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Europapolitik

Kreisvorsitzende der FU Landshut Stadt Monika Voland-Kleemann und Kreisvorsitzender der EuropaUnion Anton Freiherr von Cetto (Bild FU Landshut)

PM (11.01.20)

Es ist schon Tradition. Die FrauenUnion Landshut Stadt beginnt ihre Veranstaltungsreihe im Januar mit dem Kreisvorsitzenden der EuropaUnion Anton Freiherr von Cetto. In diesem Jahr konnte die Vorsitzende der FrauenUnion Monika Voland-Kleemann wieder viele Damen im Café Kreuzer begrüßen und sogar einige Herren sind zu der Veranstaltung gekommen, was sie besonders freute. Voland-Kleemann bedankte sich fürs Kommen und führte in das diesjährige Thema „die Kommission als Hüterin der Verträge“ ein.

Baron Cetto ging zuerst auf die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und auf die Gründe, warum sie erst im Dezember ihr Amt antreten konnte, ein. Es wurde von den Anwesenden sehr kritisiert, dass Manfred Weber, der eigentliche Gewinner der Europa-Wahl nicht als Kommissionspräsident eingesetzt wurde. Dies, so der allgemeine Tenor, könnte sich sehr negativ auf die allgemeine Einstellung zur Europapolitik und vor allem auf die Wahlmoral der Bürger auswirken.

Von Cetto stellte klar, dass die Kommissionsmitglieder neutral sein müssen, sie dürfen keine Weisungen entgegennehmen und auch nach ihrem Ausscheiden aus der Kommission dürfen sie die als geheim eingestuften Besprechungen oder Absprachen nicht weitergeben. Anschließend stellte er die einzelnen Kommissionsmitglieder und ihre Aufgaben vor.

In der nachfolgenden Diskussion ging es vor allem um den Brexit und seine Auswirkungen auf Deutschland und Europa, um eine eigene Europaarmee und um die Rolle Deutschlands in Europa. Hier wurde auch beklagt, dass Deutschland der größte Zahler in der EU ist, von Cetto machte aber darauf aufmerksam, dass dies nichts mit der Vergangenheit zu tun hat, sondern dass 1% des jährlichen Bruttosozialproduktes als Bemessungsgrenze genommen wird. Es wurde über die EZB und Madame Lagarde diskutiert und über den Haushalt der Europäischen Union , der sich immerhin auf 145 Milliarden Euro pro Jahr beläuft. Die Ratspräsidentschaft fällt im Juli an Deutschland, was auch als große Chance angesehen wird, vor allem für die Verhandlungen des Finanzrahmens 2021-2027

Voland-Kleemann bedankte sich bei Anton Freiherr von Cetto und lud ihn für 2021 zum nächsten Frauenfrühstück ein, was er gerne annahm

Text: MVK