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Drogen

Pressemitteilung

2020-01-07T14:55:54

Lindau (ots) – Am Samstagmittag (4. Januar) hat die Bundespolizei bei der Einreisekontrolle auf der BAB 96 bei einem 18-jährigen Busreisenden rund 43 Gramm an unterschiedlichen Drogen gefunden und beschlagnahmt.

Bundespolizisten überprüften nahe des Grenzübergangs Hörbanz unter anderem einen 18-Jährigen als Insasse eines Fernreisebusses aus der Schweiz. Der gebürtige Oberpfälzer wirkte sehr nervös und machte gegenüber den Beamten unschlüssige Angaben hinsichtlich seiner Reise. Zudem gab der Mann an, ausschließlich seinen Rucksack als Reisegepäck mitzuführen. Die Bundespolizisten konnten diese Behauptung jedoch durch einige Recherchen widerlegen.

Bei der Durchsuchung des Rucksacks fanden die Beamten eine halbvolle Dose Paprikachips. Bei der genauen Inaugenscheinnahme erkannten die Polizisten in der Chipsverpackung einen doppelten Boden mit versteckten Drogen. Im Reisekoffer des 18-Jährigen fanden die Bundespolizisten dann mehrere Marihuana-Mühlen, sogenannte Grinder, sowie eine kleine Dose mit Marihuana. Bei den Betäubungsmitteln handelte es sich um rund dreizehn Gramm Marihuana, über fünf Gramm Crystal und acht Würfel LSD mit einem Gewicht von fast fünfundzwanzig Gramm.

Zuständigkeitshalber übernahmen die Kollegen der Grenzpolizeiinspektion Lindau die Bearbeitung des Falls. Die Polizisten durchsuchten anschließend noch die Wohnung des Beschuldigten, jedoch ohne weitere Drogen zu finden. Der junge Mann, der bereits im August 2019 wegen unerlaubten Drogenbesitzes angezeigt worden war, erhielt nun erneut eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen konnte der 18-Jährige entlassen werden.

Als Drogenversteck präparierte Chipsdose

Fotos: Bundespolizei

Pressebericht Donnerstag, 08. August 2019

Stadtgebiet Landshut

Betrunkene Streithähne landen in Arrestzelle

LANDSHUT. Am Dienstag, gegen 21.00 Uhr, bemerkten Beamte der Zivilen Einsatzgruppe im Stadtgebiet zwei Männer, die offensichtlich im angetrunkenen Zustand in eine verbale Streitigkeit verwickelt waren. Es handelt sich um einen 27-jährigen Landshuter und einen 25-Jährigen aus dem Landkreis. Eintreffende Polizeistreifen konnten den Streit zwar schlichten, den erteilten Platzverweisen kamen die beiden betrunkenen Personen nicht nach. Da weitere Ausschreitungen zu befürchten waren, wurden sie in Gewahrsam genommen. Der 25-Jährige war mit den Maßnahmen nicht einverstanden, er wehrte sich und musste deshalb durch Anwendung von unmittelbarem Zwang in das Dienstfahrzeug verbracht werden.

Autofahrer übersieht rote Ampel

LANDSHUT. Am Dienstag, gegen 18.30 Uhr, wurden Beamte der Zivilen Einsatzgruppe im Stadtgebiet auf einen 28-jährigen Autofahrer aus Landshut aufmerksam. Der Mann wurde einer Kontrolle unterzogen, nachdem er eine rote Ampel missachtet hatte. Die Polizisten stellten bei ihm drogentypische Auffälligkeiten fest, ein Schnelltest verlief positiv. Der Autofahrer musste sich im Krankenhaus einer Blutentnahme unterziehen.

Unfallflucht in der Nikolastraße

LANDSHUT. Am Dienstag, zwischen 08.00 Uhr und 12.30 Uhr, ereignete sich in der Nikolastraße 49 eine Unfallflucht. An dem geschädigten Fahrzeug, einem weißen 1er BMW, entstand ein Sachschaden von rund 500 Euro. Der Verursacher hielt es für nicht erforderlich, den Vorfall zu melden. Die Polizei bittet um Zeugenhinweise unter Tel. 9252-0.

Ungebetene Gäste in Schule

LANDSHUT. In der Zeit von Freitag, 15.00 Uhr bis Montag, 15.00 Uhr, gelangten Unbekannte in der Freyung über ein Fenster in das Gebäude des dortigen Gymnasiums. In der Aula wurden mehrere Korktafeln sowie zwei Schaufensterscheiben beschädigt. Die Schadenshöhe liegt lt. Polizeiangaben bei rund 1.000 Euro. Sachdienliche Hinweise nimmt die Dienststelle Landshut unter Tel. 9252-0 entgegen.

