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OB ALexander Putz

KRAWATTENJAGD IM RATHAUS

Angeführt von Ihrer Lieblichkeit Prinzessin Angela I. haben am Unsinnigen Donnerstag die Damen der Narrhalla Landshut das Regiment im Rathaus übernommen

 

Erstes Opfer der weiblichen Machtübernahme war Hausherr Alexander Putz: Die Närrinnen hatten es traditionell auf die Krawatte des Oberbürgermeisters abgesehen und stürmten schon frühmorgens die Diensträume. Angela I. schritt alsbald höchstselbst zur Tat, zückte die Schere und sicherte sich mit einem beherzten Schnitt ein gutes Stück vom Schlips des Rathauschefs. Sichtlich stolz präsentierte die Prinzessin danach ihrem Prinzen, Seiner Tollität Mimmo I., und Töchterchen Chiara die frisch erbeutete Trophäe. Putz trauerte der Krawatte nicht lange hinterher: „Das war zwar kein Ladenhüter, sondern schon ein gutes Stück.

Aber in diesem Farbton habe ich noch drei, vier andere Modelle. Und für so ein sympathisches Prinzenpaar muss man auch mal ein Opfer bringen.“ Zumal der OB bereits an derartige Jagdzüge gewöhnt ist: Seit seiner Amtsübernahme vor gut zwei Jahren sind inzwischen drei Krawatten den Landshuter Faschingsprinzessinnen zum Opfer gefallen. Doch akuter Schlips-Mangel herrscht deshalb nicht im Hause Putz, beruhigte der Oberbürgermeister: „Für Nachschub wäre gesorgt, im Schrank hängen mehr als genug Krawatten. Die würden schon noch für viele Amtsjahre und Besuche von Faschingsprinzessinnen reichen“, sagte er lachend. Ernst gemeint war dagegen das Lob, das der OB der Narrhalla Landshut um Präsident Helmut Ernst und Hofmarschall Mario Huber aussprach: „Die Narrhalla ist in dieser fünften Jahreszeit sicherlich das Aushängeschild unserer Stadt. Ohne das Prinzenpaar und die Garde, die in diesen Tagen einen wahren Veranstaltungs-Marathon absolvieren, wäre der Fasching in Landshut kaum vorstellbar. Dafür möchte ich mich ganz herzlich bedanken.“ Bis zum Kehraus am Faschingsdienstag eilen Angela I. und Mimmo I. tatsächlich von Termin zu Termin: Rund zwei Dutzend Auftritte stehen laut Präsident Helmut Ernst noch auf dem Programm. Ein Highlight ist dabei natürlich der Faschingsumzug durch die Landshuter Innenstadt am Sonntagnachmittag. „Wir hoffen alle, dass das Wetter dann mitspielt und viele tausend Besucher kommen“, sagte Putz. „Das hätten sich die Organisatoren und die Narrhalla wirklich verdient.“

 

 

Foto: Stadt Landshut

 

PRESSEMITTEILUNG                                                                                 20.02.2019

Verkauf der ehemaligen Martinsschule wurde ebenso abgelehnt wie die Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer – OB Putz und Fraktionen vereinbaren Treffen

Der Haushaltsausschuss des Stadtrats hat seine Beratungen über den Etat 2019 auch im zweiten Anlauf ergebnislos beendet. Nach fünfstündiger Sitzung gab es – wie schon bei einer ersten Sitzung im November 2018 – erneut keine Mehrheit für den von der Kämmerei und Finanzreferent Rupert Aigner erstellten, ausgeglichenen Etatplan. Dieser hatte ein Gesamtvolumen von rund 331,38 Millionen Euro, wobei auf den Verwaltungshaushalt 249,68 Millionen Euro und auf den Vermögenshaushalt 81,70 Millionen Euro entfallen sollten.

