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Corona


Die ÖDP lädt am Dienstag, den 29. September, um 19:30 Uhr in die Gaststätte “Zum Krenkl” in Landshut zum ÖDP-Stammtisch ein. Dabei wird das Buch
“Diese Zivilisation ist gescheitert – Gespräche über die Klimakrise und die Chancen für einen Neuanfang”
inhaltlich vorgestellt. Den beiden Autoren Rupert Read, Philosophiedozent, und Samuel Alexander, Umweltökonom, gelingt es, den Zusammenhang von Wachstumsideologie und Ressourcenausbeutung aufzuzeigen und die ökologische Krise als “globalen Notstand” und “existentielle Bedrohung” herauszuarbeiten.

Die Veranstaltung ist öffentlich und alle interessierten Bürger sind recht herzlich eingeladen. Wegen Corona bittet der Veranstalter die Interessenten um vorherige Anmeldung per E-Mail unter ortsverband.landshut@oedp.de oder telefonisch unter 0871-2767-8351.

Foto: ÖDP

PRESSEMITTEILUNG                                                                                  15.09.2020

 

Betroffen sind die Klassen 3c und 4e – Unterricht wird für alle anderen Schüler fortgesetzt

Zwei Schüler der Klassen 3c und 4e der Grundschule St. Wolfgang haben sich mit dem Coronavirus infiziert. Daher sind ihre Klassenkameraden sowie die beiden Lehrerinnen als Kontaktpersonen anzusehen und müssen auf Anordnung des Staatlichen Gesundheitsamts für zunächst eine Woche in häusliche Quarantäne gehen. Der Unterricht für diese beiden Klassen fällt natürlich bis auf Weiteres aus. Zudem werden alle Betroffenen morgen auf das Coronavirus getestet.

Die beiden infizierten Kinder und ihre Eltern waren laut Gesundheitsamt am Sonntag, 6. September, als Reiserückkehrer aus der Türkei am Flughafen München angekommen und wurden dort auf das Virus getestet. Bis zum Vorliegen eines negativen Ergebnisses und eines zweiten Negativtests mindestens fünf Tage nach der Einreise – der also frühestens am 11. September hätte vorgenommen werden dürfen – hätte sich die Familie gemäß der Einreisequarantäneverordnung des Freistaats Bayern und der gültigen Allgemeinverfügung der Stadt Landshut unverzüglich in häusliche Quarantäne begeben müssen. Dennoch schickten die Eltern ihre beiden Kinder am Dienstag, 8. September, zur Schule. Tags darauf wurden der Familie die positiven Testresultate der Kinder mitgeteilt; das Gesundheitsamt verordnete daraufhin eine 14-tägige Quarantäne.

Ungeachtet dessen nahmen die beiden infizierten Kinder, die bislang keine Symptome aufweisen, zumindest am heutigen Dienstag wieder am Unterricht ihrer Klassen 3c und 4e teil. Weil dadurch ein erhöhtes Infektionsrisiko für die Mitschülerinnen und Mitschüler sowie die in den Klassen tätigen Lehrkräfte besteht und um mögliche Infektionsketten schnell zu unterbrechen, musste für die Kinder ebenso wie für die beiden Klassenlehrerinnen vom Gesundheitsamt eine zunächst einwöchige häusliche Quarantäne ausgesprochen werden.

Für alle anderen Klassen der Grundschule St. Wolfgang findet dagegen weiterhin regulärer Unterricht statt. Für diese Schülerinnen und Schüler besteht nach Überzeugung des Gesundheitsamts aufgrund der von der Schule erarbeiteten und angewendeten Infektionsschutz- und Hygienepläne keine erhöhte Ansteckungsgefahr. Auch Testungen auf das Coronavirus sind für diese Kinder zwar auf Wunsch – wie für alle Bürger des Freistaats Bayern – jederzeit freiwillig möglich, sie sind jedoch nicht verpflichtend.

Foto: klartext.LA

 

Unberechenbar, gefährlich – und überall: Das Corona-Virus respektiert keine Regeln. „Da können noch so viele Verbotsschilder stehen. Wenn sich einer garantiert nicht daranhält, dann das Corona-Virus“, sagt Michael Matejka. Der IG BAU-Bezirksvorsitzende warnt vor einem wachsenden Corona-Risiko auf dem Bau.

