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Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich

BEZIRK NIEDERBAYERN

Pressemitteilung

Landshut, 03.11.2020

Landshut. Per Videokonferenz stellte heute Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich den Fraktionsvorsitzenden und Einzelvertretern der Parteien im Bezirkstag den Bezirkshaushalt und die Höhe des Umlagesatzes zur Diskussion. Das Ergebnis der Vorbesprechung: Bezirkstagspräsident Dr. Heinrich wird dem Bezirkstag einen gegenüber dem Vorjahr unveränderten Umlagesatz von 20 % für das Haushaltsjahr 2021 vorschlagen.

Möglich wird dies allerdings nur durch eine Kreditaufnahme zur Finanzierung der Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen in Höhe von 4 Mio. Euro sowie eine Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage in Höhe von rund 6,9 Mio. Euro. Dadurch steht nahezu die komplette Bezirksumlage zur Finanzierung der Ausgaben im Verwaltungshaushalt zur Verfügung.

“Dass sich die Wirtschaft von der Corona-Pandemie nicht so schnell wie ursprünglich erhofft erholen wird, zeichnet sich immer deutlicher ab. Die aus der Pandemie resultierenden steuerlichen Einbrüche werden noch einige Jahre zu spüren sein. Deshalb setzt der Bezirk nur einen Teil aus der Allgemeinen Rücklage ein, zumal infolge der Pandemie auch die Gefahr zusätzlicher und höherer Ausgaben besteht”, so Heinrich.

Der Zuschussbedarf im Einzelplan 4 „Soziale Sicherung“ steigt nach einer vorläufigen Berechnung um insgesamt 22,3 Mio. Euro. Dies ist in geringeren Zuweisungen nach Art. 15 FAG (Bayerisches Finanzausgleichgesetz) in Höhe von voraussichtlich rund 9,4 Mio. Euro begründet sowie einem höheren Defizit bei der Hilfe zur Pflege von ca. 1,5 Mio. Euro. Der Großteil des steigenden Bedarfs ist auf die Eingliederungshilfe in der seit 2020 geltenden Fassung des Bundesteilhabegesetzes zurückzuführen. So fällt beispielsweise der Anteil an Fachleistungen höher als ursprünglich kalkuliert aus, weshalb rund 10,6 Mio. Euro zusätzlich aus allgemeinen Haushaltsmitteln aufzubringen sind.

Finanziert wird der Haushalt des Bezirks Niederbayern über die sogenannte Bezirksumlage und Ausgleichszahlungen des Freistaats Bayern. Gemäß Bezirksordnung wird die Bezirksumlage von den Landkreisen und kreisfreien Städten erhoben.

 

Der Bezirk Niederbayern:

Mit den anderen sechs bayerischen Bezirken bildet der Bezirk Niederbayern die dritte kommunale Ebene. Das Bezirksgebiet umfasst neun Landkreise, drei kreisfreie Städte und eine Große Kreisstadt. Die Kernaufgaben umfassen die Bereiche Soziales, Gesundheit, Kultur- und Heimatpflege, Bildung und Jugend sowie die Fachberatung für Fischerei. Als überörtlicher Träger der Sozialhilfe unterstützt der Bezirk Pflegebedürftige, Senioren und Kranke sowie Menschen mit Behinderungen, die auf Hilfeleistungen angewiesen sind. Mit dem Bezirksklinikum Mainkofen sowie den Bezirkskrankenhäusern Landshut, Straubing und Passau sichert der Bezirk die psychiatrische Versorgung Niederbayerns. Der Bezirk Niederbayern ist auch ein wichtiger Arbeitgeber in der Region: Insgesamt sind für den Bezirk und seine Einrichtungen rund 3.000 Mitarbeiter tätig. Dazu gehören neben den Bezirkskrankenhäusern auch schulische Einrichtungen wie das Institut für Hören und Sprache in Straubing sowie das Agrarbildungszentrum Landshut-Schönbrunn.

Im Bild (v. l.): Ursula Weger, stellvertretende Vorsitzende des Vereins, Ludwig Zellner, Vorsitzender, Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, und Prof. Dr. Fritz Pörnbacher, Präsident der Hochschule Landshut


BEZIRK NIEDERBAYERN

Pressemitteilung, Landshut, 20.08.2020

 

Bezirk Niederbayern unterstützt Freundeskreis der Hochschule Landshut

Landshut. Vor kurzem empfing Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich den Präsidenten der Hochschule Landshut Prof. Dr. Fritz Pörnbacher, Ludwig Zellner, Vorsitzender des Freundeskreises Hochschule Landshut e. V. und Landshuter Stadtrat, sowie Ursula Weger, Direktorin des Gymnasiums Seligenthal und stellvertretende Vorsitzende des Vereins, in der Landshuter Bezirkshauptverwaltung. Anlass des Besuchs war ein Zuschuss in Höhe von jeweils 2.500 Euro pro Jahr (2017 bis 2020), den der Bezirk Niederbayern dem Förderverein gewährt hatte.

Über die Verwendung der Mittel berichtete der Vorsitzende Zellner. So flossen die Gelder des Bezirks 2019 beispielsweise in die Landshuter Gründernacht und die MINT-Summer School der Hochschule Landshut. Ziel sei es, bei Schülerinnen im Alter von 15 bis 17 Jahren das Interesse für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik durch praxisorientierte, kreative und spannende Workshops zu wecken, berichtete der Vorsitzende. „Dank Unterstützern wie dem Bezirk Niederbayern können wir unser Engagement zugunsten einiger wichtiger Projekte der Hochschule Landshut fortsetzen. Daher danke ich sehr für die beständige Förderung der vergangenen Jahre“, so Zellner.

Bezirkstagspräsident Dr. Heinrich betonte die Tragweite der Zusammenarbeit: „Die Vernetzung von kreativen Köpfen, Start-Up-Unternehmen, Politik und Wirtschaft ist der Königsweg, um eine Region voranzubringen. Daher liegt mir viel an den Projekten der Hochschule Landshut wie zum Beispiel der Landshuter Gründernacht. Ebenso wichtig für die regionale Entwicklung ist es, junge Menschen auf ihrem Weg ins Berufsleben zu begleiten und zu motivieren, damit sie auch nach ihrer Ausbildung bzw. ihrem Studium die Bindung zu ihrer Heimatregion behalten. Dies ist auch einer der Gründe dafür, dass der Bezirk Niederbayern laufend in das benachbarte Agrarbildungszentrum Landshut-Schönbrunn investiert.“

– sb –

Foto: Bezirk Niederbayern

Der Bezirk Niederbayern:

Mit den anderen sechs bayerischen Bezirken bildet der Bezirk Niederbayern die dritte kommunale Ebene. Das Bezirksgebiet umfasst neun Landkreise, drei kreisfreie Städte und eine Große Kreisstadt. Die Kernaufgaben umfassen die Bereiche Soziales, Gesundheit, Kultur- und Heimatpflege, Bildung und Jugend sowie die Fachberatung für Fischerei. Als überörtlicher Träger der Sozialhilfe unterstützt der Bezirk Pflegebedürftige, Senioren und Kranke sowie Menschen mit Behinderungen, die auf Hilfeleistungen angewiesen sind. Mit dem Bezirksklinikum Mainkofen sowie den Bezirkskrankenhäusern Landshut, Straubing und Passau sichert der Bezirk die psychiatrische Versorgung Niederbayerns. Der Bezirk Niederbayern ist auch ein wichtiger Arbeitgeber in der Region: Insgesamt sind für den Bezirk und seine Einrichtungen rund 3.000 Mitarbeiter tätig. Dazu gehören neben den Bezirkskrankenhäusern auch schulische Einrichtungen wie das Institut für Hören und Sprache in Straubing sowie das Agrarbildungszentrum Landshut-Schönbrunn.