Um den Haushalt und die darin enthaltenen Rekordinvestitionen decken zu können, waren nicht zuletzt Einnahmen aus Grundstücksverkäufen vorgesehen – darunter etwa 3,5 Millionen Euro für die Veräußerung der ehemaligen Martinsschule. Dieses Vorhaben aber lehnten die Mitglieder des Haushaltsausschusses ebenso ab wie die alternativ vorgeschlagene Erhöhung der Grund- und/oder Gewerbesteuer. Auch für Sparvorschläge wie die Verschiebung der nächsten Bauabschnitte des neuen Stadtmuseums im früheren Franziskanerkloster auf die Jahre 2023 und später oder die von OB Alexander Putz vorgelegte Kompromisslösung in Form des Verkaufs eines weiteren Grundstücks am Bahnhofsareal fanden sich keine Mehrheiten. Die Folge: Eine Einigung auf einen ausgeglichenen und damit genehmigungsfähigen Haushalt war nicht möglich. Der Ausschuss verzichtete deswegen auf eine Beschlussempfehlung für das Plenum, das am 15. März endgültig über den Etatentwurf entscheiden muss. Bis dahin wollen die Fraktionen intern und über die Parteigrenzen hinweg über das weitere Vorgehen beraten.

Bereits direkt im Anschluss an den Haushaltsausschuss luden CSU und JL/BfL Oberbürgermeister Alexander Putz zu ihrer nächsten Fraktionssitzung am kommenden Montagabend ein. Der Rathauschef sagte sein Kommen zu. Auch mit den anderen Fraktionen seien jederzeit Gespräche möglich, betonte Putz. „Es geht nun darum, in dieser schwierigen Situation gemeinsam eine Lösung zu finden. Obwohl wir in manchen Punkten unterschiedlicher Ansicht sind, eint uns doch das Ziel, dass die Stadt Landshut wirtschaftlich handlungsfähig bleiben muss.“ Dafür sei die Verabschiedung eines ausgeglichenen und damit genehmigungsfähigen Haushalts die Grundvoraussetzung. „Dieser Verantwortung müssen wir nun gerecht werden. Denn angesichts des enormen Investitionsbedarfs insbesondere in den Bereichen Bildung und Schule, Kinderbetreuung, Wohnen und Verkehr können wir uns keine weiteren Verzögerungen mehr leisten“, mahnte Putz: „Jeder muss im Interesse unserer Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger nun endlich zu Kompromissen bereit sein. Die Vorschläge liegen längst auf dem Tisch – die Entscheidung, welchen Weg wir gehen wollen, kann uns niemand abnehmen.“

Innenministerium gegen Verlängerung des Projekts:

Integrationshaus an der Podewilsstraße muss schließen

 

OB Putz bedauert Entscheidung aus München: „Wir sind sehr enttäuscht“ – Bewohner werden von der Regierung bis Ende April auf andere Unterkünfte verteilt

 

Das Integrationshaus an der Podewilsstraße in Landshut muss mit Vertragsablauf Ende April schließen. Dies ist die Konsequenz einer Entscheidung des auch für Integration zuständigen Bayerischen Innenministeriums, das der Option auf Verlängerung des Projekts nicht zustimmen wird. In den vergangenen Wochen und Monaten hatten Vertreter der Stadt Landshut versucht, das Ministerium mit einer Reihe von Schreiben und Einsprüchen zum Umdenken zu bewegen. Doch auch eine persönliche Intervention von Oberbürgermeister Alexander Putz bei Innenminister Joachim Herrmann blieb letztlich erfolglos: Der Freistaat zeigte sich nicht mehr bereit, die Mehrkosten für das auch überregional bekannte Projekt weiterhin zu übernehmen.

Das Integrationshaus mit einer Kapazität von 60 Plätzen wurde im Mai 2016 als Modellprojekt mit Genehmigung des damals zuständigen Sozialministeriums installiert. Betrieben wird die Einrichtung im Auftrag der Stadt von einer GmbH, die sich mit mehreren Vollzeit- und Teilzeitkräften „rührend um die Gäste dort gekümmert hat“, wie der bei der Stadt dafür zuständige Leiter des Amt für Migration und Integration, Thomas Link, erklärte. „Es ist für mich nicht nachvollziehbar, wie man in München zu dieser Entscheidung gelangen konnte.“ Selbst die an Zahlen und Fakten nachweisbaren Integrationserfolge, die weit über den üblichen Zahlen in Bayern lägen, hätten im Ministerium bedauerlicherweise nicht für ein Umdenken gesorgt.

