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Manfred Weber

Manfred Weber stärkt die Kommunen

Am kommenden Freitag, 7. Februar, um 19.30 Uhr im Landgasthof “Zum Vilserwirt” in Altfraunhofen spricht Manfred Weber, stellvertretender CSU-Parteichef und Vorsitzender der Konservativen im Europaparlament, zum Thema “Starke Gemeinden – starker Landkreis”.

In dieser öffentlichen Veranstaltung besteht für die gesamte Bevölkerung die Möglichkeit, einen europäischen Blick auf die Rolle der Gemeinden in der Region zu werfen. “Der Landkreis Landshut ist einer der attraktivsten Lebensräume in Europa, weil seine Städte und Gemeinden hervorragende Startbedingungen für junge Menschen und die heimische Wirtschaft sichere sowie hochqualifizierte Arbeitsplätze in schöner Natur bieten”, sagt CSU-Kreisvorsitzender und Bundestagsabgeordneter Florian Oßner. “Damit das auch in Zukunft so bleibt, wird der Europa- und Kommunalpolitiker Manfred Weber als Experte, der den ganzen Kontinent ebenso im Blick hat wie seine Heimat Niederbayern, wichtige Impulse für die Kommunalpolitik geben.”

Manfred Weber ist seit 2002 Kreisrat im Landkreis Kelheim und seit 2004 Mitglied des Europäischen Parlament. Bei der Europawahl im vergangenen Jahr hat er die CSU als Spitzenkandidat der europäischen Konservativen zu einem flächendeckend guten Ergebnis geführt. Neben Webers Auftritt stellen sich CSU-Bürgermeisterkandidat Carsten Schmidthals und Landratskandidatin Claudia Geilersdorfer sowie die Kreistagskandidaten der Christsozialen dem Publikum in der öffentlichen Veranstaltung vor.

Text: Bragulla Presse & Events

Foto: Büro Weber

Bildtext: “Rudolf Schnur (rechts) übergibt den Stab an Herbert Führer und wünscht ihm viel Erfolg”

Schnur zieht Schlussstrich

Wohl kaum einer wie er, sorgt sich in seiner Partei für die Umwelt

Rudolf Schnur, CSU-Stadtrat, Fraktionsvorsitzender und ökologischer Vorreiter in der Stadt Landshut, der die inzwischen über die Grenzen Bayerns hinaus bekannte Landshuter Umweltmesse ins Leben gerufen hat, der das Landshuter Umweltzentrum gründete und weit über ein Jahrzehnt als Bezirksvorsitzender des CSU-Arbeitskreises Umweltsicherung und Landesentwicklung tätig war, zog am Dienstag, den 12.11.2019 bei der Jahresversammlung des AKU mit Neuwahlen den Schlußstrich: er kandidierte nicht wieder als Bezirks-Chef. Auch für alle übrigen Ämter, die reichlich zu wählen waren, stand er nicht zur Verfügung.

Kaum einer wie er, befasst sich so intensiv mit den Umweltthemen unserer Tage. Schon sehr früh, als sich noch sehr Wenige um die Themen kümmerten, die die Umweltveränderungen mit sich bringen, beschäftigte er sich mit der Atomenergie und ihren Begleiterscheinungen. Schnur befasste sich bereits bei der Jungen Union und erst recht nachdem er selbst gesundheitlich durch chemische Substanzen geschädigt war, die an seinem Arbeitsplatz ausgebracht wurden, mit schadstoffarmen Baustoffen und gesunden Lebensräumen. 1995 absolvierte er das staatlich anerkannte Fernstudium zum zertifizierten Baubiologen. Wenig wählte man ihn in den Bundesvorstand der bundesweit agierenden Interessengemeinschaft der Holzschutzgeschädigten e.V., heute „Das Umweltzentrum e.V.“. Dort berät er bis heute europaweit Schadstoffgeschädigte ebenso wie Bauherren, die sich ein gesundes Wohnklima erstellen möchten.

