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Grüne

Zu den Darstellungen in der Landshuter Zeitung vom 03.04.2015, 08.04.2015 und 09.04.2015, sowie dem Leserbrief von Frau Gabi Pausinger vom 08.04.2015

Ein Haberfeldtreiben?

Zu den Äußerungen und Unterstellungen in den vorgenannten Veröffentlichungen nehme ich wie folgt Stellung:

1. Stadtratsbeschlüsse, sind keine Privatangelegenheit. Die Unterstützung von Beschlüssen des Stadtrates durch Stadträte ist üblich und rechtmäßig. Dazu zählen auch Zusammenarbeit und Abklärungen mit der Verwaltung und dem Oberbürgermeister.

2. In den Haushalten der Stadt Landshut für die Jahre 2014 und 2015 wurde kein Geld für die Umsetzung zweier bejahender Beschlüsse des Stadtrates eingestellt. Vielmehr wurde auf die Suche nach Sponsoren verwiesen, wie es auch bei anderen Gedenkmaßnahmen in Landshut der Fall war.

3. Ein erstmaliger Entwurf als Diskussions- und Gestaltungsgrundlage ist keine Selbstermächtigung. Kosten fielen dabei für den Steuerzahler keine an.

4. Die Unterstellung es wären Vereinbarungen im Namen der Stadt vorbereitet oder gar getroffen worden, ist eine unwahre Tatsachenbehauptung.

5. Offensichtlich und das verraten die Äußerungen bezüglich meiner Person eindeutig geht es um einen Angriff auf meine Funktion als Fraktionsvorsitzender. Dafür Hunderte von Luftkriegsopfern vor den Karren zu spannen ist unanständig und in meinen Augen ein Missbrauch!

7. Frau Gabi Pausinger, die ich nicht kenne, unterstellt mir öffentlich eine „kulturelle Anspruchslosigkeit“ und eine Auftragsvergabe. Frau Pausinger und ihre anmaßenden Mitstreiter werden auf Art. 5 Absatz 3 des Grundgesetzes „Kunstfreiheit“ verwiesen. Vielleicht hilft Ihnen auch ein Zitat des Grünen-Mitgliedes Joseph Beuys weiter: „Jeder Mensch ein Künstler“.

8. Wer Interesse an Tatsachen hat, wendet sich direkt an die betreffende Person und ersucht um Sachaufklärung. Andere streuen mit Gerüchten und Unwahrheiten. Letzteres steht nicht im Einklang mit dem Rechtsstaat.

Fazit: Es handelt sich um ein von den Grünen eingeleitetes Haberfeldtreiben, ein Relikt aus früheren Zeiten. Die einem Rechtsstaat innewohnende Möglichkeit, sich gegen die vorgeworfenen Verfehlungen verteidigen zu können, besteht dabei gerade nicht.

Rudolf Schnur, Stadtrat

Ja, mit Missbrauch kennen sich die Grünen aus: dafür gibt es in Ihren Reihen prominente Beispiele! Nachdem sie bei dem Missbrauch mit Kindern öffentlich gestellt wurden, versuchen sie nun ihre gesellschaftsverändernde Politik auf dem Rücken von Kriegsopfern auszutragen. Fakten interessieren sie dabei natürlich nicht. Hauptsache ein Gegner kann unfair angegangen werden. Einfach etwas zusammenfantasieren und ab in einen Pressemitteilung damit.

Hauptsache wieder mal in den Schlagzeilen. Skrupel oder Pietät gibt es nicht. Ökofaschisten sehen nun mal nur auf sich selbst!

Die Grünen sollten sich erst erkundigen und dann Vorwürfe verteilen! Diese Unterstellungen sind wieder einmal an den Haaren herbeigezogen. Selbstverständlich wird gemeinsam mit der Stadtverwaltung und dem OB die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses erfolgen. Im Gegenteil wurde ich sogar gebeten mit der Bahn selbst Kontakt aufzunehmen!

