowie Kinder) vorhanden: Dieser wird von der Ausländerbehörde auf einen Wert zwischen 65 Prozent bis 70 Prozent geschätzt.

Die Zahlen beinhalten auch die vom Jugendamt betreuten unbegleiteten Minderjährigen (uM). Eine entsprechende Aufschlüsselung ist hier ebenfalls nicht möglich, da dies nicht statistisch erfasst wird. Sonderstatus unbegleitete Minderjährige: In die Zuständigkeit des Jugendamtes fallen derzeit 65 uM und ehemalige uM; 54 davon in einer Einrichtung, betreut in einer eigenen Wohnung oder in Pflegefamilien (auch Familienpflege durch Verwandte). Hiervon sind 40 volljährig und 14 minderjährig. Unterbringungsorte sind deutschlandweit, wobei der Großteil in Stadt und Landkreis Landshut, aber auch im Landkreis Deggendorf lebt. Ein volljähriger, ehemaliger uM lebt in der Gemeinschaftsunterkunft (GU) Geisenhausen, drei in einer GU in Landshut, sieben im Integrationshaus der Stadt.

2. Wie viele Flüchtlinge (Männer, Frauen und Kinder) mit subsidiärem Schutzsta-tus leben im Stadtgebiet Landshut?

Die Zahl der subsidiär Schutzberechtigten im Stadtgebiet kann derzeit aufgrund fehlen-der Suchparameter nicht statistisch ausgewertet werden. Die Zahl wird daher auf ca. 130 Personen geschätzt. Diese Personengruppe wurde auch in die Frage 1 miteinbe-rechnet.

3. bis 5. Wie viele Asylbewerber (Männer, Frauen und Kinder) mit abgelehnten Be-scheiden leben im Stadtgebiet Landshut? Wie viele der unter 3. genannten sind geduldet? Wie viele Asylbewerber (Männer, Frauen und Kinder) mit lau-fendem Asylverfahren leben im Stadtgebiet Landshut?

Hierbei ist anzumerken, dass sich auch Personen mit ablehnendem Bescheid noch im Asylverfahren befinden, sofern Rechtsmittel gegen die Entscheidung eingelegt wurden, da das Klageverfahren in den meisten Fällen eine aufschiebende Wirkung entfaltet. Die Zahl der ablehnenden Bescheide wird nicht statistisch erfasst und kann daher nur ge-schätzt werden. Nach rechtskräftigem Abschluss des Asylverfahrens erhalten die Be-troffenen eine Aussetzung der Abschiebung (Duldung), sofern keine Aufenthaltsbeendi-gung möglich ist. Im Stadtgebiet Landshut befinden sich derzeit nach Auskunft der Aus-länderbehörde 254 Personen im laufenden Asylverfahren. Hiervon haben in etwa die Hälfte bereits ablehnende Bescheide erhalten. Ferner halten sich derzeit 56 Personen mit einer Aussetzung der Abschiebung (Duldung) in Landshut auf

6. Wie viele Flüchtlinge, die noch keinen Asylantrag gestellt haben, leben im Stadtgebiet Landshut?

Der Stadt sind keine Personen bekannt, die sich derzeit ohne eine formelle Asylantrag-stellung im Stadtgebiet aufhalten.

7. Wie viele der unter 1. – 6. genannten Personen sind derzeit als staatenlos ver-merkt?

Von den in den Fragen 1 bis 6 aufgelisteten Personen sind 27 staatenlos. Hierbei han-delt es sich um palästinensische Flüchtlinge aus Syrien.

8. Wie viele der unter 1. – 6. genannten Personen kommen aus Ländern Afrikas (aufgeschlüsselt nach 1. – 6.)?

8.1. 121 Personen leben im Stadtgebiet.

8.2. Wie viele Personen mit subsidiären Schutzstatus in Landshut leben, kann statis-tisch nicht ausgewertet werden. Nach Einschätzung des Ausländeramtes bezif-fert sich die Quote auf maximal 10 Prozent von der in Frage 2 angegebenen Per-sonenzahl, also geschätzt maximal 13 Personen.

8.3. 38 Personen mit abgelehnten Bescheiden leben im Stadtgebiet.

8.4. 23 Personen sind geduldet.

8.5. 75 Personen befinden sich im laufenden Asylverfahren.

8.6. Alle im Stadtgebiet lebenden Asylbewerber haben einen Antrag gestellt.

9. und 10. Wie viele der unter 1. – 6. genannten Personen leben in staatlichen Un-terkünften? Wie viele der unter 1. – 6. genannten Personen leben in städti-schen Unterkünften?

Von den 815 im Stadtgebiet gemeldeten Personen (siehe Antwort zu 1.) leben derzeit (Stand: Mai 2018) 460 Menschen in Gemeinschaftsunterkünften der Regierung von Nie-derbayern, im Übergangswohnheim (Regierung von Niederbayern) zurzeit 57, in den dezentralen Unterkünften der Stadt (Altdorfer Straße sowie Podwilsstraße, Stand: Juni 2018) derzeit 65.