Als Stadtrat der Stadt Landshut stellt er immer wieder Anträge im Hinblick auf den Umweltschutz und als Vorsitzender des CSU-Arbeitskreises Umweltsicherung und Landesentwicklung, im Namen des Bezirksvorstandes richtet er stellvertretend Vorschläge an die CSU Landesleitung. Er war Mitgründer des Arbeitskreises Energiewende der CSU und in beiden Landesvorständen tätig.
Erst im Dezember 2018 wurde der Antrag zum Thema „Einlagerung von Fremdcastoren in das Atommülllager Niederaichbach“ einstimmig in der Landesversammlung in der CSU-Landesleitung angenommen.
Bis heute wurde dann aber in der Sache seitens der CSU-Führung nichts weiter unternommen.

Da sich diese Handhabung mit verschiedensten Impulsen und Konzepten (power-to-gas in Pleinting, Abwärmennutzung, Energieeffizienzvorschläge eines Hans Hartl und viele mehr) die vom AKU-Bezirksvorstand an die Parteispitze gingen in den letzten Jahren ebenso darstellte und der Umstand, dass im Niederbayernprogramm 2018 zur Landtags- und Bezirkstagswahl weder die Themen Umweltschutz, Energie oder Klimaschutz beinhaltet waren sind für ihn so inakzeptabel, dass er und sein Mitkandidat Prof. Dr. Ralph Pütz von dem Bezirksvorsitzenden Andreas Scheuer eine Aussprache forderten. Den beiden wurde vom CSU-Bezirksvorsitzenden und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer in Bad Griesbach an einem Samstagmorgen im Februar um 7.30 Uhr eine Audienz bei einem Arbeitsfrühstück eingeräumt. Der Minister allerdings, der dem Vernehmen nach erst gegen morgen ins Bett ging, erschien nach Intervention und Hilfe seiner Mitarbeiter erst gegen 08.30 Uhr im Frühstücksraum. Er machte aus seiner Einstellung gegenüber den Umweltthemen keinen Hehl und wies den Vorwurf der Außerachtlassung der Themen und Vorschläge des AKU schroff zurück. Letztlich gab er zu verstehen, dass ihn die Überlegungen und Anregungen des AKU-Bezirksverbandes wenig interessieren und zum Größtenteil nicht einmal zur Kenntnis genommen hat. Schnur erwiderte die Geringschätzungen Scheuers gegenüber dem ehrenamtlichen Engagement zahlreicher Mitglieder damals, dass er die Konsequenzen ziehen würde und nicht weiter bereit sei „Perlen vor die Säue“ zu werfen. Die von Prof. Pütz angebotenen Informationen wurden ebenfalls nicht angemessen oder ernsthaft in Betracht gezogen. Dies trug später dazu bei, dass der ausgewiesene und weltweit anerkannte Dieselexperte sogar die CSU verließ.

Bereits der Vorgänger von Scheuer, Manfred Weber, war zwei Jahre lang im Bezirksvorstand dem Thema „Atommülllager Niederaichbach“ ausgewichen. Seinen umweltpolitischen Offenbarungseid hat er nun nach Ansicht Schnurs geleistet als er Ende September für eine Zusammenarbeit mit den Grünen in der Bundespolitik („Zukunftsmodell für Deutschland“) warb. Er, der sich intern nie wesentlich für Umwelt- und Klimaschutz interessierte erklärt damit einschlägigen Arbeitskreis seiner Partei zum Feigenblatt.
Parteichef Söder propagiert nun die Pflanzung von Bäumen als Klimaschutz-Maßnahme. Als 2007 Schnur gemeinsam mit Andrea Lapper den 1. Landshuter Klimawald ins Leben gerufen hat sprachen nur wenige davon und von den Parteioberen war bis heute niemand zu sehen. Schnur kommentierte deren Alibi-Aktionismus: „Wo der jetzt hin will, kommen wir schon her!“

Bei der Landesversammlung im Dezember 2018 hatte Generalsekretär Markus Blume vor den über Hundert Delegierten bekundet: „In Sachen Energie sind wir alle ziemlich ratlos!“ Der damalige Bezirksvorsitzende Schnur erwiderte ihm vor allen Anwesenden spontan, dass er nur für sich sprechen könne und nicht für die Mitglieder des AKU-Bezirksverbandes Niederbayern.