BEZIRK NIEDERBAYERN

Pressemitteilung

Landshut, 30.07.2020

Niederbayerischer Bezirkstagspräsident freut sich auf „spannende Aufgaben“

München. Beim Bayerischen Landesverein für Heimatpflege e. V. mit Sitz in München wurde ein neuer Vorsitzender gewählt, nachdem der langjährige Vorstandsvorsitzende und ehemalige Landtagspräsident Johann Böhm nicht mehr angetreten war. Der 40-köpfige Beirat sprach sich mehrheitlich für Dr. Olaf Heinrich, Bezirkstagspräsident von Niederbayern aus, der sich nun „sehr auf diese spannende Aufgabe“ freut.

„Der Landesverein für Heimatpflege ist bayernweit gerade bei den Themen engagiert, die mir auch in der Arbeit auf Bezirksebene sehr wichtig sind und große Freude machen. Mich künftig als Vorsitzender des Landesvereins einbringen zu dürfen, ist eine Ehre. Dem Vertrauensvorschuss der Beiratsmitglieder werde ich mit aller Kraft versuchen, gerecht zu werden“, so der Niederbayer, der im Landkreis Freyung-Grafenau zuhause ist. Die Heimatpflege ist für ihn weit mehr als nur der Erhalt des Bestehenden. „Heimatpflege in all ihren Facetten ist ein absolutes Zukunftsthema. Die Frage, wie es uns gelingt, das Bild unserer Landschaften, unsere Baukultur, unsere Bräuche und Trachten zu erhalten und verantwortungsvoll weiterzuentwickeln ist auch eng mit der Identifikation der Menschen mit ihrer Heimat verbunden – und gerade das ist in Zeiten von zunehmender Digitalisierung und Globalisierung von wachsender Bedeutung.“

Der Verein zur Förderung der Heimatpflege in Bayern fungiert als Dachorganisation für die haupt- und ehrenamtlichen Heimatpfleger und hat einen, in der bayerischen Verfassung festgelegten Auftrag zum „Schutz der kulturellen Überlieferung“. Dazu zählt die Baugestaltung, Denkmalpflege, Landschaftspflege, Brauchtum, Sprachpflege und Sprachkultur, Volksschauspiel, Trachten, regionale Geschichtsforschung, Volksmusik, Volkslied und Volkstanz. Der Verein besteht derzeit aus etwa 7.000 Mitgliedern, einem zehnköpfigen Vorstand sowie einem Beirat. In der Geschäftsstelle in München und vier Außenstellen sind derzeit 16 hauptamtliche Mitarbeiter beschäftigt.

– ml –

Foto: Fotostudio A, Daniela Blöchinger

Im Bild von links: Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl und Hubert Huber, 1. Vorsitzender des BBK Niederbayern e. V., mit dem Gewinner-Entwurf des Ehepaars Michaela und Florian Geissler aus Hörlkam bei Geisenhausen, Landkreis Landshut.

BEZIRK NIEDERBAYERN

Pressemitteilung

Landshut, 23.07.2020

Vor dem neuen Gebäude der Sozialverwaltung des Bezirks Niederbayern wird bald eine Bronzeplastik stehen

Auf Initiative von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich wurde im Oktober letzten Jahres die Installation eines Kunstwerks vor dem Neubau der Sozialverwaltung des Bezirks in Landshut und in Verbindung damit die öffentliche Ausschreibung eines Wettbewerbs “Kunst und Bauen” beschlossen. “Ich bin glücklich, dass diese Entscheidung damals getroffen wurde. Der Wettbewerb trägt dazu bei, das heimische Kunstschaffen in den Fokus zu rücken” so Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich.

Der von der eingebundenen Jury ausgewählte Gewinner-Entwurf wurde in der Sitzung des Kultur-, Jugend- und Sportausschusses am 23.07.2020 durch den Ausschussvorsitzenden, Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl, bekannt gegeben.

Den Zuschlag erhält der Entwurf des Künstlerpaares Michaela und Florian Geissler aus Hörlkam bei Geisenhausen im Landkreis Landshut: Eine Doppelfigur aus Bronze mit dem Titel „Gemeinsam haben wir die doppelte Kraft“. Nach Meinung der Jury gelang es dem Künstlerehepaar am überzeugendsten, sich mit den örtlichen wie auch räumlichen Gegebenheiten des Gebäudes und insbesondere mit dessen Funktion auseinanderzusetzen. Die beiden Figuren der 2,25 m hohen Plastik begegnen sich auf Augenhöhe und wecken Assoziationen zu gegenseitiger Unterstützung, Gemeinsamkeit, Rückendeckung und Hilfe – alles Zuschreibungen, die auch die Anliegen der Sozialverwaltung widerspiegeln.

Bezirkstagsvizepräsident und Jurymitglied Dr. Thomas Pröckl hob die konstruktive Diskussion innerhalb des Jurygremiums hervor und freute sich über die einstimmige Entscheidung: „Die Ausstattung des Neubaus der Sozialverwaltung mit einem Kunstwerk ist eine Bereicherung und unterstreicht dessen Bedeutung, verleiht dem Standort zusätzliches Profil und fördert seine Identifikation in der Öffentlichkeit. Mit ‘Kunst und Bauen’ setzt der Bezirk ganz bewusst ein Zeichen für die Bedeutung von Kunst im öffentlichen Raum und fördert gleichzeitig aktiv das zeitgenössische Kunstschaffen in der Region.“

Insgesamt 50.000 Euro stehen für die Durchführung des Wettbewerbs, die Erstellung und die Installation des Kunstwerks vor dem neuen Sozialverwaltungsgebäude im Bezirkshaushalt bereit. Bis Ende Oktober wird das Kunstwerk realisiert sein und dann auf dem Vorplatz des Gebäudes installiert werden. Ganz bewusst wird die Doppelfigur nicht auf einem Sockel stehen, vielmehr soll sie die Besucher zum Berühren, zum Ertasten einladen – damit erschließt sie sich beispielsweise auch blinden Menschen.

Alle fünf eingereichten Modelle einschließlich des Gewinnerentwurfs sind am Mittwoch, 5. August 2020, von 14 bis 16 Uhr im Foyer der Sozialverwaltung des Bezirks Niederbayern, Am Lurzenhof 15, 84036 Landshut-Schönbrunn zu besichtigen (während des Aufenthalts im Gebäude besteht Maskenpflicht).