Betrunkener Radfahrer gestürzt

LANDSHUT. Am Donnerstag, gegen 02.40 Uhr, stürzte in der Zweibrückenstraße ein 57-jähriger Radfahrer aus Landshut. Der Mann lag mitten auf der Fahrbahn. Ein Zeuge konnte beobachten, wie der Radfahrer mehrere Male versuchte weiterzufahren, jedoch immer wieder zu Sturz kam. Aufgrund seiner starken Alkoholisierung von über zwei Promille war ein sicherer Stand wohl kaum möglich. Die Beamten verbrachten ihn zur Blutentnahme in ein Krankenhaus.

Autofahrer betrunken, unter Drogeneinfluss und ohne Führerschein unterwegs

LANDSHUT. Am Donnerstag, gegen 00.45 Uhr, überprüfte eine Polizeistreife im Stadtgebiet einen 29-jährigen Autofahrer. Der Mann ist nicht in Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis, der Test am Alkomaten verlief positiv. Auf Befragung räumte der 29-Jährige zudem ein, vor einigen Tagen Rauschgift konsumiert zu haben. Die Beamten ordneten eine Blutentnahme im Krankenhaus an.

Bei Personenkontrolle Marihuana aufgefunden

LANDSHUT. Am Mittwoch, gegen 20.45 Uhr, überprüfte eine Polizeistreife im Stadtgebiet einen 17-jährigen Landshuter. Dabei ließ er ein Päckchen mit einer geringen Menge Marihuana fallen. Bei einer Durchsuchung seiner Wohnung fanden die Polizisten ebenfalls Marihuana und stellten dieses sicher. Gegen den Mann hat die Polizei ein Strafverfahren wegen einem Verstoß nach dem Betäubungsmittelgesetz eingeleitet.

Diebstahl aus Kraftfahrzeug gemeldet – Täter von Zeugen beobachtet

LANDSHUT. Am Mittwoch, gegen 20.00 Uhr, schlug ein Unbekannter in der Sandnerstraße 7, auf dem dortigen Parkplatz, von einem blauen BMW M4 die Seitenscheibe ein und entwendete aus dem Fahrzeug eine Geldbörse samt Inhalt im Wert von rund 900 Euro. Ein Zeuge wurde auf die lauten Geräusche bzw. auf die Alarmanlage des Pkws aufmerksam. Der Täter flüchtete in Richtung Skaterpark und wird wie folgt beschrieben: ca. 20 Jahre alt, 175 cm groß, sehr schlank, dunkelblonde kurze Haare, bekleidet war der Mann mit einer dunklen Hose und einem hellblauen langen Oberteil mit Kapuze. Ein weiterer Vorfall wurde der Polizei am Mittwoch, zwischen 17.15 Uhr und 18.45 Uhr, im Parkhaus an der Wittstraße gemeldet. Dort hatte es der Täter auf einen grauen Audi A3 abgesehen. Auch hier wurde eine Scheibe eingeschlagen und eine im Fahrzeug befindliche Tasche durchsucht. Am Mittwoch, zwischen 15.00 Uhr und 15.45 Uhr, schlug ein Unbekannter am Postplatz die Seitenscheibe eines grauen Ford SMAX ein. Es entstand ein Sachschaden von ca. 500 Euro. Aus dem Fahrzeug wurde jedoch nichts entwendet. Lt. Angaben der Polizei flüchtete der Täter jedoch ohne Beute. Sachdienliche Hinweise in allen drei Fällen nimmt die Polizei Landshut unter Tel. 9252-0 entgegen.

Lackierung von Fahrzeug zerkratzt

LANDSHUT. Am Mittwoch, gegen 15.00 Uhr, stellte ein Autobesitzer in der Mühlenstraße 1 fest, dass die Lackierung seine grauen KIA Sorento durch einen bislang Unbekannten zerkratzt wurde. Die Schadenshöhe an der rechten Fahrzeugseite beträgt ca. 3.500 Euro. Sachdienliche Hinweise nimmt die Polizei Landshut unter Tel. 9252-0 entgegen.

Polizei ermittelt wegen Unfallfluchten

LANDSHUT. Am Dienstag, zwischen 08.00 Uhr und 12.30 Uhr, wurde der Polizei in der Nikolastraße 49 eine Unfallflucht gemeldet. Ein Unbekannter stieß mit seinem Fahrzeug gegen einen weißen 1er BMW. Der Schaden am vorderen linken Kotflügel beträgt rund 1.000 Euro. Zu einem weiteren Parkrempler kam es am Mittwoch, zwischen 06.45 Uhr und 13.45 Uhr, auf dem Parkplatz bei der Kirche der Klötzlmüllerstraße 1. Bei dem geschädigten Fahrzeug handelte es sich um einen blauen Mini. Der Schaden an der Fahrertür beläuft sich auf 1.500 Euro. 350 Euro Schaden entstanden bei einer weiteren Unfallflucht am Mittwoch, zwischen 05.45 Uhr und 17.30 Uhr, in der Altdorfer Straße 2 b. Dort stieß ein Unbekannter mit seinem Fahrzeug gegen einen weißen Seat Leon, welcher im Heckbereich einen Schaden aufwies. In allen drei Fällen hielten es die Verantwortlichen für nicht erforderlich, den Unfall zu melden. Die Polizei bittet deshalb um Zeugenhinweise unter Tel. 9252-0.