Das Aus für das Integrationshaus bedauert auch Oberbürgermeister Alexander Putz sehr: „Das Modellprojekt ist eine einzige Erfolgsgeschichte, was nicht zuletzt dem Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu verdanken ist. Dass es nun nicht weitergehen kann, tut mir für sie ebenso leid wie für die dort untergebrachten Menschen mit Fluchthintergrund: Die intensive Betreuung hat ihnen die Integration spürbar erleichtert. Und das streben die politisch Verantwortlichen in Bund, Ländern und Kommunen doch über die Parteigrenzen hinweg alle an.“ Über die ablehnende Haltung des Innenministeriums „sind wir deshalb sehr enttäuscht“, gibt Putz offen zu. Denn: „Ich bin sicher, dass sich die Investitionen in diese Einrichtung mittel- und langfristig auch für den Staat finanziell ausgezahlt hätten – vom integrativen Wert für die Gesellschaft ganz zu schweigen.“

Obwohl die Entscheidung aus München also bei der Stadt Landshut auf Unverständnis stößt, muss das Integrationshaus Ende April ersatzlos geschlossen werden. Die bisherigen Bewohner, die sich noch im Asylverfahren befinden, werden dann von der Regierung von Niederbayern auf andere Unterkünfte im gesamten Regierungsbezirk verteilt. Und diejenigen, die bereits anerkannt sind, werden aufgefordert, sich privaten Wohnraum zu suchen. Angesichts der Kürze der Zeit zwischen ministerieller Mitteilung und Schließung hat die Regierung von Niederbayern angeboten, auch den anerkannten Bewohnern, den sogenannten Fehlbelegern, die dort derzeit gemeldet sind, einen Platz in einer anderen Gemeinschaftsunterkunft anzubieten, bis sie eine Wohnung gefunden haben.

 

Foto: KLARTEX.LA /hjl

Bildtext: Erfreuliche Auszeichnung: Der Parlamentarische Staatssekretär Florian Pronold (Mitte), Oberbürgermeister Alexander Putz (links) und Stadtrat Rudi Schnur, auf dessen Antrag die Umsetzung der Fördermöglichkeiten ins Rollen gebracht wurde, bei der Übergabe des Klima-Zertifikates für die Stadt Landshut.

„ERFREULICHE NACHRICHT FÜR DIE STADT LANDSHUT“

Parlamentarischer Staatssekretär Pronold überreicht „Zertifikat über Einsparung von Treibhausgasemissionen“

 

 

Lediglich mit einer Gegenstimme wurde bereits im Jahre 2011 ein Antrag von Stadtrat Schnur im Bausenat über Energieeffizienz durch Einsatz von LED-Technik, Prüfung bzw. Umsetzung diverser Fördermöglichkeiten positiv bedacht.

Seit 2013 wird der Einsatz von alten, ineffizienten Leuchten durch hochmoderne, effiziente und langlebige LED-Leuchten durch das Bundes-Ministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit gefördert. Bei einer Ersparnis von mindestens 50 Prozent der CO2-Emissionen können Kommunen mit einer entsprechenden finanziellen Förderung rechnen. Dieses Förderprojekt wurde in den vergangenen Jahren bereits in etlichen Gebäuden der Stadt Landshut umgesetzt: Beispielsweise in Sportstätten, Schulen, im Skulpturenmuseum und anderen Einrichtungen wurden alte, konventionelle Leuchten durch neue, auf die Nutzung abgestimmte LED-Leuchten ersetzt. Neben einer optimalen Ausleuchtung der Nutzflächen konnten CO2 eingespart und die Stromkosten um über 50 Prozent reduziert werden. Auch die Flutlichtanlage im Sportzentrum West und die neue Beleuchtung der Eishalle 1 sollen noch aus diesem Förderprogramm unterstützt werden.

Am Donnerstag war es nun so weit. Der Parlamentarische Staatssekretär und Bundestagsabgeordnete, Florian Pronold, hat Oberbürgermeister Alexander Putz einen Besuch abgestattet, und ihm ein besonderes Klima-Zertifikat überreicht. Der Grund war: Die Bauamtlichen Betriebe und das Kinderhaus Montessori wurden durch Austausch von ineffizienten Altleuchten buchstäblich „in ein neues Licht“ gerückt. Durch diese Maßnahme werden über die gesamte Lebensdauer von 20 Jahren insgesamt 945 Tonnen CO2 eingespart. Die Stromverbrauchsreduzierung liegt bei circa 69 Prozent. Das Investitionsvolumen für beide Maßnahmen, die vom Bundesumweltministerium aus dem Programm „Klimaschutzprojekte in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen“ mit knapp 34.000 Euro finanziell gefördert werden, beträgt rund 120.000 Euro.

