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Mobilfunk

An den 

Stadtrat Landshut 

Rathaus 

84028 Landshut Landshut, 18. Mai 2020 

Mehr Aufklärung und vorsorglicher Gesundheitsschutz beim Mobilfunkstandard 5G 

A) Berichtsantrag 

1. Ist die Einführung des neuen Mobilfunkstandards 5G auch im Bereich der Stadt Landshut vorgesehen? 

2. Ist hierfür schon ein Zeitplan vorhanden? 

3. Welches Stadtratsgremium wird grundsätzliche über den Ausbau mit dem neuen Mobilfunkstandard 5G beschließen bevor eine Weiterbehandlung im Runden Tisch Mobilfunk erfolgt? 

4. Welche Anbieter werden für die Infrastruktur von 5G verantwortlich sein? 

5. Werden für die Infrastruktur von 5G die bisherigen Mobilfunkstandorte weiter genutzt? 

6. Wie viele neue Standorte werden für eine optimale Nutzung von 5 G innerhalb des Stadtgebiets notwendig sein? 

7. Beabsichtigt die Verwaltung, Teilbereiche des Stadtgebiets als sensible Bereiche auszuweisen (z.B. Kitas und Schulen) in denen keine Sendeanlagen stehen werden? 

8. Kann die Stadtverwaltung möglichen Gesundheitsrisiken von 5G ausschließen? Falls ja, wie wird hier der Nachweis geführt? 

9. Wie beurteilt die Verwaltung die Auswirkungen der Strahlung von 5G auf die Bevölkerung und die Natur? 

10. Ist es geplant, von den Betreibern von 5G eine rechtlich verbindliche Unbedenklichkeitsbescheinigung bezüglich der Auswirkungen auf Mensch und Natur zu fordern? 

11. Wer übernimmt die Haftung (incl. Verpflichtung zum Schadensersatz) für gesundheitliche Schäden, die von Sendeanlagen ausgehen, die auf städtischen Grundstücken oder Gebäuden betrieben werden? 

B) Beschlussantrag 

Die Verwaltung wird beauftragt die Bürgerinnen und Bürger über die vorstehenden Fragen und Antworten und das weitere Vorgehen im Zusammenhang mit der Einführung von 5G in einer Veranstaltung (mit Pro und Contra-Referenten) zu informieren. 

Des Weiteren möge der Stadtrat ein Moratorium zum Ausbau mit 5G beschließen, solange die Auswirkungen der 5G-Strahlung noch nicht ausreichend erforscht ist. 2 

Begründung 

Schon länger warnen Wissenschaftler vor den Gefahren für die Gesundheit, die vom neuen Mobilfunkstandard 5G ausgehen. Mehr als 400 Mediziner und Naturwissenschaftler fordern in einem Appell an die UNO, EU und alle Staaten einen Ausbaustopp dieser hochriskanten 5G-Mobilfunktechnologie und eine Technikfolgenabschätzung vor ihrer Einführung. Als Unterzeichner dieses Appells fordert Prof. Dr. Ernst-Ulrich von Weizsäcker die Anwendung des Europäischen Vorsorgeprinzips. Einige europäische Metropolen (u. a. Brüssel, Rom, Florenz, Genf) stoppen – zumindest vorerst – den 5G-Ausbau und lehnen weitere 5G-Testphasen aus Sorge um die gesundheitlichen Auswirkungen ab. Die ersten bayerischen Kommunen lehnen den Ausbau ebenso ab. 

In der Online-Ausgabe im Januar hat die Bayerischen Staatszeitung (BSZ) über die gesundheitlichen Risiken des neuen Mobilfunkstandards 5G gewarnt. 

https://www.bayerische-staatszeitung.de/staatszeitung/wirtschaft/detailansicht-wirtschaft/artikel/schlaflos-und-erschoepft.html?fbclid=IwAR25urCuP2qg-FVxpqAOK3myjEDHYo__L7qOsIvUsHaGLzk0eqU_cNa6k0w#topPosition 

Alle StadträtInnen haben Schaden von Landshuts BürgerInnen fern zu halten. Es ist nicht auszuschließen, dass die neue mobile Datenübertragungstechnik gesundheitliche Risiken mit sich bringt. Daher sollte das Vorsorgeprinzip der EU gelten: Bürger und Bürgerinnen sind in Europa grundsätzlich vor Produkten zu schützen, deren Unbedenklichkeit noch nicht erwiesen ist. 