Papiercontainer geriet in Brand

LANDSHUT. Am Mittwoch, gegen 08.50 Uhr, wurden Feuerwehr und Polizei darüber verständigt, dass in der Mühlenstraße ein Papiercontainer brannte. Die Feuerwehr hatte die Angelegenheit schnell unter Kontrolle. Es entstand ein Sachschaden von rund 200 Euro. Der Brand wurde vermutlich durch eine achtlos weggeworfene Zigarette ausgelöst. Die Polizei bittet um Zeugenhinweise unter Tel. 9252-0.

Landkreisgebiet Landshut

Einbruch in Wohnung

ERGOLDING, LANDKREIS LANDSHUT. Am Mittwoch, zwischen 15.30 Uhr und 16.00 Uhr, nutzte ein unbekannter Täter die Abwesenheit eines Wohnungsbesitzers aus und öffnete gewaltsam die Eingangstür. Nach den bisherigen Erkenntnissen der Polizei wurde aus der Wohnung eine Uhr im Wert von rund 150 Euro entwendet. Der Sachschaden, der durch den Einbruch entstand, beträgt ca. 200 Euro. Hinweise auf verdächtige Wahrnehmungen im Bereich der Ringstraße nimmt die Polizei Landshut unter Tel. 9252-0 entgegen.

Polizei kontrolliert Fahrraddieb

WÖRTH A. D. ISAR, LANDKREIS LANDSHUT. Am Dienstag, gegen 13.00 Uhr, überprüften Beamte der Zivilen Einsatzgruppe in Wörth einen 22-jährigen Radfahrer aus dem Landkreis. Bei der näheren Kontrolle des schwarz-blauen Fahrrades der Marke Cycle Wolf wurde festgestellt, dass dieses seit 2018 als gestohlen gemeldet war. Die Polizisten stellten das Fahrrad sicher und leiten gegen den 22-Jährigen ein Verfahren wegen einem besonders schweren Fall des Diebstahls ein.

Stadtgebiet Landshut

Junge Frau leistet massiv Widerstand und verletzt Polizeibeamte

LANDSHUT (STADT): Eine 19-jährige Landshuterin wurde am 01.11.2018 gegen 01:00 Uhr erheblich alkoholisiert in der Industriestraße aufgegriffen. Hierbei zeigte sie sofort ein äußerst aggressives Verhalten gegenüber den eingesetzten Beamten und trat sowohl noch vor Ort als auch später im Dienstfahrzeug mit ihren Füßen nach den Polizisten. Eine Beamtin musste sich in stationäre Behandlung begeben, ein weiterer Beamter wurde leicht verletzt. Die renitente junge Frau wurde zur Ausnüchterung in Gewahrsam genommen, ein Strafverfahren wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte sowie wegen Tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte wurde eingeleitet.

Verkehrszeichen durch Vandalismus beschädigt

LANDSHUT (STADT): Im Zeitraum zwischen 00:00 Uhr und 05:30 Uhr des 01.11.2018 wurde in der Altstadt Nähe Grasgasse ein Verkehrszeichen „Durchfahrt verboten“ durch Vandalismus beschädigt. Der Mast knickte etwa 10 cm über dem Boden ab. Die Polizeiinspektion Landshut bittet unter Tel. 0871/9252-0 um entsprechende Hinweise.

Schaufensterscheibe eingeschlagen

LANDSHUT (STADT): Am 31.10.2018 gegen 23:23 Uhr schlug eine zunächst unbekannte Täterin eine Schaufenster- bzw. Vitrinenscheibe in der Königsfeldergasse mittels Fußtritten ein. Aufmerksame Passanten konnten die Begleiter der 25-jährigen Täterin bis zum Eintreffen der Polizei festhalten, wodurch diese letztendlich zu ermitteln war. Ein Strafverfahren wegen Sachbeschädigung wurde eingeleitet.

Während der Fahrt Farbeimer verloren

LANDSHUT (STADT): Eine 43-jährige Frau aus dem Landkreis Dingolfing befuhr am 31.10.2018 19:45 Uhr mit ihrem Renault-Transporter den Rennweg. Hierbei verlor sie mindestens einen Eimer Wandfarbe. Der Vorfall führte zu einem größeren Feuerwehreinsatz, auch die Straßenmeisterei war vor Ort. Über eventuelle Geschädigte ist derzeit noch nichts bekannt. Die Polizeiinspektion Landshut prüft derzeit mehrere verkehrsrechtliche Verstöße.