„Einen Gewinn für alle“, bezeichnete Florian Pronold, wenn man ineffiziente Leuchten durch effiziente Leuchten wie LED-Leuchten austauscht um CO2 einzusparen. Für die Kommunen bedeutet das, dass man dadurch deutliche Kosten einspart. Wenn die öffentliche Hand vorangeht und den Bürgerinnen und Bürgern vormacht und aufzeigt, dass Klimaschutz erstens sich rechnet und zweitens auch noch sinnvoll ist, dann wird sich diese Idee auch durchsetzen. Aus diesem Grund wurde vor zehn Jahren dieses Förderprogramm aufgelegt und die Kommunen mit über einer halben Milliarde Euro bezuschusst. Damit wurde eine Investitions-Gesamtsumme von 1.5 Milliarden Euro in Deutschland auf den Weg gebracht, um einen kleinen Beitrag zu der Gesamt-CO2 Einsparung zu erreichen. Denn seit dem letzten Sommer sei Jeder überzeugt davon, dass es einen „Menschengemachten Klimawandel“ gibt.

Pronold lobte als ehemaliger Vertreter der Bundesumweltministerin als Schirmherrin bei der Landshuter Umweltmesse 2018 die Strahlkraft dieser für die Stadt Landshut erfolgreichen und weit über die Region hinaus bekannten Veranstaltung.

-hjl-

 

Fotos: h.j.lodermeier

 

INFO-VERANSTALTUNG ZUR STRASSENHERSTELLUNG

 

“Geschuftet und im Dreck gegraben…………….”

Diesen Spruch tätigte Sachgebietsleiter Thomas Rottenwallner vom Sachgebiet Anliegerleistungen bei einer INFO-Veranstaltung der Stadt Landshut für alle Grundstückseigentümer, die bei der Durchführung von Baumaßnahmen zur „erstmaligen Herstellung von Erschließungsanlagen „ Erschließungsbeiträge zu zahlen hätten.

 

Neben Oberbürgermeister Alexander Putz stellte sich auch Kämmerer Rupert Aigner, den man während der Diskussion aus dem Publikum heraus als „Asphalt-Cowboy“ bezeichnete, der Baureferent Johannes Doll und der Leiter des Tiefbauamtes, Gerhard Anger, den Fragen der teils besorgten und teils leicht aufgebrachten Landshuter Bürgerinnen und Bürger.

Konkret geht es um folgende Straßen: Am Vogelherd, Hagrainer Straße-Ost, Tal-Josaphat-Weg, Simmerbauerweg, Trautlergasse, Ettenkoferweg, Prof. Dietl-Weg, Drosselweg, Hadnstraße, Kumhausener Straße, Roseggerstraße, Grillweg, Rübezahlweg und Grüntenweg. Der Oberbau dieser Straßen sei nicht ausreichend bemessen um eine erstmalige Herstellung der Straßen anerkennen zu können, so der Leiter des Tiefbauamtes Gerhard Anger. Das Tiefbauamt sichert den Bürgern zu, dass hier kein Luxus entsteht den man sich leistet, sondern ist ein Straßenausbau nach den Regeln der Technik, der sparsam und wirtschaftlich durchgeführt wird.

Stadtkämmerer Aigner wies auf die neue Rechtslage hin, dass künftig die Gemeinde nach dem Kommunalabgabengesetz ab 31.3.2021 die Kosten des Ausbaus der Straßen selbst tragen muss.

Thomas Rottenwallner vom Finanzreferat erläuterte die rechtliche Situation bei der Erhebung von Erschließungsbeiträgen. „Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben geschuftet und im Dreck gegraben (damit meinte er das Archiv) und jeden „Bauakt“ in die Hand genommen, wie sich die bauliche Entwicklung an der jeweiligen Straße, wie zum Beispiel Am Vogelherd, vollzogen hat!“

Ein Stadtrat einer kleinen Fraktion, hat nach der Veranstaltung folgende Bemerkung getätigt: „ 4,5 Stunden Redeverbot für Stadträte, eine unverschämte und arrogante Haltung von Herrn Rottenwallner und auch von Aigner, der bei einem Bürgerbeitrag nahezu ausgerastet ist. Oberbürgermeister Putz hat nicht eingegriffen und sie gewähren lassen. Kurzum die Bürger wollen die Herstellung der Straßen nicht und ich werde deswegen dagegen stimmen!“

