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Landshuter SPD

Jetzt Chance für einen echten Neuanfang nutzen

SPD-Vorsitzende Patricia Steinberger zur Lage der SPD

 

Die SPD steht am Abgrund, das steht außer Frage. Allerdings kommt dies für die Landshuter SPD nicht überraschend, sondern war prognostizierbar.

„Nach der Bundestagswahl 2017 und dem erneuten Einstieg in die Große Koalition wurde der Basis zum wiederholten Mal eine Erneuerung versprochen und dass die SPD dieses Mal von der großen Koalition profitieren werde. Es ist beides nicht geglückt.“, so die Parteivorsitzende Patricia Steinberger.

Die Landshuter SPD sei damals mit großer Mehrheit gegen eine erneute Große Koalition gewesen, kurz nach der Landtagswahl am 07. November 2018 habe die Mitgliederversammlung mehrheitlich Anträge zur Beendigung der Koalition mit den Unionsparteien und einer Neuwahl des Bundesvorstandes beschlossen.

Selbst jetzt nach der verlorenen Europawahl, vermittelte ein Großteil der Spitzen von Fraktion und Partei im Bund eine gewisse Planlosigkeit, die mit einem offensichtlichen „Weiter so“ weggeschwiegen wurde.

Eine Erneuerung der Partei innerhalb der Großen Koalition stellt sich als sehr schwierig dar, wenn einerseits die Positionen und Ziele klar definiert werden sollen und zeitgleich in der Regierungsverantwortung mit der Union Kompromisse eingegangen werden sollten.

Die Partei ist eine Mitgliederpartei, sie dient nicht den Spitzen von Partei und Fraktion für den eigenen Machterhalt. Unser Vertrauen in die überwiegende Mehrheit von Partei- und Fraktionsspitze ist stark angeschlagen. Deshalb ist gerade jetzt jedes Mitglied gefragt, die SPD wieder auf einen klaren Weg zu bringen.“, so Steinberger weiter.

Die sozialdemokratischen Themen, Positionen und Inhalte müssen wieder klar definiert und umgesetzt werden. Keine halbherzigen und faulen Kompromisse! Es sind zeitnahe Lösungen gefordert, wie beispielsweise bei der Einführung einer CO²-Steuer oder der angedachten Grundrente.

Ein Führungswechsel, bei dem nur das eine Gesicht gegen das andere ausgetauscht werde, reicht nicht. Am Ende eines geordneten Prozesses zur strategischen Neuaufstellung müsse eine neue, tatkräftige und mutige Führungsspitze in Berlin sitzen.

 

Foto: SPD Landshut

Frauen sind immer noch benachteiligt-es gibt noch viel zu tun!

MdB Hilde Mattheis beim Frauenfrühstück der Landshuter SPD

 

Am Sonntag konnten sich die SPD-Stadträtinnen über den Besuch der Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis freuen, die mit ihnen und interessierten Frauen über frauenpolitische Themen bei einem gemeinsamen Frühstück diskutierte. Das politische Frauenfrühstück fand bereits zum 4. Mal infolge im Rahmen der Veranstaltungen rund um den Internationalen Frauentag statt.

                                      

Nach der Begrüßung durch Parteivorsitzende und Stadträtin Patricia Steinberger berichtete MdB Hilde Mattheis über die derzeitige frauenpolitische Lage in den Regierungsparteien. Sie fordert eine gerechte Verteilung von Macht, Zeit und Geld. „Seit der Einführung des Weltfrauentages hat sich in Sachen Gleichberechtigung viel getan. Von einer gerechten Verteilung von Macht, Zeit und Geld sind wir jedoch noch weit entfernt – auch in Deutschland. Immer noch verdienen Frauen weniger Geld als Männer, tragen die Hauptlast der Sorgearbeit und sind in den Führungsetagen großer Unternehmen stark unterrepräsentiert. Das muss sich ändern“, fordert Hilde Mattheis. Mit der Einführung einer Frauenquote von 30% für Aufsichtsräte in börsennotierten, mitbestimmungspflichtigen Unternehmen und dem auf den Weg gebrachten Gesetz zur gleichen Entlohnung von Frauen und Männern habe die SPD schon einiges für die Frauen im Land getan. „Aber das reicht nicht. Um unsere Vision einer menschlichen Gesellschaft umzusetzen, muss die Frauenquote ausgeweitet werden. Darüber hinaus müssen die sozialen Berufe, in denen vor allem Frauen tätig sind, aufgewertet werden. Wir brauchen bei diesen Berufen eine Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich. Zentral ist außerdem das Aufbrechen von Rollenbildern. Dazu kann auch das von Ministerin Schwesig vorgeschlagene Modell der Familienarbeitszeit beitragen. Dadurch würden Männer und Frauen endlich gleichermaßen in die Pflicht genommen, sich um den gemeinsamen Nachwuchs zu kümmern.“