Fahrraddiebstahl im Rennweg

LANDSHUT (STADT): Im Zeitraum zwischen 14:00 Uhr und 18:00 Uhr des 25.10.2018 wurde vor einer Arztpraxis im Landshuter Rennweg ein schwarzes Fahrrad der Marke „BBW“ entwendet. Das Fahrrad war versperrt, dass Schloss ist ebenfalls gestohlen worden. Hinweise bitte unter 0871/9252-0 an die Polizeiinspektion Landshut.

Unfall mit verletztem Motorradfahrer

LANDSHUT (STADT): Am 31.10.2018 gegen 19:00 Uhr kam es auf der Luitpoldstraße zu einem Unfall zwischen einem Taxi und einem Motorradfahrer. Ein 60-jähriger Taxifahrer fuhr in den fließenden Verkehr der Luitpoldstraße ein und beabsichtigte sofort einen Spurwechsel. Hierbei übersah er den herannahenden, 17-jährigen Fahrer eines Leichtkraftrades. Es kam zum Zusammenstoß. Der Motorradfahrer verletzte sich leicht, die eingesetzten Polizeibeamten leisteten bis zum Eintreffen des Rettungsdienstes Erste Hilfe. Anschließend wurde er ins Klinikum Landshut eingeliefert. Der entstandene Sachschaden dürfte sich auf mindestens 4000,- Euro belaufen.

Unfall zwischen Omnibus und Pkw

LANDSHUT (STADT): Am 31.10.2018 gegen 09:30 Uhr kollidierte in der Seligenthaler Straße ein Omnibus beim Vorbeifahren seitlich mit einem Pkw, der unvermittelt nach links in einen Parkplatz einbiegen wollte. Die 45-jährige Pkw-Fahrerin verletzte sich leicht, der 55-jährige Busfahrer blieb unverletzt. Es entstand ein Sachschaden in Höhe von ca. 13.000,- Euro.

Landkreisgebiet Landshut

Rollerfahrer unter Drogeneinfluss

ESSENBACH (LKRS. LANDSHUT): Am 31.10.2018 gegen 17:55 Uhr wurde in der Altheimer Dieselstraße der 25-jährige Fahrer eines Kleinkraftrades einer Verkehrskontrolle unterzogen. Da sich Anhaltspunkte für vorangegangenen Konsum verschiedener berauschender Mittel ergaben, musste er sich einer Blutentnahme unterziehen. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoßes gegen das Straßenverkehrsgesetz wurde eingeleitet.

Fahranfänger alkoholisiert unterwegs

ERGOLDING (LKRS. LANDSHUT): Am 01.11.2018 gegen 04:20 Uhr wurde ein 18-jähriger Pkw-Fahrer aus dem Landkreisgebiet in der Gustl-Waldau-Straße einer Verkehrskontrolle unterzogen. Hierbei wurde Alkoholgeruch wahrgenommen. Entsprechende Tests erbrachten eine Atemalkoholkonzentration im Bereich einer Verkehrsordnungswidrigkeit. Ein Bußgeldverfahren wurde eingeleitet, der Pkw-Fahrer muss sich auf ein Fahrverbot sowie eine Nachschulung einstellen.

Fahrraddiebstahl

ESSENBACH (LKRS. LANDSHUT): Im Zeitraum zwischen 17.10.2018, 22:00 Uhr bis 19:10.2018, 17:00 Uhr entwendeten Unbekannte ein in der Rosengasse angekettetes Fahrrad der Marke KTM. Personen, die im Tatzeitraum relevante Beobachtungen gemacht haben, werden unter 0871/9252-0 um Hinweise an die Polizeiinspektion Landshut gebeten.

Das Stichwort bedeutet:

Das Bepflanzen öffentlicher Flächen durch Bürger ist seit ein paar Jahren im Trend, insbesondere im urbanen Umfeld. Beim sogenannten „Guerilla Gardening” oder auch „Urban Gardening” bepflanzen Städter brachliegende öffentliche Flächen mit Blumen, manchmal auch mit Kräutern oder Gemüse.

Laut Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH, ist „Guerilla Gardening” streng genommen illegal, denn grundsätzlich können sich Guerilla-Gärtner wegen Sachbeschädigung strafbar machen. Darauf steht laut Gesetz eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren. Eine Strafverfolgung findet allerdings nur auf Antrag des Geschädigten statt.

Auch zivilrechtlich könnte der Eigentümer, also in der Regel die Gemeinde, Ansprüche auf Unterlassung und Beseitigung der Bepflanzung geltend machen, da es sich um eine sogenannte Besitzstörung handelt. Die Gemeinden gehen jedoch meist nicht dagegen vor, denn das Geld für Bepflanzungsmaßnahmen ist ebenso knapp wie das ent­spre­chen­de Personal. Oft werden die privaten Initiativen sogar begrüßt.

