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Alexander Putz

Bildtext: Zwei interessierte Anwohner aus der Goethestraße, OB Alexander Putz, Gerhard Anger (Leiter des Tiefbauamtes), Johann Schranner (Stadtgartenamt)

 

 

“Blumenwiesen am Wolfgangpark?”

Offizielle Verkehrsfreigabe des Wegenetzes am Wolfgangpark durch OB Putz

 

Am Dienstag den 30.  Juli, gab Oberbürgermeister Alexander Putz die neue Wegenetzverbindung in der Wolfgangsiedlung offiziell für den Verkehr frei.

 

 

Das 650m lange Wegenetz befindet sich im östlichen Teil des Grünstreifens zwischen der Wolfgangsiedlung und der nördlichen Neubausiedlung. In Ost-West-Richtung ist es eingerahmt zwischen der Altdorfer Straße und dem vorhandenen asphaltierten Fuß- und Radweg beim Geflügelzuchtverein. Die Trasse durchquert eine Wiesenfläche, die sich im Besitz der Stadt Landshut befindet.

 

Die 2,5 Meter breiten Wege sind mit einer wassergebundenen Deckschicht ausgeführt und binden an vorhandene Gehwege an. Der Wegabschnitt zwischen der Goethestraße 68 und der Einmündung Weilerstraße erhielt eine Straßenbeleuchtung. Der Anschluss an den höher gelegenen Gehweg neben der Altdorfer Straße wurde durch eine Anrampung geschaffen.

Der Grünstreifen in der Wolfgangsiedlung ist analog zum Bayerwaldpark als Parkanlage gestaltet worden.

Im östlichen Abschnitt konnte der erforderliche Grunderwerb getätigt werden, sodass nun der Fuß- und Radweg ausgeführt werden konnte. Die Radwege schaffen zudem eine bessere Durchlässigkeit des Grünstreifens für Fußgänger und Radfahrer zwischen alter und neuer Wolfgangsiedlung.

Die Kosten für den Wegebau und die Beleuchtung betrugen 150.000 Euro. Die Baumaßnahme dauerte 9 Wochen.

Auf Nachfrage bekundeten OB Putz und seine verantwortlichen Bauabteilungsleute, dass in Bälde auch die schon vorhandenen Wiesen zu Blumenwiesen ausgebaut werden sollen. Auch eine Pflanzung von Bäumen auf die Wiesen ist geplant und vorgesehen.

Es ist anzunehmen, dass dieses Wegenetz natürlich auch von Hundehaltern mit ihren Hunden sehr frequentiert sein wird. So hat man selbstverständlich daran gedacht, noch ausreichend Dog-Stations aufzubauen, um die Wege von Hundekot leichter sauber halten zu können.

 

-hjl-

 

Fotos: h.j.lodermeier

Kreishauptversammlung der Freien Demokraten

Alois Rohrsetzer zu Ehrenmitglied ernannt – Delegierte gewählt

Alois Rohrsetzer zum Ehrenmitglied ernannt – Delegierte gewählt

 

Delegiertenwahlen, kommunalpolitische Themen und eine besondere Ehrung standen im Mittelpunkt der Kreishauptversammlung der FDP Landshut-Stadt am Montag dieser Woche in der Tafernwirtschaft Schönbrunn. In seiner Rede vor den rund 30 Mitgliedern und Gästen ging Kreisvorsitzender Norbert Hoffmann insbesondere auf die Herausforderungen des Stadtwachstums ein. Zu den wichtigsten Aufgaben der kommenden Jahre zähle der weitere Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, insbesondere die zügige Umsetzung der beschlossenen Westtangente und der Ausbau des ÖPNV, der mittlerweile angeschoben worden sei. Weiteres Megathema dieser Tage sei die schnelle Schaffung von Wohnraum. Dazu gehöre laut Hoffmann auch eine weitere Forcierung der Nachverdichtung und des Geschosswohnungsbaus und im Zuge dessen ebenso eine Flexibilisierung der Stellplatzsatzung, nicht zuletzt auch um das Bauen wieder günstiger zu machen. Vor allem aber dürfe sich die Stadtpolitik nicht in einer „Kleinstadtidyll-Mentalität” einbunkern, sagte Hoffmann im Hinblick auf diejenigen, die am liebsten das Wachstum begrenzen würden und ein Bild von Landshut aufrechtzuerhalten suchten, das den Realitäten schon lange nicht mehr entspreche. Es könne nicht die Aufgabe der Politik sein, alten Strukturen nachzutrauern, so der Landshuter Stadtrat Hoffmann weiter: „Lassen Sie uns den Wandel als Chance begreifen und ihn gestalten!”