Die Grünen sollten sich lieber um die Leiden der  von ihren Mitgliedern geschändeten Kinder bemühen, anstelle einen durchschaubaren Angriff auf ehrbare Zielsetzungen zu führen und das Andenken Verstorbener zu schädigen. Sie sollten sich schämen auf dem Tod und dem Leid von Kriegsopfern Politik betreiben zu wollen.
Stadtratsantrag-Nr_1122-2

Beschluss-179

21 10 13 Luftkrieg ePaper – asr0000006912589

Kultursenat 21 10 2013 ePaper – asr0000006912589

Artikelansicht ePaper – asr0000009909299

LZ 31 03 Mahnmal Hauptbahnhof
Beschluss-177
Mahnmal am Hauptbahnhof 19 März 2013

Kölbl Bombardierung Bahnhof0001 normal_bild19[1] normal_bild9[1] normal_bild6[1] normal_bild17[1]

Feinstaub an Silvester oder die Autofahrer sind immer Schuld!

Feinstaub – der komplette Jahresausstoß in einer Nacht

Die deutsche Politik nimmt die Belastung von Mensch und Umwelt ernst – so erscheint es zunächst aus Sicht der Autofahrer. Gerade durch das Einatmen von Feinstaub drohen erhebliche gesundheitliche Gefahren. Die Partikel gelangen tief in die Atemwege und beeinträchtigen potentiell die Gesundheit.

Gängelung durch Umweltzonen

Und so wurde das Land mit so genannten Umweltzonen übersät, die es Besitzern älterer, aber legal zugelassener Fahrzeuge teilweise unmöglich machen, sich frei zu bewegen. „Bis zu zehn Prozent weniger Feinstaubemissionen“ seien möglich, behauptet das Umweltbundesamt – und fügt wenig präzise hinzu, durch die drakonischen Maßnahmen sei in Zukunft „mit einem Rückgang zu rechnen“.

Feinstaub durch Feuerwerk …

Eine diesjährige Studie des Österreichischen Vereins für Kraftfahrzeugtechnik (ÖVK) hat sich der Mühe unterzogen, die Feinstaubemissionen durch ein anderes Phänomen zu überprüfen – nämlich durch die zahlreichen Feuerwerke, mit denen ein Teil der Bevölkerung den Jahreswechsel zu begrüßen pflegt. Dabei fiel es den Wissenschaftlern zunächst ausgesprochen schwer, an unabhängiges Datenmaterial zu gelangen: Sowohl die deutschen als auch die österreichischen Behörden arbeiten mit Daten zu Feinstaubemissionen, die ungenau und zu niedrig angesetzt sind. Über weitere Schadstoffe gab es sogar überhaupt keine Informationen. „Der Eindruck, den man gewinnt, ist, dass die notwendigen Untersuchungen nicht durchgeführt werden, um die Folgen von deren Ergebnissen zu vermeiden“, so der ÖVK.

… deutlich gefährlicher als Autoabgsase

Tatsächlich lassen die Ergebnisse der knapp 80-seitigen Studie aufhorchen: Die Partikelemissionen pyrotechnischer Gegenstände liegen je nach Fahrzeug und Feuerwerksartikel um 100- bis 1000 mal höher als die Emissionen eines Dieselmotors; überdies enthalten die Partikel einen Anteil an Schwermetallen wie Blei, Aluminiumstaub und Magnesiumdampf, der teils weit oberhalb der Grenzwerte für Arbeitsstellen liegt und sogar toxische Wirkungen entfalten kann. Die Partikel aus Feuerwerkskörpern werden überdies regelmäßig in Höhen von 40 bis 200 Metern emittiert, von wo sie langsam absinken; sie verbleiben im Vergleich zu Fahrzeugabgasen weitaus länger in der Atmosphäre.

Kompletter Jahresausstoß aller Pkw in einer Nacht

Insgesamt liegen die Partikelemissionen aus Feuerwerken in Deutschland – nämlich fast neun Kilotonnen – auf dem Niveau der Partikelemissionen aller Fahrzeuge, einschließlich Lastwagen und Motorräder. Die reinen Pkw-Emissionen liegen weitaus niedriger. Drastischer formuliert: Innerhalb einer einzigen Nacht werden so viele Partikel in die Atmosphäre gelassen wie durch den gesamten Straßenverkehr innerhalb eines Jahres, angereichert mit toxischen Inhaltsstoffen.