 

www.igbau.de 

 Presse- Information 

 Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt Bezirksverband Niederbayern 

 6. August 2020 

 

IG BAU: Mehr Verstöße gegen Abstands- und Hygiene-Regeln 

Die „Corona-Disziplin“ auf dem Bau sinkt: Auf immer mehr Baustellen in Landshut wird gegen Abstands- und Hygieneregeln verstoßen. Das kritisiert die IG Bauen- Agrar-Umwelt (IG BAU). „Viele Baufirmen nehmen die Ansteckungsgefahr mit dem Corona-Virus auf die leichte Schulter. Das ist fatal“, sagt der Vorsitzende der IG BAU Niederbayern, Michael Matejka. 

Immer häufiger werde wieder „im alten Trott“ gearbeitet – wie vor der Corona- Pandemie. Viele Bauunternehmen blendeten die Gefahr einer Infektion mit dem Covid-19-Virus inzwischen einfach aus, so die IG BAU. Bei ihren Baustellen-Visiten stoße die Gewerkschaft auf „grobe Corona-Sünden“: „Oft ist nicht einmal das Händewaschen möglich. Ein Waschbecken mit Seife und fließendem Wasser – Fehlanzeige. Von Desinfektionsmittel-Spendern ganz zu schweigen. Aber auch Sammeltransporte in Bullis sind schon längst wieder an der Tagesordnung. Genauso Frühstücks- und Mittagspausen dicht an dicht im Bauwagen“, sagt Michael Matejka. 

Corona-Schutz auf dem Bau koste – wie in anderen Bereichen der Wirtschaft auch – Geld. Das seien allerdings notwendige Kosten, die die Bauunternehmen in Landshut nicht scheuen dürften, fordert die IG BAU Niederbayern: „In der Corona- Pandemie zeigen Baubeschäftigte in Landshut volle Leistung. Dafür haben sie auch vollen Gesundheitsschutz verdient.“ www.igbau.de 

Presse-Information IG Bauen-Agrar-Umwelt Bezirksverband Niederbayern Seite 2/2 

Der IG BAU-Bezirksvorsitzende Matejka appelliert an die Baubeschäftigten in Landshut, strikt darauf zu achten, sich zu schützen: „Regelmäßiges Händewaschen, Schutzmasken und das Arbeiten mit Abstand gehören zu den To-dos auf dem Bau. Denn Corona-Schutz ist Arbeitsschutz. Und den müssen Beschäftigte notfalls selbstbewusst einfordern“, macht Matejka deutlich. 

Dass das Arbeiten unter freiem Himmel das Infektionsrisiko reduziere, sei nur die halbe Wahrheit, so der IG BAU-Bezirksvorsitzende. Spätestens beim Innenausbau und beim Sanieren sehe das dann schon ganz anders aus. Zudem lauere bei gemeinsamen Pausen eine hohe Infektionsgefahr. Ebenso auf dem Weg zur Baustelle im Sammeltransporter: „Hier müssen Arbeitgeber Einzelfahrten möglich machen – und den Bauarbeitern dafür auch etwas bieten“, fordert Michael Matejka. An- und Abfahrten zwischen Wohnort und Baustelle würden bislang in der Regel nicht entschädigt. „Dabei legen Bauarbeiter oft enorme Strecken zurück. Das ist verlorene Zeit für sie“, kritisiert der IG BAU-Bezirksvorsitzende. Für diese Wegezeit nichts zu bekommen, sorge für immer mehr Unmut und Ärger unter den Bauarbeitern. Immerhin diktiere der Chef, wer wann zu welcher Baustelle fahren müsse. 

Die Wegezeit ist für einen Großteil der Baubeschäftigten in Landshut längst zu einem „wunden Punkt“ geworden, so die IG BAU. Trotzdem hätten die Arbeitgeber bei den Tarifverhandlungen für das Bauhauptgewerbe zur Wegezeit kein Angebot auf den Tisch gelegt. „Auch in puncto Lohn und Gehalt kam nichts von den Arbeitgebern. Sie gehen stattdessen auf Konfrontationskurs“, so Michael Matejka. 