Einstimmig ernannten die Landshuter FDP-Mitglieder ihren langjährigen Kreisvorsitzenden Alois Rohrsetzer zum Ehrenmitglied. Norbert Hoffmann würdigte Alois Rohrsetzer als überzeugten Liberalen, der stets klar seine Haltung vertritt. Insbesondere unterstrich Hoffmann die Verdienste Rohrsetzers´ in dessen Zeit als Kreisvorsitzender: „Alois Rohrsetzer hat sich wie nur wenige in den über 46 Jahren seiner Mitgliedschaft um unsere Partei verdient gemacht und auch in bisweilen schwierigen Zeiten für den Fortbestand und den Zusammenhalt unseres Kreisverbandes gesorgt”. Rohrsetzer ist aktuell das einzige Landshuter Parteimitglied, dem diese hohe Auszeichnung zu Teil wurde. Turnusgemäß bestimmte die Versammlung je vier Delegierte und Ersatzdelegierte zu Landes- und Bezirksparteitagen für die kommenden beiden Jahre.

Als Delegierte für den Landesparteitag wurden Alexander Putz, Norbert Hoffmann, Reinhilde Nuber und Günter Nötzold gewählt. Auf Bezirksparteitagen werden die Landshuter Liberalen von Alexander Putz, Norbert Hoffmann, Lorenz Hörmann und Bernd Einmeier vertreten.

Zu Ersatzdelegierten zum Landesparteitag bestimmten die Mitglieder Alexandra Straßberger, Bernd Einmeier, Kirstin Sauter und Karl-Heinz Nuber. Für den Bezirksparteitag haben nunmehr Alexandra Straßberger, Reinhilde Nuber, Karl-Heinz Nuber und Alois Rohrsetzer diese Funktion inne.

 

Foto: FDP

Bildtext: SPD-Stadtvorsitzende Patricia Steinberger (links), Fraktionschefin Anja König und Stadtrat Gerd Steinberger (rechts) überreichten 3.470 Unterstützerunterschriften für das Bürgerbegehren „Pro städtische Wohnungsbaugesellschaft“ an OB Alexander Putz.

OB Putz sichert faire Prüfung der Listen zu – Möglicher Bürgerentscheid würde voraussichtlich zusammen mit der Landtagswahl am 14. Oktober stattfinden

Wie kann die stetig steigende Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum in Landshut gedeckt werden? Diese Frage beschäftigt die Politik seit Jahren. Die SPD hält eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft für das Mittel der Wahl – fand dafür bisher aber keine Mehrheit im Stadtrat. Nun versuchen die Sozialdemokraten, ihre Vorstellungen per Bürgerbegehren durchzusetzen. Die erste Hürde scheinen sie dabei genommen zu haben. Denn SPD-Stadtchefin Patricia Steinberger, Fraktionsvorsitzende Anja König und Stadtrat Gerd Steinberger übergaben am späten Montagnachmittag im Rathaus 3.470 Unterstützerunterschriften für das Bürgerbegehren „Pro städtische Wohnungsbaugesellschaft“ an Oberbürgermeister Alexander Putz. Das für einen Bürgerentscheid gesetzlich nötige Quorum von sechs Prozent der aktuell 54.825 Wahlberechtigten, derzeit also exakt 3.290 Unterschriften, wäre damit knapp erfüllt.

Die Unterschriftenlisten werden in den kommenden Wochen nun von der Verwaltung geprüft, und zwar nicht zuletzt darauf, ob die Unterzeichner auch tatsächlich in der Stadt Landshut wahlberechtigt sind. „Diese Prüfung wird selbstverständlich fair und so zügig wie möglich ablaufen“, versicherte Putz, empfahl den Initiatoren aber, weiter Unterschriften zu sammeln. „Das Quorum ist derzeit ja nur relativ knapp überschritten. Da ist es ratsam, noch für einen gewissen Puffer zu sorgen.“ Die Erfahrungen aus den vergangenen Bürgerbegehren zur Westtangente und zum ÖPNV hätten nämlich gezeigt, dass bis zu 20 Prozent der Unterschriften ungültig seien.

Die Tatsache, dass sich fast 3.500 Bürgerinnen und Bürger für eine städtische Wohnungsbaugesellschaft ausgesprochen haben, wertete Putz als Beweis dafür, dass das Thema „bezahlbares Wohnen“ weite Teile der Gesellschaft beschäftige. „Wir sind uns über alle Parteigrenzen hinweg einig, dass wir in diesem Bereich dringend etwas tun und zusätzlichen bezahlbaren Wohnraum schaffen müssen“, sagte der OB. „Allerdings werden wir über den richtigen Weg weiter diskutieren.“ Er selbst sei nach wie vor der Ansicht, dass eine städtische Wohnungsbaugesellschaft nicht zielführend ist – sowohl mit Blick auf die Kosten als auch wegen der Fördermöglichkeiten.

