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Fraktionsvorsitzende Anja König

SPD gratuliert Elfriede Steinberger zum 70. Geburtstag

 

Am Freitag, d. 01.11.2019, feierte Elfriede Steinberger ihren 70. Geburtstag. Zu diesem Jubiläum gratulierten die SPD-Vorsitzende und Tochter Patricia Steinberger und die Fraktionsvorsitzende Anja König ganz persönlich. Für ihre 27-jährige treue Mitgliedschaft bedankte sich die Partei ganz besonders. 

Elfriede Steinberger stärkt nicht nur den Rücken Ihres Mannes, dem ehemaligen Bürgermeister, Stadtrat Gerd Steinberger, sondern hält die gesamte Familie zusammen und ist bei Sorgen und Nöten für alle Generationen immer greifbar. „Es ist nicht immer einfach in einer so großen Familie, aber es macht auch Freude, wenn sich jeder Rat holt und ich selbst auch merke, dass ich gebraucht werde.“
Viel Zeit bleibe da für Hobbies nicht, die müsse man sich nehmen. „Dazu gehören für mich regelmäßige Theaterbesuche, Bücher lesen und Musik hören.“, berichtet die Jubilarin über sich selbst. Geist und Körper müsse man täglich fordern und fördern.

 

Bildquelle: SPD – Landshut

SPD-Fraktion in der Kulturpartnerstadt Toblach

SPD setzt Eckpunkte in Wochenendklausur

 

Am vergangenen Wochenende zog sich die SPD-Fraktion zu einer zweitägigen Klausurtagung zurück. Mit Toblach wurde der Tagungsort nicht zufällig gewählt, denn auf Antrag der SPD-Fraktion wurde im April diesen Jahres zwischen der Gemeinde Toblach und der Stadt Landshut eine Kulturpartnerschaft gegründet und offiziell beurkundet.

Bürgermeister Guido Pocher begrüßte die Stadträt*innen der SPD in seiner Gemeinde persönlich und bedankte sich für den Einsatz bei der Fraktion.

Die Klausur stand ganz im Zeichen der künftigen politischen Ausrichtung und Ziele der SPD-Fraktion, die auch mit dem bald zu verabschiedenden Haushalt für das Jahr 2020 einhergehen. „Unser wichtigstes Thema wird nach wie vor die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum durch die kommunale Wohnungsbaugesellschaft sein. Trotz der schwierigen finanziellen Situation der Stadt, ist für einen Großteil der Bevölkerung bezahlbares Wohnen, das dominierende Problem.“, so Fraktionsvorsitzende Anja König.

Was nütze der Einsatz für Kunst, Kultur, Sport und Einzelhandel, wenn sich die Menschen wegen stetig steigender Ausgaben für das Wohnen andere Freizeitgestaltung nicht mehr leisten können. Die Bürger*innen haben mit ihrer Unterschrift für den Bürgerentscheid „Pro städtische Wohnungsbaugesellschaft“ ihre Stimme für den Bau von bezahlbarem Wohnraum abgegeben. Mit dem Beschluss im Stadtrat, dass je nach städtischer Haushaltslage Gelder für den Wohnungsbau in die Gesellschaft fließen, wird wohl nach den derzeitigen Finanzplanungen für die kommenden Jahre kaum mit der erwünschten Bautätigkeit zu rechnen sein. „So werden wir das nicht stehen lassen, denn eine kommunale Gesellschaft kann auch Kredite neben dem städtischen Haushalt aufnehmen. Es handelt sich ja auch um rentierliche Schulden, die einen entsprechenden Gegenwert an Immobilien haben. “

Kunst und Kultur spielten für die Landshuter SPD immer schon eine große Rolle und so wird es auch bleiben. „Ausgaben in diese Bereiche sind nicht Subventionen, sondern Investitionen. Bildung, Kunst und Kultur gehören zusammen und bilden wichtige Elemente für alle Generationen in einer Gesellschaft. Bereits im letzten OB-Wahlkampf habe ich unter dem Motto „Raus aus dem Zelt“ kundgetan, wie wichtig uns die zeitnahe Umsetzung der Sanierung des Bernlochner-Komplexes ist.“, so OB-Kandidatin Patricia Steinberger. Eine Stadt wie Landshut braucht ein anständiges Theater, in dem sich Besucher und Schauspieler wohl fühlen. „Wir sehen das Stadttheater als eine Pflichtaufgabe der Stadt und nicht als freiwillige Leistung und deshalb gibt es keine Zustimmung zu einem Haushalt 2020 ohne das Stadttheater.“