In dasselbe Horn blies vorher Josef Nettinger, ein Bürger, der von dieser Maßnahme der Stadt betroffen ist: “Ich habe das Eckgrundstück Pönaiergasse – Thal-Josaphat-Weg, und dieser Weg ist einer dieser Altstraßen, die erstmalig erschlossen werden sollen. Wir sind sechs Anlieger dieser Straße. Wir sollen 360.000 Euro zu sechst dafür stemmen. Was auf mich finanziell zukommt, weiß ich nicht, weil sich in diesem Bereich Obstbaumgrundstücke befinden. Ich rechne anteilig mit 50.000 plus X. Ich bin jetzt 60 Jahre alt und möchte auf diesem Grundstück bleiben und dort auch sterben, ich bin mit dem Zustand der Straße zufrieden, ich brauche keine geteerte Straße.“

 

So wie dieser Bürger empfindet, so stellte sich auch die Situation bei vielen anderen Bürgern dar, die rege an der anschließenden Diskussion nach den Vorträgen der verschiedenen Referenten teilnahmen.

 

Stadträte/Innen hatten bei dieser Veranstaltung kein Rederecht!

 

Entscheiden müssen letztlich die Stadträte der Stadt Landshut, dies betonte sowohl der Oberbürgermeister als auch die Verwaltungsmitarbeiter gebetsmühlenartig.

 

-hjl-

 

Fotos: h.j.lodermeier

Weihnachtsgruß von Oberbürgermeister Alexander Putz

Liebe Landshuterinnen und Landshuter,

Weihnachten steht vor der Tür. Wir alle freuen uns auf dieses schönste Fest des Jahres, das uns die Hektik des Alltags vergessen lassen und besinnliche Stunden im Kreis der Familie bringen möge.

Umso dankbarer bin ich gerade an Weihnachten unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die sich regelmäßig an Sonn- und Feiertagen in den Dienst der Gesellschaft stellen. Das ist wahrlich keine Selbstverständlichkeit. Ich denke voller Respekt an das Pflegepersonal in den Krankenhäusern und Seniorenheimen, an die Ärzte, die Einsatzkräfte der Polizei und der Rettungsdienste, an die Bus- und Taxifahrer, aber auch an viele andere Beschäftigte beispielsweise in den Bereichen Gastronomie und Kultur. Nicht hoch genug einzuschätzen ist insbesondere das Engagement der unzähligen Ehrenamtlichen, die sich selbstlos für das Wohl unserer Stadt einsetzen – sei es in Sportvereinen, im Sozialbereich oder in den sogenannten Blaulichtorganisationen wie der Freiwilligen Feuerwehr, dem THW, dem Roten Kreuz, der Wasserwacht oder anderen Hilfsdiensten. Sie alle sind mit ihrer Einsatzbereitschaft Vorbilder und leisten einen unverzichtbaren Beitrag dazu, dass Landshut so lebens- und liebenswert ist. Ein herzliches Vergelt´s Gott dafür!

In der Zeit „zwischen den Jahren” wird traditionell auch Bilanz gezogen. Die kann sehr kurz ausfallen: Für unsere Stadt war 2018 ein gutes Jahr. In allen aktuellen Studien – sei es zu Wirtschaft und Arbeitsmarkt, zur Kaufkraft, zur Lebensqualität oder zu den Zukunftschancen – steht Landshut landes- und bundesweit in der Spitzengruppe. Der Standort ist attraktiv wie nie zuvor, was auf den Fleiß, die Ideen und das Engagement jedes und jeder Einzelnen zurückzuführen ist.

Natürlich bringt diese Stärke und der damit verbundene, kontinuierlich kräftige Zuzug in unsere Region auch viele Herausforderungen mit sich. Ich nenne exemplarisch die Themen Verkehrsinfrastruktur und bezahlbarer Wohnraum. In diesem Bereich wurde 2018 mit dem Bürgerentscheid für die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft eine Weichenstellung durch Sie, liebe Wählerinnen und Wähler, vorgenommen. Verwaltung und Stadtrat sind nun dazu aufgerufen, dieses Votum zügig umzusetzen. 2019 laufen aber auch andere Großprojekte voll an neben diversen (Neu-)Baumaßnahmen in den Bereichen Schule, Bildung und Betreuung nicht zuletzt die Generalsanierung des Eisstadions.