Diese Argumente überzeugen Anja König und ihre Mitstreiter nicht. „Über viele Jahre sind unsere Anträge gescheitert, obwohl sich zahlreiche Vereine und Verbände, soziale Träger und Ehrenamtliche in Landshut immer wieder für eine städtische Wohnungsbaugesellschaft ausgesprochen haben. Nun werden die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt das letzte Wort in dieser für uns so zentralen Frage haben“, so König. Die bisherige Strategie der Stadt habe die Lage auf dem Wohnungsmarkt nicht verbessert. Im Gegenteil: „Die Situation verschlimmert sich von Jahr zu Jahr.“

Der Stadtratsmehrheit attestierte König eine gewisse Gleichgültigkeit. „Die vertrauen darauf, dass es der freie Markt schon richten wird und dass es ausreicht, wenn die Stadt ein paar Wohnungen baut.“ Doch diese Ansichten seien angesichts der stetig steigenden Mietpreise widerlegt. „Mittlerweile haben auch Normalverdiener mit Familie Probleme, eine bezahlbare Wohnung in Landshut zu finden“, so König. „Von Rentnern und Geringverdienern ganz zu schweigen.“ Nur wenn die Stadt verstärkt selbst baue, sei mit einer nachhaltigen Entspannung zu rechnen. „Und deshalb brauchen wir endlich eine städtische Wohnungsbaugesellschaft.“ Sie habe mittlerweile den Eindruck, dass sich diese Erkenntnis auch zunehmend bei bürgerlichen Kräften des Stadtrats durchsetze. „Aber scheinbar wagen die Kollegen nicht, einen guten SPD-Vorschlag offen zu unterstützen.“

Sollte die Prüfung der Unterschriftenlisten bestätigen, dass das nötige Quorum erreicht ist, soll der dann fällige Bürgerentscheid über die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft nach dem Willen der Initiatoren am 14. Oktober stattfinden – also am Tag der Landtagswahl. Ein Vorschlag, den OB Putz sehr begrüßt. „Ich habe ja auch bei den Bürgerbegehren zur Westtangente und zum ÖPNV befürwortet, diese mit der Bundestagswahl zusammenzulegen“, sagte er. „Dadurch sparen wir einerseits Kosten, andererseits ist eine hohe Wahlbeteiligung garantiert. Und das ist wichtig, denn ein Bürgerentscheid in einer solch wichtigen Frage sollte auf eine möglichst breite demokratische Basis gestellt werden.“

Foto: Stadt Landshut

 

Oberbürgermeister Alexander Putz begleitet von Nicole Bauer, MdB und Stadtrat Dr. Thomas Haslinger.

Der Höhepunkt und Abschluss zugleich: der Festumzug durch die Altstadt mit weit über 1.000 Teilnehmern.
Die Treuen Bayern vom Landshuter Hofberg stellten dabei die größte Gruppe. Hinter deren Vereinsfahne gingen auch Stadtrat Bernd Friedrich und der Schützenkönig 2018 Stadtrat Rudolf Schnur einher.

Ein großes Kompliment an das Ehrenamt. Die Veranstaltung wurde gut vorbereitet und durchgeführt.

Vor der großartigen Kulisse von Martinskirche und Burg Trausnitz stellte sich Schützenkönig Rudolf Schnur mit Fähnrich Peter Wolfersecker und 2. Schützenmeisterin Magdalena Puscher am Ende des Festzuges zum Erinnerungsfoto.

Fotos: klartext.LA

Landshut, 1.4.2018:
Geht es nach OB Putz würde der vorhandene Tunnel durch den Hofberg bis zur geplanten B 15neu an der Stadtgrenze verbunden werden.
Diese Überlegungen ergeben sich aus einem im Landshuter Rathaus gefundenen Aktenvermerk mit Handskizzen des Tiefbauingenieurs Alexander Putz. Der auf einer Flipchart dargestellte Entwurf eines Tunnelportals (an das Portal der Wiener Hofburg erinnernd) in Verlängerung der Podwilsstraße und der grobe Linienverlauf im südlichen Isarhang bis auf Höhe der Kläranlage an der östlichen Stadtgrenze lässt diese ambitionierte Planung deutlich erkennen.
Fraglich ist zur Stunde wann der OB mit dieser Idee an die Öffentlichkeit bzw. den Stadtrat herantreten wollte.
Gewöhnlich gut unterrichtete Kreise im Rathaus gehen davon aus, dass er diesen genialen Plan kurz vor der OB-Wahl 2020 präsentieren und sich damit endgültig die Wiederwahl sichern wollte.
Nun ist aber durch einen unglücklichen Umstand die Planung bereits jetzt ans Tageslicht gekommen und die ersten Reaktionen der politischen Vertreter im Rathaus fallen unterschiedlich aus. Während die Landshuter Mitte bedingungslos hinter der Idee des OB steht und einräumt bereits davon gewußt zu haben, äußert Anja König für die SPD reflexartig heftige Kritik und fordert einen sofortigen Stopp der Planungen zugunsten einer städtischen Wohnungsgesellschaft.
Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat, Stefan Gruber stellt klar, dass Putz aufgrund solcher individualverkehrsfreundlicher Überlegungen ab 2020 keinesfalls mehr auf sechs Jahre gewählt werden kann, sondern höchstens um drei Jahre verlängert werden sollte.
Diese Autofahrerfreundlichkeit ist auf Dauer für die Stadtentwicklung und den Klimaschutz unerträglich.
Die Überlegungen von Putz einen großen Schadstofffilter in der Mitte des neuen Tunnels einzubauen hält Gruber für Unglaubwürdig.
Ludwig Graf und Rudolf Schnur sehen für Auloh eine große Entlastung auf der LA 14 und begrüßen die Planung daher grundsätzlich.
Für die ÖDP ist entscheidend, dass während der Bauarbeiten der Schutz der Ochsenau gesichert ist und eine direkte Anbindung des Grünen Zentrum an den Tunnel hergestellt wird.
Die Freien Wähler überlegen, ob ein Teil des neuen Tunnels für Starkbierfeste und Schlechtwetterdulten genutzt werden könnte. Gegenwärtig wollen sie sich nicht konkret festlegen, weil nicht gesichert ist, dass die Bürger dafür keine Beiträge leisten müssen.
Stadtdirektor Andreas Bohmeyer schlug schon mal vor den Tunnel auf den Namen „Alexander-Putz-Tunnel“ zu taufen.