Anschließend diskutierten die Frauen über die Rolle der Frau und ihr Selbstbestimmungsrecht, welches mit dem Kompromiss der Großen Koalition zum § 219a endete.

Dieses Gesetz schaffe eine Situation, in der Ärztinnen und Ärzte zwar über die Tatsache informieren dürfen, dass sie einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen, aber wenn sie weitere Informationen zum medizinischen Verfahren geben, machen sie sich womöglich strafbar. „Das ist absolut realitätsfern und erschwert die Arbeit der Ärzte. Der Paragraf 219a gehört endgültig abgeschafft!“, betont Stadträtin Patricia Steinberger. Es könne nicht sein, dass es Frauen in Notsituationen nach wie vor sehr schwer gemacht wird, sich über einen Schwangerschaftsabbruch zu informieren und Frauenärzt*innen bestraft werden, wenn sie dies tun. „In meinen Augen ist es würdelos den Frauen gegenüber, die in dieser Situation stecken. Dieser Paragraf widerspricht ganz klar dem Paragraf 1 unseres Grundgesetzes: Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Als Leiterin einer Betriebskrankenkasse vor Ort weiß Stadträtin Anja König wie wichtig medizinische Beratung und Aufklärung inzwischen geworden ist. „Dies zu unterlassen sollte strafbar sein und nicht anders herum.“ Die Menschen interessieren sich mehr denn je für ihre gesundheitlichen Belange und mögliche Eingriffe. Warum gilt dies nach wir vor nicht für Schwangerschaftsabbrüche? Hier sollten doch nun endlich die Frauen ein Selbstbestimmungsrecht erhalten und sie sich dort informieren dürfen, wo sie auch Vertrauen haben, nämlich bei dem Arzt/der Ärztin ihrer Wahl.

                                                                           

Foto: SPD-Landshut

Landshuter SPD stellt die Weichen für die Kommunalwahl

Grundrenten-Konzept von Hubertus Heil muss umgesetzt werden

In der vergangenen Woche hat die Landshuter SPD in ihrer Vorstandssitzung den Fahrplan für das Jahr 2019 festgelegt und die ersten Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2020 getroffen. Somit wird die Kandidat*innen-Nominierung für die Oberbürgermeisterwahl am 12.07.2019 stattfinden.

Vor diesem Hintergrund ist den Landshuter Sozialdemokrat*innen auch sehr wichtig, dass die SPD insgesamt in der Bevölkerung wieder an Glaubwürdigkeit gewinnt und deshalb sei es sehr wichtig, dass soziale Themen, die eine echte Verbesserung für die Bürger*innen mit sich bringen und soziale Gerechtigkeit schaffen, in den Fokus einer sozialdemokratischen Politik gestellt werden. Ganz besonders wichtig sei dabei, dass Lebensleistung wieder spürbar belohnt werde. Vielen Gutachten zufolge wird das Risiko von Altersarmut stark zunehmen, indem die Armutsrisikoquote von 16% in den Jahren 2015-2020 auf 25 % im Jahr 2030-2035 steigen wird. Auch der Anteil derer, die Grundsicherung im Alter in Anspruch nehmen können, wird im gleichen Zeitraum um 27 % ansteigen. „Ein signifikant höheres Risiko, im Alter in Armut zu rutschen haben Frauen, Menschen mit Migrationshintergrund Langzeitarbeitslose und Menschen im Osten Deutschlands.“, erklärt Vorsitzende und Stadträtin Patricia Steinberger. „Deshalb ist der Vorstoß von Hubertus Heil mit der Einführung einer Grundrente eine fundamentale Forderung, die auf jeden Fall umgesetzt gehört.“ Folgen müssten in jedem Falle eine deutliche Erhöhung des Rentenniveaus und eine Stärkung der gesetzlichen Rente. Immerhin würden laut Bundesarbeitsministerium 3-4 Millionen Menschen von einer solchen Grundrente profitieren. Die Genoss*innen waren sich einig: Es darf bei diesem Thema keinen Kompromiss geben.