11. Wie viele der unter 1. – 6. genannten Personen leben in städtischen Sozialwoh-nungen?

Keiner. Zwischen 01.05.2017 und 31.08.2018 bewohnte eine Person mit Fluchthinter-grund eine Sozialwohnung der Stadt. Seit 01.09.2018 bewohnt diese eine Wohnung, die sie selbstständig auf dem freien Wohnungsmarkt gefunden hat.

Hinweis: Das Amt für Migration und Integration (AMI) schult Menschen mit Fluchthinter-grund im Stadtgebiet in einem speziellen Mieterqualifizierungskurs, der mit einem AMI-Zertifikat endet. Zudem wird zu einer auf dem freien Markt eigens für diesen Personen-kreis verhandelte Haftpflichtversicherung mit inkludierter Mietsachentschädigungsversi-cherung geraten. Beides zusammen beim Vermieter vorgezeigt soll die immensen Nachteile dieser Bevölkerungsgruppe bei Bewerbungen auf dem freien Wohnungsmarkt zumindest verringern. Nach Erfahrungen des AMI sind diese Maßnahmen bislang er-folgreich genug, um bis dato nicht auf stadteigene Sozialwohnungen zugreifen zu müs-sen. Trotzdem sind die Listen sofort auszugswilliger, aber in Gemeinschaftsunterkünften teils seit langem Wartender sehr lang

12. Wie viele der unter 1. – 6. genannten Personen sind mittlerweile auf dem freien Wohnungsmarkt fündig geworden?

Wie viele Personen auf dem freien Wohnungsmarkt eine Wohnung gefunden haben, ist statistisch außerhalb des Erfassungsbereichs der Stadt oder des Staates. Selbst eine auf Erfahrungswerte beruhende Schätzung ist aufgrund der fehlenden Bemessungs-grundlage nicht möglich (welcher Zeitraum, welcher Kreis aus der angefragten Perso-nengruppe, also auszugsberechtigt, nicht-auszugsberechtigt etc.). Sofern man als Grundlage die derzeit insgesamt 815 im Stadtgebiet lebenden Personen nehmen würde, davon die in Unterkünften lebenden abgezogen, ergäben sich 233 Menschen mit Flucht-hintergrund, die in „normalen” Wohnungen wohnen, ergo ca. 29 Prozent.

13. Wie viele der unter 12. genannten Personen können diese ohne staatliche Hilfe selbst finanzieren, (Prozentsatz)?

(siehe 12.)

14. Welcher Prozentsatz der arbeitsberechtigten Personen unter 1. – 4. befindet sich tatsächlich in einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsver-hältnis und findet ohne städtische oder staatliche Leistungen sein Auskom-men?

Bei der Agentur für Arbeit bzw. beim Jobcenter werden die tatsächlichen Integrationen in eine versicherungspflichtige Beschäftigung im Jahresverlauf gezählt. Hierbei kann ein Leistungsberechtigter im Jahresverlauf auch mehrmals gezählt werden, soweit nach Be-endigung einer Beschäftigung im gleichen Jahr eine weitere Beschäftigung aufgenom-men wird.

Ein Prozentsatz, wie viele anerkannte Flüchtlinge tatsächlich eine auskömmliche Arbeit aufnehmen konnten, wird bei der Agentur für Arbeit bzw. beim Jobcenter nicht ermittelt.

Im Jahr 2017 wurden 193 Aufnahmen von versicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen durch anerkannte Flüchtlinge gezählt.

Im Jahr 2018 wurden dergestalt bisher 114 Aufnahmen von versicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen gezählt.

15. Wie viele der Empfänger von Leistungen nach SGB II (gemeinhin Hartz IV ge-nannt und auch Bezieher von Analogleistungen) im Stadtgebiet haben einen unter 1., 2. oder 4. genannten Hintergrund (in absoluten Zahlen und in Pro-zent)?

Hierzu teilt das Jobcenter Landshut Folgendes mit: Wie viele Menschen mit Fluchthin-tergrund (das sind erwerbsfähige Leistungsberechtigte und nicht erwerbsfähige Leis-tungsberechtigte) Arbeitslosengeld II im Jobcenter Landshut-Stadt beziehen, kann aus den Statistiken der Bundesagentur für Arbeit heraus nicht benannt werden.

In Zusammenhang mit Fluchtmigration werden die SGBII-Gesamtleistungsbezieher nämlich bisher nicht ausgewiesen.

Zur Erläuterung:

Erwerbsfähige Leistungsberechtigte (ELB) sind alle Personen ab Vollendung des 15. Lebensjahres bis zur Altersgrenze, die hilfebedürftig sind und grundsätzlich mindestens drei Stunden täglich leichteste Tätigkeiten (unter den Bedingungen des allgemeinen Ar-beitsmarktes) verrichten können.