Insgesamt beabsichtigt die Stadt, in den kommenden vier Jahren ein Investitionsprogramm in Rekordhöhe von weit über 250 Millionen Euro zu stemmen. Ein Kraftakt, der nur dank der nach wie vor sehr hohen Steuereinnahmen überhaupt in Angriff genommen werden kann. Dennoch wird nicht alles, was wünschenswert ist, auch machbar sein. Schmerzhafte Entscheidungen werden sich trotz aller Bemühungen nicht immer vermeiden lassen. Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das kommende Jahr, die wir im Januar mit einer Klausurtagung wieder aufnehmen, wollen Stadtrat, Verwaltung und Oberbürgermeister gemeinsam versuchen, den bestmöglichen Weg für unsere Stadt zu finden.

Bevor wir mit frischer Tatkraft in das neue Jahr starten, lassen Sie uns aber gemeinsam innehalten und über die Weihnachtszeit zur Ruhe kommen. Ich wünsche Ihnen und Ihren Angehörigen frohe, gesegnete Feiertage und ein gesundes, glückliches und erfolgreiches Jahr 2019!

 

Mit herzlichen Grüßen

Alexander Putz

Oberbürgermeister

 

Foto: Stadt Landshut

Bildtext vorne Mitte: Oberbürgermeister Alexander Putz, rechts davon gebück Bezirksrat Markus Scheuermann und Betreuungslehrerin Sylva Daizis; ganz re.: Barbara von Luckwald

 

BEZIRK NIEDERBAYERN UND STADT LANDSHUT BEGRÜSSEN DEUTSCH FRANZÖSICHE SCHÜLERGRUPPE

Deutsch-französische Schülergruppe aus dem Maximilian-von-Montgelas-Gymnasium Vilsbiburg

 

Heute Nachmittag hießen Oberbürgermeister Alexander Putz und Bezirksrat Markus Scheuermann die deutsch-französische Schülergruppe aus dem Maximilian-von-Montgelas-Gymnasium Vilsbiburg und dem Collège Abel Didelet in Estrées-Saint-Denis herzlich willkommen in der Bezirkshauptstadt Landshut.

Seit Freitag nehmen 30 Schüler aus der langjährigen Partnerschule des Vilsbiburger Gymnasiums an einem umfangreichen Austauschprogramm teil. Die jungen Franzosen sind alle bei Gastfamilien untergebracht und besuchen den Unterricht in den 9. Klassen in Vilsbiburg. Dabei gewinnen sie einen Einblick in den Alltag und die Lebensgewohnheiten ihrer niederbayerischen Schülerkollegen. Ein fester Bestandteil des Programms ist der Empfang des Bezirks Niederbayern und der Stadt Landshut, bei dem sich die kommunalen Mandatsträger den Fragen der Schüler stellen. Oberbürgermeister Alexander Putz berichtete beispielsweise von seinem bewegenden Erlebnis anlässlich der Feierlichkeiten zum 100-jährigen Gedenken des Waffenstillstandsabkommens. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben im Wald von Compiègne gemeinsam an das Ende des Ersten Weltkrieges erinnert. Auf die Frage, welche Maßnahmen der Bezirk Niederbayern ergreift, um die Umwelt zu schützen, verwies Bezirksrat Markus Scheuermann unter anderem auf das Klimaschutzteilkonzept des Bezirks Niederbayern. Ein kommunales Energiemanagement soll dafür sorgen, dass die energetische Qualität der bezirkseigenen Gebäude gesteigert und eine energieeffiziente Bewirtschaftung ermöglicht wird.

Nach Überreichung der begehrten Partnerschafts-T-Shirts genossen die deutschen und französischen Schüler zusammen mit ihren Betreuerinnen Sylva Daizis und Agnès Lavillegrand auf französischer Seite sowie Barbara von Luckwald, Ruth Märkl und Christina Rollmann aus dem Vilsbiburger Gymnasium das vorweihnachtliche Flair bei einer Führung durch die Stadt.