Bildunterschrift:
Vom Ruhebankerl über die Ausstellungseröffnung bis hin zum Vereinsbeitritt – über ein offenes Ohr und wohlwollende Unterstützung von Oberbürgermeister Alexander Putz (Zweiter von rechts) durfte sich der „Bayerische Wald-Verein, Sektion Landshut“ mit ihrer Ersten Vorsitzenden Gaby Gaudlitz (Zweite von links), dem Ehrenvorsitzenden Horst Gaudlitz und Chorleiterin Elke Hüls freuen. Für den Rathauschef zum Nachlesen gab‘s zudem die Vereinszeitschrift „Der Bayerwald“, die sogar vom Vatikan bezogen wird.
OB Alexander Putz lobt Engagement und Angebot des „Bayerischen Wald-Vereins“

Der „Bayerische Wald-Verein, Sektion Landshut“ hat Oberbürgermeister Alexander Putz am Donnerstag eine große Freude bereitet. Gaby Gaudlitz, die Erste Vorsitzende des Vereins – der mittlerweile seit über 125 Jahren in Landshut beheimatet ist – überraschte den Rathauschef mit einer Spende in Höhe von 500 Euro. Wofür die finanzielle Unterstützung verwendet wird, steht auch schon fest: Stichwort Schwammerl.
Begleitet wurde Gaudlitz vom Ehrenvorsitzenden Horst Gaudlitz und der Chorleiterin des Vereins, Elke Hüls. Mit Übergabe der Spende äußerten die Mitglieder den Wunsch, diese zum Aufstellen einer Ruhebank im Bereich des „Schwammerls“ am Brühfeldweg zu verwenden. Mit dem Standort, so Gaby Gaudlitz, sei der Verein sehr verbunden, da dort bereits auch ein Gedenkkreuz für dessen verstorbene Mitglieder stünde. Für viele Vereinsmitglieder sei die Grünanlage zudem ein beliebter Besuchsort. Daher lag es dem Verein am Herzen, sich hier zu beteiligen. Mit ihrem Anliegen stießen sie beim Oberbürgermeister auf ein offenes Ohr, der die Idee sehr begrüßte. Bemerkenswert fand der Oberbürgermeister, mit wieviel Herzblut und Hingabe die Mitglieder des „Bayerischen Wald-Vereins“ das Vereinsleben vor Ort in Landshut ehrenamtlich gestalten.
Wie der Verein nach Landshut kam
Seit über 125 Jahren gibt es die hiesige Ortsgruppe mit derzeit 350 Mitgliedern schon. Insgesamt zählt der „Bayerische Wald-Verein“ (Hauptverein), der 1883, also vor 135 Jahren, in Bodenmais gegründet wurde, 59 Ortsgruppen mit über 22.000 Mitgliedern. Vereinspräsident ist der Staatsminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Helmut Brunner, der seit vielen Jahren die Geschicke des Hauptvereins leitet.
Nach Landshut kam der Verein laut Horst Gaudlitz durch einige heimatverbundene Lehrer, die vom Bayerischen Wald nach Landshut abgeordnet wurden. 1903 schließlich wurde der Landshuter Verein gegründet. „Die Sektion hier hat sich wunderbar entwickelt“, ergänzte der Ehrenvorsitzende. Vor allem das Spektrum an Aufgaben sei stark gewachsen: War früher primär die Erschließung des Bayerischen Waldes als Wander- und Urlaubsgebiet die Hauptaufgabe des Bayerischen Wald-Vereins, liegen die Schwerpunkt heute in vielen unterschiedlichen Bereichen, wie etwa der Kultur sowie der Brauchtum- und Heimatpflege.
„Wege in die Heimat“: Erlebnis-Ausflüge in Landshut und Umgebung für die ganze Familie