Nicht erwerbsfähige Leistungsberechtigte sind im Regelfall Kinder bis zur Vollendung des 15. Lebensjahres und tatsächlich nicht Erwerbsfähige über 15 Jahre.

Im „Kontext Fluchtmigration”:

Im Monat März 2018 hat das Jobcenter Landshut-Stadt 478 ELB (= 20 Prozent aller ELB) im Kontext „Fluchtmigration” betreut und Arbeitslosengeld II an sie gezahlt.

Als „Personen im Kontext Fluchtmigration” werden Personen mit einer Aufenthaltser-laubnis nach §§ 18a, 22-26 Aufenthaltsgesetz erfasst; also zum Zweck der Erwerbstä-tigkeit, aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen. Personen, die im Rahmen des Familiennachzuges nach Deutschland kommen (§§ 29 ff. Aufenthaltsge-setz), werden hier nicht miterfasst und können demnach nicht gesondert beziffert wer-den.

Von den 478 ELB stammen 435 ELB aus den acht stärksten Asylherkunftsländern (Af-ghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia und Syrien) und 43 aus sonsti-gen Ländern.

Wie viele von diesen 478 ELB anerkannte Flüchtlinge sind und wie viele nur subsidiären Schutz genießen, kann nicht angegeben werden, da in der Statistik der Bundesagentur für Arbeit als Aufenthaltsstatus nur „Aufenthaltserlaubnis” ausgewertet wird. Sowohl an-erkannte Flüchtlinge als auch Personen mit subsidiärem Schutzstatus haben eine Auf-enthaltserlaubnis, nur unterschieden durch unterschiedliche Zeitdauern.

Unter den 478 ELB sind keine Personen mit Duldung, da diese Personen keinen An-spruch auf Arbeitslosengeld II haben, sondern nur Sozialleistungen nach dem Asylbe-werberleistungsgesetz beziehen können.

Abschließender Hinweis: Aufgrund der Fluktuation kann es zu statistisch nicht unerheb-lichen Abweichungen zwischen den städtisch erhobenen Daten und denen des Staates kommen. Zudem ist zu beachten, dass die statistische Abfrage nicht in allen Fällen den exakt gleichen Zeitraum betrifft, was sich aus methodischen Gründen in den einzelnen Dienststellen, Behörden und Ämtern leider nicht verhindern lässt.

Quellen: Regierung von Niederbayern, Stadt Landshut (Amt für Migration und Integra-tion, Ausländeramt, Amt für Bauaufsicht und Wohnungswesen, Amt für Gebäudewirt-schaft, Sozialamt, Jugendamt), Jobcenter Landshut-Stadt, Agentur für Arbeit.

Landshut, den 25. Juli 2018

 

Alexander Putz

Oberbürgermeister

 

Foto: h.j.lodermeier

Nein zur städtischen Wohnbaugesellschaft

FDP Landshut-Stadt und Oberbürgermeister beziehen klar Stellung zum Bürgerentscheid

 

Norbert Hoffmann

 

 

Im Rahmen ihrer letzten Sitzung vor der Landtagswahl beschäftigten sich die Kreisvorstandsmitglieder der Freien Demokraten unter der Leitung ihres Vorsitzenden Norbert Hoffmann auch mit dem Thema „Wohnungsbau in Landshut” und dem bevorstehenden Bürgerentscheid.

 

Kreisvorstandsmitglied Oberbürgermeister Alexander Putz stellte die Aufgaben des neu geschaffenen Sachgebiets für Wohnungswesen im Baureferat, die aktuellen Wohnungsbaupläne der Stadt sowie geplante Maßnahmen zur Förderung genossenschaftlicher und privat finanzierter Baumaßnahmen in Landshut vor.