Die Finanz- und Haushaltspolitik müsse künftig anders gestaltet werden. Stadtrat Gerd Steinberger ist bereits seit vielen Jahren der Meinung, dass Überschüsse nicht vollständig in die Schuldentilgung gehörten. „Wäre man unserem Antrag gefolgt und hätte bereits in den vergangenen Jahren, in denen es Überschüsse gab, 50 Prozent für Investitionen benutzt, stünde nicht ein solch großer Investitionsstau vor uns bzw. hätte man schon in der Vergangenheit nicht so viel in die kommenden Jahre schieben müssen.“ Jetzt sei das Fass am Überlaufen und für die Stadt wichtige Projekte sollen dieser Haushaltspolitik zum Opfer fallen. Dann müsse man sich halt überlegen ob die schwarze Null über allem stehen muss. „Der Freistaat wie auch die Regierung von Niederbayern sollten einmal genau überlegen was sie mit falschen Versprechungen und vor allem mit Streichungen von Fördergeldern den Kommunen antun.“, so stellvertretender Fraktionsvorsitzender Robert Gewies. Der Freistaat fordert immer mehr von den Kommunen und unterstützt andererseits nicht bei der Finanzierung, sondern schiebt zugleich immer mehr Kosten auf die Kommunen ab. So könne Politik nicht betrieben werden.

 

Bildquelle: SPD Landshut

Kleine Surfwelle in Landshut? – Warum nicht!

 

Die letzten sonnigen Tage nutzten die SPD-OB-Kandidatin Patricia Steinberger und Fraktionsvorsitzende Anja König, um sich vor Ort von den beiden Vorsitzenden des Vereins Flusswelle Landshut Michael Amler und Björn Rautenberg zu informieren wie eine kleine Flusswelle in der Isar verwirklicht und genutzt werden kann.

„Eine Flusswelle auf der Isar war neben Hausboten bereits im Wahlkampf 2016 einer meiner Vorschläge, um die Isar belebbarer und für die BürgerInnen auch in der Freizeit nutzbarer zu machen.“, berichtet Patricia Steinberger. „Umso mehr freut es mich, dass sich nun junge Menschen zusammengefunden haben und durch konkrete Umsetzungsvorschläge und Kreativität zeigen wie diese Idee in die Tat umgesetzt werden kann.“ Amler und Rautenberg zeigen an der Einmündung des Hammerbachs in die Isar auf, dass durch kleinere Eingriffe mit natürlichen Mitteln eine entsprechende Welle erzeugt werden könnte.

„Es wäre ohne großen Aufwand umzusetzen und die Durchlässigkeit für Fische könnte gewährleistet werden, wenn zum Beispiel Steine versetzt angeordnet würden. Der Surf-Spass auf einer Welle wäre mit Sicherheit noch größer, die Welle dafür muss aber gar nicht groß sein.“ Dass es für einen solchen Freizeitsport begeisterte Fans gibt, zeigen München und Plattling und selbst in Landshut gibt es bereits einen festen Kreis an Nutzern. „Deshalb sagen wir: warum nicht auch in Landshut das Surfen auf einer Welle ermöglichen. Die SPD steht dem Vorhaben positiv gegenüber.“, betont Fraktionsvorsitzende Anja König.

 

Bildquelle: A. König

Sanierung der Stadtresidenz mit 21 Millionen Euro bewilligt

 

Der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen im Bayerischen Landtag hat am Mittwoch die Mittel für Hochbaumaßnahmen freigegeben. Landshut bekommt 21 Millionen Euro für die Dach- und Fassadensanierung der Stadtresidenz.