Oberbürgermeister Alexander Putz zeigte sich vor allem von der großen Bandbreite an Angeboten in der Region beeindruckt. Neben Tagesausflügen und Mehrtagesfahrten, beispielsweise in die Wachau oder das Erzgebirge, legt der Verein mit der von Gaby Gaudlitz ins Leben gerufenen Wander-Reihe „Wege in die Heimat“ seinen Schwerpunkt auf Landshut und ihre Umgebung. Bei gemeinsamen „Erlebnis-Ausflügen“ zu jeder Jahreszeit etwa nach Weihbüchl, Bruckberg, Gstaudach oder durch den Hohenthanner Eichenhain erhalten die Teilnehmer spannende und kulturhistorische Einblicke. Gaudlitz‘ zusätzliche Ausbildung zur zertifizierten Natur- und Landschaftsführerin kommt ihr hierbei zugute. „Wir wollen die Regionalität fördern und den Bürgern mit unseren Ausflügen nicht nur die Besonderheiten vor Ort näherbringen, sondern ihnen auch die Freude an der Heimat, an der Begegnung und der Natur vermitteln“, sagte sie. Bei dieser Gelegenheit bedankte sich die Vorsitzende bei Putz für die Möglichkeit, den Verein bei der Umweltmesse im März als Gast am Stand der Stadt Landshut präsentieren zu dürfen. Viel Herzblut steckt der Verein auch in die Erhaltung und Pflege der Wanderwege und deren Markierung in Landshut. Ebenso wird ein Magerwiesen-Trockenbiotop gepflegt. Einer der größten Kulturträger des Vereins, wie der Ehrenvorsitzende ergänzte, sei der Chor, den Elke Hüls bereits seit 20 Jahren mit Begeisterung leitet. Der nicht nur in Volksmusikkreisen geschätzte Chor absolviert viele Auftritte im Jahr, unter anderem begleitet er auch den Kötztinger Pfingstritt. Kinder- und Familienveranstaltungen sowie kreative Angebote runden das vielfältige Programm ab.
Bedeutende Ausstellung mit Kulturpreisverleihung durch Staatsminister Helmut Brunner kommt nach Landshut
Die Förderung von Kunst und Kultur ist ein weiteres wesentliches Ziel des „Bayerischen Wald-Vereins“. Ein Höhepunkt in diesem Jahr ist die Wanderausstellung des Hauptvereins unter dem Titel „Der Bayerische Wald-Verein und seine Kulturpreisträger“, die am 11. April nach Landshut kommt. Dass auch Oberbürgermeister Alexander Putz neben Staatsminister Helmut Brunner die Ausstellungseröffnung im Rathausfoyer mit einem Grußwort bereichern werde, wie Gaudlitz sagte, freue den Verein sehr. Das Besondere: Im Rahmen der Ausstellung wird ein Kulturpreisträger ausgezeichnet. Der Hauptverein verleiht seit vielen Jahrzehnten Kulturpreise an überregional bekannte Persönlichkeiten; der Preis wurde inzwischen 72 Mal an Personen, sieben Mal an Vereine und Organisationen verliehen. Es befinden sich bedeutende Schriftsteller, Historiker, Heimatforscher und Musiker, Glaskünstler, Maler und bildende Künstler unter ihnen, die sich auf vielen Gebieten für die bayerische Heimat verdient gemacht haben. In der Ausstellung werden daher auch Exponate der bisherigen Kulturpreisträger zu sehen sein.
Lob vom Oberbürgermeister und eine vom Vatikan abonnierte Vereinszeitschrift
Alles Kulturelle und Geschichtliche mit einem Überblick über die Aktivitäten des Vereins zum Nachlesen gibt’s in der vierteljährlich veröffentlichten Vereinszeitschrift „Der Bayerwald“, die sogar vom Vatikan bezogen werde, wie Horst Gaudlitz informierte. Eine Ausgabe inklusive Beitrittsformular gab’s auch für den Oberbürgermeister. Was der Verein hier auf die Beine stelle und das ehrenamtlich, sei wirklich beachtlich, würdigte Putz das vorbildliche Engagement der Mitglieder. Und dass der Verein angesichts des vergleichsweise geringen Mitgliedsjahresbeitrages in Höhe von 17 Euro im Jahr für die ganze Familie noch darüber hinaus die Stadt mit dieser namhaften Spende bedacht habe, freue ihn umso mehr.

Mehr Infos zum Verein gibt es auch unter www.bayerwaldverein-landshut.de oder unter www.bayerischer-wald-verein.de (Hauptverein), Ansprechpartnerin Sektion Landshut: Gaby Gaudlitz, Telefon 08708-927622, E-Mail 1.Vorsitzender@bayerwaldverein-landshut.de.