Fragwürdiger Nutzen von Umweltzonen

Und so mutet es befremdlich an, dass ausgerechnet der Straßenverkehr weiterhin mit äußerster Schärfe reguliert wird – zumal es auch noch eine soziale Komponente gibt: Die „mittelalterlich anmutenden Zufahrtbeschränkungen“ (ÖVK) durch die besagten Umweltzonen treffen gerade die Besitzer älterer Fahrzeuge empfindlich. Mit fragwürdigem Nutzen: Schon die ständigen Emissionen durch Aufwirbelung und Abrieb, so der ÖVK in einer anderen Studie, liegen mehr als doppelt so hoch wie die Emissionen durch Fahrzeugabgase.

Soziale Funktion des Sündenbocks

Die Autoindustrie mag für die Politik weiterhin die soziale Funktion des Sündenbocks erfüllen. Doch am Umgang mit Feinstaubemissionen durch Feuerwerke wird sich nach der Studie des ÖVK erweisen, wie ernst es die Politik tatsächlich mit dem Schutz von Mensch und Tier meint.

Quelle: www.auto.de

– See more at: http://www.auto.de/magazin/feinstaub-der-komplette-jahresausstoss-einer-nacht/?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=AdRom_5_pri_2014-Newsticker_Aktive-New_311214_#sthash.gosSDaeq.dpuf

Das Spiel mit dem Feuer oder nicht zu Ende gedacht?

Wenn linken Gruppierungen der Zugang nicht mehr verwehrt werden dürfte, dann selbstverständlich auch den rechten Vereinigungen.

Schon einmal haben die sogenannten Grünen die NPD auf den Plan gerufen. Nämlich als ausgerechnet in einer Schule, dem Hans-Leinberger-Gymnasium nämlich, die Grüne Jugend tagte. Der Antrag der NPD folgte und schon war mit nur einem Brief wochenlang in Landshut das Thema Extremismus auf der Tagesordnung. Die eigentlichen Themen (Schulsanierungen, Haushalt, Klinikum usw.) waren dann nur noch Nebensache. Das ist also die Stadtpolitik, die sich die Grünen vorstellen und ihre wahren Ziele (siehe auch: “Rote Wölfe im Grünen Schafspelz”). Die Demokratie und der Rechtsstaat müssen aufpassen.

Rudolf Schnur

 

Stadtratsantrag Nr. 1290 vom 19.03.2014

Beteiligung von linken Parteien oder Gruppierungen an Veranstaltungen 

Der Stadtrat möge beschließen:

Die Verwaltung stellt dem Stadtrat im einzelnen die rechtlichen Voraussetzungen dar, die für die Beteiligung von linken Parteien oder Gruppierungen (“die Linke”, WN etc.) an Veranstaltungen gelten, an denen die Stadt entweder selbst als Mitveranstalter auftritt oder 2. die über die städtische Messegesellschaft abgewickelt werden.

Begründung: Der Ausschluss der Partei “die Linke” von der Umweltmesse wirft eine Reihe von Fragen auf, zum Beispiel nach der Bedeutung des Stadtratsbeschlusses vom 07. Juli 2004 Fragen, die auch durch den LZ Bericht vom 14.03.2014 nicht geklärt wurden.

Gez. Dr. Thomas Keyßner Bürgermeister         gez. Sigi Hagl Fraktionsvorsitzende        gez. Hermann Metzger stv. Fraktionsvorsitzender

Tippspiel zur Stadtratswahl in Landshut

 

Kommentare zum Artikel

von WendlandWaldi am 12. März 2014 10:21

„Die Grünen“ entwickeln keinen Zauber mehr und schrumpfen

http://www.idowa.de/region/artikel/2014/03/10/tippspiel-zur-stadtratswahl-so-haben-unsere-leser-abgestimmt.html

 

Bündnisgrüne als Lachnummer für Büttenreden

Ihr Autor jv schreibt: „Die Grünen können nicht zulegen, behaupten aber den zweiten Platz. Die SPD stagniert und wird Dritter“. Das ist für die SPD zutreffend, aber für „Die Grünen“ doch sehr forsch und wohlwollend formuliert. Fakt ist, daß mich das Bayerische Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung hingegen wissen läßt, daß der Stadtrat für sechs Jahre neu gewählt wurde und am 2. März 2008 die SPD 6 / „Die Grünen“ 8 Mandate erzielten. Das heißt: „Die Grünen“ entwickeln keinen Zauber mehr und schrumpfen beim LZ-Wahlorakel auf nur noch 7 Sitze. Dieser Niedergang ist folgerichtig, weil das vom damaligen Bundesumweltminister JÜRGEN TRITTIN erfundene und initiierte Zwischenlager laut GaU e.V. in Landshut den Großraum Landshut zur Topadresse für terroristische Anschläge und womöglich zur Todeszone macht. Seitdem taugen „Die Grünen“ offenkundig nur als Lachnummer für Büttenreden.  Beleg:

 

„Als die Atomwirtschaft einst

am Ihr’m Müll fast erstickte,

schon am absaufen war,

und kein Land mehr erblickte,

wurde Jürgen Trittin

ihr Überlebens-Garant,

weil er für jed’ Atomkraftwerk

noch fix ein Zwischenlager erfand.

 

Und Bürgerinitiativen und Umweltschützern

tischte auf er die Mär,

daß das, was er da macht,

ein Atomausstieg wär.

 

Beim Strahlenschutz hat er

auch ganz fies geflunkert,

während hintenrum wurde

der verstrahlte Dreck eingebunkert.

 

In Gorleben und in der Asse,

braucht der sich nie mehr blicke lasse,

denn aus sone aalglatte Heißluftverkäufer,

werd’n mein Lebkuchentag kein Marathonläufer,

der ist für gar nichts zu gebrauchen,

den kannst Du in der Pfeife rauchen.

 

Liebe Freunde bleibt wachsam

stellt ganz scharf die Antennen,

damit Euch solche Gestalten

nicht mehr aufs Kreuz legen können.“

Quelle:

http://www.dfld.de/

 

Falsche Grüne Moral, echter Pädophilie-Skandal

 

War da was? Kindesmißbrauch? Kinderpornographie? Edathy? Nee, nee, liebe Freunde (Freundinnen), haben wir nix mit zu tun! Is´ noch alles in Fluß. Schön die Glieder stillhalten! Geht uns doch nichts an, gell! (Das könnte man endlos fortsetzen.)

 

Die Grünen sind zur Zeit merkwürdig still. Die halbe Welt regt sich auf, aber die Grünen kümmern sich lieber um…? Ja, um was eigentlich? Man hört sie nicht, man sieht sie nicht, sie reden nicht. Ausgerechnet sie, die selbsternannten Tugendwächter der Republik, die sonst so laut protestieren! Und erst ihre Empörungsbeauftragten Roth, Göring-Eckardt, Ströbele usw.! Sonst immer mit der Moralkeule herbeieilend, sitzen sie nun in der Ecke und warten offenbar, bis der Sturm vorüber ist.

 

Ja, Freunde, so hätten´s die Ökozausels und Tabubrecher von einst wohl gerne. Denn sie haben ja mit all diesen Kinder-Geschichten nichts, aber auch gar nichts zu tun. Und Glück haben sie auch noch. Nach Aussagen des BKA-Chefs Jörg Ziercke hat seine Behörde „mit einer Flut von Kinderpornografie-Fällen“ zu tun (RZ 26.2.14). Da spiegelt schon ein einzelnes „Kinderpornografie-Verfahren mit 1.100 Beschuldigten“ (Ziercke, RZ) die ganze Misere des Versuchs einer schnellen Aufklärung wider.

 

Nun kriegen die Grünen gleich mehrfach Entlastung von den Schlagzeilen, in denen sie bis vor kurzem noch steckten. „Pädophilie und Edathy“ – das hat Neuigkeitswert, „Pädophilie und Grüne“ – das war gestern! Beim Thema Kinder-Pornographie reden aus aktuellem Anlaß jetzt alle über Sebastian Edathy, den ehemaligen Bundestagsabgeordneten der SPD, der im Verdacht der Kinderpornographie steht und zumindest sehr freizügige Kinderbilder und Filme auf seinem Computer gespeichert haben zu sollen. Ein schlimmer Verdacht, der gründlich (und bald!) untersucht werden muß.