Elke März-Granda     Rudolf Schnur 

Foto: Klartext.LA

Bürger aus der Umgebung des neuen Mobilfunkmasten an der Watzmannstraße haben sich nach der Genehmigung dieser neuen Sender-Vielfalt erkundigt.

Klartext.LA hat nachgeforscht und festgestellt, dass der nicht-öffentlich tagende Runde Tisch Mobilfunk am 26.07.2018 diesen Neubau genehmigt hat. Einstimmig! Auch mit den Stimmen der Mitglieder von ÖDP und der Grünen.

Fotos: Bürger (Namen der Redaktion bekannt)

17.12.2017  –  Deutsche Wirtschafts Nachrichten  

Das California Department of Public Health veröffentlichte eine neue Reihe von Richtlinien zu Mobilfunknutzungen und Strahlungsrisiken: Sie greift laut dem kalifornischen Regionalsender von NPR zufolge eine jahrelange Debatte darüber auf, ob Mobiltelefone Krebs erzeugen können.

Die Richtlinien sind zurückhaltend formuliert. Sie stellen fest, dass einige wissenschaftliche Langzeitstudien einen Zusammenhang von häufiger Handy-Nutzung mit Hirntumor, niedrige Spermienzahl und Lernen, Hören und Schlafprobleme festgestellt haben. Die Studien stellen fest, dass die Risiken für Kinder höher sein können…

Quelle:  https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2017/12/17/kalifornien-gesundheits-behoerde-warnt-vor-tragen-von-handys-koerper/?nlid=bd1f584e3f

Pressebericht über den Besuch der Bürgerinitiative Mobilfunk Region Freudenstadt auf der Insel Mainau – Projekt VLC – Technik

Wie bereits angekündigt, haben Mitglieder der Bürgerinitiative Mobilfunk Region Freudenstadt sich auf der Insel Mainau mit dem VLC – Projekt (Datenübertragung mittels Licht) des Heinrich Hertz – Instituts befasst.

Das dortige Projekt, das von der Bodensseekonferenz der Anrainerstaaten mit initiiert wurde, ist um eine umwelt- und gesundheitsverträgliche Datenkommunikation bemüht und bringt eine strahlungsfreie Datenkommunikation als Alternative zu den gesundheitsschädlichen Mikrowellen oder Mobilfunkstrahlen in Gang.

Die Datenübertragung mittels Licht wäre eigentlich hier zu Lande längst überfällig.

VLC ist nämlich in einigen asiatischen Ländern schon wesentlich weiter entwickelt, vielleicht nicht, weil man sich dort mehr um die Strahlenbelastung der Bevölkerung sorgt, sondern weil die Technik eine störungsfreie Datenübertragung mit höheren Raten ermöglicht. Insoweit sollte man aufmerksam sein, dass wir nicht ähnlich wie bei Solar ins Hintertreffen geraten, zumal diese Technologie auch Arbeitskräfte schafft. So können beispielsweise Schweißroboter ohne Störung der Elektronik mittels Licht gesteuert werden. Ebenso gibt es in der Medizintechnik einige Anwendungsfelder.

Das optische Datenübertragung besser ist als Funkstrahlen, wird einem bewusst, wenn man die Überlegenheit des Glasfaserkabels gegenüber dem Kupferkabel kennt.

Das Heinrich-Hertz–Institut für Nachrichtentechnik in Berlin der Fraunhofer- Gesellschaft hat das Projekt wissenschaftlich kompetent durchgeführt, finanziell gefördert wurde es durch das Baden-Württembergische Ministerium für Umwelt, Klima und Energie.

Das System mit 2 Anlagen war in den Konferenzräumen der Insel Mainau 2 Jahre installiert und wurde dort mit vollem Erfolg erprobt.

Eine Anlage wird noch ca, 1 Jahr zu Demonstrationszwecken auf der Insel verbleiben, während die 2. Anlage in einem Stuttgarter Gymnasium weiter erprobt und entwickelt wird. Die Experten Dr. Andrea Leute, Dr. Stefan Zbornik und Günter Dolak von Bodenssemobilfunk gaben sich große Mühe, den Freudenstädter Besuchern einen Nachmittag lang ausführlich die Funktion und Möglichkeiten der Technologie zu erläutern.

Nach Auffassung der Freudenstädter Teilnehmer bringt die VLC – Technologie erhebliche Vorteile, sowohl hinsichtlich der Strahlenbelastung als auch der Datensicherheit. Selbst die Übertragungsrate ist größer als bei WLAN.