Foto:
Stadt Landshut

PRESSEMITTEILUNG                                                                                  18.12.2017

Grünes Zentrum: OB Putz sieht Freistaat am Zug

Stadt hält am Standort Schönbrunn, aber auch an ihren Preisvorstellungen fest

„Mit Freude stelle ich fest, dass Sie und Ihr Haus nach wie vor großes Interesse am Zustandekommen des Grünen Zentrums in der Stadt Landshut haben. Dies deckt sich mit den Interessen der Stadt, auch wenn von verschiedenen Seiten andere Dinge behauptet oder in Umlauf gebracht wurden“: In einem Brief an Landwirtschaftsminister Helmut Brunner hat Oberbürgermeister Alexander Putz bereits am 24. November 2017 die Position der Stadt Landshut einmal mehr klargestellt und für den Bau der Einrichtung am Standort Schönbrunn nahe der Hochschule geworben.

Putz machte in seinem Schreiben an Brunner aber auch deutlich, dass aus seiner Sicht der Freistaat am Zug ist. Die Stadt sei selbstverständlich dazu bereit, das Grüne Zentrum in Schönbrunn anzusiedeln und die Wertermittlung für das Grundstück abzuwarten. Allerdings: An das Preisangebot, das dem Freistaat seit mehreren Jahren vorliege, halte man sich gebunden. Zudem habe die Stadt vorgeschlagen, „für das geplante Baugebiet eine Umwidmung in ein eingeschränktes Gewerbegebiet vorzunehmen“, so Putz. Damit habe die Stadt eine Anregung der Obersten Baubehörde aufgegriffen. Auf diese Weise könnten die unterschiedlichen Wertvorstellungen zusammengeführt werden.

Gleichzeitig weist der Oberbürgermeister darauf hin, dass die zuständigen Verwaltungsstellen des Freistaats, allen voran die Immobilien Freistaat Bayern (IMBY), in Sachen „Grünes Zentrum“ kontinuierlich in engem Kontakt mit der Stadtverwaltung stehen, und zwar federführend mit dem Bau- und dem Finanzreferat. Baureferent Johannes Doll hatte sich beispielsweise zuletzt am 5. und 12. Dezember schriftlich an die IMBY gewandt. Dabei stellte Doll nochmals klar, dass im Falle einer – bekanntlich in Aussicht stehenden – Änderung der Gebietskategorie für die Fläche des Grünen Zentrums in ein eingeschränktes Gewerbegebiet „neben den Kernnutzungen des Grünen Zentrums, denen die Büro- und Verwaltungsgebäude zugeordnet sind, auch die planungsrechtliche Zulässigkeit der staatlichen Führungsakademie inklusiv des geplanten Wohnheims gegeben“ sei. Darüber hinaus nahm der Baureferent zum Erschließungszustand des Grundstücks, zur zeitlichen Perspektive bis zur Rechtskraft des Bebauungsplans und zu weiteren Fragen der IMBY Stellung. Außerdem betonte er, zur Abklärung weiterer Details jederzeit gerne zur Verfügung zu stehen.

Angesichts dieses seit Monaten sehr intensiven Kontakts zwischen der für den Grundstückserwerb auf Seiten des Freistaats zuständigen IMBY und der Stadtverwaltung sei es erstaunlich, wenn in der Landshuter Zeitung vom 15. Dezember 2017 unter Verweis auf ein Schreiben des Ministers – das übrigens vom 21. November datiert – der Eindruck erweckt werde, der Minister habe „den Druck auf Oberbürgermeister Alexander Putz erhöht“. „Das Ministerium weiß ebenso wie alle anderen, mit dem Vorgang befassten Behörden genau über unsere Haltung Bescheid und hatte nie einen begründeten Anlass, an unserer Position zu zweifeln“, so Putz. „Etwaige Unklarheiten sind spätestens mit meinem Brief vom 24. November an Minister Brunner ausgeräumt.“ Außerdem sei es doch die Stadt Landshut, die seit Monaten auf eine Entscheidung des Freistaats warte, so der Oberbürgermeister. „Deswegen begrüßen wir es sehr, wenn auch der Minister schnell Klarheit haben will, müssen aber mit allem Respekt schon darauf verweisen dürfen, dass der Ball jetzt bei der Staatsregierung liegt. Am Willen der Stadt Landshut mangelt es nicht.“

In der Sache sei Folgendes klar: „Wir möchten das Grüne Zentrum in unserer Region und am allerliebsten in Schönbrunn haben“, sagt Putz. Andererseits könne und wolle die Stadt dem Freistaat das fragliche Grundstück auch nicht völlig unter Wert abtreten. „Wir sind für dieses Projekt dazu bereit, erhebliche Abstriche beim Kaufpreis zu machen und haben das ja auch schon getan“, so der OB. „Wenn auf dieser Basis keine Einigung möglich sein sollte, wäre das äußerst bedauerlich. Dann, und nur dann, müssten wir neue Überlegungen für das Areal anstellen – würden aber auch in diesem Fall eine vernünftige Lösung finden, die den Interessen der Stadt und ihrer Bürger gerecht wird.“

Foto: Stadt Landshut
Bildtext: OB Alexander Putz hat in einem Brief an Landwirtschaftsminister Helmut Brunner noch einmal klargestellt, dass die Stadt Landshut das Grüne Zentrum gerne am Standort Schönbrunn sehen würde.