Herbert Führer (vorne Mitte) mit seiner neugewählten Vorstandschaft

Nachfolger von Rudolf Schnur als Bezirksvorsitzender des Arbeitskreises Umweltsicherung  und Landesentwicklung ist nun Herbert Führer, 60 Jahre alt – Diplomphysiker, TU München – Verheiratet, 3 erwachsene Töchter –  Ehefrau Lehrerin – 30 Jahre in der Halbleiter und Solarindustrie gearbeitet; Schwerpunkt Reinstsilicium: Forschung, Entwicklung, Qualitätsmanagement, Vertrieb, Fabrikplanung –  Geboren und aufgewachsen in Burghausen/Obb., seit 10 Jahren lebend in Simbach am Inn,  der seine Ziele als neugewählter Bezirksvorsitzender wie folgt vorgibt:

  • AKU Aktivitäten in möglichst allen Landkreisen anstoßen
  • Mehr Mitglieder – vor allem junge – zur aktiven Mitarbeit motivieren
  • Umsetzung der Ziele aus den Leitanträgen des Landesverbandes und aus dem Koalitionsvertrag (CSU/FW) von 2018 unterstützen
  • Verbesserung im Umweltschutz und in der Landesentwicklung durch Anträge zur Landesversammlung anstoßen
  • Arbeit und Aktivitäten des AKU den Bürgern in Niederbayern näher bringen und damit klar machen, dass sich auch die CSU um Klima- und Umweltschutz intensiv kümmert
  • Den AKU Niederbayern im Landesverband aktiv vertreten

 

-hjl-

 

Fotos: h.j.lodermeier

 

CSU im Landkreis Landshut fährt zum Gillamoos-Montag

 

Die CSU im Landkreis Landshut fährt wieder zum Politischen Frühschoppen am Gillamoos-Montag, 2. September um 10 Uhr. Die hochkarätigen Hauptredner sind der Bayerische Ministerpräsident und Parteivorsitzende Dr. Markus Söder sowie der Vorsitzende der EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber. Durch das Programm führt Landrat Martin Neumeyer. Der Kreisverband mit Bundestagsabgeordneten Florian Oßner an der Spitze hat für seine Mitglieder und Freunde im Hofbräu-Zelt wieder Tische reserviert.

 

Foto: Archiv KLARTEXT.LA

Bildtext: Der CSU-Kreisvorstand um Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Florian Oßner (hinten stehend links) und Kreistagsfraktionssprecher Josef Haselbeck (vorne links) sendete mit Europaparlamentskandidatin Elisabeth Fuß (hinten Fünfte von rechts) ein starkes Signal der breiten Unterstützung aus der Heimatregion an Spitzenkandidat Manfred Weber für die Schlussphase des Europawahlkampfs.

„Auf unser Europa können Menschen stolz sein“

Europawahl: CSU-Kreisvorstand lobt Kandidatin Fuß und Konzept der starken Regionen

 

Die CSU im Landkreis Landshut hat sich bei ihrer Kreisvorstandssitzung im Bürgerbüro des Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Florian Oßner in Landshut für die entscheidende Phase des Europawahlkampfs in der Region abgestimmt. Dabei sprach die kommunalpolitische Führungsriege der Christsozialen der Pfeffenhausener Kreisrätin und Europaparlamentskandidatin Elisabeth Fuß ein großes Lob für ihre engagierten Auftritte bei zahlreichen Veranstaltungen aus. Bis zur Europawahl am 26. Mai soll die junge Politikerin weiterhin optimal unterstützt werden.