Die Landshuter SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller freut sich, dass die Erhaltung dieses kulturell und historisch wertvollen Gebäudes somit gesichert ist: „Die Residenz ist alle vier Jahre außerdem einer der Schauplätze der mittlerweile weit über die Landesgrenzen hinaus bekannten Landshuter Hochzeit und hat damit sowohl kulturelle, als auch wirtschaftliche Bedeutung“. Auch die Landshuter SPD-Fraktion ist froh über die Beschlussfassung: „Die Stadtresidenz ist eines der bedeutendsten historischen Gebäude unserer Stadt. Wir freuen uns natürlich, wenn die Staatsregierung dies auch anerkennt und zum Erhalt beiträgt.“ Schließlich sei das 1536 von Herzog Ludwig X. erbaute  Gebäude auch Anziehungspunkt für viele Touristen, so die Fraktionsvorsitzende Anja König.

 

Foto: Büro Müller

SPD-Stadtratsfraktion setzt sich für die Errichtung eines Handwerkerhofes ein

Die ständig steigenden Immobilien- und Grundstückspreise in den vergangenen Jahren machen auch dem Kleingewerbe und den Handwerkern zu schaffen.

 

Viele ideenreiche Geschäftsideen bleiben daher auf der Strecke und können nicht verwirklicht werden. „Auch hier brauchen wir eine Antwort, denn wer kennt das Problem nicht, einen guten Handwerker zu finden.“, betont Fraktionsvorsitzende Anja König. Die Stadt sollte hier günstige Gewerbeflächen anbieten, um innovativen Geschäftsideen eine Chance und dem Handwerk eine Heimat zu geben. „Ein moderner Handwerkerhof, in dem sich mehrere Gewerke unterbringen lassen zu erschwinglichen Pachtpreisen. In anderen Städten haben solche Modelle großen Erfolg. Wir könnten somit jungen Menschen mit innovativen Ideen im Handwerksbereich eine Chance in Landshut geben.“, fordert Stadträtin Patricia Steinberger.

Viele junge Unternehmer meldeten wegen finanzieller Schwierigkeiten bereits in den ersten drei Jahren ihr Gewerbe wieder ab. Für Startups im digitalen Bereich habe die Stadt Landshut mit dem Gründerzentrum LINK bereits erfolgreich gezeigt, dass es funktioniert.  Jetzt müsse auch einmal an das Handwerk gedacht werden, heißt es weiter.

Deshalb habe die SPD-Fraktion nun den Antrag in den Stadtrat eingebracht, wonach die Stadt Landshut ein Grundstück zur Verfügung stellen soll, auf dem ein Handwerkerhof errichtet werden soll oder ein bestehendes Gebäude für einen solchen Gebrauch umgebaut wird.

 

Foto: SPD

SPD-Fraktion gratuliert Gerd Steinberger zum runden Geburtstag

Ins nächste Jahrzehnt gestartet, aber kein bisserl “stader”

 

Am Montag gratulierten die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion ihrem Kollegen und früheren Bürgermeister Gerd Steinberger zu seinem runden Geburtstag. „Man kann es kaum glauben, denn wenn man sich ansieht, was Gerd Steinberger alles noch leistet, dann fragt man sich schon ob die Geburtsurkunde richtig gedruckt wurde.“ Fraktionsvorsitzende Anja König übermittelte die herzlichsten Glückwünsche, verbunden mit großem Dank über die bisher geleistete Arbeit für die Landshuter Sozialdemokratie. „Wir bauen auch weiter auf dich, denn dass es im Hause Steinberger ruhiger wird, glaubt eh keiner.“ Gerd Steinberger hatte die Gäste auf seinen denkmalsgeschützten Dreiseit-Bauernhof nach Hundspoint eingeladen, wo er jede freie Minute verbringt.

Die Stadtkapelle Landshut, der Bürgerverein Achdorf und der Kriegerverein Achdorf gratulierten ihrem 1. Vorsitzenden und die Malerinnung ihrem Ehrenobermeister persönlich zu diesem Jubiläum. Abordnungen des Siedlerbundes, des Gartenbauvereins und des Krankenunterstützungsvereins Vinzenzius Achdorf überbrachten ebenfalls ihrem Mitglied Gerd Steinberger die besten Wünsche und Grüße seiner Vereinskolleg*innen.