Der Einsatz von VLC in Schulen aber auch in allen Räumen, in denen viele Menschen zusammenkommen, wie Veranstaltungssälen, Eisenbahnen, Krankenhäusern, aber auch auf Innenstadtplätzen sollten die ersten Schritte für eine zielgerichtete Anwendung  sein.

Wir hoffen, dass die Landesregierung aber auch der Bund Finanzmittel für weitere Projekte zur Verfügung stellen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans Lambacher

 

Wenn Sie diese Empfehlungen berücksichtigen, können Sie sicher sein, dass Sie die Vorteile der mobilen Kommunikation nutzen können, ohne in 20-25 Jahren an den Folgen zu leiden!

  1. Wählen Sie ein Handy mit niedrigem SAR-Wert und Connect-Strahlungsfaktor (Suche unter www.bfs.de oder beim jeweiligen Hersteller).
  2. Verwenden Sie beim Telefonieren die Lautsprecherfunktion – kein Headset bzw. Bluetooth.
  3. Nutzen Sie das Festnetz wo immer es möglich ist und verlegen Sie lange (> 5min) Gespräche auf einen Ort mit Festnetz.
  4. Verwahren Sie Ihr Handy in einer Handtasche. Tragen Sie es nicht in der Brust-oder Hosentasche. Schon gar nicht, wenn Sie in Bewegung sind (z. B. Fahrt mit Verkehrsmitteln, etc.).
  5. Verwenden Sie ihr Handy nicht im Auto, es sei denn, Sie besitzen ein Gerät, das mit einer Außenantenne verbunden ist. Sie sind sonst Mehrfachreflexionen ausgesetzt.
    Halten Sie während des Verbindungsaufbaus das Handy nicht am Kopf und halten Sie auch während des Telefonats einen kleinen Abstand zu Ohr.
  6. Telefonieren Sie nur bei gutem Empfang (also z. B. nicht in Tiefgaragen oder im Aufzug). Suchen Sie sich bei schwachem Signal einen besseren Platz oder gehen Sie zu einem Fenster oder ins Freie.
  7. Schreiben Sie wo immer es geht eine Textnachricht, anstatt zu telefonieren.
  8. In öffentlichen Verkehrsmitteln besser gar nicht telefonieren (auch aus Rücksicht auf die anderen Fahrgäste).
  9. Wenn Sie viel und lange telefoniert haben, legen Sie eine ca. zweistündige Pause ein.
  10. Kinder sind aufgrund ihrer Anatomie den Strahlen wesentlich stärker ausgesetzt als Erwachsene. Kinder sollten eher SMS senden als telefonieren und beim Spielen auf den Flugmodus wechseln.
  11. Bedenken Sie, dass ihr Handy auch im ausgeschalteten Zustand senden kann. Hintergrunddienste (Apps) linken sich dauernd ins Netz ein um Updates zu laden. Wenn Sie ihr Handy funktechnisch ausschalten wollen, schalten Sie den Flugmodus ein.
  12. Reduzieren Sie die Anzahl der Apps und deaktivieren Sie Hintergrunddienste. Das Deaktivieren von „Mobile Dienste“/„Datennetzmodus“ macht aus dem Smartphone wieder ein Handy. Sie sind weiterhin erreichbar, vermeiden aber viel unnötige Strahlung durch Hintergrund-Datenverkehr.
  13. Schnurlostelefone „strahlen“ ähnlich wie Handys – für sie gelten dieselben Empfehlungen.

Dr. Claus Scheingraber
Arbeitskreis Physikalische Umweltbelastungen

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Neues Forum für interessierte Bürgerinnen und Bürger ab sofort online

Wien (pts010/02.04.2015/11:45) – “Ich wohne in der Nähe eines Sendemastens, stimmen Gerüchte, dass das schädlich ist?” – “Ich möchte zur Erhöhung der Datenrate eine Richtantenne auf den nächsten Mobilfunkmast richten, ist das sinnvoll?” Solche oder so ähnliche Fragen erreichen das Forum Mobilkommunikation täglich per Mail. Sämtliche Fragen werden individuell beantwortet.

Zur Vereinfachung hat das FMK das “BürgerInnnen Forum Mobilkommunikation” ins Leben gerufen. Hier beantwortet dass FMK ab sofort Fragen zu den Themen “Mobilfunk & Gesundheit” und zur Mobilfunktechnik unter http://www.fmk.at . Alle Antworten stehen allen Bürgern online ohne Registrierung zur Verfügung. Wer eine Frage stellen möchte, benötigt lediglich eine valide E-Mailadresse, es werden keine weiteren Daten erhoben. Damit wird die Anonymität der User gewährleistet.