Strafrechtliche Schritte sind laut Frau Rassat bisher nur aus Fällen bekannt, in denen es um Hanfpflanzen und damit um Drogenanbau ging.

Wer sein Stadtviertel verschönern oder die Bienen unterstützen möchte, sollte aber ein paar Dinge beachten – zum Beispiel:

  • Keine hochwachsenden Pflanzen auf Verkehrsinseln ansiedeln, da sie die freie Sicht der Verkehrsteilnehmer behindern.
  • Keine Pflanzen aussäen, die in Deutschland nicht heimisch sind.
  • Nur auf ungenutzten, brachliegenden Flächen gärtnern – sogenannte Samen­bom­ben beispielsweise gehören nicht auf frisch gesäte städtische Rasenflächen.

Übrigens: Guerilla-Gärtner dürfen laut Gesetz die Früchte ihrer Arbeit nicht ernten oder pflücken. Denn mit dem Aussäen oder Einpflanzen gehören Blumen, Kräuter und Gemüse dem Grundstückseigentümer.

Quelle: bauletter.de

Foto: klartext.LA

Pressebericht Mittwoch, 09. November 2016
Stadtgebiet Landshut

Durchsuchungsaktion der Polizei in einer Landshuter Asylbewerberunterkunft
LANDSHUT. Am Mittwoch gegen 13 Uhr startete die Landshuter Polizei mit Unterstützungskräften des Einsatzzuges und Polizeidiensthundeführern in der Asylbewerberunterkunft in der Niedermayerstraße eine erneute Durchsuchungsaktion mit Schwerpunkt Rauschgift. Wie bei den bereits vorangegangenen Durchsuchungsaktionen waren weitere Ermittlungsverfahren wegen Verstößen nach dem Betäubungsmittelgesetz in und um die Unterkunft herum Auslöser für die großangelegte Maßnahme. Diese konkreten Erkenntnisse begründeten die Annahme, dass Asylbewerber aus der Wohnanlage Betäubungsmittel zum einen selbst konsumieren und zum anderen auch verkaufen. Einzelne Kontrollen im Umfeld durch zivile und uniformierte Polizeibeamte bestärkten diesen Verdacht: Beispielsweise erst wieder am 17. Oktober gegen 22.30 Uhr, als ein 18-jähriger Heranwachsender beim Verlassen der Asylbewerberunterkunft kontrolliert worden war. Bei dem jungen Mann wurde Haschisch sichergestellt, welches er kurz zuvor in der Asylbewerberunterkunft erworben hatte. Erst am vergangenen Wochenende wurden nach einer großangelegten Aktion in Landshut sieben Verdächtige wegen fortgesetzten Handels mit Betäubungsmitteln inhaftiert. Die Polizei geht zwar davon aus, dass sich deshalb die Situation in und um die Asylbewerberunterkunft zumindest mittelfristig etwas beruhigen dürfte. Die heutige Durchsuchungsaktion wurde in erster Linie aus präventiven Gründen sowie zur Erlangung weiterer Szeneerkenntnisse durchgeführt. Die Maßnahme wurde um 15.00 Uhr beendet, illegale Betäubungsmittel konnten nicht aufgefunden werden.

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Zu den Leserbriefen zum Landesjugendkongress der Grünen Jugend von Herrn Summer, Herrn Lanzinger sowie von den Sprechern der Grünen Jugend.

Der Vorwurf, wir hätten uns als Junge Union nicht zu den Forderungen der Grünen Jugend  (GJ) geäußert, ist nicht haltbar. Bereits am Freitag vergangener Woche haben wir in einer Pressemitteilung detailliert und umfassend zu den Themen des Landeskongresses Stellung bezogen. Die Pressemitteilung kann jederzeit auf unserer Facebook-Seite und unserer Homepage nachgelesen werden und wurde bereits von einigen Medien veröffentlicht.

Frau Schönberger und Herr Gall schreiben in Ihrem Leserbrief vom Mittwoch: „In Bayern kommen wöchentlich Menschen hinzu, die an den Folgen verunreinigten Bestecks, unreinem Stoff, falscher Dosierung oder fehlender Information unnötig sterben.“ Als Konsequenz fordern sie die Entkriminalisierung und Legalisierung von Drogen. Wir sind als Junge Union der Ansicht, dass dies zur Verharmlosung, jedoch nicht zur Hilfe dient. Prävention ist der einzig richtige Weg, um die Drogenproblematik in den Griff zu bekommen.