Die IG BAU werde jedoch nicht lockerlassen: „Gerade auch nach den Erfahrungen, die viele Baubeschäftigte in der Corona-Pandemie gemacht haben und nach wie vor machen müssen, wird die IG BAU die Wegezeit in der bevorstehenden Schlichtung wieder auf den Verhandlungstisch packen.“ Dies wird, so die Erwartung der IG BAU, in der letzten Augustwoche (voraussichtlich am 26. August) der Fall sein. 

Im Fokus der Verhandlungen steht dann auch die Lohnforderung der IG BAU: ein Plus von 6,8 Prozent, mindestens jedoch 230 Euro pro Monat mehr für die Baubeschäftigten. Darüber hinaus sollen Azubis aller Ausbildungsjahre 100 Euro zusätzlich im Monat erhalten. „Mehr Arbeitsschutz und mehr Lohn – das hat der Bau verdient. Und die Bauunternehmer können es sich leisten. Denn der Bau boomt – auch in Landshut“, sagt Michael Matejka. 

Hier geht es zu den Corona-Arbeitsschutz-Standards der IG BAU: www.igbau.de/Informationen-zu-Corona.html

Foto: IG BAU

PM 175/GP

Huml informiert über aktuelle Corona-Erleichterungen – Bayerns Gesundheitsministerin: Einhalten der Abstandsregeln bleibt sehr wichtig

Seit dem heutigen Mittwoch gelten in Bayern weitere Erleichterungen im Zusammenhang mit dem Vorgehen gegen die Corona-Pandemie. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Humlhingewiesen. Huml erläuterte: “Es können jetzt zum Beispiel mehr Gäste zu Hochzeiten oder Geburtstagsfeiern eingeladen werden. Das gilt auch, wenn Veranstaltungen in gastronomischen Betrieben stattfinden.”

Die Ministerin fügte hinzu: “Jede Erleichterung geht mit mehr Verantwortung einher. Daher ist es wichtig, den Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Wenn dies wie zum Beispiel beim Einkaufen oder beim U-Bahn-Fahren nicht möglich ist, muss konsequent eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.”

Konkret sind jetzt Veranstaltungen mit bis zu 100 Gästen möglich, wenn es sich um einen feststehenden Personenkreis handelt. Findet die Veranstaltung im Außenbereich statt, können sogar 200 Gäste eingeladen werden. Außerdem können die Innenbereiche von Freizeiteinrichtungen wieder öffnen.

Huml ergänzte: “Auch der Betrieb von Flusskreuzfahrtschiffen ist seit dem 8. Juli einheitlich in Bayern wieder zugelassen – unter Hygieneauflagen, wie sie bereits für Gastronomie und Hotellerie gelten. Beim Ausflugsverkehr wie zum Beispiel bei touristischen Bahnfahrten kann jetzt wie im Öffentlichen Personennahverkehr auf dem Platz auf den Mindestabstand verzichtet werden.”

Die Ministerin erinnerte auch an die seit dem 17. Juni erweiterten Regelungen zur allgemeinen Kontaktbeschränkung: “Im öffentlichen Raum können sich Familien mit Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstands oder in einer Gruppe von bis zu zehn Personen treffen. Bei privaten Treffen zu Hause gibt es keine Beschränkung auf einen festen Personenkreis oder bei der Anzahl. Hier soll der notwendige Mindestabstand für eine entsprechende Begrenzung sorgen.”

Erleichterungen gibt es seit heute auch im Sportbereich. Die wichtigsten Fragen und Antworten, die aktuelle 6. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, das “Rahmenhygienekonzept Sport”, weitere Informationen sowie die aktuellen Fallzahlen für Bayern finden Sie unter:

Die Welt steht still – die Landwirtschaft läuft weiter

Corona aus Sicht der HeimatLandwirte

Landkreis. Auch in der Landwirtschaft ist die Corona-Krise zu spüren. Neben negativen Auswirkungen gibt es allerdings auch einige positive zu erkennen. Die HeimatLandwirte, das Sprachrohr von rund 140 Landwirten aus Niederbayern, Oberbayern und der Oberpfalz, berichten wie die Landwirte mit dem Corona-Virus umgehen.