„Elisabeth Fuß hat sich in den vergangenen Wochen nicht nur als motivierte, einsatzfreudige und überzeugte Europäerin profiliert, sondern auch entscheidend dazu beigetragen, dass Manfred Weber als Spitzenkandidat der europäischen Konservativen viele starke Signale des breiten Rückhalts aus seiner Heimatregion bekommen hat“, sagte Oßner. „Diesen Einsatz wissen wir sehr zu schätzen. Wir sind sehr stolz, so eine leidenschaftliche Leistungsträgerin in unseren Reihen zu haben.“

Starker Rückhalt für Manfred Weber

In den letzten Wochen vor der Europawahl gilt es laut Oßner nun weiterhin für die gesamte Parteibasis in der Region, Elisabeth Fuß vor Ort und Manfred Weber auf dem Weg an die Spitze der EU-Kommission zu unterstützen. „Wir müssen geschlossen zeigen, dass die CSU-Idee vom Europa der starken Regionen, die sich gegenseitig unterstützen, aber trotzdem ihre kulturelle Identität und Handlungsfähigkeit behalten, die richtige für die Zukunft ist.“ Denn populistische Kräfte wie die AfD stünden nur für eine gefährliche soziale, ökonomische und ökologische Destabilisierung des Kontinents. SPD, Linke und Grüne wollten hingegen den Wohlfahrtsstaat der grenzenlosen Umverteilung auf ganz Europa ausbreiten – die Kosten dafür müsste aber Deutschland tragen, die mit Abstand stärkste Volkswirtschaft mit stabilen Finanzen. „Das ist nicht unsere Vorstellung von Gerechtigkeit“, so Oßner. Die weiteren Kleinstparteien trügen noch zusätzlich dazu bei, dass die Mehrheitsfindung in Europa immer schwieriger werde. „Die Europawahl ist zu wichtig, um es Klientelparteien zu überlassen“, so der Bundestagsabgeordnete.

Elisabeth Fuß betonte ihre zentralen Argumente für die EU und eine starke Rolle der CSU: „Wir stehen für ein Europa, auf das die Menschen stolz sein können“, sagte sie. Manfred Weber verfolge eine bayerische Idee von Europa. Dafür stünden gesellschaftliches und soziales Engagement wie die Bündelung der Krebsforschung, eine Digitalisierungsoffensive und klare, wertorientierte Verhältnisse wie ein Ende der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. „Für eine geordnete Migration müssen die EUAußengrenzen gesichert werden. Außerdem sollten die innere Sicherheit durch besseren nationalen und internationalen Datenaustausch der Sicherheitsbehörden gestärkt und die weltweite Entwicklungshilfe zur Eindämmung der Fluchtursachen ausgebaut werden,“ so Elisabeth Fuß.

 

Foto: Bragulla

Besuch bei Manfred Weber in Brüssel

Der niederbayerische CSU-Listenkandidat zur Europawahl am 26. Mai, Dr. Stefan Schäck aus Landshut, hat auf Einladung von EVP-Spitzenkandidat und Anwärter auf die EU-Kommissionspräsidentschaft, Manfred Weber, den Hauptsitz der Europäischen Union in Brüssel besucht.

Am Anfang des dicht gedrängten Programms, an dem weitere Europawahlkandidaten aus Niederbayern und der Oberpfalz teilnahmen, stand der Besuch an einer Sitzung der Fraktion der Europäischen Volkspartei, bei der auch die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zu Gast war. Nach einem Gespräch mit Frank Breust, dem Leiter der BMW-Vertretung in Brüssel, trafen sich die Kandidaten anschließend mit Manfred Weber, um sich mit ihm unter anderem über den Wahlkampf in Niederbayern und aktuelle politische Themenschwerpunkte auszutauschen. Im Anschluss erläuterte der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Daniel Caspary, die Rolle der deutschen Abgeordneten in der EVP-Fraktion und analysierte die politische Situation speziell für die Unionsparteien vor der Europawahl und der Kommunalwahl im kommenden Jahr.