Gut vorbereitet auf das Fest waren die Familie, Freunde und Vereinskolleg*innen. Es gab ein buntes Überraschungsprogramm mit vielen schlauen Ratschlägen für und Rückblicken auf Steinbergers Leben. Gleich zu Beginn bekam er von seinem Neffen ein Gstanzl gesungen und ein eigens für ihn gebrautes Bier mit dem treffenden Namen: „Hundspointer Freiheit – ein Geburtstags-Märzen“ geschenkt. Seine VereinskollegInnen aus dem Kriegerverein Achdorf und dem Bürgerverein Achdorf warteten mit lustigen Sketschen auf und die Stadtkapelle spielte mit voller Besetzung im Hof ein buntes Repertoire an Musikstücken.

Von allen gemeinsam finanziert, freute sich Gerd Steinberger ganz besonders über eine menschengroße Ritterrüstung für seinen Stadl. Ehefrau Elfriede hatte die Idee und schlug vor, dass sich alle gemeinsam „..an dem Freund, der auch nie widerspricht“ beteiligen können: „Ich denke, damit sind wir für die kommende Zeit gut gerüstet.“, kommentierte Gerd Steinberger das Geschenk lustig.

 

Foto: SPD

Mitarbeiter und Patientenversorgung müssen im Focus stehen

SPD-Fraktion im Gespräch mit Dr. Philipp Ostwald

 

Nach der Veröffentlichung des Interviews der Landshuter Zeitung mit dem neuen Geschäftsführer des Klinikum Landshut gGmbH trafen sich Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion mit Dr. Philipp Ostwald, um einige Punkte zu vertiefen und ihre Standpunkte darzulegen. „Uns SozialdemokratInnen geht es in erster Linie darum, dass bei jeglicher Art von Änderungen oder Umstrukturierungen die Mitarbeiter nicht mehr belastet werden und die Versorgung der Patienten verbessert und optimiert wird.“, betonte Fraktionsvorsitzende Anja König.

„Ich bin Ihnen dankbar, dass Sie im Interview gesagt haben, eine Fusion ist nicht unbedingt das Allheilmittel für die derzeitigen Probleme des Klinikums. Das sagen wir schon lange zu denjenigen, die sich so darauf versteifen.“, so die Fraktionsvorsitzende zu Beginn des Treffens. Dr. Ostwald erwiderte dazu: „Meine Aufgabe ist es doch das Klinikum wieder auf gesunde Beine zu stellen, dazu müssen interne Abläufe und Planungen auf den Prüfstand, genau wie Abrechnungsmodalitäten und die wirtschaftliche Steuerung.“ Ob dann am Ende des Weges eine Fusion stehe, sei erstens zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorrangig und außerdem eine politische Entscheidung, die er selbst nicht treffen könne.

Stadträtin Patricia Steinberger, die selbst als Betriebswirtin in einem großen Unternehmen des Freistaates im Bereich Rechnungswesen und Controlling arbeitet, interessierte sich insbesondere für Bereich der internen Leistungsabrechnung auch bei fachübergreifenden Leistungen. „Ganz wichtig in einem solchen Unternehmen ist doch die korrekte Zuordnung. Damit können auch Schnittstellen und eventuelle Doppelleistungen schnellstens lokalisiert werden und durch entsprechende Maßnahmen auch Kosten eingespart werden.“ Dr. Ostwald bestätigte, dass es hier noch gilt, effizienter zu arbeiten und bei den Planungen wie auch den Abrechnungen von den derzeitigen „Insellösungen“ der einzelnen Abteilungen zu Gesamtlösungen umdenkt. Dies erfordere viel Fingerspitzengefühl, da viele Führungskräfte und MitarbeiterInnen bei solchen Veränderungen mitgenommen werden müssen. Es sei aber im Endeffekt auch für das Personal positiv, wenn zum Beispiel Pflegekräfte nicht nur für eine Abteilung zur Einteilung zur Verfügung stünden. Dieser Aspekt liege der SPD-Fraktion auch sehr am Herzen, dass bei Veränderungen und Umstrukturierungen das Personal entlastet würde, so der stellvertretende Fraktionssprecher Robert Gewies. Eine der wichtigsten Herausforderungen sei auch für den neuen Geschäftsführer die Eindämmung der Mitarbeiterfluktuation, er werde sich für eine Steigerung der Mitarbeiterzufriedenheit gemeinsam mit dem Betriebsrat und den Führungskräften Strategien überlegen müssen genau wie positive Anreize für die Akquirierung von neuem Personal, denn der Fachkräftemangel sei auch hier deutlich spürbar.