Fazit der Diskussion war eine eindeutige Empfehlung an die Landshuter Bürger, am 14. Oktober gegen die Gründung einer städtischen Wohnbaugesellschaft zu stimmen. Norbert Hoffmann fasste die Diskussion wie folgt zusammen: „Die Gründung einer städtischen Wohnbaugesellschaft bringt uns in Landshut – entgegen der Behauptungen der Initiatoren des Bürgerentscheids – keinen Schritt weiter auf dem Weg mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.” Mit dieser Gesellschaft werde nur ein weiterer Verwaltungsapparat installiert, der hohe Kosten verursache und keinerlei Vorteile zur Umsetzung städtischer Wohnbauvorhaben brächte. Eine Auffassung, die auch der Oberbürgermeister teilte. Alexander Putz erwähnte, dass darüber hinaus die staatliche Förderung für von den Kommunen selbst durchgeführte Wohnungsbaumaßnahmen derzeit wesentlich höher ausfiele, als wenn eine städtische Wohnbaugesellschaft diese abwickeln würde und erläuterte dies am Beispiel der von der Stadt aktuell geplanten Wohnanlage an der Breslauer Straße. Hier entstünden aktuell 107 geförderte Wohnungen mit einem Investitionsvolumen von ca. 18 Mio. Euro, mit einem staatlichen Förderanteil von ca. 6 Mio. Euro. Wäre hierbei eine städtische Wohnbaugesellschaft als Investor aufgetreten, würde die Förderung nur ca. ein Drittel betragen – dem städtischen Haushalt wären demnach alleine bei diesem Bauvorhaben 4 Mio. € Fördermittel entgangen. „Dieses Beispiel alleine zeige, wie unsinnig heute die Gründung einer Wohnbaugesellschaft ist.”, so der Oberbürgermeister und verwies auf einen weiteren Schwachpunkt in der Argumentation der Initiatoren des Bürgerentscheides: „Mit der Gründung der Gesellschaft stünde der Stadt Landshut kein einziger Euro mehr für den Wohnungsbau zur Verfügung, da sämtliche Investitionen gleichermaßen den städtischen Haushalt belasteten und somit unter dem Strich nur Nachteile blieben.”

Der Kreisvorstand war sich einig, dass der vom Oberbürgermeister und der Stadtratsmehrheit eingeschlagene Weg, ein eigenes Sachgebiet in der Stadtverwaltung zu gründen, in dem sowohl die Abwicklung städtischer Wohnbaumaßnahmen, als auch übergeordnete strategische Fragen des Wohnungsbaus bearbeitet werden, der vernünftigste ist. Einig war man sich darüber hinaus auch, dass es gelte, zügig weitere Maßnahmen zur Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum im Stadtgebiet umzusetzen. Dazu gehörten die Ausweisung weiterer Baulandflächen, die Nutzung des Nachverdichtungspotenzials, aber auch die rasche Genehmigung geplanter Baumaßnahmen durch Stadtverwaltung und den Stadtrat. Zu beachten sei dabei aber stets, dass auch die begleitenden Maßnahmen zum Ausbau der städtischen Infrastruktur ebenso zügig erfolgen. Mehr Wohnraum bedeute ja auch mehr Verkehrsbelastung und mehr erforderliche Kapazitäten in Schulen, Kindergärten und Kindertagesstätten. Gerade aus diesem Grund wäre es wichtig am 14. Oktober mit NEIN zu stimmen, da jeder für eine städtische Wohnbaugesellschaft unsinniger Weise ausgegebene Euro in diesen Bereichen fehlen würde.

 

Fotos: FDP Landshut

Bildtext: Auf die deutsch-italienische Freundschaft: Gemeinsam mit Oberbürgermeister Alexander Putz (Mitte) haben der Präsident der „Vereinigung für deutsch-italienische Freundschaft”, Paolo Annunziata (rechts), und Vizepräsidenten sowie Stadträtin Margit Napf (links) die Landshuterin Ellen Schwarzfischer (Aperitivo) und Carmine D’Elia aus Kaufbeuren für ihr Engagement mit einer Ehrenurkunde ausgezeichnet

 

Ein Zeichen der Wertschätzung für den „vorbildlichen deutsch-italienischen Austausch”

Ellen Schwarzfischer und Carmine D’Elia mit Ehrenurkunde gewürdigt

Die „Vereinigung für deutsch-italienische Freundschaft Landshut” ehrt seit vielen Jahren deutsche und italienische Bürger, die sich in besonderer Weise für ein noch besseres Verständnis zwischen Deutschland und Italien engagieren. Beispielhaft hierfür sind die Gastronomen Ellen Schwarzfischer und Carmine D’Elia. Mit der jüngsten Urkundenverleihung durch die Vereinsspitze gemeinsam mit Oberbürgermeister Alexander Putz im Rathaus wurde der italienliebenden gebürtigen Landshuterin und dem Kaufbeurer Bürger mit italienischen Wurzeln eine besondere Ehre zuteil.

Die „Vereinigung für deutsch-italienische Freundschaft Landshut” mit Präsident Paolo Annunziata und Vizepräsidentin Margit Napf an der Spitze unternimmt seit über 33 Jahren zahlreiche Aktivitäten auf dem Gebiet des Kulturaustausches. Unter anderem werden Veranstaltungen wie die italienischen Tage, Straßenfeste, Ausstellungen und Konzerte organisiert sowie auch Kulturreisen in alle Regionen Italiens durchgeführt. Vor wenigen Tagen erst war der Verein mit einer knapp 50-köpfigen Gruppe in Apulien und befasste sich dort mit dem Lebenswerk von Friedrich II. und der Barockarchitektur von Lecce.

Herzstück der Vereinsaktivitäten sind nicht zuletzt die Auszeichnungen engagierter Persönlichkeiten: „Mit diesem regionalen Preis möchten wir sowohl deutschen als auch italienischen Bürgen in Bayern, die mit ihrer Arbeit und ihrer Hingabe das Ansehen unserer Länder ehren, unsere große Wertschätzung zollen”, sagte Vereinspräsident Paolo Annunziata.

