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Bezahlbarer Wohnraum

Jetzt liest man es wieder an jeder Ecke und fast auf jedem Wahlkampf-Flyer:
„Man ist für bezahlbaren Wohnraum in Landshut“
Nur, wie soll das gehen? Wer ist denn dafür verantwortlich oder wodurch kann überhaupt bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden?
Das sind Fragen, die keineswegs leicht zu beantworten sind. Ausgerechnet in Landshut, wo schon seit Jahren Immobilien- und Grundstückspreise förmlich durch die Decke gehen?
Die einzigen Garanten, die in Landshut explizit für bezahlbaren Wohnraum stehen und das auch schon über Jahrzehnte bewiesen haben, sind die Wohnbaugenossenschaften in Landshut. Ohne sie gäbe hier sicher weniger günstigen Wohnraum.

Deshalb traf ich mich kürzlich mit einem Vorstand der Landshuter Wohnungsbaugenossenschaft, Herrn Johann Bergmeier, am Herzog-Georg-Platz zu einem längeren Gedankenaustausch. Hierbei machte Herr Bergmeier deutlich, dass es heutzutage keinesfalls selbstverständlich und daher fast unmöglich ist, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Wenn die Grundstückspreise so hoch sind, wie zur Zeit, können die Genossenschaften mit anderen Investoren kaum mithalten. Zudem gibt es in Landshut kaum Grundstücke der Stadt, die sich für bezahlbaren Wohnraum per se oder als Grundlage dafür eignen.
Einzig die Stadt Landshut, genauer der Liegenschaftssenat, können dafür sorgen, dass unsere Genossenschaften für die weitere Zukunft planen können, indem sie ablaufende Erbpachtverträge verlängert oder daraus frei werdende Grundstücke günstig an die Genossenschaften veräußert. Und hier taucht schon das nächste Problem auf. Sie ahnen es schon vermutlich….
Da die Stadt schon notorisch über klamme Kassen verfügt, wird es schwierig oder gar unmöglich eine für beide Seiten einvernehmlich finanzielle Lösung zu erarbeiten.
Andernfalls passiert aber das, was schon vor Jahren den Wohnungen der „Neuen Heimat“ widerfahren ist. Verkauf an Investoren und das Ende vom bezahlbaren Wohnraum.😢

Tun wir was dagegen!

Ihr Richard Eder😉

 

Unterschriften für bezahlbaren Wohnraum

„Volksbegehren 6 Jahre Mietenstopp“ kann im Abgeordnetenbüro Ruth Müller unterzeichnet werden

 

Ab sofort können im Bürgerbüro der Landtagsabgeordneten Ruth Müller Unterschriften gegen einen weiteren Anstieg der Mieten in Bayern abgegeben werden. Die BayernSPD unterstützt das vergangene Woche angelaufene Volksbegehren „für faire Mieten in Bayern – 6 Jahre Mietenstopp“.

25.000 Unterschriften sind nötig für die Zulassung des Volksbegehrens, das von einem breiten Bündnis aus Gewerkschaften, den Mietervereinen, Parteien und dem Sozialverband vdk getragen wird. Ziel des Volksbegehrens ist es, dass die Bestandsmieten in den 162 bayerischen Kommunen eingefroren werden, in denen bereits jetzt die staatliche Mietpreisbremse gilt. Mieterhöhungen sind dann bei laufenden Mietverträgen nur erlaubt, wenn die erhöhte Miete die Grenze von 80 Prozent der ortsüblichen Vergleichsmiete nicht übersteigt. Zudem darf bei Neuvermietungen keine Miete verlangt werden, die über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegt. Auch für die Umlage von Modernisierungskosten gilt diese Grenze.

„Unser Ziel ist es, den Mieterinnen und Mietern eine „Atempause“ zu verschaffen“, so Ruth Müller. Denn die Entwicklung der Einkommen habe vielfach nicht Schritt gehalten mit der Entwicklung der Mieten. Gerade Alleinerziehende, Rentnerinnen oder Studierende seien auf dem Wohnungsmarkt benachteiligt und müssten oft bis zu 45 Prozent ihres Einkommens für die Miete ausgeben. Hinzu kommt, dass die Zahl der Sozialwohnungen im Freistaat stark abgenommen habe. Auch in der Region Landshut seien über 1.200 GBW-Wohnungen vom Freistaat im Zuge des Hypo-Alpe-Adria-Skandals verkauft worden. Waren es vor gut 30 Jahren noch 500 000 Sozialwohnungen in Bayern, so sind es heute noch rund 137 000.