 

Aber lassen wir uns nicht ablenken von der Vorstellung, Edathy wäre ein Einzelfall – ein menschliches Versagen eines einzelnen. Solche Skandale gab und gibt es überall in der Gesellschaft – in Parteien, in Kirchen, in Schulen usw. Aber das sind stets Einzelfälle menschlicher Schwäche – auch der Fall Edathy. Jedenfalls wäre es nie und nimmer ein „Fall SPD“, weil die ehrwürdige, 150 Jahre alte Arbeiterpartei niemals unter einen solchen Verdacht geraten könnte. Das meine ich – ansonsten gerne polemisch – ganz und gar ernst. Edathy ist und bleibt ein Einzelfall.

 

Grüne Freiheit zum „Liebe-Machen“ mit Kindern

Ganz im Gegenteil zu den Grünen: Zum ersten Mal in der Parteiengeschichte ist bei den Grünen Pädophilie keine Einzelfall-Verfehlung gewesen, sondern Teil des Gesamtprogramms der Partei – so zu werten, als würden die Kirchen, die CDU oder die SPD die Pädophilie fordern und fördern. In der Partei der Grünen war Pädophilie per Parteitags-Beschluß Teil des politischen Programms, Teil der gesellschaftlichen Sicht der Grünen. Schon 1982 formulierten die Grünen in ihrem damals einstimmig verabschiedeten Wahlprogramm unter dem Stichwort „Kinder“:

 

 „Wir treten ein für eine freie, selbstbestimmte, ungestörte Entfaltung der kindlichen Sexualität. Jede Form von Schmusen, Kuscheln, Streicheln oder Liebe-Machen hat den positiven Effekt, daß Kinder einen spontanen Umgang mit ihrer Lust lernen, ein unbefangenes Verhältnis zum eigenen Körper und zu dem anderen bekommen.“

Damit das auch jeder kapieren konnte, war diesem programmatischen Satz die Abbildung zweier nackter Kinder beigefügt. Die Hamburger Grünen-Gruppe „Rosa Biber“ setzte noch eins drauf und forderte klar und unmißverständlich, den Sex zwischen Erwachsenen und Kindern freizugeben.

 

Das Verwerflichste daran ist die Verharmlosung der Schäden, die Pädophilie beim kleinsten und wehrlosesten Glied der Gesellschaft anrichtet, nämlich unseren Kindern. Was geht in einem Menschen vor, der sich an kleinen Kindern vergreift? Wie abgefeimt muß ein Intellektueller sein, der die geistigen Wurzeln zur Rechtfertigung von Pädophilie legt? Wie blind ist eine Wählerschaft, die solche Typen in politische Verantwortung delegiert? Was ist das für eine Gesellschaft, die achselzuckend über „politischen Kindesmißbrauch“ hinwegsieht? Warum versagen wir bei der Bekämpfung dieses schändlichsten aller Verbrechen? Selbst „Zuchthäusler“ haben sich eine Moral bewahrt: Kinderschänder landen im Gefängnis auf der alleruntersten Stufe der Gefangenen-Hierarchie und werden dort gesellschaftlich geächtet und isoliert. Und wir entsenden gedankliche Verteidiger und Wegbereiter dieser Verirrungen in die Parlamente! Das ist der eigentliche Skandal!

 

Wo bleiben die Konsequenzen?

Die Grünen haben sich mitschuldig gemacht. Nicht alle, aber viele von ihnen. Und viele haben geschwiegen. Als im letzten Jahr die Vorwürfe gegen diese Pädophilie-Wurzeln der Grünen immer lauter wurden, konnte der Vorstand nicht anders, als ein wissenschaftliches Institut mit der Aufklärung des gesamten Pädophilie-Komplexes zu beauftragen. Man hoffte wohl, sich einigermaßen heil über die damals bevorstehenden Bundestagswahlen mogeln zu können. Eine trügerische Hoffnung, die Grünen bekamen bei der Wahl eine saftige Quittung, an der sie heute noch knabbern. Da kommt „Edathy“ gerade zur rechten Zeit.

 

Der gewaltige Unterschied zu allen Einzel-Verfehlungen anderer Organisationen ist, daß zwar nicht alle Grünen damals hinter diesen Forderungen standen, aber es war (beschlossene) Parteilinie, ein Grundkonsens in weiten Teilen der jungen Partei. Das aber versuchen die Grünen heute nach Möglichkeit zu übergehen, zu verharmlosen oder an die Wissenschaftler zu delegieren. Zurückgetreten ist wegen der Vorwürfe bisher noch kein einziger Grüner, Cohn-Bendit nicht, Ströbele nicht, Volker Beck nicht, usw. Nein, nochmals ganz deutlich: Es gab noch nie eine Partei, die Pädophilie – eines der schlimmsten Verbrechen – auf ihre Fahnen geschrieben hätte. Das ist bisher einzig und allein den Grünen „gelungen“. Und dazu sollten sie stehen!