Gegen das Schüren von unnötigen Ängsten

“Wir beobachten immer wieder sehr unsachlich geführte Diskussionen zum Thema Mobilfunk”, so Mag. Margit Kropik, Geschäftsführerin des FMK, “mit dem neuen ‘BürgerInnnen Forum Mobilkommunikation’ wollen wir unseren Beitrag auf dem Boden des wissenschaftlich anerkannten Kenntnisstandes von Medizin und Physik leisten.”

Dies sei, so Kropik, auch dringend notwendig, da sich unterschiedlichste Organisationen zum Thema äußerten, meist ohne mit der Materie tatsächlich vertraut zu sein. Das wiederum schüre völlig unnötige Ängste, die betroffene Bürgerinnen und Bürger beunruhigten.

Service:
Direkter Link zum Einbetten in andere Seiten: http://buergerforum.fmk.at

Handy-Fahndung: Bürger unter Generalverdacht
Funkzellenabfrage der Polizei laut Piratenpartei-Anfrage Gang und Gäbe
Funkmast: Abfrage tausender Handys möglich (Foto: pixelio.de/Uwe Schlick)
Funkmast: Abfrage tausender Handys möglich (Foto: pixelio.de/Uwe Schlick)

Berlin/Washington (pte004/09.12.2013/06:15) – Polizeibehörden in Deutschland und den USA nutzen verstärkt Handy-Rasterfahndungen zur Ermittlung von Straftätern, wodurch jeden Tag die Standort- und Verbindungsdaten von tausenden unschuldigen Bürgern systematisch ausgewertet werden. Eine Antwort der nordrhein-westfälischen Landesregierung auf eine Anfrage der Piratenpartei http://piratenpartei.de hat ergeben, dass die Landespolizei in den vergangenen drei Jahren über 10.000 Funkzellenabfragen bei den Mobilfunkbetreibern durchgeführt hat. In den USA steht aktuell ein Sheriff Department in South Carolina für dieselbe Praxis in der Kritik.

Systematische Auswertungen

“Diese skandalöse Menge an Funkzellenabfragen ist kaum zu glauben. Bei jeder dieser 10.330 Abfragen wurden Mobilfunkdaten aller der in der Zelle befindlichen Handys an die Polizei übermittelt. Das können pro Abfrage und Zelle schnell weit über tausend Handys sein. So kommen millionenfache Daten von unbescholtenen Bürgern zusammen, die durchsucht und ausgewertet werden”, kritisiert Frank Herrmann, Sprecher für Datenschutz bei der Piratenfraktion im NRW-Landtag.

Rein rechnerisch gibt es somit etwa zehn Funkzellenabfragen pro Tag in dem Bundesland, von denen wiederum jeweils tausende Menschen betroffen sind. Aus Antworten auf parlamentarische Anfragen in Berlin, Schleswig-Holstein und Sachsen geht aber hervor, dass in den vergangen Jahren auch in diesen Bundesländern tausende Handy-Rasterfahndungen stattgefunden haben. Zahlen aus anderen Regionen Deutschlands sind bisher nicht bekannt.

50 Funkzellenabfragen pro Tag

Hochgerechnet auf ganz Deutschland ergäben sich aber etwa 50 Funkzellenabfragen pro Tag, wie Netzpolitik.org schätzt – das wären also täglich zehntausende Betroffene. Jährlich handelt es sich auf jeden Fall um Millionen Bürger. Wie die Antworten der Landesregierungen zeigen, wird diese Art der Fahndung nicht nur bei besonders schweren Straftaten wie Mord angewendet, sondern auch bei Delikten wie Betrug. In mehr als einem Drittel der Fälle in NRW haben die Behörden zudem gar keine Straftat als Überwachungsgrund angegeben.

In South Carolina geht aktuell ein Fall durch die Presse, in dem ein Sheriff eine Handy-Rasterfahndung zur Klärung von Autoaufbrüchen eingeleitet hatte. Bereits 2012 hatte aber die New York Times berichtet, dass entsprechende Polizeianfragen bei Telekommunikationsbietern landesweit “explodieren”, es gäbe Millionen Fälle. Wie in Deutschland erfolgt offenbar keine Benachrichtigung der unschuldig Überwachten. In den USA bezweifeln Bürgerrechtler und Anwälte inzwischen die Verfassungsmäßigkeit der Maßnahmen.