Bei dem Treffen mit Udo Zolleis, dem Kampagnen-Manager von Manfred Weber, konnten die Delegation Einblicke in den strategischen Fahrplan bis zum Wahltag am 26. Mai 2019 gewinnen. Einigkeit bestand darüber, dass es Ziel sein müsse, die Menschen von der Wichtigkeit der Wahl zu überzeugen und zu motivieren, von dem demokratischen Recht zu wählen überhaupt Gebrauch zu machen. „Bei der Europawahl 2014 lag die Wahlbeteiligung in Bayern gerade bei 40 Prozent, in manchen Mitgliedsstaaten lag sie deutlich niedriger. Hier müssen wir durch Aufklärung gegensteuern, um die Europäische Union als welthistorisches Friedensprojekt nicht Populisten oder Nationalisten zu überlassen“, erklärt Dr. Stefan Schäck.

Der sicherheitspolitische Sprecher der ÖVP-Delegation und Vorsitzende der Arbeitsgruppe Antisemitismus, Heinz K. Becker, erläuterte anhand konkreter Beispiele die Nachteile des Einstimmigkeitsprinzips im Europäischen Rat. Wenn ein Mitgliedsland seine Zustimmung verweigere, können wichtige Maßnahmen nicht umgesetzt werden, wie es etwa lange Zeit bei der personellen Aufstockung der Mitarbeiter der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex) zur effektiven Sicherung der EU-Außengrenzen der Fall war. Manfred Weber hat sich zum Ziel gesetzt, als Kommissionspräsident in bestimmten Bereichen eine Reform des Abstimmungsverfahrens hin zu einem Mehrheitsprinzip anzustoßen.

Beim Besuch der Bayerischen Vertretung, die sich in einem 1903 im Stil des Historismus erbauten Gebäude direkt neben dem Komplex des Europäischen Parlaments befindet, ging es auch um die Rolle, die Bayern in Europa hat. „Bayern hat immer von einem geeinten Europa profitiert, genauso wird die Europäische Union gewinnen, wenn mit Manfred Weber zum ersten Mal ein Bayer Kommissionpräsident ist, wofür jeder am Wahltag einen Beitrag leisten kann“, waren sich die Delegationsteilnehmer sicher.

Den Abschluss bildete ein Termin in der Europäischen Kommission bei Christian Staat, dem Büroleiter von Günther Oettinger, der seit 2017 EU-Kommissar für Finanzplanung und Haushalt ist.

Dr. Stefan Schäck, EVP/CSU-Kandidat aus Landshut für die Europawahl 2019, CSU-Landesliste, Platz 42, mit EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (oben) und im Plenarsaal des EU-Parlaments in Brüssel.

Bildtext: Geballte Unterstützung für den niederbayerischen CSU-Spitzenkandidaten Manfred Weber (Mitte) aus der Heimat (von links): Bundesminister und CSU-BezirksvorsitzenderAndreas Scheuer, stellvertretender Kreisvorsitzender der Landkreis-CSU und Kreisrat Florian Hölzl, Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier, die EuropaparlamentskandidatenDr. Stefan Schäck und Elisabeth Fuß, Bundestagsabgeordneter und CSU-Kreisvorsitzender Florian Oßner, Bezirksrätin Martina Hammerl und KreistagsfraktionssprecherJosef Haselbeck.

 

Elisabeth Fuß und Dr. Stefan Schäck auf CSU-Liste für die Europawahl gewählt

100 Prozent Unterstützung für Manfred Weber

 

„Manfred Weber, Spitzenkandidat der CSU für die Europawahl im kommenden Jahr, bekommt 100 Prozent Unterstützung aus der Region Landshut“, so CSU-Kreisvorsitzender Florian Oßner MdB und ergänzt: „Wie kein anderer lebt Manfred Weber den europäischen Gedanken des partnerschaftlichen Miteinanders, aber auch der gegenseitigen Verantwortung für die anstehenden Aufgaben in der Weltpolitik.“ Bei der Delegiertenversammlung der Christozialen am Samstag in der BMW-Welt in München wurden die Kreisrätin Elisabeth Fuß aus der Landkreisgemeinde Pfeffenhausen auf den sehr guten Platz 13 und Dr. Stefan Schäck, Vorsitzender des CSU-Ortsverbands Landshut-Hofberg, auf Platz 42 der CSU-Liste für die Europawahl gewählt. Die beiden werden Weber gemeinsam mit den CSU-Kreisverbänden in Stadt und Landkreis Landshut bei seinem Einsatz unterstützen, die konservativen und bürgerlichen Parteien auch bei der Wahl im Mai 2019 wieder zur stärksten Kraft in Europa zu machen.