Und dieses Jahr sind es gleich zwei Personen: Ellen Schwarzfischer, die Inhaberin des Bar- und Cafébetriebes „Aperitivo” in der Landshuter Neustadt, und Carmine D’Elia vom Restaurant „La Pergola” in Kaufbeuren. Letzterer habe „die Leidenschaft für Pizza im Blut”, wie Laudator Carmine Macaluso im Rahmen der Auszeichnung betonte. D’Elia wurde 1967 in der süditalienischen Stadt Cava dei Tirreni, Provinz Salerno, geboren. Seine Mutter habe in ihm schon als kleines Kind die Liebe zur Tradition des Pizzabackens geweckt, die Carmine „mit Freude fortgeführt und vervollkommnet hat”. Er sei ein hervorragender Meister in der Herstellung der Pizza, kenne die Geheimnisse der optimalen Zubereitung, die die Ursprünglichkeit und Echtheit dieses italienischen Produkts bewahren würden, so Macaluso. Vor 22 Jahren kam er nach Kaufbeuren und verwöhnt dort seitdem die Gäste der Holzofen-Pizzeria „La Pergola” mit seinem kulinarischen Können. Für Carmine D’Elia ist die Pizza auch ein Träger für Vermittlung von Werten und Tradition. Seit langem ist D’Elia Mitglied der „Associazione Vera Pizza Napoletana”, ein Verband zur Bewahrung der „echten neapolitanischen Pizza”, und seit 2005 dessen Vertreter in Deutschland. Macaluso hob zudem D’Elias soziales ehrenamtliches Engagement hervor, das er im Rahmen verschiedener Veranstaltungen beispielsweise des italienischen Generalkonsulats München, der „ACLI Kaufbeuren”, der christlichen Arbeitnehmerbewegung Italiens, oder bei Benefizaktionen des Rotary Clubs regelmäßig unter Beweis stelle.

Über eine Auszeichnung durfte sich zudem Ellen Schwarzfischer freuen, die zuletzt, also vor der Eröffnung des „Aperitivo” 2015 in Landshut, viele Jahre in Frascati lebte.

Die wahre Liebe „Italien” hat die gebürtige Landshuterin eigenen Worten zufolge entdeckt, als sie 1979 zum Studieren nach Rom ging. Zwei Jahre später lernte sie dort ihren jetzigen Mann Renato kennen, mit dem sie zusammen in einem 1000 Plätze zählenden Restaurant nahe Rom arbeitete. Mithilfe ihrer tiefen Überzeugung konnte sie sich schließlich 1988 den langersehnten Wunsch vom eigenen Restaurant erfüllen. Da ein Restaurant immer nur so gut sei wie seine Küche, so Schwarzfischer, habe sie nichts dem Zufall überlassen wollen und machte sich den Leitspruch „hier kocht die Chefin persönlich” zu eigen. 1998 bis 2004 folgten laut Laudatorin Gabriele Moock weitere Herausforderungen, wie die zusätzliche Leitung verschiedener Restaurants, unter anderem der Trabrennbahn in Rom. 2004 übernahm sie zusammen mit ihrem Mann das bereits seit 1936 in Familienbesitz befindliche Restaurant „Pinocchio” in Frascati und verwandelte es Moock zufolge „durch harte Arbeit, einen eisernen Willen und nicht zuletzt der tiefverankerten Liebe für die italienische Küche von einem wenig frequentierten Lokal zu einem der beliebtesten Restaurants der Gegend”. Vor vier Jahren kehrte sie wieder zu ihren Wurzeln nach Landshut zurück und bereichert seitdem mit ihrem „Aperitivo” die Landshuter Gastroszene.

Als kulinarische Bereicherung empfindet auch Oberbürgermeister Alexander Putz das „Aperitivo”, der, wenn es sein knapper Terminkalender erlaubt, dort immer wieder gerne zu Gast ist, wie er sagte. Putz unterstrich in seinen Aussagen die Bedeutung der deutsch-italienischen Freundschaft. Ein Leben ohne italienische Lebenskultur sei heute nicht mehr denkbar – angefangen beim Essen bis hin zur Architektur. Auch die Stadt Landshut besitze in Teilen italienischen Charme wie beispielsweise die Stadtresidenz, der erste Renaissance-Palast italienischer Prägung nördlich der Alpen – einer seiner Lieblingsplätze. In Landshut, so der Oberbürgermeister, werde der interkulturelle Austausch bereits auf vielen Ebenen gepflegt. Eine wichtige Rolle, ergänzte er, nehme hier auch die „Vereinigung für deutsch-italienische Freundschaft” ein: „Mit Ihrem kulturellen und gesellschaftlichen Engagement fördern Sie die freundschaftlichen Beziehungen untereinander und stärken die enge Verbindung zwischen Deutschland und Italien.”