 

Schluß mit jeglichen Vertuschungsversuchen! Peter Helmes war Anfang des letzten Jahrzehntes einer der ersten, die auf die Pädophilie-Lastigkeit der Grünen aufmerksam gemacht haben. Aber vor zehn, fünfzehn Jahren wollte das wohl niemand hören (oder glauben). Seitdem hat sich Helmes in zahllosen Artikeln und bisher sechs Büchern mit den Grünen und ihrer Politik auseinandergesetzt, alle Publikationen erreichten Mehrfach-Auflagen in höher Stückzahl. In dieser Woche ist der siebte Band seiner Schriftenreihe gegen die Grünen erschienen, eine schonungslose Analyse des „Flirts“ der Grünen mit der Pädophilie (auf 80 Seiten): „Die grüne Moral-Partei und der Pädophilie-Skandal“, mit vielen Originalzitaten und Dokumenten inklusive herausnehmbaren Mittelteil mit besonders anstößigen, unzensierten Textstellen. Sie können ein (!) Exemplar kostenfrei anfordern unter Peter.Helmes@t-online.de. (Bitte postalische Zustelladresse angeben!)

 

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“Rassistisch” seien die Äußerungen von Heinrich Egner, veröffentlicht in einem Leserbrief in der Landshuter Zeitung vom 9. Oktober 2013. Zudem stelle der Inhalt eine “Schande” dar. So die grüne Stadträtin Raziye Sarioglu bei der Aufstellungsversammlung der Grünen für die Kommunalwahl im März nächsten Jahres.

Nun – Egner ging in dem Leserbrief auf einen Vortrag zum Thema “Die vielen Facetten des Fremden” ein. Darin wurde unter anderem gesagt, die Begegnung der Einheimischen mit Fremden führe oft zu Ausgrenzung letzterer. Egner stellte in dem Leserbrief die These auf, dass die Begegnung von Fremden mit Einheimischen ebenso oft zur Ausgrenzung der Einheimischen führe wie eben der umgekehrte Fall. Dies zeige sich auch darin, dass sich viele “Zuzügler”, vornehmlich aus der Türkei, nicht integrieren wollten. Sie lehnten die deutsche Staatsbürgerschaft ab und beherrschten die deutsche Sprache nur “unzureichend”. Soweit Egner.

Dies stellt meines Erachtens die Beschreibung tatsächlich in der deutschen Wirklichkeit vorkommender Sachverhalte dar. Egner behauptet dies auch völlig wertfrei, und schon gar nicht rassistisch. Wo hierin eine “Schande” liegen soll – Schande für wen? – erschließt sich nicht.

Die Kritik von Frau Sarioglu gipfelt dann in der Bemerkung, dass sie “froh wäre, wenn es Egner nicht gäbe”. Dies ist wohl auch nicht rassistisch, wohl aber zutiefst menschenverachtend. Wie kann Eine einem Anderen das Existenzrecht absprechen? Das ist wohl auch kaum damit zu entschuldigen, dass im LZ-Artikel über besagte Veranstaltung davon die Rede ist, Frau Sarioglu sei bei diesem Thema “in Fahrt gekommen”. Eher wandelt sie auf dem Weg der “Schande”.

Immerhin handelt sich bei dem als “rassistisch” Gescholtenen um einen Träger der Bürgermedaille und am Ende seines Leserbriefes würdigt er die “Beispiele gelungener Integration schon in der ersten Generation” der Zugewanderten. Dies wurde scheinbar von der in Fahrt gekommenen grünen Stadträtin überlesen.