Zusammensetzung der Jury

Sachpreisrichter: Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl, Bezirksrätin Monika Maier, Bezirksrat Michael Deller.

Fachpreisrichter: Hubert Huber, 1. Vorsitzender des Berufsverbandes Bildender Künstler Niederbayern e. V., Architektin Angelika Greßmann, Bezirksheimatpfleger Dr. Maximilian Seefelder vom Kulturreferat und Stefan Singer vom Referat Bauangelegenheiten des Bezirks.

– eb –

Foto: Bezirk Niederbayern/Knott

Der Bezirk Niederbayern:

Mit den anderen sechs bayerischen Bezirken bildet der Bezirk Niederbayern die dritte kommunale Ebene. Das Bezirksgebiet umfasst neun Landkreise, drei kreisfreie Städte und eine Große Kreisstadt. Die Kernaufgaben umfassen die Bereiche Soziales, Gesundheit, Kultur- und Heimatpflege, Bildung und Jugend sowie die Fachberatung für Fischerei. Als überörtlicher Träger der Sozialhilfe unterstützt der Bezirk Pflegebedürftige, Senioren und Kranke sowie Menschen mit Behinderungen, die auf Hilfeleistungen angewiesen sind. Mit dem Bezirksklinikum Mainkofen sowie den Bezirkskrankenhäusern Landshut, Straubing und Passau sichert der Bezirk die psychiatrische Versorgung Niederbayerns. Der Bezirk Niederbayern ist auch ein wichtiger Arbeitgeber in der Region: Insgesamt sind für den Bezirk und seine Einrichtungen rund 3.000 Mitarbeiter tätig. Dazu gehören neben den Bezirkskrankenhäusern auch schulische Einrichtungen wie das Institut für Hören und Sprache in Straubing sowie das Agrarbildungszentrum Landshut-Schönbrunn.

Im Bild von links: Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, die neue Geschäftsführerin des Niederbayern-Forum e. V., Christina Tanosova, Regierungspräsident  Rainer Haselbeck
BEZIRK NIEDERBAYERN

Pressemitteilung

Landshut, 18.05.2020

Landshut   Seit 1. Mai 2020 steht das Niederbayern-Forum e. V. mit Christina Tanosova unter neuer Geschäftsführung. Mit den Spitzen des Vorstands, dem 1. Vorsitzenden Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich und dem 2. Vorsitzenden Regierungspräsident Rainer Haselbeck, fand dieser Tage eine erste Gesprächsrunde mit der 27-jährigen Fachfrau für Regionalentwicklung statt.

Christina Tanosova studierte Staatswissenschaften und Internationale Beziehungen an der Universität Passau und der Andrássy Universität Budapest. Zuletzt war sie als Geschäftsführerin und Regionalmanagerin der LEADER-Aktionsgruppe Jagstregion in Baden-Württemberg tätig. EU-Fördermittelberatung und der Anstoß von regionalen Entwicklungsprozessen in den Bereichen Dorfentwicklung, Infrastruktur und Grundversorgung gehörten dabei zu ihren Aufgabenschwerpunkten.

Mit der Rückkehr in ihre Heimat Niederbayern betritt sie vertrautes Terrain: Christina Tanosova war im Bereich Öffentlichkeitsarbeit und Marketing bereits im EUROPE DIRECT-Informationszentrum Freyung beschäftigt sowie als Leiterin der Öffentlichkeitsarbeit bei EUREGIO Bayerischer-Wald-Böhmerwald-Unterer Inn. Sie hat Erfahrung als Referentin, Moderatorin und Pressesprecherin, verantwortete die Herausgabe von Printmedien und weiß die sozialen Medien einzusetzen.

Die beiden Präsidenten setzen großes Vertrauen wie auch Erwartungen in Christina Tanosova, die ein umfassendes Gesamtpaket an Wissen und Erfahrung für ihre Arbeit beim Niederbayern-Forum mitbringt. „Ich freu mich darauf, als Geschäftsführerin den Lebens- und Wirtschaftsraum Niederbayern aktiv mitzugestalten“ so Tanosova.

„Wir wünschen Ihnen viel Erfolg, denn die wegen der Corona-Krise wirtschaftlich sehr angespannte Lage macht Ihnen den Start nicht gerade leicht“ meinte Dr. Heinrich. Insbesondere in den letzten Jahren habe das unter dem Niederbayern-Forum entstandene Netzwerk eine überaus positive Entwicklung genommen. Nun sei es wichtiger denn je, den eingeschlagenen Kurs beizubehalten, den Blick nach vorne zu richten und die „Marke Niederbayern“, die Stärken der Region, nutzbringend zu vermarkten. „Wir wollen die Unternehmen in Niederbayern bei der Bewältigung der noch nicht absehbaren Folgen der Corona-Krise nach Kräften unterstützen.“

Auch grenzüberschreitende Projekte und Maßnahmen sollen im bayerisch-tschechischen Grenzraum im Rahmen des Regionalmarketing – insbesondere auch für die junge Generation – verstärkt initiiert werden. Man war sich in der Gesprächsrunde einig, dass diese Region in vielerlei Hinsicht noch großes Potential berge.

Foto: Bezirk Niederbayern/Knott

 

Im Bild: Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich und die neue Chefärztin Dr. Tanja Hochegger

BEZIRK NIEDERBAYERN

Pressemitteilung

Landshut, 12.05.2020

Die neue Chefärztin Dr. Tanja Hochegger stellt sich den Bezirksräten vor

Mainkofen/Landshut. Dr. Tanja Hochegger übernimmt am 1. Juli 2020 die chefärztliche Leitung der Kinder- und Jugendpsychiatrie (KJP) am Bezirkskrankenhaus Landshut. Die 1975 im österreichischen Amstetten geborene Medizinerin wechselt von der KJF Klinik Sankt Elisabeth in Neuburg an der Donau an die Isar. In Neuburg war sie zuletzt als stellvertretende Chefärztin der Kinder- und Jugendpsychiatrie tätig. Heute stellte sie sich den Bezirksräten im Rahmen der Bezirkstagssitzung in Mainkofen offiziell vor.

Am 19. November 2019 hatte Prof. Dr. Romuald Brunner dem Bezirkstag von Niederbayern den Abschlussbericht seiner externen Beratung zur Kinder- und Jugendpsychiatrie am Bezirkskrankenhaus (BKH) Landshut präsentiert. Dabei wurde ein erheblicher Nachbesserungsbedarf festgestellt. Der Bezirkstag hatte Veränderungsprozesse eingefordert, die bereits begonnen wurden und mit der neuen Chefärztin konsequent weitergeführt werden sollen.