 

Foto: Bragulla

Senioren-Union besuchte EU-Parlament

 

Bild: Willi Hess (links) und Manfred Weber

 

Auf Einladung des niederbayerischen Europaabgeordneten Manfred Weber besuchte die CSU-Senioren-Union Landshut-Stadt mit ihrem Vorsitzenden und Stadtrat Wilhelm Hess das Europäische Parlament in Straßburg.

Die französische Grenzstadt mit ihren etwa 280.000 Einwohnern liegt im Elsass und darf durchaus als europäische Hauptstadt bezeichnet werden, ist sie doch seit Jahrzehnten Sitz des Europarates, des Europäischen Parlaments und des Europäischen Gerichtshofes. Die Region und die Stadt waren über Jahrhunderte einer wechselnden politischen Zugehörigkeit unter deutscher und französischer Hoheit unterworfen. Nach einer seit dem 2. Weltkrieg bis heute andauernden Friedensperiode kann Straßburg nicht nur als Symbol der deutsch-französischen Aussöhnung sondern auch der europäischen Idee gesehen werden.

Das Europäische Parlament ist die Legislative, also das gesetzgebende Organ der Europäischen Union. Die Abgeordneten werden seit 1979 direkt auf fünf Jahre gewählt, ihre Gesamtzahl ist auf 751 begrenzt. Dabei hat keines der 28 Länder weniger als 6, höchstens aber 96 Volksvertreter. Die nächsten Wahlen finden im Mai 2019 statt.

Im Parlament schließen sich die Abgeordneten je nach politischer Ausrichtung zu Fraktionen zusammen. Die größte Fraktion ist derzeit die Europäische Volkspartei (EVP), deren Vorsitzender MdEP Manfred Weber ist. Mit besonderer Freude begrüsste er nach einer Plenarsitzung seine Besuchergruppe aus der niederbayerischen Heimat und nahm sich trotz engen Terminkalenders ausreichend Zeit zu einem intensiven Gedankenaustausch.

 

Auch die zahlreichen Sehenswürdigkeiten von Straßburg kamen nicht zu kurz. Bei einer Stadtführung im historischen Zentrum sowie einer Bootsfahrt auf dem Fluß Ill gab es für jeden interessante Informationen, z.B. über das Gerberviertel “Klein Frankreich”, den Münsterplatz, die Gutenberg-Statue oder den Kleberplatz. Die historische Altstadt “Grand Ile” mit ihren zahlreichen mittelalterlichen Plätzen und Fachwerkhäusern steht bereits seit 1988 auf der Liste als Weltkulturerbe der UNESCO. Sie wird überragt vom Straßburger Münster, dem im romanischen und gotischen Stil erbauten Wahrzeichen der Stadt, mit dem 142 Meter hohen Turm schon von weitem zu sehen. Sehr amüsant, dass der Turm um ein Haar der Französischen Revolution zum Opfer gefallen wäre, weil er wegen “klerikaler Arroganz” angeblich das Gleicheitsprinzip (Egalite) verletze. Mit einem schlauen Plan widersetzten sich die Straßburger Bürger diesem Ansinnen. Sie “setzten” dem Turm eine blecherne Jakobinermütze auf, dem äusseren Zeichen der Revolution. So gelang es, ihr Wahrzeichen unbeschadet zu behalten.

Im vergangenen Jahr wurde das Weltkulturerbe auf die “Straßburger Neustadt” erweitert, das auch als “deutsches Viertel” bezeichnet wird, weil es zwischen 1871 und 1918 entstanden ist, als Straßburg Hauptstadt des deutschen Reichslandes Elsass-Lothringen war. Das “Palais du Rhin”, als Kaiserpalast für Wilhelm II. erbaut und der Kaiserplatz erinnern daran.