Wer für die Zulassung dieses Volksbegehrens unterschreiben möchte, kann dies im Bürgerbüro Ruth Müller in der Nikolastraße 49 in Landshut täglich von 9.00 bis 14.30 Uhr tun oder dort auch Unterschriftenlisten abholen und abgeben.

 

Bildquelle: Büro R. Müller

 

Foto: Helmut Radlmeier, Stadtrat und MdL (links) und Rudolf Schnur, Stadtrat und Baubiologe im fertiggestellten Dachausbau an der Daimlerstraße in Landshut.

Landshut. Schon im Oktober 2016 hatten die CSU-Stadträte Rudolf Schnur und Helmut Radlmeier in einem Dringlichkeitsantrag an den Stadtrat gefordert, dass durch Umbau und Umnutzung leerstehender Gebäudeflächen zusätzlicher Wohnraum in der Stadt geschaffen wird. Im Blick hatten die beiden damals vor allem den erleichterten Ausbau von Dachgeschossen. Jetzt nimmt diese Idee auch bayernweit Formen an.

Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum verschärft sich auch in der Stadt Landshut seit Jahren. Da verfügbare Neubauflächen Mangelware sind, aber auch die Bodenversiegelung fördern, wäre der Ausbau von Dachgeschossen eine ideale Lösung, um Wohnungen in Landshut zu schaffen. „Wohnraum in Bestandsgebäuden ist schneller und kostengünstiger zu bewerkstelligen. Die Infrastruktur ist bereits da und muss nicht teuer neu gebaut werden. Dafür werben wir als CSU-Stadtratsfraktion schon vor 2016“, erläutert Rudolf Schnur, Vorsitzender der Fraktion.

Allerdings zeigt die Erfahrung aus einem von ihm begleiteten vorbildhaften sozialen Projekt in der Daimlerstraße in Landshut, dass dabei bisher abschreckende Hürden im Weg standen, die die meisten potentiellen Investoren zurückhalten. Ohne erhebliche (vor allem finanzielle) Vorleistungen des Eigentümers der späteren Wohnflächen wäre das Projekt nicht durchführbar gewesen. Ein überbordende Bürokratie (Vorgaben der Zuschnitte usw.), sowie behördliche Wartezeiten sind bei derzeitiger Konstellation ein absolutes Hemmnis.

Der Freistaat Bayern scheint nun endlich der gleichen Meinung: Bayerns Bauminister Hans Reichhart hat nun bekannt gegeben, dass das große Potenzial neuer Wohnungen in Dachgeschossen künftig leichter genutzt werden soll. Der Minister will den Dachgeschossausbau genehmigungsfrei stellen. Bisher muss man für einen Ausbau Genehmigungen einholen. Das kostet Zeit und Geld. Diese Hürden will Reichhart nun beseitigen.

Stadtrat und Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier begrüßt diesen Schritt: „Mit dem Ausbau von Dachgeschossen kann man Wohnraum schaffen, ohne einen Quadratmeter bisher unverbauter Fläche zu beanspruchen. Es ist gut, dass der Freistaat die Verfahren nun vereinfachen will. Gerade Städte wie Landshut, die ohnehin schon dicht bebaut sind, können davon profitieren.

Bildunterschrift: Die CSU-Stadträte Rudolf Schnur (l.) und Helmut Radlmeier werben seit langem für den Ausbau von Dachgeschossen in Landshut.

Bild: Sebastian Czaja – Generalsekretär der FDP Berlin u. FDP-Fraktionsvorsitzender im Berliner Abgeordnetenhaus

Antworten auf die Herausforderungen der Bau- und Wohnungspolitik

FDP-Bauexperten Sebastian Czaja und Sebastian Körber sprechen in Landshut

Auf Einladung des niederbayerischen FDP-Spitzenkandidaten zur Landtagswahl, Norbert Hoffmann, sprechen am Freitag, 3. August 2018, der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Sebastian Czaja, und der Vorsitzende des Bundesfachausschusses Bau und Wohnen der Freien Demokraten, Sebastian Körber, über die Herausforderungen der Bau- und Wohnungspolitik und stellen Lösungsansätze zur Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum vor. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, ab 19:00 Uhr im Augustiner an der St. Martinskirche (Kirchgasse 251, 84028 Landshut) mit dem Landshuter Stimmkreiskandidaten und seinen Gästen zu diskutieren und sich über liberale Wohn- und Baupolitik zu informieren. Bei gutem Wetter findet die Veranstaltung im Biergarten im Innenhof, andernfalls im Kaminzimmer im zweiten Stock, statt.