„Ich bin ein Fan von Dezentralisierung“

Hochegger verfügt über jahrelange Erfahrung in der hochsensiblen stationären, teilstationären und ambulanten Versorgung von Kindern und Jugendlichen. Nach eigenem Bekunden hatte die vakante Chefarzt-Position in Landshut aus mehreren Gründen ihr Interesse geweckt. Dazu gehört auch die Struktur der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik. Hochegger: „Ich bin ein Fan von Dezentralisierung.“ Darüber hinaus sei es eine reizvolle Aufgabe, die Versorgung weiter auszubauen – dazu gehört auch die geplante Erweiterung des Bezirkskrankenhauses Passau – und die Leitlinien für eine moderne Kinder- und Jugendpsychiatrie weiterzuentwickeln. Die designierte Chefärztin möchte Veränderungen „mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern diskutieren, erklären, klar, intensiv und stetig kommunizieren“ – mit dem Ziel, dass diese vom gesamten Team getragen werden.

Hochegger: „Die Kinder- und Jugendpsychiatrie steht auch mit Blick auf einen Generationenwechsel und neue wissenschaftliche Erkenntnisse vor großen Herausforderungen. Darüber hinaus sind die Krankheitsbilder häufig sehr komplex. Störungen tauchen teils früher auf und sind zum Teil schwerwiegender als früher.“ Mit den Veränderungen hin zu einer modernen Kinder- und Jugendpsychiatrie habe man ausschließlich das Wohl der jungen Patientinnen und Patienten im Blick. Sie seien keine einmalige Entscheidung, sondern bedeuteten formal einen Prozess, der sich über Monate, vermutlich aber bis zu zwei Jahre erstrecken werde.

Die Zahl der Fixierungen ist deutlich zurückgegangen

Bei der Bezirkstagssitzung erläuterte der Ärztliche Direktor des Bezirkskrankenhauses, Prof. Dr. Hermann Spießl, die aktuelle Situation in der Kinder- und Jugendpsychiatrie. Man habe im vergangenen halben Jahr die Empfehlungen von Professor Brunner umfassend geprüft, diskutiert und wesentliche Teile umgesetzt. So wurden Standards überarbeitet, Checklisten und Formulare erneuert, Stationsregeln angepasst, Supervisionen begonnen, das Beschwerdemanagement erweitert und die Aufnahme von Notfällen modifiziert, um alle dringlichen Fälle umgehend aufnehmen zu können. Bereits vor der Beratung wurde der sogenannte „Stufenplan“ abgeschafft, die Behandlung entlang der aktuellen Leitlinien der Fachgesellschaften individualisiert und die Betreuung (z. B. in 1:1) durch einen höheren – als von den Krankenkassen finanzierten – Personaleinsatz intensiviert. Dadurch konnte die Zahl der Fixierungen um etwa 75 Prozent reduziert werden, obwohl die Kinder und Jugendlichen immer kränker und mit einer zunehmend akuteren Selbst- und Fremdgefährdung in die Klinik kommen und die Belegung anhaltend sehr hoch ist. Spießl: „Als Außenstehender kann man sich nur annährend vorstellen, welche hohe Belastung dies für unser Pflegepersonal und unsere Therapeuten bedeutet – und welche Anspannung zeitweise auf der geschützten Station herrscht.“ Aufgrund der hohen Belegung wurde auch eine Bettenerhöhung von 44 auf 50 Betten als Vorwegnahme der für Passau genehmigten Betten beantragt. Problematisch bleibt der hohe und ungedeckte Personalbedarf in der Kinder- und Jugendpsychiatrie, der nur teilweise durch organisatorische Veränderungen behoben werden kann.

Bezirkstagspräsident Dr. Heinrich: Grundstein für Reformen ist gelegt

Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich sagte, der Bezirkstag habe mit seinen Beschlüssen vom November 2019 die Grundlage für Reformen gelegt. Dazu gehöre unter anderem auch, dass der Bezirk als Krankenhausträger das Bezirkskrankenhaus Landshut bei der Gewinnung von pflegerischem Fachpersonal für die zunehmende 1:1-Betreuung unterstütze, um Fixierungen möglichst zu vermeiden. Heinrich zeigte sich überzeugt, „dass wir mit der neuen Chefärztin sowohl menschlich als auch fachlich für den nötigen Veränderungsprozess die richtige Person gefunden haben und dass Dr. Tanja Hochegger die Kinder- und Jugendpsychiatrie in Landshut in eine gute Zukunft führt“. Heinrich wünschte ihr für diese verantwortungsvolle Aufgabe viel Glück und Erfolg.

Die Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie war 1993 in Landshut eröffnet worden. Bis zu diesem Zeitpunkt war die Versorgung psychisch kranker Minderjähriger aus Niederbayern nur in München oder in psychiatrischen Einrichtungen für Erwachsene möglich. 2003 wurde ein zweiter Standort in Passau, 2011 ein dritter in Deggendorf und 2019 ein vierter Standort in Zwiesel in Betrieb genommen. Mit diesen Klinikstandorten hat der Bezirk Niederbayern moderne und wohnortnahe Behandlungseinrichtungen geschaffen, die die Versorgung psychisch kranker Kinder und Jugendlicher in der Region deutlich verbessert haben. Die Landshuter Klinik umfasst vier Stationen mit 44 Betten, eine Tagesklinik mit 14 Plätzen, eine Institutsambulanz sowie die Schule für Kranke und das ISPR (Institut für schulische und psychosoziale Rehabilitation). Die Außenstellen in Deggendorf und Passau bieten jeweils eine Tagesklinik, eine Institutsambulanz und eine Schule für Kranke. In Zwiesel wird eine Institutsambulanz geführt. Das Pflichtversorgungsgebiet umfasst den gesamten Bezirk Niederbayern.

Foto: Bezirk Niederbayern/Lang

Bildtext: Bei einer Trainingseinheit noch vor den Kontaktbeschränkungen durch die Corona-Pandemie überbrachten Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (r.) und MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler (1. Reihe r.) die gute Nachricht. Mit im Bild: Stützpunktleiter Roland Fleischmann (2. Reihe 3. v. l.) und Bezirksrat Josef Heisl (neben Dr. Heinrich), im blauen Shirt vorne links Nora Aits

 

 

Bezirk Niederbayern sagt Leichtathletik-Stützpunkt Passau Förderung zu

Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich: „Die geübte Praxis soll auch in Zukunft fortgeführt werden“

 

Landshut/Passau. In flottem Tempo hinauf und wieder hinunter, immer wieder wandert der Blick auf die Zeitmessung am Handgelenk: Ihre Wohnstraße ist derzeit das Übungsterrain von Nora Aits. Weil die Sportstätten wegen der Corona-Pandemie geschlossen sind, muss die  15-jährige Läuferin vom LAC Passau derzeit wie so viele andere (Nachwuchs-)Sportlerinnen und Sportler sehen, wie sie ihr Trainingsniveau hält oder – noch besser – optimiert.