„Uns geht es vor allen Dingen auch darum, dass die Patientenversorgung weiter verbessert wird und ein optimales Angebot zur Verfügung steht. Dafür sollten sich die Krankenhäuser in der Region gemeinsam austauschen und ergänzen.“, stellt Stadtrat Gerd Steinberger abschließend fest. Deshalb sollte hier mehr miteinander und weniger gegeneinander gearbeitet werden, schließlich gehe es um Menschen und keiner solle unnötig weite Wege für eine gute Versorgung zurücklegen müssen.

 

Foto: SPD

Feierliche Verabschiedung von Dietmar Franzke

SPD-Fraktion würdigt Franzkes Lebensleistung

 

Am Freitagabend haben die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion ihren langjährigen Kollegen Dietmar Franzke feierlich aus der Fraktion verabschiedet. „Nach 4 Jahrzehnten ist es uns ein großes Anliegen, dass wir in einem besonderen Rahmen unsere Dankbarkeit für das große Engagement und für diese Lebensleistung zum Ausdruck bringen.“, erklärte Fraktionsvorsitzende Anja König.

Ein gemeinsamer Abend im Restaurant Rauchensteiner, an dem nicht nur politisiert wurde, sollte auch dafür genutzt werden, über vergangene Zeiten zu plaudern. Mit dem Ausscheiden von Dietmar Franzke aus der Fraktion gehe auch geballte Fachkompetenz und Erfahrung, dies sei eben der Wermutstropfen dabei. Franzke habe sich bayernweit um die Belange der Menschen verdient gemacht. Für sein hervorragendes Engagement auf allen politischen Ebenen habe er bereits den bayerischen Verdienstorden und die bayerische Verfassungsmedaille in Silber und Gold verliehen bekommen. Auf kommunaler Ebene sei er mit der Kommunalen Verdienstmedaille in Bronze und mit der Bürgermedaille ausgezeichnet worden. „All diese Auszeichnungen bekommt man für außergewöhnliches Handeln und das Engagement am Menschen und für die Menschen in Bayern und dafür danken wir dir nochmals ganz besonders.“, so König weiter.

25 Jahre Landtag, 40 Jahre Stadtrat, das würden nicht viele Politiker*innen durchhalten, denn dafür braucht es eigene Überzeugung und der Glauben an seine eigenen Ideen genauso wie sehr viel Energie und Kraft. Die habe Franzke aus voller Überzeugung eingebracht. „Wir wünschen dir für die Zukunft viel Gesundheit und die Kraft, die du für deine noch anstehenden Aufgaben in der AWO und im Fischereiverband benötigst, damit auch hier deine Ideen und Vorhaben noch umgesetzt werden.“ Dietmar Franzke war sichtlich gerührt und bedankte sich für den gemeinsamen Abend und das Geschenk. Es sei schon ein großer Schritt, ein Amt, das man über viele Jahrzehnte ausgeübt habe, abzugeben. Aber er sei auch froh darüber, dass die OB-Kandidatin Patricia Steinberger dadurch die Chance erhalte, sich ein gutes Jahr vor der Kommunalwahl in den Stadtrat einzuarbeiten. „Das ist wichtig für Patricia und das ist auch wichtig für die Partei. Und das freut mich dann auf der anderen Seite, dass ich hier auch einen Beitrag leisten kann.“, so Franzke. Die SPD liege ihm sehr am Herzen und deshalb werde er sich auch weiterhin gern einbringen und mit Rat und Tat zu Seite stehen.