Leere Supermarktregale, verschärfte Hygienemaßnahmen und die Ausgangssperre, auch die Landwirte aus der Region sind von diesen Schlagzeilen betroffen. In der aktuellen Situation erfährt die Arbeit der Landwirte wieder mehr Wertschätzung. Die Hygienemaßnahmen sind für die Landwirte kein Problem, denn in der Tierhaltung herrschen ohnehin verschärfte Hygienevorschriften, die die Bauern schon bekannt sind und richtig umgesetzt werden. Hinzukommt die vermehrte Hygiene auf den Schleppern im Ackerbau. Aktuell bemerken die Verbraucher, dass gerade in solchen Zeiten, in denen das soziale Leben beinahe auf Null heruntergefahren ist, die lebensnotwendigen Dinge von großer Bedeutung sind. Und dazu gehören die Lebensmittel, die tagtäglich von den Landwirten aus der Region produziert werden. Den Bürgern wird bewusst, dass die Nahrungsmittel aus der unmittelbaren Umgebung keine lange Lieferwege hinter sich haben und so schnell in den jeweiligen Verkaufsstätten angeboten werden können. Die Lebensmittelversorgung ist somit sichergestellt, ohne auf den gestoppten Import angewiesen zu sein. Gerade jetzt herrscht auf vielen landwirtschaftlichen Betrieben Hochsaison, obwohl das öffentliche Leben drumherum beinahe stillsteht. Aktuell wird auf vielen Ackern Gülle ausgebracht, um den Boden mit einem natürlichen Dünger zu düngen und somit mit wichtigen Nährstoffen zu versorgen, damit die Fruchtbarkeit gefördert werden kann. Diese Maßnahme kann von den Bauern in der aktuellen Zeit ohne größere Beeinträchtigungen durchgeführt werden. Meist sind bei der Gülleausbringung große Maschinen im Einsatz, die im Straßenverkehr für viele Bürger als störend empfunden werden. Da aufgrund der Ausgangsbeschränkung im Moment weniger auf den Straßen los ist, fällt es den Landwirten leichter die Strecke zwischen Betrieb und Feld ohne Probleme zurückzulegen. Unterwegs werden diese zurzeit vermehrt von Bürgern freundlich gegrüßt, was natürlich auch die Landwirte freut, dass gerade jetzt in dieser schwierigen Zeit ihre Arbeit wieder wertgeschätzt wird. Auch die Aussaat von Mais und Zuckerrüben ist aktuell zu beobachten. Die Verbraucher sehen somit, dass die Landwirte die Traktoren auch zum Arbeiten nutzen und nicht nur um zu Demonstrationen zu fahren.

Veranstaltungen verschoben

Doch auch die HeimatLandwirte spüren die Konsequenzen der Coronakrise. Die Landwirte aus der Region Landshut und Umgebung hätten eine Informationsveranstaltung mit dem Motto „Bürgern Bauern Brotzeit“ geplant, die Ende März im Gasthof zur Insel stattgefunden hätte. Bei dieser Veranstaltung hätte es eine Diskussionsrunde zur modernen Landwirtschaft gegeben und eine Fragerunde für alle Interessierte. Diese musste bis auf weiteres verschoben werden. Ein neuer Termin wird bekannt gegeben. Und auch der jährliche Hofinformationstag, bei dem Interessierte auf einem Mitgliedsbetrieb einen hautnahen Einblick in die landwirtschaftliche Produktion erleben können, muss in diesem Jahr ausfallen. Im Jahr 2021 wird der Hofinformationstag wieder stattfinden, auch ein passender Austragungsort ist schon gefunden.