Die Jungen Union ist gerne dazu bereit, über ein kinderbezogenes Familiensplitting zu diskutieren. Einen Familienvertrag zwischen mehreren Partner in Anlehnung an das Institut der Ehe lehnen wir ab. Wir tolerieren die individuellen Lebensentwürfe aller Menschen, aber Politik muss aus unserer Sicht in erster Linie für die Mehrheit der Bevölkerung gestaltet werden, welche sich in Deutschland nach wie vor für ein ein Zusammenleben von Frau und Mann entschieden hat. Von den Problemstellungen (Sorgerecht, Vormundschaft, steuerliche Begünstigung etc.) bei einer Verbindung von mehr als zwei Menschen vor dem Gesetz wollen wir gar nicht erst sprechen.
Wir gehen davon aus, dass insbesondere über diese Themen berichtet wurde, da die GJ zu den wirklich wichtigen Fragen unserer Zeit keine Antworten bietet. Unisextoiletten, Genderwahnsinn und das Abschlagen unser kulturellen Wurzeln haben für die GJ offenbar eine höhere Priorität als die kritische außenpolitische Lage, die Entwicklung unserer Energieversorgung oder eine zukunftsorientierte Ausrichtung der Infrastruktur für Bevölkerung und Wirtschaft im Freistaat. Staatsbürgerliche Verantwortung und kommunalpolitische Verwurzelung? Fehlanzeige! Die GJ sollte sich mit den wirklich wichtigen Problemen der Zukunft zu beschäftigen, anstatt die Gesellschaft permanent zwangsbelehren und in ihr ideologisches Korsett drücken zu wollen.

 

Thomas Haslinger                                                             Ludwig Schnur

Kreisvorsitzender der Jungen Union                            Stellv. Kreisvorsitzender der Junge Union

Stellv. Kreisvorsitzender der CSU Stellv. Ortsvorsitzender der CSU Landshut-Ost
Stadtrat

 

 

 

Pressemitteilung 09/2014 der Jungen Union Landshut-Stadt

Antwort der Jungen Union auf die Forderungen der Grünen Jugend: „Angriff auf die kulturellen Wurzeln unseres Freistaates“

Am vergangenen Wochenende fand der Landesjugendkongress der Grünen Jugend Bayern in Landshut statt. Als konservative, politische Jugendvereinigung mit christlichem Wertefundament

möchten wir als Junge Union Landshut zu einigen Forderungen der Grünen Jugend Bayern Stellung nehmen.

1. Als Junge Union Landshut-Stadt stehen wir grundsätzlich zum Instrument der Vorratsdatenspeicherung als wirksames Instrument der Verbrechensaufklärung und Verbrechensbekämpfung.

Bedingung muss dabei jedoch für uns die Konformität einer konkreten rechtlichen Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung mit den Grundrechten des Grundgesetzes bzw. der Europäischen

Menschenrechtskonvention, insbesondere den persönlichen Freiheits- und informationellen Selbstbestimmungsrechten, sein.

2. Die Grüne Jugend Bayern fordert das Verbot sog. “Bodycams” bei Polizeieinsätzen. Die Junge Union Landshut lehnt diesen Vorstoß vollumfänglich ab und spricht sich für die Verwendung

dieser das Einsatzgeschehen filmender Kameras, insbesondere bei Großeinsätzen der bayerischen Polizei, aus. Diese Kameras sollen sowohl dem Schutz und der Rechtssicherheit der

Bürgerinnen und Bürger als auch gerade der Polizeibeamten dienen, die sich immer wieder ungerechtfertigten Vorwürfen angeblich unangemessener Gewaltanwendung ausgesetzt sehen.

„Insbesondere von Passanten oder Mittätern gedrehte Videos, die dann im Internet in einseitig geschnittener Form veröffentlicht werden, werden von der linken bzw. linksextremen Szene in

Deutschland gerne dafür verwendet, auf Grund angeblicher Polizeibrutalität Stimmung gegen den Staat zu schüren und zu einer Jagd auf die beteiligten Polizisten aufzurufen“, rechtfertigt

der stellv. Kreisvorsitzende Ludwig Schnur den Einsatz der „Bodycams“.

3. Im Weiteren forderte der Landesvorstand der Grünen Jugend Bayern die Einführung von flächendeckender Sonntagsarbeit sowie die Aufhebung des Tanzverbots an den neun „stillen Feiertagen“.

Beide Forderungen lehnen wir kategorisch ab. Der Sonntag soll weiterhin als Rückzugs- und Ruhetag der gesamten Familie und als Auszeit vom hektischen Wochenrhythmus

dienen. Auch das Tanzverbot als temporäre Begrenzung hat für uns seine Berechtigung. Gerade an den Geltungstagen dieser Vorschrift soll die Bevölkerung zur Ruhe kommen und sich auf

innere Werte und die Bedeutung der kirchlichen Hochfeste besinnen oder auch den verstorbenen Angehörigen in Ruhe und Würde gedenken. Während die GJ “die herausragende Stellung

insbesondere von christlichen Feiertagen” nicht gerechtfertigt sieht, lehnen wir diese Denkweise ab. 75 Prozent der bayerischen Bevölkerung bekennen sich zu den christlichen Konfessionen.