 

Foto: SPD

SPD begrüßt Neustadträtin Patricia Steinberger in der Fraktion

Vereidigung am Freitag im Plenum

 

Am Dienstagabend begrüßte die SPD-Fraktion Neustadträtin Patricia Steinberger, die am Freitag im Plenum vereidigt wird, zu ihrer ersten Fraktionssitzung.

Fraktionsvorsitzende Anja König betonte nochmals, dass es sehr wichtig sei für eine OB-Kandidatin im Stadtrat gewisse Erfahrungen mit der Verwaltung und den anderen Stadträt*innen zu sammeln und dass es für die SPD-Fraktion gut sei, ein frisches Mitglied mit weiterer Kompetenz und Sachverstand in ihren Reihen zu haben. Steinberger ist gelernte Steuerfachgehilfin und Betriebswirtin. Sie arbeitet seit vielen Jahren in einem Unternehmen des Freistaates im Bereich Rechnungswesen und Controlling und führt im elterlichen Betrieb die Buchhaltung. Sie sei auch in vielen Vereinen und Verbänden in der Stadt tief verankert und seit Sommer 2018 die Vorsitzende der Landshuter SPD. “Dementsprechend haben wir Patricia Steinberger auch die Ausschüsse übertragen. Sie wird die Fraktion im Verwaltungssenat, im Finanz- und Wirtschaftsausschuss und da sie nun das jüngste Mitglied in unserer Fraktion ist, auch im Jugendhilfeausschuss als ordentliches Mitglied vertreten.”, so König weiter. Außerdem sei sie in weiteren wichtigen Ausschüssen erste Stellvertreterin und löse Dietmar Franzke als Mitglied im Zweckverband Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung ab. Auch dem ausscheidenden Fraktionsmitglied Dietmar Franzke war es ein großes Anliegen, dass nach seinem Ausscheiden aus dem Stadtrat der nächsten Generation die Möglichkeit des Mitarbeitens und Mitentscheidens eingeräumt wird. “Ich halte das wirklich für ein gutes Ergebnis und bin mir sicher, dass die Fraktion auch von diesem Wechsel auch profitieren wird.

 

Foto: SPD

Eine ganz besondere Jubilarin

SPD gratuliert Hedi Pable zum 75. Geburtstag

Zum 75. Geburtstag gratulierten Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion und des Parteivorstandes der ehemaligen Bezirksrätin und Stadträtin Hedi Pable.

30 Jahre lang übte Pable die ehrenamtliche Tätigkeit im Landshuter Stadtrat aus und war auch Vorsitzende der SPD-Fraktion. Hier habe sie viel bewegt und sich in die Stadtpolitik eingebracht. Gerade ihr Engagement für sozial benachteiligte Menschen und Frauenrechte hob die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anja König hervor. Der Brückenschlag zwischen den Generationen lag und liegt ihr ganz besonders am Herzen. Sie gehörte auch zu den Mitinitiatoren der Landshuter Frauenhäuser. Besonders für eine Verkehrsberuhigung in den Landshuter Wohngebieten, um weniger Lärm und mehr Verkehrssicherheit zu erreichen, setzte sich die frühere Stadträtin ein. Und noch heute sei Hedi Pable äußerst aktiv zum Beispiel über die Arbeiterwohlfahrt wo sie auch Ortsvereinsvorsitzende ist und den AWO-Laden leitet. Für ihr außerordentliches ehrenamtliches Engagement erhielt sie auch die Bürgermedaille der Stadt Landshut. Seit über 50 Jahren sei Pable in der SPD ein treues und aktives Mitglied und begleitete viele verschiedene Funktionen und dafür bedankte sich König als Parteivorsitzende ganz besonders. “Du warst und bist auch gerade für Frauen eine Vorreiterin und ein Vorbild, denn du hast dich als erste Frau getraut, für das Amt der Oberbürgermeisterin zu kandidieren.”, so König. Hedi Pable war 1992 die SPD-Kandidatin bei den Oberbürgermeisterwahlen.  Aber auch mit 75 Jahren endet das Ehrenamt noch lange nicht. „Es gibt so viel zu tun, dass man über das Alter gar nicht nachdenkt“, so die Jubilarin, der man die 75 Jahre weder ansieht noch anmerkt.