Lebensmittelversorgung sichergestellt

Probleme haben die Landwirte, denen Saisonarbeitskräfte fehlen, allerdings soll die Einreise für Erntehelfer in Kürze ermöglicht werden. In der Tierhaltung und im Ackerbau gibt es keine größeren Konsequenzen aus der Coronakrise. Auf dem Futtermittelmarkt sind teilweise leichte Verknappungen zu spüren und auch der Kontakt zu den Ämtern kann nur noch telefonisch erfolgen, was die Landwirte aber in ihrer Produktion nicht weiter einschränkt. Größere Sorge bereitet aktuell die afrikanische Schweinepest, die eine große Gefahr für die Schweinehaltung ist. Ansonsten können die Landwirte ohne größere Probleme weiter produzieren, weshalb die Versorgung mit Lebensmitteln aus der Region weiterhin sichergestellt ist.

 

Foto: h.j.lodermeier

 

Pressebericht Montag, 30. März 2020

Stadtgebiet Landshut

Verstöße gegen die Allgemeinverfügung

LANDSHUT. Über das Wochenende wurden durch die Polizei verstärkt Kontrollen zur Einhaltung der Allgemeinverfügung durchgeführt. Dabei wurden im Dienstbereich der Polizei Landshut 77 Verstöße festgestellt und Anzeigen nach dem Infektionsschutzgesetz erstattet. Der am 27.03.2020 veröffentlichte Bußgeldkatalog der Staatsregierung sieht für vorsätzliche Erstverstöße gegen die Ausgangsbeschränkung oder nicht Einhaltung des Mindestabstandes Bußgelder von 150.– Euro vor. Bei Folgeverstößen bzw. mehrmaligen Verstößen werden die Bußgelder jeweils verdoppelt!

Bei Personen, die beharrlich gegen die Allgemeinverfügung verstoßen und sich auch durch das Bußgeld nicht abschrecken lassen, werden seitens der Polizei weitere Maßnahmen ergriffen.

So kam es, dass am Samstag ein unbelehrbarer, 27-jähriger wiederholt gegen die Allgemeinverfügung verstoßen hat, als er sich auf der Mühleninsel mit einem Freund zum Alkoholtrinken und Rauchen traf. Da mit weiteren Verstößen des 27-jährigen zu rechnen war, wurde er in Gewahrsam genommen und dem zuständigen Ermittlungsrichter beim Amtsgericht Landshut vorgeführt. Dieser bestätigte den  Gewahrsam bis zum vorläufigen Ende der Ausgangsbeschränkung am kommenden Freitag den 03.04.2020. Der Betroffene wurde nach der Vorführung in die JVA Landshut verbracht.

Durch die Polizei wird nochmals darauf hingewiesen die Wohnung nur aus triftigen Gründen zu verlassen und soziale Kontakte soweit möglich zu meiden. Auch soll auf die Einhaltung eines Abstandes von mindestens 1,5 m zu anderen Personen geachtet werden. Verstöße werden konsequent zur Anzeige gebracht!

Fahrten unter Drogeneinfluss

LANDSHUT. Am Sonntag den 29.03.2020 wurde um 22.25 Uhr ein 20-jähriger, im Stadtgebiet Landshut, einer allgemeinen Verkehrskontrolle unterzogen. Da beim Fahrer der Verdacht auf Drogenkonsum vorlag, wurde ein freiwilliger Test durchgeführt welcher positiv war. Der 20-jährige musste sich daraufhin einer Blutentnahme unterziehen. Die Weiterfahrt mit dem Pkw war beendet.

Bereits um 21.40 Uhr wurde bei einer Verkehrskontrolle eines 29-jährigen ebenfalls Drogenkonsum festgestellte. Auch hier verlief ein freiwilliger Drogentest positiv und hatte eine Blutentnahme sowie eine Unterbindung der Weiterfahr zur Folge.

Beide Fahrer erwartet nun eine Anzeige und ein Fahrverbot nach dem Straßenverkehrsgesetz.

Landkreisgebiet Landshut

Pkw zerkratzt

KUMHAUSEN / LKR. LANDSHUT. Am Sonntag den 29.03.2020 parkte eine 42-jährige ihren silbernen Pkw VW Golf in der Zeit von 17.00 Uhr bis 18.10 Uhr in der Götzdorfer Straße, kurz nach der Abzweigung in die Rosenheimer Straße um dort im Wald spazieren zu gehen. Als sie zu ihrem Fahrzeug zurückkam stellte sie fest, dass ein bislang Unbekannter die rechte Fahrzeugseite. Der entstandene Schaden wird auf ca. 1000.– Euro geschätzt. Hinweise nimmt die Polizei Landshut unter der Tel. 0871 / 9252-0 entgegen.