 

Landrat und OB streben noch engere Zusammenarbeit von Klinikum und Lakumed-Krankenhäusern an

Ziel ist es, die medizinische Versorgung in der Region weiter zu verbessern und wirtschaftliche Synergien zu nutzen

Eine noch engere Zusammenarbeit in Sachen Krankenhäuser als bisher streben Landrat Peter Dreier und Oberbürgermeister Alexander Putz an. „Unser Ziel ist es, das hohe medizinische Versorgungsniveau in der Region Landshut weiter zu steigern und gleichzeitig wirtschaftliche Synergien zu nutzen“, begründen Dreier und Putz ihren Vorstoß. „Wir sind sicher, dass wir ganz im Sinne der Bürgerinnen und Bürger handeln. Denn diese verstehen längst nicht mehr, warum Stadt und Landkreis in diesem so wichtigen Punkt konkurrieren, statt die Kräfte zu bündeln.“

Dass sowohl die vom Kommunalunternehmen Lakumed betriebenen Krankenhäuser – neben Landshut-Achdorf auch die Kliniken in Vilsbiburg und Rottenburg – als auch das Klinikum Landshut ihren Patienten schon jetzt hohe Qualität bei der medizinischen Versorgung anbieten, darüber sind sich Landrat und OB einig. „In allen Häusern leisten Ärzte und Pflegepersonal hervorragende Arbeit, die Menschen sind in besten Händen.“ Doch eine engere Kooperation in vielen Bereichen könne das Niveau noch spürbar steigern: „Wir streben an, dass wir künftig gemeinsam die höchste Versorgungsstufe drei anbieten können“, sagt Putz.

Ein solches Krankenhaus der Maximalversorgung, das laut Bayerischem Gesundheitsministerium „ein umfassendes und differenziertes Leistungsangebot sowie die hierfür erforderlichen technischen Einrichtungen“ vorhalten muss und „ein weit überörtliches Einzugsgebiet“ versorgen soll, gibt es bisher in ganz Niederbayern nicht. „Die Bezirkshauptstadt Landshut als Zentrum unserer stark wachsenden Region mit inzwischen rund 230.000 Einwohnern wäre dafür sicherlich der geeignete Standort“, findet Dreier. „Das können wir aber nur dann erreichen, wenn Stadt und Landkreis zusammenarbeiten.“

Für eine ganz enge Kooperation sprechen neben diesen medizinischen Gründen natürlich auch wirtschaftliche Erwägungen. Stichwort: Synergieeffekte. „Die im Wesentlichen von der Bundespolitik gesetzten finanziellen Rahmenbedingungen sind für alle Krankenhäuser problematisch. Das gilt auch für die Einrichtungen in der Region Landshut und unser Klinikum“, gibt Putz zu. Umso unsinniger sei es, wenn sich zwei Krankenhäuser durch ein regelrechtes „Wettrüsten“ und das Vorhalten von Doppelstrukturen das Leben zusätzlich gegenseitig erschweren. „Diese Strategie schadet am Ende allen Beteiligten: den Beschäftigten, den Betreibern – vor allem aber den Patientinnen und Patienten“, sind sich Dreier und Putz einig. „Auch deswegen ist eine enge Zusammenarbeit der einzig sinnvolle Weg, um dauerhaft erfolgreich zu sein.“

Bereits jetzt arbeiten die Verwaltung und Geschäftsführung an der Gründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft, um in den nichtärztlichen Bereichen ebenfalls größtmögliche Optimierungs- und Synergieeffekte zu erzielen. Darüber hinaus wird es immer wichtiger, Fachkräfte nicht nur im ärztlichen und pflegerischen Bereich zu sichern und zu gewinnen, sondern auch in den nichtärztlichen Berufen. „Angefangen von den Anästhesietechnischen Assistenten über die Operationstechnischen Assistenten bis hin zu einer Hebammenausbildung könnten wir – ähnlich wie wir dies bereits sehr erfolgreich mit unserem Berufsschulzweckverband seit Jahren praktizieren – im jetzigen Landratsamtsgebäude ein gemeinsames Ausbildungszentrum hierfür einrichten“, sehen sowohl Landrat als auch OB große Chancen für die gesamte Region.

Sehr bewusst ist den beiden allerdings auch, dass dies alles keine Selbstläufer sind. „Es ist für uns daher eine Selbstverständlichkeit, dass in so wichtigen Fragen der Stadtrat beziehungsweise der Kreistag sowie Aufsichtsrat und Verwaltungsrat das letzte Wort haben. Außerdem müssen wir natürlich auch die Mitarbeiter mitnehmen. Klar muss sein, dass das vorhandene Personal auf keinen Fall leiden darf“, erklären Dreier und Putz übereinstimmend.