 

Eine Weinprobe bei einem elsässischen Winzer rundete das Programm ab und die Teilnehmer konnten mit vielen neuen Eindrücken die Heimfahrt antreten.

 

Bilder: CSU-Senioren-Union

Bildtext: Einstimmig nominierte der CSU-Bezirksvorstand den EVP-Fraktionsvorsitzenden im Europäischen Parlament und stellvertretenden CSU-Parteivorsitzenden Manfred Weber als niederbayerischen Spitzenkandidaten für die Europawahl im Mai 2019.

 

CSU Niederbayern nominiert Manfred Weber 

Fraktionschef soll wieder für Europaparlament kandidieren – Vorbereitung des Parteitags

 

Otterskirchen. Der Bezirksvorstand der CSU Niederbayern hat am Samstagvormittag in Otterskirchen (Landkreis Passau) einstimmig den EVP-Fraktionsvorsitzenden Manfred Weber aus Wildenberg (Landkreis Kelheim) wieder als ihren Spitzenkandidaten für die Europawahl im Mai 2019 nominiert. „Wir haben mit Manfred Weber nicht nur einen der einflussreichsten Europapolitiker in unseren Reihen, sondern auch einen Anwalt für die Interessen der Menschen in Niederbayern“, sagte CSU-Bezirksvorsitzender und Bundesminister Andreas Scheuer beim anschließenden Pressegespräch. Zugleich bereitete das Gremium den Bezirksparteitag am 8. September in Essenbach vor, bei dem den Delegierten ein umfangreicher Niederbayernplan für die Landtags- und Bezirkstagswahl vorgelegt wird. 

 

Einstimmig nominierte der CSU-Bezirksvorstand den Fraktionsvorsitzenden der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament und stellvertretenden CSU-Parteivorsitzenden Manfred Weber als niederbayerischen Spitzenkandidaten für die Europawahl im Mai 2019. Manfred Weber soll Spitzenmann für Niederbayern in Europa bleiben und genieße in der Heimat hohe Anerkennung und Rückhalt für seine Arbeit und seine klare pro-europäische Positionierung, sagte Scheuer. „Gerade in der aktuellen Diskussion um die Zukunft der Regional- und Strukturförderung, aber auch der Agrarförderung werde deutlich, wie wichtig es ist, eine starke Vertretung auf europäischer Ebene zu haben“, ergänzte stellvertretender Bezirksvorsitzender und Staatsminister Bernd Sibler.

 

Im Mittelpunkt der Arbeitssitzung stand die Diskussion um das Niederbayernprogramm, mit dem die CSU in die Landtags- und Bezirkstagswahl gehen werde. „Es ist geprägt von den Schwerpunkten Zusammenhalt und Fortschritt“, unterstrich Scheuer. Einerseits wolle man politische Rahmenbedingungen setzen, damit Unternehmen in der Region weiterhin die Basis für den Wohlstand bieten können, gleichzeitig habe man soziale Themen wie Pflegeversorgung, Alt werden in der Heimat und die Integration in Ausbildungs- und Arbeitsmarkt gelegt. „Wir wollen die Bürger aus Ängsten, Sorgen und Verunsicherung herausholen und eine Alternative für die Zukunft bieten“, sagte Scheuer. „Wir haben keine leeren Sprüche auf den Plakaten, sondern klare Antworten auf die Fragen der Zukunft.“

 

Dabei biete die Digitalisierung eine einmalige Chance, neben der Autoindustrie ein zweites Standbein aufzubauen. Voraussetzung sei dazu der Ausbau der digitalen Infrastruktur wie Breitband und Mobilfunknetz, sowie Investitionen in die Hochschulen. „Unser Problem ist, dass zwar jeder mehr Handyempfang fordert, aber viele nicht bereit sind, Mobilfunkmasten in ihrer Nachbarschaft zu akzeptieren“, skizzierte Landtags-Spitzenkandidat Sibler Widersprüchlichkeiten in der öffentlichen Diskussion. Hier werde die Politik zwischen Kommunen, Bürgern und Mobilfunkanbietern vermitteln müssen.