 

Foto: Stadt Landshut

 

Bildunterschrift:
Politik hautnah miterlebt: Die Schülerinnen der 10. Klasse des Gymnasiums Seligenthal gemeinsam mit ihrer Lehrerin Martina Grüner (links) und Oberbürgermeister Alexander Putz im Vorfeld der Plenumssitzung.

Gymnasiastinnen besuchen Plenumssitzung
Wie funktioniert Kommunalpolitik eigentlich genau und welche Aufgaben hat ein Stadtrat? Einen Einblick in diese Fragen hat am Freitagnachmittag die Klasse 10 c des sozialwissenschaftlichen Zweiges des Gymnasiums Seligenthal gewonnen. Gemeinsam mit ihrer Lehrerin Martina Grüner besuchten die Jugendlichen die öffentliche Sitzung des Plenums im Rathaus. Der Grund für ihren Besuch: Im Lehrplan dieses speziellen Zweiges, der vierstündigen Politik- und Sozialkundeunterricht pro Woche ab der 8. Klasse beinhaltet, stand vor kurzem die Kommunalpolitik auf der Agenda. Den Schülerinnen dabei nicht nur theoretisches Wissen zu vermitteln, sondern ihnen auch eine Vorstellung davon zu geben, wie politisches und demokratisches Handeln vor Ort umgesetzt werden, ist Martina Grüner ein großes Anliegen. Bereits beim Betreten des Neuen Plenarsaals zeigten sich die Schülerinnen von den Räumlichkeiten beeindruckt. Als sie dann auch noch von Oberbürgermeister Alexander Putz persönlich begrüßt wurden und er ihnen spontan einen kurzen Überblick über den Sitzungsablauf gab, war das erste Interesse an der Kommunalpolitik schon geweckt. „Politisches Bewusstsein zu fördern, damit kann man gar nicht früh genug anfangen“, so der Rathauschef. Daher freue er sich sehr über die Initiative der Lehrerin und das Engagement der Schülerinnen, sich vor Ort einen Eindruck verschaffen zu wollen. „Es ist nur zu begrüßen, wenn sich junge Menschen für Politik interessieren und sich auch damit auseinandersetzen, besonders wenn es um die Stadtpolitik geht“: Gerade auf kommunaler Ebene werden Angelegenheiten entschieden, die sich konkret auch auf junge Menschen auswirken, wie beispielsweise aktuell im Bildungsbereich der Neubau und die Sanierung von Schulen. Je eher junge Menschen an die Politik herangeführt werden und ihnen bewusst wird, in welchem Maße politische Entscheidungsträger das gesellschaftliche Leben beeinflussen können, desto größer die Chance, dass sie sich aktiv beteiligen und später auch zur Wahl gehen. In diesem Zusammenhang appellierte Putz an die fast volljährigen Schülerinnen, von ihrem künftigen Wahlrecht Gebrauch zu machen. Dass sich der Oberbürgermeister trotz seines vollen Terminkalenders noch vor Eintritt in die Sitzung für die Schülergruppe Zeit nahm, freute Lehrerin Martina Grüner, die sich herzlich für den Empfang bedankte. Was die Schülerinnen besonders interessant fanden: Das Zusammenwirken zwischen dem Stadtrat und dem Oberbürgermeister mit seiner Verwaltung. Gerade die Fülle an Themen und die politische Herangehensweise bis zur Umsetzung ließ die Zehntklässlerinnen staunen: Angefangen beim Einreichen eines Antrags durch einen Stadtrat über die Behandlung des Themas in einer der vielen Sitzungen bis hin zum Beschluss und zur Umsetzung. Fazit der Schülerinnen: „Politik ist alles andere als langweilig! Gerade, wenn es um die Belange der eigenen Stadt geht, ist Politik sogar richtig interessant.“

Foto: Stadt Landshut

Bürgerversammlung für die Stadtteile Altstadt und Nikola

Oberbürgermeister Alexander Putz lädt die Bürgerinnen und Bürger der Stadtteile Altstadt und Nikola am Mittwoch, 13. Juni, zu einer Bürgerversammlung in die Stadtsäle Bernlochner, Ländtorplatz 2, ein. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr. Wünsche und Anregungen zur Diskussion können noch bis Sonntag, 10. Juni, per E-Mail an buergerversammlung@landshut.de gesendet werden; es wird gebeten, den Namen und die Adresse anzugeben

 