(Ende)

 

Rückversicherer Swiss-Re stuft den Mobilfunk in die höchste Risikostufe ein

Versicherer befürchtet bei nachgewiesenen Gesundheitsbeschwerden neue Schadensersatzansprüche und große Verluste bei der Produkthaftpflichtversicherung

Unter dem Titel “Unvorhersehbare Folgen elektromagnetischer Felder” warnt einer der weltgrössten Rückversicherer, die Swiss-RE, ihre Kunden vor Risiken, die ihnen die Sparte Produkthaftpflicht bei Mobiltelefonen und Sendeanlagen bescheren könnte. Bei einer Rückversicherungsgesellschaft können sich normale Versicherungsgesellschaften rückversichern. Swiss-Re unterscheidet in ihrem Heft Swiss-Re-SONAR vom Juni 2013 bei neu auftauchenden Risiken zwischen potentiell niedrigen, potentiell mittleren und potentiell hohen Risiken. Elektromagnetische Felder, die von Sendeanlagen und Mobiltelefonen ausgehen, werden nun unter den potentiell höchsten Risiken eingereiht. Die Elektromagnetischen Felder stehen dabei neben zwei weiteren von Swiss-RE als potentiell hoch eingestuften Risiken wie die Nanotechnologie und chemische, als EDC (endocrine disrupting chemicals) bezeichnete Substanzen, die u.a. in der Textilbranche eingesetzt werden. “Die Eingruppierung der Mobilfunkstrahlung als “potentiell hohes Risiko” durch eine bedeutende Versicherung müsste all jenen Politikern zu denken geben, die immer noch versichern, dass alles sicher sei,“ kommentiert Jörn Gutbier, Vorstandsvorsitzender der Verbraucherschutzorganisation Diagnose-Funk Vorstand e.V. und fordert: „Es ist Zeit, dass die Verbraucher, vor allen SmartPhone und TabletPC-Nutzer über Risiken aufgeklärt und vor allem Kinder, die u.a. WLAN-Spiele nutzen, nachhaltig geschützt werden. Eine Vorsorgepolitik ist unerlässlich”.

Folgend eine Übersetzung des Textes der Swiss-RE:

„Durch die Allgegenwart von elektromagnetischen Feldern steigen die Bedenken über die möglichen Einwirkungen auf die menschliche Gesundheit, insbesondere in Bezug auf den Gebrauch von Mobiltelefonen, sowie bei Stromleitungen und Sendeanlagen. In den letzten 10 Jahren haben sich die drahtlosen Geräte massiv ausgebreitet. Die Verbindung von Mobiltelefonen mit der Computertechnologie hat zu einer starken Zunahme neuer und neu entstehender Technologien geführt. Diese Entwicklung hat die Exposition gegenüber elektromagnetischen Feldern erhöht, deren Auswirkungen auf die Gesundheit noch unbekannt sind.

Die Angst vor potentiellen Risiken wegen elektromagnetischer Felder ist gestiegen. Studien sind schwer durchzuführen, da Längsschnittstudien und Trendstudien wegen der relativ kurzen Zeit der Verbreitung der drahtlosen Technologie inkonsistent sind. Die Weltgesundheitsorganisation hat die extrem niederfrequenten magnetischen Felder und die hochfrequenten elektromagnetischen Felder, wie sie von Mobiltelefonen ausgestrahlt werden, als für die Menschen möglicherweise krebserregend (Klasse 2 B) eingestuft. Zudem hat ein aktueller Gerichtsentscheid aus Italien den Zusammenhang zwischen Mobilfunkstrahlung und der Schädigung der menschlichen Gesundheit festgestellt. Insgesamt aber ist die Studienlage noch nicht schlüssig in Bezug auf mögliche negative gesundheitliche Auswirkungen von EMF.

Möglicher Einfluss auf die Versicherungsbranche:
Falls ein direkter Zusammenhang zwischen elektromagnetischen Feldern und menschlichen Gesundheitsbeschwerden hergestellt werden kann, würde dies Tür und Tor für neue Schadensersatzansprüche öffnen. Dies würde im Endeffekt zu großen Verlusten im Bereich der Produkthaftpflichtversicherung führen. Die Versicherungsprämien für die Haftpflicht würden wahrscheinlich steigen.“

(S. 11, Eigene Übersetzung)

Publikation der Swiss-Re zum Download:

http://files.newsnetz.ch/upload/3/0/30072.pdf