 

OB Putz schafft neues Sachgebiet Wohnungsbau

Sieben Mitarbeiter kümmern sich ab 1. März um alle Fragen rund um das Thema „bezahlbarer Wohnraum“

 

Das anhaltende Bevölkerungswachstum und die zunehmende Zahl von Wohnungen, die aus der Sozialbindung fallen, führen zu einem steigenden Bedarf an bezahlbarem Wohnraum in der Stadt Landshut. Um diesen Herausforderungen künftig noch besser gerecht werden zu können, hat Oberbürgermeister Alexander Putz nun per OB-Verfügung und mit Wirkung zum 1. März ein neues Sachgebiet „Wohnungsbau und Wohnungswesen“ geschaffen. Der entsprechenden Initiative des Rathauschefs hatte der Stadtrat im November 2017 zugestimmt.

 

Zu den Aufgaben des neuen Sachgebiets gehört natürlich in erster Linie der Bau von Wohnungen mit Sozialbindung, aber auch die weitere Modernisierung des städtischen Wohnungsbestands unter wirtschaftlichen und sozialen Gesichtspunkten. Einige große Projekte wie beispielsweise der Neubau von 107 Sozialwohnungen an der Breslauer Straße und am Isarweg, in den rund 18 Millionen Euro fließen, sind dabei bereits angelaufen. Weitere Vorhaben – etwa die Bebauung des Areals nahe des Hauptbahnhofs – werden zeitnah folgen.

In die Kompetenz des Sachgebiets „Wohnungsbau und Wohnungswesen“ fallen nach dem Willen von OB Putz aber auch sämtliche strategische Fragen des Wohnungsbaus in Landshut, die Koordination mit weiteren Akteuren am Wohnungsmarkt, zum Beispiel mit den Wohnungs(bau)genossenschaften, und das Leerstandsmanagement. Darüber hinaus wird die Belegung der verfügbaren Sozialwohnungen ebenfalls über das neue Sachgebiet abgewickelt.

„Mit der Schaffung des Sachgebiets Wohnungsbau und Wohnungswesen sorgen wir dafür, dass in diesem für unsere stark wachsende Stadt so zentralen Bereich die Kräfte gebündelt und die verschiedenen Aufgaben unter einem gemeinsamen Dach zusammengeführt werden“, sagt Putz. Der hohe Stellenwert des neuen Sachgebiets lasse sich schon an seiner Personalausstattung ablesen: „Zunächst werden sieben Mitarbeiter dort beschäftigt sein. Bei Bedarf werden wir   umgehend weiter aufstocken.“ Denn neben den Themen Bildung und Verkehrsinfrastruktur habe der Bereich „bezahlbares Wohnen“ oberste Priorität bei den meisten Bürgern. „Deshalb müssen wir liefern und weitere Projekte wie an der Breslauer Straße und am Isarweg anstoßen“, weiß Putz, nimmt aber gleichzeitig auch den Staat in die Pflicht: „Ich erwarte, dass Bund und Länder ihren Worten nun ebenfalls Taten folgen lassen. Denn allein können wir Kommunen diese Herausforderungen nicht stemmen.“

 

Foto: Archiv  – klartext.LA

 Anja König (SPD) neu im Landesvorstand

Bezahlbarer Wohnraum ist auch Aufgabe des Freistaates

Die Landshuter SPD freut sich über den Einzug ihrer Vorsitzenden Anja König und Bundestagskandidatin Anja König in den Landesvorstand. „Damit bekommt die Landshuter SPD auch wieder mehr Gewicht in der Landespolitik und können unsere politischen Ideen und Ziele noch intensiver einbringen“, betont stellvertretende Vorsitzende Patricia Steinberger. Mit ihrem Vorschlag den sozialen Wohnungsbau massiv anzukurbeln durch die Gründung einer staatlichen Wohnungsbaugesellschaft und eine Erhöhung der Förderungen für die Kommunen und kommunale und genossenschaftliche Wohnungsbaugesellschaften, sprach König auch eine Forderung der neu gewählten Landesvorsitzenden Natascha Kohnen aus und setzte sich bei ihrer ersten Kandidatur mit den meisten Stimmen der niederbayerischen Beisitzerinnen durch. Nur so könne dem Mangel an bezahlbarem Wohnraum und der massiven Mietpreissteigerung entgegengewirkt werden. Soziale Balance stehe im Vordergrund ihrer politischen Ziele. Natascha Kohnen freut sich auf die Zusammenarbeit im Landesvorstand. Gemeinsam riefen sie zu mehr Zusammenhalt in der Gesellschaft auf.

Die Bundesvorsitzende der Jusos Johanna Ueckermann wurde bereits am Samstag zu einer der stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt, was für die Niederbayern-SPD einen großen Erfolg darstellt.

Weiterhin ist neu als Beisitzerin aus Niederbayern vertreten: die Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung Marion Winter, wiedergewählt wurde Filiz Cetin, die bereits im Vorstand vertreten war.