 

Diese Infrastruktur sei auch notwendig, um stärker auf die Bereiche Heimarbeitsplätze, Dezentralisierung und auch Entlastung des Großraums München hinzuwirken. „Mit einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur einerseits und unseren Lebenshaltungskosten in Niederbayern können wir eine echte Alternative zu den Metropolregionen werden“, sagte Sibler.

 

Statt eines Gegeneinanders wolle die CSU in Niederbayern noch ein engeres Zusammenwirken von ökologischer und konventioneller Landwirtschaft um eine flächendeckende Landbewirtschaftung in allen Regionen sicherzustellen. Dazu gehöre auch ein sorgsamer Umgang mit Boden und Fläche, ohne dabei die wirtschaftliche Entwicklung der Kommunen einzuschränken. „Wir wollen mehr Sanierungen und eine stärkere Nutzung von Häusern und Wohnungen innerorts, brauchen dazu aber auch die Investitionsbereitschaft der Hausbesitzer.“

 

Sibler machte deutlich, dass gerade in den letzten Wochen zahlreiche Forderungen, die von der CSU Niederbayern in den vergangenen Jahren auf den Weg gebracht wurden, der Umsetzung wieder wichtige Schritte näher gekommen sind. Als Beispiele nennt er die abgeschlossenen Planungen für den Autobahnausbau zwischen Deggendorf und Hengersberg mit dem Bau einer neuen Autobahnbrücke über die Donau. 307 Millionen Euro werden hier investiert. Ende Juli wird für den Bau der A94 im Bereich Pocking das Planfeststellungsverfahren ebenfalls abgeschlossen sein, für die B20 zwischen der A3 und A92 werden die Planungsarbeiten heuer noch beginnen. An allen Hochschulstandorten Niederbayerns werde aktuell erweitert, für Deggendorf sei es gelungen einen neuen Schwerpunkt Digitalisierung zu setzen. Große berufliche Schulen, wie etwa in Landshut, seien saniert worden oder stehen unmittelbar vor Sanierungen. „Wir arbeiten derzeit in vielen Bereichen unseren Forderungskatalog ab. Damit wird deutlich, dass die CSU nicht nur fordert, sondern in Regierungsverantwortung diese Zusagen auch umsetzt.“

 

Verabschiedet wird das Niederbayernprogramm beim CSU Bezirksparteitag in Essenbach. Dort erwartet man am 8. September den Bayerischen Ministerpräsident Markus Söder zum Auftakt der heißen Phase des Landtagswahlkampfs in Niederbayern.

 

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Politischer Frühschoppen mit CSU-Vize Manfred Weber

Mauth. Zu einem öffentlichen Politischen Frühschoppen der CSU-Ortsverbände Mauth und Finsterau, gemeinsam veranstaltet mit der Frauenunion, kommt der stellvertretende CSU-Parteivorsitzende und EVP-Fraktionsvorsitzende im Europäischen Parlament, Manfred Weber, am Sonntag, 12. November, 10 Uhr, in das Gasthaus Fuchs nach Mauth. Mit dem CSU-Kreisvorsitzenden Dr. Olaf Heinrich und Landtagsabgeordnetem Max Gibis stellt sich Manfred Weber der Diskussion zum Ausgang der Bundestagswahl in der Gemeinde Mauth. Als Mitglied der Sondierungsrunde in Berlin kann er zudem über den aktuellen Stand der Gespräche in Berlin berichten.

 

Manfred Weber kommt nach Altdorf

Am Montag, 18. September, um 19 Uhr im Gasthaus Wadenspanner in Altdorf veranstalten die CSU im Landkreis Landshut und die CSU Altdorf einen europapolitischen Abend mit Manfred Weber, stellvertretender CSU-Parteivorsitzender und Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei im Europaparlament. Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten und CSU-Kreisvorsitzenden Florian Oßner spricht Weber zum Thema “Europa nach der Bundestagswahl”. Dabei geht er unter anderem auf die Rolle starker Regionen wie Bayern und ihre Beziehung zur EU ein. Interessierte Besucher sind willkommen.