Im Rahmen der Regionalpartnerschaft des Bezirks Niederbayern mit dem nordfranzösischen Departement Oise profitieren derzeit sechs kommunale und fünf schulische Verbindungen von der finanziellen Unterstützung des Bezirks Niederbayern. Eine davon ist die Partnerschaft zwischen dem Maximilian-von-Montgelas-Gymnasium Vilsbiburg mit dem Collège Abel Didelet aus Estrées-Saint-Denis. Insgesamt treffen sich jährlich rund 700 Beteiligte in etwa 15 Begegnungen in den bestehenden Schul- und Kommunalpartnerschaften. Mehr als 20.000 Personen haben seit Bestehen der Partnerschaft an den internationalen Begegnungen in diesem Rahmen teilgenommen.

 

– pz –

 

Foto: Bezirk Niederbayern, Petra Zierer

 

Landshut in den City-Ticket-Geltungsbereich aufnehmen

Die niederbayerische SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl wandte sich mit dem Vorsitzenden der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion Martin Burkert an den Landshuter Oberbürgermeister, um die Aufnahme Landshuts in den City-Ticket-Geltungsbereich der DB anzustoßen:„Wir würden es sehr begrüßen, wenn der Landshuter Oberbürgermeister die notwendigen Schritte aufnehmen würde, damit Landshut in den City-Ticket-Geltungsbereich aufgenommen werden kann“, so Rita Hagl-Kehl, niederbayerische SPD-Bundestagsabgeordnete.„Davon profitieren nicht nur alle, die Landshut mit der Bahn besuchen, sondern natürlich auch alle Landshuterinnen und Landshuter, die nach einer Bahnreise wieder zu Hause ankommen“, so Martin Burkert, Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied des Verkehrsausschusses.Rita Hagl-Kehl und Martin Burkert haben sich deshalb zusammengetan und den Oberbürgermeister der elftgrößten Stadt Bayerns angeschrieben, um bei ihm dafür zu werben, bei der DB Fernverkehr die Aufnahme Landshuts in den City-Ticket-Geltungsbereich anzuregen. Auch die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt diesen Vorstoß der beiden Bundestagsabgeordneten. Fraktionsvorsitzende Anja König betont, dass das City-Ticket die Stadt Landshut für Benutzer der Bahn noch attraktiver machen würde. “Landshut ist sehr stark vom Pendlerverkehr betroffen, zehntausende pendeln täglich mit dem Auto aus und nach Landshut. Mit dem City-Ticket überlegt es sich der eine oder andere dann vielleicht doch mit der Bahn zu fahren.”Mehr als 120 Städte in Deutschland, davon 13 in Bayern, haben das City-Ticket bereits. Die Kriterien für die Aufnahme in den City-Ticket-Geltungsbereich sind, nach Auskunft der DB AG, dass die betreffende Stadt mehr als 50.000 Einwohner haben sollte und mehr als 20.000 Fahrten pro Jahr mit City-Ticket-Berechtigung vorliegen. Nachdem auch Landshut die Voraussetzungen dafür erfüllt, könnte die Stadt einen Antrag bei der DB AG (DB Fernverkehr) auf Aufnahme Landshuts in den City-Ticket-Geltungsbereich stellen. Der Prozess dafür kann nur von den betroffenen Städten angestoßen werden.Bei Fahrscheinen im Fernverkehr der Deutschen Bahn AG besteht die Möglichkeit, ein so genanntes City-Ticket (Ortsangabe und Hinweis „+ City“ auf dem Fahrschein) für den öffentlichen Nahverkehr am Abfahrts- und Zielort zu erwerben. Im August 2018 wurde von der DB AG der Erwerb des City-Tickets auf alle Bahnreisen mit so genanntem Spar- und Flexpreis-Tickets bei Fernverkehrsfahrten mit mehr als 100 Kilometern Strecke ausgeweitet. Für weitere Informationen: Martin Burkert, MdB, Deutscher Bundestag Platz der Republik 1, 11011 Berlin, Tel. (030)227-73363 Fax (030)227-76162 Rita Hagl-Kehl, MdB, Deutscher Bundestag Platz der Republik 1, 11011 Berlin, Tel. (030)227-78294 Fax (030)227-76294

SÄMTLICHE BEBAUUNGSPLÄNE DES STADTGEBIETS

 

sind seit Kurzem auch online einsehbar: Unter der Adresse https://stadtplan.landshut.de, Rubrik „Planen und Bauen“, Punkt „Pläne und Grenzen“, sind unter dem Stichwort „Bebauungspläne rechtskräftig“ aktuell etwa 500 Bebauungspläne erfasst, die aus insgesamt 2440 Dateien bestehen.