Foto: lodermeier

Kommentar zur Pressemitteilung des Klinikum Landshut vom 17. Mai 2018

Alles begann mit einem Besuch der CSU-Fraktion vor Ort und einem Antrag – 2011!
Seit dem hieß es dicke Bretter bohren, ständig nachfragen und anschieben.
Jetzt, nach fast sieben Jahren steht das neue “Schwesternwohnheim” am Klinikum Landshut und bei der Eröffnung gab es nur strahlende Gesichter.
Natürlich auch von denen, die nichts oder nur sehr wenig dazu beigetragen haben, dass dieses Gebäude errichtet wird und dringend benötigten Pflegekräften ein günstiger und angemessener Wohnraum bereit gestellt werden kann. Manche waren sogar von der Notwendigkeit eines solchen Gebäudes nicht überzeugt.
Aber spätestens bei der Einweihungsfeier sind alle schon immer dafür gewesen und haben alles dafür getan…
Dieses Verhalten ist menschlich und in der Politik besonders ausgeprägt.
Wieso es aber die “neutrale” Pressestelle des Klinikum Landshut unterlässt auf den Antrag, also den “geschriebenen” Grundstein des Bauwerks hinzuweisen, werden wir wohl nie erfahren.

Dieser Kommentar steht für alle, die von Anfang an – hauptsächlich im Ehrenamt und in ihrer Freizeit – für dieses soziale Bauwerk eingetreten sind und sich dafür nicht immer nur Entgegenkommen und Unterstützung einhandelten. Und vor allem für alle Bediensteten, die lange und sehnsüchtig darauf warten mussten und nun hoffentlich eine gute Zeit darin verbringen dürfen.

Rudolf Schnur

„Hier lässt es sich wohnen!“

Die neuen Klinikum-Apartments wurden am Donnerstag feierlich eröffnet

Wie sehen die neuen Klinikum-Apartments aus? Diese spannende Frage wurde am Donnerstag bei der offiziellen Eröffnungsfeier beantwortet. Insgesamt 111 helle und hochwertig ausgestattete Wohnungen fasst das farbenfroh gestaltete Gebäude an der Prof.-Buchner-Straße, das in den vergangenen Monaten schon viele neugierige Blicke auf sich zog. Einen Eindruck davon konnten sich die Gäste der Feier bei einer Besichtigung machen. „Hier lässt es sich wohnen“, war von vielen zu hören. „Schön ist es geworden, ich würde gleich einziehen.“  Besonders viel Zuspruch erhielt die Gestaltung, innen wie außen.

Im Februar 2017 war mit dem Neubau begonnen worden. Zeitgleich erfolgte der Abriss des alten Personalwohnheims. Das Richtfest wurde im November gefeiert. Die ersten Mieter – Schüler der Berufsfachschule für Krankenpflege – konnten im April in die neuen Wohnungen einziehen. Am Donnerstag war es nun auch offiziell soweit: Geschäftsführer Nicolas von Oppen freute sich, die Gäste, darunter viele am Projekt Beteiligte, Mitarbeiter, als auch die Nachbarn der Prof.-Buchner-Straße, zur Eröffnungsfeier begrüßen zu dürfen. Der neue Wohnraum mache das Klinikum als Arbeitgeber noch attraktiver und sei besonders wichtig für die Suche nach Nachwuchs in der Pflege. „Wir wollen damit nicht nur Arbeit-, sondern auch Wohnraumgeber sein.“ Die Nähe zum Arbeitsplatz erspare viel Zeit, die Pendler oftmals auf der Strecke ließen. „Landshut ist mehr als attraktiv. Wohnraum ist knapp.  Mit den 111 Wohnungen wollen wir Abhilfe schaffen und kurze Wege für unserer Mitarbeiter ermöglichen.“ Die Ein- und Zwei-Zimmer-Wohnungen sind voll möbliert. „Das heißt, unsere Mitarbeiter müssen nur noch mit ihrem Koffer einziehen“, so von Oppen. Von Oppen dankte allen Unterstützern des Projekts, insbesondere Klinikum-Verwaltungsdirektor André Naumann, der Stadt und Alt-Oberbürgermeister Hans Rampf sowie der Firma Reisch für die verlässliche Partnerschaft bei der Umsetzung des qualitätsvollen Bauprojekts. Von Oppen zeigte sich vom Ergebnis überaus überzeugt und ist stolz darauf. Er lud die Gäste ein, sich vom hohen Wohnkomfort der neuen Klinikum-Apartments am besten selbst einen Eindruck zu verschaffen.

Oberbürgermeister Alexander Putz betonte in seinen Grußworten die Bedeutung der Wohnungen, um Mitarbeiter zu akquirieren und zu halten, zumal „das Klinikum zur Stadt gehört“. Dass sei gerade im Hinblick auf die schwierigen gesundheitspolitischen Rahmenbedingungen für eine Krankenhaus wichtig. Zudem werde durch das neue Haus der Wohnungsmarkt entlastet. Putz dankte von Oppen und seinem Team im Namen des Stadt- und Aufsichtsrats und gratulierte ihnen zu der „sehr gelungenen Baumaßnahme. Das Farbkonzept ist sehr ansprechend“.