 

 

Corona: Rathäuser bleiben vorerst geschlossen

Erreichbarkeit gewährleistet

Als Maßnahme zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus sowie zum Schutz der Besucher und Mitarbeiter muss der eingeschränkte Zutritt zu den Rathäusern auf vorerst unbestimmte Zeit verlängert werden. Das bedeutet, dass sowohl das Rathaus I in der Altstadt als auch das Rathaus II an der Luitpoldstraße für den Parteiverkehr geschlossen bleiben. Die Erreichbarkeit – ob telefonisch oder per E-Mail – ist freilich nach wie vor zu den üblichen Öffnungszeiten gewährleistet.

Sofern Bürger unaufschiebbare und wichtige Angelegenheiten zu klären haben, die ein persönliches Erscheinen im Rathaus erfordern, wird darum gebeten, das Anliegen vorab telefonisch oder per E-Mail mit der entsprechenden Dienststelle zu klären. Die dafür vorgesehenen Rufnummern der einzelnen Ämter und Einrichtungen wurden bereits über die Medien kommuniziert und sind auch online unter www.landshut.de verfügbar. Um eventuelle „Behördengänge“ von zu Hause aus erledigen zu können, bietet die Stadt auch ein umfassendes Online-Angebot (beispielsweise Meldebescheinigungen, Geburtsurkunde, Fahrzeugzulassung usw.), das über das Bürgerserviceportal der Stadt unter www.landshut.de/buergerserviceportal zur Verfügung steht. Sollte es die Einschätzung der Lage erlauben, die Rathäuser wieder uneingeschränkt zu öffnen, wird dies kurzfristig bekanntgegeben. Die Stadt Landshut bittet für diese notwendige Schutzmaßnahme um Verständnis.

 

Foto: Archiv/Klartext.LA

Corona: Steuerliche Liquiditätshilfen beantragen

Um Unternehmen in der Corona-Krise zu unterstützen und deren Liquidität zu verbessern, hat die Staatsregierung ein Maßnahmenpaket geschnürt, das unter anderem steuerliche Hilfen beinhaltet.

Zu diesem Zweck soll die Stundung von Steuerzahlungen erleichtert werden, Vorauszahlungen können leichter abgesenkt und Vollstreckungen ausgesetzt werden. Für Anpassungen bei der Gewerbesteuervorauszahlung 2020 und bei Stundungsanträgen für Gewerbesteuerforderungen können sich betroffene Unternehmen an das Steueramt der Stadt Landshut wenden. Ansprechpartner sind Günter Götz, Telefon 0871- 881673, E-Mail: guenter.goetz@landshut.de und Maximilian Durner, Telefon 0871- 881615, E-Mail: maximilian.durner@landshut.de. Der hierfür erforderliche Antrag sowie weitere Informationen zur Unterstützung für Unternehmen unter anderem zum Soforthilfeprogramm der Bayerischen Staatsregierung sind auch unter www.landshut.de/unternehmenshilfe zu finden. Im Fall von Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer-Stundungen können sich Betroffene an das Finanzamt wenden.

 

Foto: Klartext.LA/Archiv

 

PRESSEMITTEILUNG 13.03.2020 

Stadt verfügt auf Vorschlag des Gesundheitsamts 

sofortige Schließung von Kinos und Discos 

Die Stadt Landshut hat in ihrer Eigenschaft als Kreisverwaltungsbehörde (Untere Gesundheitsbehörde) und auf Vorschlag des Gesundheitsamts den Betrieb des Kinopolis mit sofortiger Wirkung untersagt. Die laufenden Vorstellungen dürfen noch zu Ende gebracht werden, danach ist der Betrieb einzustellen. Die Anordnung gilt entsprechend auch für die Discotheken im Stadtgebiet, konkret das „Trixie Schneider“, den „Rocket Club“ und das „Flux“. Grund ist jeweils der Schutz der Bevölkerung vor der weiteren Ausbreitung des Coronavirus.