JU-Kreisvorsitzender Thomas Haslinger äußerte dazu: “Die christliche Prägung mit der daraus resultierenden Verbindung zu den christlichen Feiertagen gehört zum Kulturgut Bayerns.

Ein derartiger Angriff der GJ auf die kulturellen Wurzeln unseres Freistaats ist abzuwehren. Zudem sehen wir die geringe Anzahl der unter die Regelung fallenden Tage sowie die ohnehin

gelockerten Zeitvorgaben des Tanzverbots auch für nicht-christliche Mitbürger als zumutbar.

4. Der Landesvorstand der GJ fordert die Aufhebung des Alkoholverbotes auf öffentlichen Plätzen und im ÖPNV. Indirekt würde diese Forderung zu erlaubtem Alkoholkonsum unter anderem vor

Grundschulen und in Schulbussen führen. „Derartige Umstände würden dem Sicherheits- und Schutzauftrag des Staates, gerade auch bei Schulkindern, diametral entgegenlaufen“, ist sich

GeschaÅNftsführer Walter Hahn sicher. Daher lehnt die Junge Union diesen Vorstoß ab.

5. Unter der naiven Schlagzeile “Frei sein, high sein” manifestiert der Landesvorstand der GJ ein weiteres Mal seine Verantwortungslosigkeit und Unvernunft. Die unter dieser Überschrift formulierten

Forderungen zur Freigabe aller Drogen und zur Einführung eines Drogenunterrichts an Schulen stoßen bei der Jungen Union auf keinerlei Gegenliebe. Mit dem Verbot von Drogen

verfolgt die Politik das richtige und wichtige Ziel, die Bevölkerung vor gesundheitlichen Beeinträchtigungen zu schützen. Eine Aufhebung dieses Schutzes lehnen wir ab, zudem sehen wir

diese Forderung der GJ als diametral gegenläufig zu den guten PraÅNventionsbemühungen vieler Verbände und deren Arbeit mit Suchtkranken. Auch entbehrt diese Forderung jeglicher rechtsstaatlicher

Grundlage, denn das BVerfG hat bereits mehrmals die Ableitung eines “Rechts auf Rausch” aus den Grundrechten verworfen.

6. Die GJ fokussierte sich auf dem vergangenen Landeskongress auf Polyamorie und fordert in diesem Sinne einen Familienvertrag für beliebig viele Personen in Anlehnung an die Ehe. Als

Junge Union Landshut lehnen wir diese Forderung ab. Es ist richtig und wichtig, dass die offene Gesellschaft des 21. Jahrhunderts verschiedene Lebens- bzw. Sexualanschauungen toleriert.

Ein Familienvertrag in Anlehnung an die Ehe, ist jedoch weder zielführend noch geboten. Die klassische Familie aus Mutter, Vater und Kindern ist in Deutschland nach wie vor die Normalität.

Es ist die Lebensform, die sich die meisten Bundesbürger in freier Entscheidung selbst gegeben haben und in der sie auch leben wollen. “Diese Realität muss auch einmal von der GJ

hingenommen werden. Im jetzigen Vorschlag der GJ findet sich zu viel Ideologie ohne Realitätsbezug.

Die GJ täte künftig gut daran, ihre sexualpolitisch verqueren Ansichten für sich zu behalten und zu überdenken. In dieser Tradition steht die GJ nun mit dem Vorstoß zur Polyamorie.

Vor nicht einmal 5 Jahren propagierte die Grünen Jugend noch zum Thema Pädophile auf ihrer eigenen Homepage ‘Ja manchmal haben das Kinder eben auch nötig’. Hier zeigt sich

die Gefährlichkeit der völligen sexuellen Befreiung wie sie die GJ vertritt”, so der stellvertretende Kreisvorsitzende Ludwig Schnur. Die Junge Union ist gerne bereit, eine Debatte darüber zu

führen, wie man Kinder von Partnerschaften außerhalb der Ehe besser fördern kann, ggf. mit einem kinderbezogenen Splitting. Aber die gesellschaftspolitischen Vorstellungen der GJ kann

sie in keinem Fall teilen.

gez.

Thomas Haslinger                                 Ludwig Schnur                              Walter Hahn

JU-Kreisvorsitzender                            stellv. JU-Kreisvorsitzender     JU-Kreisgeschäftsführer

Stellv. CSU-Kreisvorsitzender

Stadtrat

0 2003

Berliner Morgenpost
http://www.morgenpost.de/web-wissen/article114602022/

20.03.13

Forscher warnen vor Chemikalien im Trinkwasser

Im Wasser verbergen sich Tausende chemische Stoffe, von denen viele schon in kleiner Dosis gefährlich sein können. Industrie und Verbraucher müssten endlich handeln, fordern Wissenschaftler.