Errichtet wurde das Gebäude durch das Bauunternehmen Georg Reisch GmbH & Co. KG aus Bad Saulgau/Baden-Württemberg. Geschäftsführer Andreas Reisch ließ es sich bei der Eröffnungsfeier natürlich nicht nehmen, ebenfalls einige Worte zu sprechen. In seiner Rede zog er eine ehrliche Bilanz und reflektierte darüber, was bei diesem Projekt gut, aber auch schlecht gelaufen ist – vom ersten Kennenlern-Termin, zu dem man verspätet erschienen war, bis hin zum letzten Feinschliff der Anlage, der noch erfolgen wird. Zunächst erinnerte er sich aber an sein Studium vor 20 Jahren zurück und seine damalige Studentenwohnung  – die „einfach und etwas schmuddelig“ war. Kein Vergleich zu den hochwertigen Klinikum-Apartments. Das Ergebnis sei ein ökologisch vorbildliches Haus von hoher Qualität, das hoffentlich auch die Nutzer schätzten. Auf der positiven Seite nannte Reisch unter anderem die Zusammenarbeit mit Firmen aus der Region, aber auch mit dem Klinikum selbst. „Das Haus hat uns große Freude bereitet. Ich bedanke mich bei den Architekten, Ingenieuren und dem Bauleiter und den Mitarbeitern des Klinikums für das Vertrauen und das Miteinander.“ Abschließend überreichte Reisch noch zwei Geschenke zur Eröffnung: 111 schwäbische Zöpfe in Form eines Schlüssels und 11 sogenannte „Bofas“, Sitzgelegenheiten aus Beton. Außerdem wurden an den Wänden Fotografien angebracht, zwei davon sind Bilder mit Fahrrädern, ein Hinweis auf die Zertifizierung des Klinikums als fahrradfreundlicher Betrieb.

Freuten sich das Gebäude offiziell eröffnen zu können (von links): Gregor Tuma, Technischer Leiter am Klinikum, Andreas Reisch, Geschäftsführer des Bauunternehmens, mit Tochter Johanna, Ärztlicher Direktor Prof. Dr. Stephan Holmer, Klinikum-Geschäftsführer Nicolas von Oppen, Oberbürgermeister Alexander Putz, Verwaltungsdirektor André Naumann,  Betriebsratsvorsitzender Joachim Oberndorfer, Pflegedirektorin Angelika Alke, Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier und Aufsichtsrätin Dr. Maria E. Fick.      Foto: Klinikum Landshut

Im Anschluss wurde das Gebäude für alle Bewohner und Besucher durch Pfarrer Harmut Grosch und Diakon Reinhold Lechinger gesegnet, ehe die Besichtigungen der Wohnungen beginnen konnten. Über vier Stockwerke verteilen sich 90 Ein-Zimmer-Wohnungen mit circa 24 bis 32 Quadratmetern, 15 Zwei-Zimmer-Wohnungen mit rund 50 Quadratmetern und sechs Drei-Zimmer-Wohnungen mit 85 beziehungsweise 90 Quadratmetern. Aufgeteilt sind die modernen Apartments in Bad, Wohnbereich mit Küchenzeile, teilweise Flur und je nach Größe ein bis zwei Schlafzimmer. Alle Wohnungen sind mit einer Einbauküche ausgestattet, die Ein- und Zwei-Zimmer-Apartments sind vollmöbliert.  Von der hochwertigen Ausstattung konnten sich die Gäste der Feier selbst überzeugen – Eichenstäbchenparkett, bodentiefe Fenster mit elektrischen Jalousien, dezentrale Lüftungsanlagen und eine helle moderne Einrichtung. Das Gebäude selbst wurde nach Energiestandard kfw 40 errichtet und wird mit Energie durch das hauseigene Biomasseheizkraftwerk des Klinikums betrieben. Zwischen dem Klinikum und dem neuen Gebäude entsteht außerdem ein breiter Grüngürtel mit vielen Bäumen, um eine Erholungszone für Patienten und Mitarbeiter zu schaffen. Die Außenanlagen werden zeitnah in den kommenden Wochen fertiggestellt.

Ein Teil der Wohnungen ist bereits vermietet, viele Anfragen von Interessenten werden derzeit bearbeitet. Noch sind aber Wohnungen frei. Mitarbeiter, vor allem die Schülerinnen und Schüler der Krankenpflegeschule,  erhalten bevorzugt eine Wohnung. Solange Wohnungen verfügbar sind, werden sie auch extern vermietet. Die Mietpreise orientieren sich intern an den Gehaltsstufen der Mitarbeiter. So beträgt die Kaltmiete für ein möbliertes Ein-Zimmer-Appartement beispielsweise für einen Auszubildenden je nach Größe ab 315 Euro.

Musikalisch begleitet wurde die Feier durch das Duo Stefan Amannsberger und Richard Köll.

Das Einzimmer-ApartmentDas Zwei-Zimmer-Apartment