Eine wichtige Konstante war bislang auch der Landesstützpunkt des Bayerischen Leichathletik-Verbandes in der neuen Mehrfachturnhalle in der Neuburger Straße. Dieser wurde bislang vom Bezirk Niederbayern mit  5000 Euro im Jahr gefördert. Doch genau diese Förderung war vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband in Frage gestellt worden. Zwischenzeitlich hat das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration aber klargestellt, dass Bezirke die Aufgabe übernehmen können, Sport im Allgemeinen zu fördern. „Dies bedeutet, dass solche Zuschüsse auch weiterhin fließen können“,  sagte MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler, der sich um eine Klärung aus München bemüht hatte. Waschler ist seit 1993 Vorsitzender des Bayerischen Leichtathletik-Verbands Bezirk Niederbayern und seit 2010 Vizepräsident des Bayerischen Leichtathletik-Verbands.

Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich unterstrich, dass er immer der Ansicht war, „dass dieses Geld sehr sinnvoll eingesetzt wird“ und sicherte bei einem Ortstermin vor den Kontaktbeschränkungen im Zuge der Corona-Krise zu, „dass die eingeübte Praxis auch in Zukunft fortgeführt werden soll“. Dafür werde er sich in den entscheidenden Gremien einsetzen. Waschler bedankte sich beim Bezirk Niederbayern ausdrücklich für die Unterstützung.

Roland Fleischmann, ehemaliger Landestrainer und Stützpunktleiter, freute sich: „Mit der Zusage ist eine über Monate währende Zeit der Unsicherheit beendet.“ Der 1999 eingerichtete Landesstützpunkt in Passau – einer von vier in Bayern – spiele eine wichtige Rolle bei der Förderung von Talenten. In den vergangenen 20 Jahren habe man 15 bis 20 Vereine regelmäßig betreut. Der passionierte Leichtathletik-Trainer und sein fünfköpfiges Team haben aktuell etwa 100 junge Leute unter ihrer Obhut, die regelmäßig zum Training kommen. Und nicht wenige davon – wie etwa Nora Aits – hätten (bayerische) Rekorde erzielt und zahlreiche Medaillen gewonnen.  Fleischmann stolz: „Sogar zwei deutsche Meistertitel sind dabei.“ Die Hauptaufgabe des Stützpunktes sei die  Absicherung eines hochwertigen Grundlagen- und Aufbautrainings mit dem Schwerpunkt auf der Altersklasse U20. Das Einzugsgebiet mit Außenstellen in Plattling und Pfarrkirchen sei der südöstliche Teil Niederbayerns.

„Gutes Training kostet Geld“, betonten Heinrich und Waschler unisono. Und nicht nur mit Blick auf die sportlichen Erfolge hätten sich die Investitionen in den Stützpunkt bezahlt gemacht. Der Zuschuss des Bezirks ermögliche beispielsweise den Besuch von Trainingslagern. Auch der örtliche Bezirksrat Josef Heisl ist dankbar für die weitere Unterstützung des Bezirks. Der Leichtathletik-Stützpunkt Passau sei eine wichtige Einrichtung in der Region. Viele junge Leute profitierten davon – nicht nur im Leistungs-, sondern auch im Breitensport, sagte er.

Nora Aits und ihre Trainingspartnerinnen und -partner hoffen indes, dass sie bald wieder an ihre Sportstätten und speziell an den Leichtathletikstützpunkt zurückkehren können.

 

-ch-

 

Foto: Markus Zechbauer/zema-medien.de

 

Bildtext: Beim Rundgang durch die Schreinerei noch vor der Corona-Krise (v.l.): Josef Deimer, Vorsitzender der Lebenshilfe Landshut e.V., Bezirksrätin Martina Hammerl, Bürgermeister Helmut Maier, Samuel Hausmann, Sozialdienst, Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, Zweigstellenleiter Hermann Stadler und Uwe Heilmann, Bereichsleiter Werkstätten.

 

Landshuter Werkstätten sind breit aufgestellt

In der Corona-Krise kommt das der Lebenshilfe zugute – Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich und Bezirksrätin Martina Hammerl hatten zuvor die Einrichtung in Altdorf besucht

 

Die Werkstätten der Lebenshilfe Landshut e.V. sind breit aufgestellt. „Wie ein Bauchladen“, erklärt Uwe Heilmann, der Bereichsleiter Werkstätten. Er ist für den Betrieb aller Lebenshilfe-Werkstätten zuständig, die insgesamt an neun Standorten 870 Werkstattmitarbeiter beschäftigen, darunter 224 in Altdorf. Für ihn war die Möglichkeit, Auftragsänderungen oder -rückgänge ausgleichen zu können, immer schon wichtig. Nun, in der Corona-Krise, sieht sich die Lebenshilfe in ihrem Vorgehen bestätigt. „Wir haben 300 verschiedene Kunden, darunter kleine und große Aufträge.“

Derzeit sind die Werkstätten geschlossen, das heißt, die Mitarbeiter mit Behinderung arbeiten nicht. Es gibt nur eine Notfallbetreuung, die aber kaum in Anspruch genommen wird. „Wir sind froh, dass die Leute zuhause und in den Wohnheimen sind. Bisher gibt es bei uns noch keinen bestätigten Fall“, so Heilmann. Die Arbeitskraft fehlt den Werkstätten aber sehr, da es viele Aufträge abzuarbeiten gilt. Einige sind auch „systemrelevant“, beispielsweise ein Kunde, der in der Medizintechnik tätig ist, oder auch die drei Wäschereien, die insgesamt 7 Klinikstandorte, Seniorenheime, Dialysestationen etc. versorgen. Um alles zu bewältigen arbeiten die hauptamtlichen Mitarbeiter mit Hochdruck und großem Engagement weiter, um die Produktion wenigstens teilweise aufrecht zu erhalten. Zusätzlich unterstützt werden sie dabei durch weitere Mitarbeiter aus den Einrichtungen der Lebenshilfe Landshut.

Kurz vor Ausbruch der Corona-Krise hatten Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich und Bezirksrätin Martina Hammerl die Werkstätte in Altdorf besucht und wurden von Uwe Heilmann auch darüber informiert, dass durch die Vielzahl an Kunden in unterschiedlichen Bereichen (Metallverarbeitung, Leichtmontage, Wäscherei, Schneiderei etc.) die Logistik innerhalb der Werkstätte hochkomplex sei. Doch auch weitere Herausforderungen galt es in den letzten Monaten zu stemmen: Das neue Bundesteilhabegesetz brachte sowohl für Träger wie die Lebenshilfe als auch für die Sozialverwaltung des Bezirks viele Neuerungen mit sich. „Wir hatten viel Aufklärungsarbeit zu leisten“, so der Bereichsleiter Werkstätten. Hermann Stadler, Zweigstellenleiter Altdorf, und Samuel Hausmann vom Sozialdienst konnten darüber berichten, dass das zu betreuende Klientel allgemein schwächer werde. Das liege zum einen daran, dass bereits während der Schulzeit stärker auf Inklusion gesetzt werde und zum anderen, die bisher leistungsstarken Gruppen älter werden und körperlich abbauen. Als sehr positiv hob der Vorsitzende der Lebenshilfe, Josef Deimer, die Arbeitszufriedenheit hervor. Denn viele, die eigentlich nach 20 Jahren Anspruch auf Rente hätten, arbeiten weiter, weil sie gerne hier sind. Die Tätigkeiten und Abläufe an den Arbeitsplätzen sind auf die Fähigkeiten und Bedürfnisse der Mitarbeiter mit Behinderung zugeschnitten. Leistungsstarke Mitarbeiter, die eine anspruchsvollere Aufgabe suchen, wolle man bewusst fördern, etwa indem man versucht, einen Außenarbeitsplatz für sie zu finden.