Fraktionsvorsitzende und stellv. Vorsitzende der Landshuter SPD Anja König fügte noch hinzu, dass eine anständige Rente nach einem langem Arbeitsleben auch etwas mit Respekt vor der Lebensleistung zu tun hat: „Arbeiten und Leistung bringen muss sich auch für die Absicherung im Alter wieder lohnen. Diese Respekt-Rente verhindert nämlich, dass Menschen, die 35 Jahre und länger gearbeitet haben, dann ihre Einkünfte beim Amt aufstocken müssen.“ Das Konzept fand großen Anklang im Vorstand, es wurde gleichlautend beschlossen, dass am 22.02.2019 eine öffentliche Veranstaltung zu diesem Thema mit den beiden Rentenexperten Harald Unfried und Manfred Steibl stattfinden wird. Hier soll auch die Öffentlichkeit über das Konzept, die Hintergründe und die Folgen informiert werden.

 

Foto: SPD – Landshut

Am vergangenen Samstag traf sich der Landesvorstand der BayernSPD im Münchener Künstlerhaus zu einer Sitzung, um die Themen zur Landtagswahl und der nächsten 5 Jahre zu diskutieren. Anja König, Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion und Landesvorstandsmitglied berichtete über den Stand des Bürgerbegehrens für eine städtische Wohnungsbaugesellschaft und damit dem nachhaltigen Bau von bezahlbarem Wohnraum durch die Stadt Landshut. Landeschefin Natascha Kohnen zeigte sich sehr beeindruckt über diese Aktivitäten in der niederbayerischen Hauptstadt und betonte, dass das Thema bezahlbarer Wohnraum in ganz Bayern ein großes Problem darstelle und deshalb auch eines der zentralen Themen im Landtagswahlkampf sei. „Hier ist es ganz besonders wichtig, dass wir an mehreren Stellschrauben drehen, denn hier sehe ich nicht nur die Kommunen in der Pflicht, sondern auch den Freistaat und den Bund.“, so Kohnen. Dass sogar der CSU-Ministerpräsident Söder nun eine staatliche Wohnungsbaugesellschaft gründe, müsse doch eigentlich die örtliche CSU davon überzeugen, wie notwendig auch eine städtische Wohnungsbaugesellschaft sei und die Kosten für einen Bürgerentscheid könne man sich sparen bzw. für andere soziale Aufgaben verwenden.

Unter dem Gesichtspunkt, dass eine aktuelle Anfrage der SPD-Landtagsfraktion ergeben hat, dass 450.000 Menschen über 65 Jahre in Bayern armutsgefährdet sind, stehe auch außer Frage, dass die von Söder anvisierten 10.000 bezahlbare neue Wohnungen bis zum Jahr 2025 bei weitem nicht ausreichen werden.

„Diese Kehrtwende kommt nicht nur viel zu spät, sondern sie ist auch alles andere als ambitioniert. Wir könnten längst eine bayerische Wohnbaugesellschaft haben wie sie von der SPD im Landtag in den vergangenen Jahren immer wieder gefordert wurde. Markus Söder hat als Finanzminister die Weichen falsch gestellt und lieber die 33.000 GBW-Wohnungen verscherbelt. Mit diesen GBW-Wohnungen hätte er einen guten Grundstock für eine bayerische Wohnbaugesellschaft legen können.”