Immer mehr Chemikalien drohen über den Wasserkreislauf im Trinkwasser zu landen, auch weil viele Verbraucher verschwenderisch mit Medikamenten und Reinigungsmitteln umgehen.

“Vermutlich sind bereits mehrere tausend chemische Stoffe in dem vom Menschen genutzten Wasserkreislauf – über ihre Wirkung wissen wir wenig”, sagte der Lüneburger Umweltwissenschaftler Klaus Kümmerer. “Wir müssen vermehrt dafür sorgen, dass derartige Stoffe nicht in den Wasserkreislauf kommen”, forderte er.
“Weltweit wird über den Wassermangel gesprochen, aber über die Qualität des Wassers meist nur unter Experten”, erklärte Kümmerer mit Blick auf den Weltwassertag am 22. März.

“Auch weil sich die Stoffe in Wasser und Boden chemisch verändern, haben wir kaum Erkenntnisse über mögliche Auswirkungen auf Mensch und Tier”, sagte Kümmerer, der an der Leuphana Universität das Institut für Nachhaltige Chemie und Umweltchemie leitet.

Nicht alle Stoffe lassen sich herausfiltern

Selbst mit neuen Methoden könne man nicht alle Stoffe herausfiltern. “Manche Behandlungsmethoden produzieren sogar Stoffe, die giftiger sind als die Ursprungssubstanzen”, erläuterte der Chemiker.

Auch Aktivkohle könne nur einen Teil der vielen Stoffe herausfiltern. Je nach Technik könnten die meisten Stoffe trotz erweiterter Behandlung Kläranlagen passieren und zum Teil ins Trinkwasser gelangen.

Auch neue Methoden der Erdgasförderung wie Fracking stellten eine Gefahr für das Trinkwasser dar, mahnte Kümmerer. “Was im Grundwasser ist, kann man nicht mehr herausholen.”

“Wir haben in Mitteleuropa noch sauberes Trinkwasser, da muss man sich keine Sorgen machen. Aber damit es nicht endet wie in anderen Regionen der Welt, müssen wir vorsichtig sein”, betonte der Wissenschaftler.

Viel mehr Substanzen als früher

“Derzeit haben wir zwar keine großen Schadstoffmengen, dafür sind es aber viel mehr Substanzen als früher, die ins Grund- und Trinkwasser gelangen”. Dazu gehörten viele Medikamente.

Medikamenten-Rückstände verschmutzen Experten zufolge permanent die deutschen Flüsse. Während über Jahre vor allem Schmerzmittel gefunden wurden, hat man zuletzt zunehmend Psychopharmaka in Proben nachgewiesen.

Ein Großteil der Stoffe gelangt nach über menschliche Ausscheidungen in die Gewässer, der Rest findet den Weg dorthin, weil er einfach über die Toilette entsorgt wird.

Hormone aus Antibabypillen schädigten bereits die Fische, hätten Studien ergeben. Auch Mittel gegen Pilze aus importierter Kleidung gelangten beim Waschen ins Wasser.

Auch Spuren von Drogen im Abwasser

Heute lässt sich auch der Drogenkonsum in einer Stadt anhand der Spuren von Kokain, Cannabis oder Amphetaminen im Abwasser rekonstruieren. Komplexer gestalten sich Tests auf Arzneimittel, von denen es einfach zu viele gibt.

Ein Problem ist auch, dass die Trinkwasserwerte lediglich die Belastungen von vor Jahren widerspiegeln: Bis etwa Medikamenten-Rückstände aus Flüssen ihren Weg durch die Sedimente ins Grundwasser nehmen und durch Brunnen wieder an die Oberfläche gelangen, kann es bis zu zwölf Jahre dauern.

Das Umweltbundesamt (UBA) geht heute von Medikamentenrückständen aus allen Indikationsgruppen in Fließgewässern aus: Schmerzmittel, Betablocker, Antieptileptika oder Hormone etwa. Mehr als 130 Einzelwirkstoffe wurden bislang in deutschen Gewässern nachgewiesen.

Welche Arzneiwirkstoffe aber überhaupt langfristig schädlich sind, ist nicht bekannt: Auch die Wirkung von hormonhaltigem Wasser auf den Menschen ist ungewiss.

Neben Spuren von Medikamenten kommen aber auch neue Stoffe hinzu. Rückstände aus Nanotechnologie oder Pflegeprodukten etwa. Selbst Zuckerersatzstoffe aus der Nahrung verarbeitet der menschliche Körper nicht. Die Risiken sind bislang noch nicht absehbar.

Quelle: dpa/oc