Der Besuch damals brachte viele neue praktische Einblicke und Aspekte für die Bezirksvertreter mit sich. So ein fruchtbarer Austausch abseits der gewohnten Zusammenarbeit zwischen Bezirk und Träger, sei positiv für beide Seiten. Prognosen über die künftige Entwicklung der Auftragslage kann Uwe Heilmann indes noch nicht treffen. „Es wird sicher schwierig, aber ich denke, dass ein Großteil unserer Kunden die Krise überstehen wird. Und weil wir eben sehr viele unterschiedliche Auftraggeber haben, sind wir vergleichsweise gut aufgestellt.“

 

-ml-

 

Foto: Manuela Lang/Bezirk Niederbayern

 

Corona-Pandemie:

Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich appelliert an jeden Einzelnen, Verantwortung zu übernehmen / 

Wer hätte es noch vor einigen Wochen für möglich gehalten, dass ein Virus unser bisheriges Leben auf den Kopf stellt, wir viele Routinen und lieb gewonnene Gewohnheiten einstellen und uns auf einen Ruhemodus umstellen müssen. Eines möchte ich betonen: All die Vorkehrungen, die jetzt von der Politik getroffen werden – dazu gehören auch Verbote und Gebote – sind in meinen Augen absolut notwendig, um das Leben unserer älteren und (vor-)erkrankten Mitbürgerinnen und Mitbürger zu schützen.

Auch den Bezirk Niederbayern trifft die Pandemie hart. Die fünf Thermen sind geschlossen, das kulturelle Leben ruht und gerade die Ärztinnen und Ärzte und die Pflegekräfte in unserem Klinikum und unseren Krankenhäusern stehen vor riesigen Herausforderungen. Ich möchte mich bei allen, die derzeit zum Wohle der Allgemeinheit tätig sind, ganz herzlich bedanken und Ihnen und Ihren Familien weiterhin alles Gute, viel Kraft und vor allem Gesundheit wünschen.

Wir wissen nicht, was noch auf uns zukommt, wie die Wirtschaft und vor allem die vielen Kulturschaffenden, Gastronomiebetriebe, die Tourismusbranche und der Einzelhandel aus dieser Krise herauskommen werden, inwieweit die Unterstützung der öffentlichen Hand Existenzen sichern kann. Hier und heute geht es jedoch zunächst einmal darum, dass die Menschen, die den sogenannten Risikogruppen angehören, gesund bleiben.

Als Bezirkstagspräsident und Vorsitzender des Bezirkstags als dem sozialen Parlament Niederbayerns liegen mir die Älteren, Pflegebedürftigen sowie die Menschen mit einer chronischen Erkrankung und Behinderung ganz besonders am Herzen. Der Verlauf der Corona-Pandemie erfordert auch im Bereich der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen einschneidende Maßnahmen, so zum Beispiel die Schließung von Einrichtungen wie Werk- und Förderstätten oder Berufsbildungs- und Berufsförderungswerken. Hier wollen die bayerischen Bezirke und der Bayerische Bezirketag das ihnen Mögliche dazu beitragen, um negative finanzielle Folgen für die Leistungserbringer abzumildern. So werden die Bezirke beispielsweise Heilpädagogische Tagesstätten in der Summe weiter wie bisher finanzieren – unter Anrechnung eventueller öffentlicher und privater Ersatz-, Entschädigungs- oder Ausfallleistungen. In einem Rundschreiben wurden die Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege, die privaten Anbieter sozialer Dienste und der Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe bereits über die geplanten Maßnahmen informiert.

So mancher hat den Ernst der Lage leider immer noch nicht verstanden. Mein dringender Appell lautet daher: Bitte bleiben Sie, wenn Sie nur irgendwie können, zu Hause. Schicken Sie Ihre Kinder nicht zu den Großeltern und übernehmen Sie Verantwortung für die gesamte Gemeinschaft. Und verlieren Sie vor allem den Glauben und die Hoffnung nicht, dass auch diese Krise – so schlimm und so dramatisch sie auch ist – eines Tages wieder vorüber gehen wird.

– ch –

Foto: Simone Kaschner

 

Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)

Vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege

vom 20.03.2020, Az. Z6a-G8000-2020/122-98

 

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege erlässt auf der Grundlage des § 28 Abs. 1 Satz 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit § 65 Satz 2 Nr. 2 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV) folgende

Allgemeinverfügung

  1. Jeder wird angehalten, die physischen und sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Wo immer möglich ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten.

 

  1. Untersagt werden Gastronomiebetriebe jeder Art. Ausgenommen ist die Abgabe und Lieferung von mitnahmefähigen Speisen.

 

  1. Untersagt wird der Besuch von

 

  1. a) Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt (Einrichtungen nach § 23 Abs. 3 Nr. 1 und 3 IfSG); ausgenommen hiervon sind Geburts- und Kinderstationen für engste Angehörige und Palliativstationen und Hospize,
  2. b) vollstationären Einrichtungen der Pflege gem. § 71 Abs. 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XI),
  3. c) Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen im Sinne des § 2 Abs. 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX), in denen Leistungen der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht erbracht werden,
  4. d) ambulant betreuten Wohngemeinschaften nach Art. 2 Abs. 3 Pflegewohnqualitätsgesetz (PfleWoqG) zum Zwecke der außerklinischen Intensivpflege (IntensivpflegeWGs), in denen ambulante Pflegedienste gemäß § 23 Abs. 6a IfSG Dienstleistungen erbringen und
  5. e) Altenheimen und Seniorenresidenzen.

 

  1. Das Verlassen der eigenen Wohnung ist nur bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt.

 

 

  1. Triftige Gründe sind insbesondere:

 

  1. a) die Ausübung beruflicher Tätigkeiten,
  2. b) die Inanspruchnahme medizinischer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen (z. B. Arztbesuch, medizinische Behandlungen; Blutspenden sind ausdrücklich erlaubt) sowie der Besuch bei Angehörigen helfender Berufe, soweit dies medizinisch dringend erforderlich ist (z. B. Psycho- und Physiotherapeuten),
  3. c) Versorgungsgänge für die Gegenstände des täglichen Bedarfs (z. B. Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Tierbedarfshandel, Brief- und Versandhandel, Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Optiker, Hörgeräteakustiker, Banken und Geldautomaten, Post, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Reinigungen sowie die Abgabe von Briefwahlunterlagen). Nicht zur Deckung des täglichen Bedarfs gehört die Inanspruchnahme sonstiger Dienstleistungen wie etwa der Besuch von Friseurbetrieben,
  4. d) der Besuch bei Lebenspartnern, Alten, Kranken oder Menschen mit Einschränkungen (außerhalb von Einrichtungen) und die Wahrnehmung des Sorgerechts im jeweiligen privaten Bereich,
  5. e) die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen,
  6. f) die Begleitung Sterbender sowie Beerdigungen im engsten Familienkreis,
  7. g) Sport und Bewegung an der frischen Luft, allerdings ausschließlich alleine oder mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und ohne jede sonstige Gruppenbildung und
  8. h) Handlungen zur Versorgung von Tieren.