1250 bezahlbare Wohnungen pro Jahr will die Staatsregierung nach eigenen Worten in den kommenden Jahren bis zum Jahr 2025 in ganz Bayern bauen. Zu wenig, findet Kohnen:

“In dem Tempo braucht Herr Söder 26 Jahre, damit der Freistaat so viele bezahlbare Wohnungen besitzt wie er 2013 auf einen Schlag hätte kaufen können. Diese Chance wurde leichtfertig vertan. Wertvolle Zeit ist verloren. Herr Söder fehlt nicht nur der Weitblick sondern er hat die Menschen auch noch über die Gründe für den Verkauf der GBW-Wohnungen im Besitz der Landesbank belogen. Denn wie wir längst wissen, hätte das Land Bayern sehr wohl die 33.000 Wohnungen kaufen können.”

Die Wohnungsbaugesellschaft des Freistaats müsse mindesten 5.000 Wohnungen im Jahr bauen, also 25.000 in der nächsten Legislaturperiode. Außerdem muss der Freistaat Kommunen, kommunalen Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften staatliche Flächen preisgünstig für den Wohnungsbau zur Verfügung stellen, statt sie meistbietend zu verscherbeln. Und schließlich muss er die Sozialbindung von gefördertem Wohnraum verlängern und neue Belegungsrechte erwerben.

So könnte auch zusätzlich für die Stadt Landshut eine nachhaltige Entlastung auf dem Wohnungsmarkt entstehen, waren sich Kohnen und König einig.

Quelle: Pressemitteilung der SPD Landshut vom 22.07.2018

Foto: SPD

SPD will Bürgerbegehren „Pro kommunale Wohnungsbaugesellschaft“ starten

Die erste Vorstandssitzung der Landshuter SPD am vergangenen Dienstagabend im Gasthaus Zum Krenkl, die gemeinsam mit der SPD-Fraktion stattfand, stand ganz im Zeichen der künftigen Ausrichtung ihrer Partei. Demokratische Entscheidungen und vor allem Bürgerbeteiligungen seien im Moment wichtiger denn je. „Wenn die politischen Entscheidungsträger offensichtlich nicht objektiv entscheiden, befragen wir die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt.“, eröffnet die Parteivorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anja König die Sitzung. „Wir werden ein Bürgerbegehren pro kommunale Wohnungsbaugesellschaft in die Wege leiten und die Bürgerinnen und Bürger entscheiden lassen.“

Im Haushaltsplenum sei die SPD-Fraktion erneut mit dem Antrag auf Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft an der konservativen Mehrheit und der Ignoranz gegenüber diesem Thema gescheitert. „Dabei ist der fehlende bezahlbare Wohnraum und die nicht vorhandenen Sozialwohnungen immer und überall das Thema Nummer Eins in Landshut.“, betont König. Die stellvertretende Vorsitzende Patricia Steinberger stimmt dem zu: „Wir haben gerade im OB-Wahlkampf so viele Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, mit Vereinen und Verbänden, mit Gewerkschaften und Organisationen geführt, ob auf Veranstaltungen, bei unserer Stadtteiltour mit dem roten Sofa oder unseren vielen Hausbesuchen und bei allen Menschen, egal welcher sozialen Schicht angehörig, sind wir immer wieder daraufhin angesprochen worden, denn bezahlbarer Wohnraum fehlt mittlerweile bis tief in die Mittelschicht unserer Bevölkerung.“ Eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft hielten fast alle für das effektivste und beste Instrument, um diesem Mangel offensiv entgegen zu wirken und der Verpflichtung als Kommune nach dem Artikel 106 der Bayerischen Verfassung gerecht zu werden. Stadtrat und Direktkandidat für den Bezirkstag Gerd Steinberger betont: „Wir brauchen schließlich das Rad nicht neu zu erfinden, es gibt so viele positive Beispiele wie zum Beispiel Bamberg, die wirklich in beeindruckender Weise zeigen, dass mit Ideenvielfalt und Kompetenz sehr viel zu machen ist. Deshalb sind wir nach wie vor davon überzeugt, dass dies der richtige Weg ist.“ Nach einer einhelligen Diskussion wurde ein einstimmiger Beschluss durch den Parteivorstand und die Fraktion gefasst, so dass die Vorbereitungen für die Unterschriftensammlung unmittelbar beginnen können. Danach sollen dann alle Wahlberechtigten der Stadt Landshut in einem Bürgerentscheid darüber abstimmen, ob die Stadt künftig mittels einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft bezahlbaren Wohnraum schafft.