SPD-Fraktion setzt Wahlversprechen um

In ihrer letzten Sitzung bereiteten sich die Fraktionsmitglieder der SPD-Fraktion nach einem intensiven Gespräch mit dem Stadtkämmerer, Herrn Rupert Aigner, auf die Haushaltsberatungen vor. Im Vordergrund standen dabei der bezahlbare Wohnraum, die Bildung, Freizeit- und Kulturgestaltung.

„Wir haben zwar die Oberbürgermeisterwahl nicht gewonnen, dennoch werden wir unsere Ziele weiterverfolgen und unsere Hauptthemen, mit denen wir großen Anklang in der Bevölkerung gefunden haben, in die Tat umsetzen.“, berichtet die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anja König. Bezahlbarer Wohnraum, die Verkehrsprobleme in der Stadt, vor allem zu Schulbeginn und -ende, der Sanierungsstau an den Schulen und die Situation um das Stadttheater waren im Wahlkampf und sind noch immer Themen, die der Landshuter Bevölkerung wichtig sind. Aufgabe der SozialdemokratInnen sei es, sich um bessere Lebensbedingungen und gleiche Bildungschancen zu kümmern und sich hierbei vor allem um die Belange der Menschen mit unteren bis mittleren Einkommen einzusetzen. Dementsprechend habe die SPD-Fraktion ihre Haushaltsanträge gestellt.

Für ein zügiges Weiterkommen beim Stadttheater habe sich die Fraktion einem überfraktionellen Antrag angeschlossen. Es gäbe hier eine breite Mehrheit im Stadtrat und deshalb sei hier kein weiterer Handlungsbedarf vorhanden, so Fraktionsvorsitzender Robert Gewies.

„Mit dem Antrag auf Schulwegefreiheit ab einem statt drei Kilometer wollen wir vor allem junge Familien mit mehreren Schulkindern entlasten, denn die Mehrbelastung, gerade auch durch die von uns nicht mitgetragene Erhöhung der Schülermonatskarten um 14 % ist hier enorm.“, begründet Stadtrat Gerd Steinberger den jüngst gestellten Antrag. Außerdem könne so auch der Verkehr vor und um die Schulen in den Morgen- und Mittagsstunden entlastet bzw. entzerrt werden, weil mehr Kinder die Möglichkeit haben, den Schulweg mit dem Bus zurück zu legen. „Wir sind gespannt auf das Abstimmungsverhalten. Dann wird sich zeigen, welche Stadträtinnen und Stadträte sich wirklich um die sozialen Belange unserer Bürgerinnen und Bürger kümmern.“

Weiterhin stehe das Thema bezahlbarer Wohnraum ganz oben auf der Agenda der SozialdemokratInnen. Aus neu veröffentlichten Statistiken sei Landshut deutschlandweit von allen vergleichbar großen Städten Spitzenreiter bei der Mietpreissteigerung in den vergangenen fünf Jahren. Auch bei den Eigentumspreisen stehe Landshut bereits auf dem vierten Platz. Soweit habe es Landshut mit der konservativen Ignoranz bei diesem Thema geschafft, betont Stadträtin Anja König. „Überlassen wir weiterhin den Wohnungsbau vollkommen dem freien Markt, können sich viele Menschen entweder das Wohnen in Landshut nicht mehr leisten oder sie müssen auf viele andere Dinge verzichten, damit sie die Miete noch bezahlen können.“ Dabei denke König vor allem auch an das wirtschaftliche Interesse der Stadt, denn das was die Menschen mehr für Miete ausgeben müssten, könnten sie nicht für Einkäufe, Theater-, Kino- und Museumsbesuche, geschweige denn für einen Restaurantbesuch ausgeben. „Dieser Schuss wird nach hinten losgehen, wenn wir nicht endlich als Kommune unserer Verpflichtung gemäß Artikel 106 der Bayerischen Verfassung nachkommen und mit einer eigenen Wohnungsbaugesellschaft für bezahlbaren Wohnraum sorgen.“, so König weiter. Deshalb habe die SPD-Fraktion erneut einen Haushaltsantrag auf Einstellung des Gründungskapitals ohne Sperrvermerk für eine städtische Wohnungsbaugesellschaft gestellt. „Wir kämpfen seit über 40 Jahren dafür und haben immer vorausschauend im Sinne der Menschen und der Stadt gedacht. Deshalb werden wir nicht aufgeben.“, ergänzt Stadtrat Dietmar Franzke. Stadträtin Maria Haucke weist auch nochmals darauf hin, dass die Stadt Landshut sich in Zeiten des niedrigen Zinsniveaus hier einen guten Bestand an eigenen Wohnungen schaffen könnte.