 

  1. Die Polizei ist angehalten, die Einhaltung der Ausgangsbeschränkung zu kontrollieren. Im Falle einer Kontrolle sind die triftigen Gründe durch den Betroffenen glaubhaft zu machen.

 

  1. Ein Verstoß gegen diese Allgemeinverfügung kann nach § 73 Abs. 1a Nr. 6 des Infektionsschutzgesetzes als Ordnungswidrigkeit geahndet werden.

 

  1. Weiter gehende Anordnungen der örtlichen Gesundheitsbehörden bleiben unberührt.

 

  1. Diese Allgemeinverfügung ist nach § 28 Abs. 3, § 16 Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes sofort vollziehbar.

 

  1. Diese Allgemeinverfügung tritt am 21.03.2020, 00:00 Uhr in Kraft und mit Ablauf des 03.04.2020 außer Kraft. Die Ausgangsbeschränkungen enden damit am 03.04.2020, 24:00 Uhr.

 

 

Begründung

 

Das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 stellt die gesamte Gesellschaft und das Gesundheitssystem vor enorme Herausforderungen. Es besteht weltweit, deutschland- und bayernweit eine sehr dynamische und ernstzunehmende Situation mit starker Zunahme der Fallzahlen innerhalb weniger Tage. Die Weltgesundheitsorganisation hat die Ausbreitung des Virus und der dadurch hervorgerufenen Erkrankung COVID-19 am 11. März 2020 als Pandemie eingestuft.

 

Die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland wird derzeit insgesamt als hoch eingeschätzt. COVID-19 ist sehr infektiös. Besonders ältere Menschen und solche mit vorbestehenden Grunderkrankungen sind von schweren Krankheitsverläufen betroffen und können an der Krankheit sterben. Da derzeit weder eine Impfung noch eine spezifische Therapie zur Verfügung stehen, müssen alle Maßnahmen ergriffen werden, um die weitere Ausbreitung des Virus zu verzögern. Ziel ist es, durch eine Verlangsamung des Infektionsgeschehens die Belastung für das Gesundheitswesen insgesamt zu reduzieren, Belastungsspitzen zu vermeiden und die medizinische Versorgung sicherzustellen. Die Staatsregierung hat dazu bereits zahlreiche Maßnahmen eingeleitet.

 

Gemäß § 28 Abs. 1 Satz 1 IfSG trifft die zuständige Behörde die notwendigen Schutzmaßnahmen, soweit und solange es zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten erforderlich ist.

 

Nach § 28 Abs. 1 Satz 2 Hs. 2 IfSG kann die zuständige Behörde Personen verpflichten, den Ort an dem sie sich befinden, nicht zu verlassen oder von ihr bestimmte Orte nicht zu betreten, bis die notwendigen Schutzmaßnahmen durchgeführt worden sind.

 

Zur Begründung im Einzelnen:

 

Zu 1.: 

 

Die weitgehende Reduktion bzw. Beschränkung sozialer Kontakte im privaten und öffentlichen Bereich trägt entscheidend dazu bei, die Übertragung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in der Bevölkerung zu verringern. Diesem Zweck dienen Ausgangsbeschränkungen. Indem die Ausbreitung verlangsamt wird, können die zu erwartenden schweren Erkrankungsfälle von COVID-19 über einen längeren Zeitraum verteilt und Versorgungsengpässe in den Krankenhäusern vermieden werden.

 

Zu 2.:

 

Zur Verhinderung einer weiteren schnellen Verbreitung des Coronavirus ist die Schließung sämtlicher gastronomischen Betriebe mit Ausnahme der Abgabe von mitnahmefähigen Speisen und Lieferdiensten geboten. Gastronomische Betriebe bergen aufgrund des regelmäßig – auch bei Abstandhaltung zwischen den Gästen durch entsprechende Vorkehrungen bei den Tischen – erfolgenden Austauschs von unverpackten Getränken und Mahlzeiten zwischen Bedienung und Gästen ein erhöhtes Risiko der Übertragung des Coronavirus. Zudem bilden sie als Stätten der Zusammenkunft zwischen Menschen ein erhöhtes Risiko im Hinblick auf Ansteckungen durch stetig wechselnden Publikumsverkehr. Da bisherige mildere Mittel, die in der Allgemeinverfügung zu Veranstaltungsverboten und Betriebsuntersagungen des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege und des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 16.03.2020, Az. 51-G8000-2020/122-67, geändert durch Bekanntmachung vom 17.03.2020, Az. Z6a-G8000-2020/122-83, nicht zu einer Reduktion des Infektionsgeschehens geführt haben, ist die Schließung gastronomischer Betriebe als ultima ratio zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung geboten und verhältnismäßig. Die Abgabe von mitnahmefähigen Speisen und der Weiterbetrieb von Lieferdiensten bleiben aufrechterhalten. Dies ist insbesondere auch für Personen erforderlich, die das Haus auch aus triftigen Gründen nicht verlassen können.

 

Zu 3.:

 

In den genannten Einrichtungen werden vielfach Personen betreut, die durch eine Infektion mit dem neuen Erreger in besonders schwerer Weise gesundheitlich gefährdet wären. Zum Schutz dieser besonders vulnerablen Personengruppen muss der Besuch der Einrichtungen als ultima ratio vollständig untersagt werden, weil bereits angeordnete weniger eingreifende Maßnahmen in Gestalt der Allgemeinverfügung zur Einschränkung der Besuchsrechte für Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 13.03.2020, Az. G51b-G8000-2020/122-56, geändert durch Bekanntmachung vom 17.03.2020, Az. GZ6a-G8000-2020/122-82 nicht zu einer Reduktion des Infektionsgeschehens geführt hat. Da vorliegend lediglich der Besuch der Einrichtungen untersagt wird, ist das Aufsuchen der Einrichtung zum Zweck des Behandeltwerdens nicht umfasst. Neben der Vermeidung von Einträgen des Erregers wird durch das Besuchsverbot auch die medizinische Versorgung unterstützt. Das Erkrankungsrisiko des betreuenden und medizinischen Personals wird verringert. Dadurch tragen die Maßnahmen für die erfassten medizinischen Einrichtungen auch zur Aufrechterhaltung der Versorgungskapazitäten bei und sind daher auch zum Schutz der Gesundheit der Allgemeinheit unabdingbar.