Rüdiger Abel

Die selbsternannten Gutmenschen sind unter uns:

In der Pressemitteilung der Grünen im Landshuter Stadtrat steht bezüglich der Anliegerbefragung der beiden CSU-Stadträte Dr. Dagmar Kaindl und Rudolf Schnur:

“Mit Ihrem Vorgehen schadeten die beiden Fragesteller der Arbeit der Verwaltung, heißt es von SEiten der Grünen. Insbesondere begäben sich die beiden CSU-Stadträte mit ihrer “parteipolitischen Agitation” auf ein Niveau, das in Landshut bisher nicht üblich gewesen sei und das man künftig nicht wünsche, heißt es weiter.” LZ vom 17.10.2013

In der LZ vom 21.10.2013 steht über die Aufstellungsversammlung der Stadtratsliste der Grünen:

“…In Fahrt kam sie allerdings, als sie auf den Bürgermedaillen-Träger Heinrich Egner zu sprechen kam . Der hatte sich jüngst per Leserbrief in der LZ zum Thema Integration zu Wort gemeldet – aus Sarioglus Sicht in rassistischer Weise. Dies veranlasste sie nicht nur zur Aussage, dass es eine Schande sei, dass Egner die Bürgermedaille bekommen habe, sondern auch dazu, dass sie froh wäre, wenn es Egner nicht gäbe….”.

Mit dieser Aussage schlägt das Niveau der Grünen auf einem menschenverachtenden Tiefpunkt auf!

Zeigt sich hier ein Roter Wolf im grünen Schafspelz?

Die Absprache des Lebensrechts ist ein Anschlag auf die Menschenrechte und kommt nur in extremistischem Gedankengut vor! Ein Tabubruch also.

Falls diese Aussage ohne innerparteiliche Konsequenzen und Entschuldigung bleibt, wäre ein Unterschied zwischen den von ihnen immer angeprangerten dumpfen Parolen von Verfassungsfeinden und Extremisten und ihnen selbst nicht mehr vorhanden.

Rudolf Schnur

 

 

 

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Pressemitteilung zum Bericht der LZ vom 17.10.2013

„CSU-Umfrage stößt bei Grünen auf Empörung“

Das Wort Empörung von Seiten der Fraktion der Grünen, eine effektbewusste Formulierung, passt viel besser zu der Reaktion, die Geschäftsinhaber und Tiefgaragenbesitzer hatten, die keinen Fragebogen der Stadt erhielten, um Ihre Meinung zu der geplanten Verengung der Fahrbahn der Spiegelgasse zu äußern.

Der Bausenatsbeschluss vom 19.07.2013 erfolgte laut Protokoll der Sitzung „ausschließlich aufgrund nicht vorhandener Bürgeranhörung“, was nun letztlich als Fragebogenaktion der Stadt an bestimmte Bürger endete.

Die Grünen haben dagegen gestimmt und gezeigt, wie wichtig ihnen die früher geforderte „Basisdemokratie“ tatsächlich ist.

Da die Tiefgaragenmieter der Spiegelgasse und des Nahensteigs sehr wohl betroffen sind, viele davon auch als Geschäftsinhaber am Nahensteig, in der Spiegelgasse oder am Dreifaltigkeitsplatz indirekt tangiert sind, sahen wir es als deren Recht, auch über diese Aktion befragt zu werden und wir empfinden es als unser Recht, die Bürger zu befragen. Die Befragung beruhte auf freiwilliger Basis, die Resonanz war gewaltig und eindeutig.

Die Fraktion der Grünen ruft gerne zu Veranstaltungen und Innenstadttreffs auf ohne die Einladung an alle Betroffenen zu versenden. Die Einladung zum Ortstermin „Schleichwegfahrer in der Innenstadt“ wurde beispielsweise nicht an die Mieter der Tiefgaragen, Stellplatzmieter oder die Geschäftsleute geschickt. Zudem sei bemerkt, dass wir die Verengung nicht als Projekt der Grünen bezeichnet haben. Diese Bezeichnung ist für die Verbreitung einer Vorstellung weit überbewertet, sondern als favorisierte Vorstellung.

Unser Empfinden für die Gerechtigkeit, den wirklich betroffenen Anliegern und durch die Verengung Betroffene, die, wie auch immer, durch das Informationsraster der Stadt Landshut gefallen sind, die Möglichkeit der Meinungsäußerung zu geben, ist keine „Methode“, sondern gelebte Demokratie.

Dr. Dagmar Kaindl          Rudolf Schnur

CSU-Fraktion

Spiegelgasse LZ 27.07.13 ePaper – asr0000006479690