Informiert wird beispielsweise über Art und Umfang der zulässigen Bebauung, aber auch über Satzung und Begründung der jeweiligen Pläne, einen eventuell vorhandenen Grünordnungsplan und ähnliche Bestimmungen. Mit dem neuen Service treibt die Stadt einerseits ihre von Oberbürgermeister Alexander Putz angestrengte Digitalisierungsoffensive voran und kommt andererseits einem von Elke März-Granda initiierten Stadtratsantrag nach. „Damit ermöglichen wir den Bürgerinnen und Bürgern, sich viele wichtige Informationen zu Bauthemen bequem über das Internet zu besorgen. Der Weg in die Stadtverwaltung dürfte damit häufig überflüssig sein, was den Betroffenen viel Zeit spart“, sind sich März-Granda und Putz einig. Einen Besuch im Rathaus II ersetzt das neue Angebot allerdings nicht in jedem Fall. Wer eine rechtsverbindliche Auskunft benötigt, muss nach wie vor Kontakt mit dem Amt für Stadtplanung und Stadtentwicklung (Telefon 881347) aufnehmen. – Das Bild zeigt (von links) Baureferent Johannes Doll, Stadträtin Elke März-Granda, OB Alexander Putz und Reinhard Trost, Leiter des Sachgebiets Geoinformation und Vermessung.

 

Foto:

Stadt Landshut

 

SCHIRMGASSE IN LANDSHUT OFFIZIELL FÜR DEN FUSS- UND RADVERKEHR FREIGEGEBEN

Oberbürgermeister Alexander Putz hat am Freitag gemeinsam mit Mitgliedern des Stadtrats die Schirmgasse wieder offiziell für den Fuß- und Radverkehr freigeben.

 

Die nun im Nachgang der Fernwärmeleitungsarbeiten durchgeführte barrierefreie Umgestaltung der Schirmgasse, die durch das Mediationsverfahren im Jahr 2010 angestoßen und vom Stadtrat im Februar dieses Jahres beschlossen wurde, ist nun fertiggestellt.

Nach ausführlichen Beratungen im Stadtrat, einer Bürgerbefragung im Jahr 2017 und einer Informationsveranstaltung im Frühjahr 2018 wurde im April dieses Jahres der Startschuss für die Bauarbeiten erteilt. Nach den Leitungsverlegungen erfolgten im September schließlich die Pflasterarbeiten. Hier wurde auf Beschluss des Stadtrats hin geschnittenes und vierseitig gestrahltes Granitpflaster aus dem Bayerischen Wald verwendet. Mit der Fertigstellung der Umgestaltungsarbeiten sind bestmögliche Voraussetzungen für die nun dauerhaft eingeführte Fußgängerzone Schirmgasse geschaffen worden. Die Kosten der gesamten Baumaßnahme (mit Fernwärmearbeiten) belaufen sich auf circa 320.000 Euro.

 

Planungsvorgeschichte

Maßnahmen zur Anpassung der Gassen an die Bedürfnisse der Fußgänger und die Ansprüche des Einzelhandels waren seit langem geplant: In dem im Jahr 2010 durchgeführten Mediationsverfahren wurde eine Konvention mit Leitsätzen für die Entwicklung der Innenstadt verfasst. Für die Gassen wurde festgelegt: die Gassen sollen Räume mit eigenem Profil werden, die Aufenthaltsqualität soll verbessert werden, die Verbindungsfunktion zwischen Altstadt und Neustadt soll gestärkt werden.

Im Jahr 2013 wurde das Sanierungsgebiet Innenstadt förmlich festgelegt. Im Textteil der Ausweisung wird auf die besondere Bedeutung der Gassen für das Wohnen in der Innenstadt, auf die Geschäfte und auf die Funktion der Gassen als Verknüpfungsorgane für die Einzelhandelslagen der Altstadt und der Neustadt hingewiesen; der Umgestaltung wird hohe Priorität eingeräumt.

Dies gilt ganz besonders für die Schirmgasse, die seit jeher eine tragende Rolle in dieser Diskussion gespielt hat. Seit 2014 ist die Schirmgasse Fußgängerzone. Nach zwei Jahren erfolgreichem Betrieb wurde diese Regelung 2016 verlängert – und mit Beschluss des Plenums vom 23.02.2018, die Gasse schließlich barrierefrei auszubauen – dauerhaft eingeführt.

 

 

Foto: h.j.lodermeier