 

Zu 4.-6.:

 

Aufgrund des massiven Anstiegs und des bislang weitgehend ungebremsten Verlaufs der Neuinfektionen zeigt sich, dass die bisher getroffenen milderen Mittel, die in der Allgemeinverfügung zu Veranstaltungsverboten und Betriebsuntersagungen des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege und des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 16.03.2020, Az. 51-G8000-2020/122-67, geändert durch Bekanntmachung vom 17.03.2020, Az. Z6a-G8000-2020/122-83, nicht zu einer Reduktion des Infektionsgeschehens geführt haben. Darüber hinaus sind nach wie vor auch größere Ansammlungen von Personen an öffentlichen Plätzen zu beobachten. Entsprechend sind als ultima ratio Ausgangsbeschränkungen zwingend geboten, um das Infektionsgeschehen einzudämmen. Es handelt sich vorliegend nicht um eine Freiheitsentziehung, sondern lediglich um eine Einschränkung der persönlichen Bewegungsfreiheit. Das Verlassen der Wohnung ist aus Verhältnismäßigkeitsgründen bei Vorliegen triftiger Gründe gestattet, die im Einzelnen in Nr. 6 aufgelistet sind. Das Vorliegen dieser Gründe ist bei Kontrollen durch die Polizei glaubhaft zu machen.

 

Zu 7.:

 

Zuwiderhandlungen sind als Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro bewehrt (§ 73 Abs. 1a Nr. 6 und Abs. 2 IfSG). Die Zuwiderhandlung gegen eine vollziehbare Anordnung nach § 28 Abs. 1 Satz 2 IfSG ist gemäß § 75 Abs. 1 Nr. 1 IfSG strafbewehrt.

 

Zu 8.:

 

Weiter gehende Anordnungen der örtlichen Gesundheitsbehörden bleiben unberührt.

 

Zu 9.:

 

Die sofortige Vollziehbarkeit ergibt sich aus § 28 Abs. 3, § 16 Abs. 8 IfSG.

 

Zu 10.: 

 

Das Inkrafttreten richtet sich nach Art. 41 Abs. 4 Satz 4 BayVwVfG.

 

gez.

Winfried Brechmann

Ministerialdirektor

 

Immobilienpreise fordern das Landshuter Netzwerk heraus

Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich und Bezirksrätin Martina Hammerl besichtigen Tageszentrum am Bahnhof

 

 Immobilien- und Baupreise sind eine Herausforderung – auch und vor allem für soziale Einrichtungen und Träger wie es das Landshuter Netzwerk ist. Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich und Bezirksrätin Martina Hammerl sprachen darüber mit Geschäftsführer Jürgen Handschuch und stellvertretendem Vorsitzenden Lothar Schels, als sie das Tageszentrum am Landshuter Bahnhof besuchten.

Die beiden Vertreter des Landshuter Netzwerks begrüßten diesen Austausch in entspanntem Rahmen und thematisierten gleich die zwei größten Probleme, die man derzeit habe: bezahlbaren Wohnraum finden (für das Betreute Wohnen) und qualifizierte Mitarbeiter gewinnen. Seitens des Bezirks hätte das Netzwerk neben den bisher 77 Plätzen im Betreuten Wohnen (aufgeteilt auf die Standorte Landshut und Dingolfing, jeweils Gruppen- und Einzelwohnen) noch die Genehmigung für sechs weitere Plätze. Da es derzeit aber an Wohnraum fehle, könne man diese gar nicht anbieten und versuche neue Konzepte zu entwickeln.
Olaf Heinrich informierte, dass auch andere Träger in Niederbayern auf der Suche nach neuen Wohnformen seien, etwa in Form eines „Stützpunktwohnens“, das zentrale Anlaufstelle für die im nahen Umkreis wohnenden betreuten Menschen dient und damit auch Personal effizient einsetzen kann. „Dreh- und Angelpunkt bleibt aber der Immobilienpreis, den wir nicht beeinflussen können, der aber unsere Arbeit extrem erschwert“, so der stellvertretende Vorsitzende Lothar Schels. Gerade für das Klientel psychisch kranker Menschen sei es zusätzlich schwierig, an passenden Wohnraum zu kommen. „Es sind Menschen wie du und ich, die zeitweise Hilfe brauchen“, so Schels.

Umso wichtiger sei deshalb auch das Tageszentrum, das direkt neben dem Landshuter Bahnhof gelegen ist. „Hier bekommen die Menschen Hilfe in ihrer Tagesstruktur, was von großer Bedeutung ist“, erklärte Geschäftsführer Jürgen Handschuch. Es gehe schnell, dass sich Betroffene sozial isolieren und von anderen abschotten. „Hier finden sie eine zentrale Anlaufstelle, in der sie sich gemeinsam mit anderen ganz vielfältig beschäftigen können.“ Dabei handelt es sich aber nicht um eine Therapie, sondern um Tätigkeiten, die wieder Struktur in den Tag bringen, das Selbstbewusstsein stärken und Sinn machen. In der Kantine wird gemeinsam gekocht und gegessen, im Second-Hand-Laden kann sowohl eingekauft als auch mitgeholfen werden, im Computerraum gibt es Kurse, in der Kreativwerkstatt wird getöpfert und in der Holzwerkstatt geschreinert. Die Leiterin des Tageszentrums, Christine Lohrey, betonte wie gut es den Besuchern tue, ein Erfolgserlebnis zu haben. Sie unternimmt mit ihnen auch regelmäßig Ausflüge in die Stadt, um Perspektiven aufzuzeigen, was man mit seiner Freizeit alles anfangen kann. Unter den rund 40 wechselnden Besuchern, die täglich im Schnitt kommen, haben sich so auch Freundschaften und Gruppen gebildet, die gemeinsam Silvester oder Geburtstag feiern.

Darüber hinaus unterhält das Landshuter Netzwerk auch Inklusionsfirmen, wie eine Wäscherei und Gärtnerei sowie das Café im Bezirksklinikum Landshut. 20 Menschen sind hier angestellt. Sie organisieren den Ablauf und leiten die insgesamt 48 Zuverdienstklienten an. „Die Auftragslage ist gut, aber auch hier suchen wir nach Mitarbeitern, etwa einem Landschaftsgärtner, der derzeit schwer zu finden ist“, informierte Jürgen Handschuch. Eine neue Einnahmequelle stellt mittlerweile auch der Tagungsraum am Bahnhof dar, der immer häufiger von Gästen des benachbarten Hotels gebucht wird. „Er kann aber auch für private Feierlichkeiten vermietet werden, gerne mit Catering, das wir dann im Haus anbieten.“

Bezirkstagspräsident Olaf Heinrich und Bezirksrätin Martina Hammerl waren sehr beeindruckt von dem breiten und umfassenden Angebot, das das Landshuter Netzwerk vorhält und waren dankbar für die Einblicke in diese für Landshut und ganz Niederbayern wertvolle Einrichtung.

„Ich würde es sehr begrüßen, wenn das gemeinsame Ziel eines zweiten Standortes für ein weiteres Tageszentrum realisiert werden könnte“, so Heinrich. „Dass dies in Landshut und in verkehrsgünstiger Lage sehr schwer ist, ist mir bewusst.“

 

– ml –

 

Foto: Lang/Bezirk Niederbayern