Einladung zum traditionellen Fischessen der Landshuter SPD

 

am 01.03.2017, um 15:30 Uhr (Einlass ab 15:00 Uhr)

in der Gaststätte „Zollhaus“,

Äußere Münchener Str. 83, 84036 Landshut

mit dem Landesvorsitzenden der Bayern-SPD und Staatssekretär Florian Pronold

und der SPD-Bundestagskandidatin Anja König

Mit der Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten erlebt die SPD einen Aufwind wie schon lange nicht mehr.

Viele Menschen haben sich in den vergangenen Wochen dazu entschlossen, sich aktiv mit einer Mitgliedschaft in der SPD

einzumischen und bei der demokratischen und vor allem sozialeren und gerechteren Gestaltung unseres Landes mitzumachen.

Der Landesvorsitzende und Staatssekretär Florian Pronold und die SPD-Kandidatin für den Deutschen Bundestag und

Vorsitzende der Landshuter SPD Anja König werden mit Ihnen darüber diskutieren warum es gerade jetzt wichtig ist,

sich für die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität einzusetzen.

Die Landshuter SozialdemokratInnen recht herzlich für diese treditionelle Veranstaltung ein.

Für die Vorplanung wird um Anmeldung unter anja.koenig@kabelmail.de oder telefonisch unter 01525-3113535 gebeten.

 

Foto: Büro König

 

 

 

Pressemitteilung:

 

 

Tanz in die fünfte Jahreszeit

 

Tanzen Sie mit der Landshuter SPD und der Isar-Sax-Band am 11.11.2016 ab 19:30 Uhr (Einlass ab 19:00 Uhr) die fünfte Jahreszeit ein.

Der SPD-Ball findet im Tanz-Länd in der Ländgasse 137 in Landshut statt. Auch in diesem Jahr wird die Narhalla mit dem Prinzenpaar auf dem Ball den ersten Auftritt der Saison darbieten.

Eintrittskarten gibt es im Vorverkauf für 35,00 Euro je Karte bei der Vorsitzenden der Landshuter SPD Anja König (bitte anfordern per Mail unter anja.koenig@kabelmail.de oder unter Telefon 01525-3113535).

 

Wir freuen uns auf einen gemeinsamen Tanzabend.

 

 

 

 

-hjl-

Pressemitteilung:

Wahlkampfabschlussveranstaltung der Landshuter SPD

 

Am Mittwoch, 05. Oktober 2016 sind alle Bürgerinnen und Bürger um 19.00 Uhr zur Wahlkampfabschlussveranstaltung der SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Patricia Steinberger ins Zollhaus, Äußere Münchener Straße 83, 84036 Landshut eingeladen. Die einzige Kandidatin wird hier noch einmal für ihre Ideen und Themen werben, die sie als erste Oberbürgermeisterin ändern und umsetzen wird. Diese Themen wie bezahlbarer Wohnraum, Verkehrsinfrastruktur, Kinderbetreuung, Barrierefreiheit und Integration decken sich insbesondere mit den von der Bevölkerung während des Wahlkampfes an zahlreichen Infoständen, den Gesprächen auf dem roten Sofa und bei vielen Hausbesuchen angesprochenen derzeitigen Problemen. Nutzen Sie diese Möglicheit und erfahren Sie was eine Oberbürgermeisterin in Landshut für neue Impulse setzen wird. Für eine Brotzeit ist gesorgt.

 

 

 

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