Dass es in der Vergangenheit bereits immer wieder Versuche gegeben hat, eine enge Zusammenarbeit bis hin zur Fusion der beiden Häuser zu erreichen, die jedoch immer wieder an den unterschiedlichsten Gründen gescheitert ist, sei Schnee von gestern, betont Putz: „Wir schauen nicht zurück, sondern nach vorne. Das Klima zwischen Klinikum und Lakumed hat sich erheblich verbessert. Dazu hat eine Vielzahl vertrauensbildender Maßnahmen beigetragen“. Dreier und Putz erinnern beispielhaft an erste Schritte zu punktuellen Kooperationen und die laufende gemeinsame Bewerbung für das Schwerverletztenartenverfahren.

Zu guter Letzt passen diese Anstrengungen und Bemühungen auch sehr gut zum Konzept „Gesundheitsregion plus“, welches beide Kommunen für die Region beantragt haben, und würden daher „sicher vom Gesundheitsministerium positiv begleitet“, so Dreier und Putz.

 

Foto: Landkreis Landshut

 

Bildtext: Landrat Peter Dreier (links) und Oberbürgermeister Alexander Putz wollen im Krankenhausbereich die Kräfte von Stadt und Landkreis bündeln.

 

Innerhalb von weniger als 12 Stunden nach der Anhörung hatte die CSU-Stadtratsfraktion bereits begonnen den aus den gewonnenen Erkenntnissen gebotenen Antrag zu entwerfen. Kurz vor 14.00 Uhr wurde er bereits beim Oberbürgermeister vorgelegt:

An den

Stadtrat der

Stadt Landshut

ANTRAG
Der Stadtrat möge beschließen :

Die Ver waltung wird gebeten, im nächst möglichen Plenum einen Situationsbericht zum Thema Obdachlosigkeit in der Stadt Landshut zu erstellen, insbesondere die Situation Nikolausheim, Leerstände städtischer Imm obilien, statistische Daten bezüglich der betroffenen Personen, soweit möglich, sind darzustellen.

Es sollen Maßnahmen vorgeschlagen werden, um eine gebotene Verbesserung der Situation zu erreichen.

Die Möglichkeiten zur Erlangung entsprechender För dermittel sind abzufragen.

Die Schaffung einer zentralen Koordinierungs – und Anlaufstelle soll geprüft werden.

Die Erstellung einer „ Sozialfibel “ als Ratgeber und Übersicht für Hilfeleistungen im Bereich Obdachlosigkeit und Wohnungssuche wird angeregt.

BEGRÜNDUNG

Die CSU – Fraktion möchte die Informationen des CSU – Forums beziehungsweise Hearings vom 4.12.2017, an dem auch der Oberbürgermeister teilnahm, gezielt und gründlich angehen, wo bei die wesentlichen Erkenntnisse seitens der Verwaltung über die in Landshut vorliegenden Verhältnisse hinsichtlich Obdachlosigkeit , Wohnungsnot und Unterbringung eine wichtige Voraussitzung bilden, um erforderliche Lösungen zu erarbeiten.

Für die CSU-Fraktion:

gez. Rudolf Schnur          gez. Dr. Dagmar Kaindl        gez. Ludwig Zellner        gez. Maximilian Götzer

Podiumsdiskussion Pro und Contra in der Gaststätte Zollhaus

Unerwartet viele interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Landshut und Umgebung zwängten sich am Freitag-Abend in die Gaststätte Zollhaus, wo IsarTV als Initiator einer Podiumsdiskussion über die Errichtung einer Westumfahrung der Stadt Landshut eingeladen hatte. Moderiert wurde die Diskussion von Thomas Holzberger (IsarTV) und Emanuel Socher-Jukic (LZ).

Auf dem Podium standen Rede und Antwort: der Oberbürgermeister der Stadt Landshut Alexander Putz, MdL Jutta Widmann von den Freien Wählern und Vertreterin des Aktionsbündnis PRO-Westtangente, Kathy Mühlebach-Sturm (Vorsitzende des Bund Naturschutz), Stefan Gruber (Stadtrat und Gegner der Westtangente – PRO Lebensraum Isarau). Im Publikum saßen der Vertreter des Landkreises Landshut Landrat Peter Dreier und MdL Rosi Steinberger von den Grünen um eventuelle Fragen zu diesem Thema zu beantworten.

Moderator Thomas Holzberger wies darauf hin, dass der 24. September ein wichtiger Termin für die Landshuter Bürgerinnen und Bürger sei. Es geht um die Abstimmung für oder gegen die Errichtung einer sogenannten Westtangente. Schon seit den 60er Jahren unter dem damaligen OB Deimer war die Westumfahrung bereits ein Thema, das sich aber bis heute so dahinzog. Der erste Bürgerentscheid fand bereits im Jahre 2012 unter OB Hans Rampf statt und wurde damals mit einer knappen Mehrheit abgelehnt.

In einer Video-Vorstellung brachten die Podiumsdiskussions-Teilnehmer, begleitet aus dem Publikum zum Teil mit „krakehlerischen Kommentaren“, ihre Betrachtungen und Ansichten zum Thema Westtangente vor. Von Moderator Socher-Jukic auf die Zahlen, Daten und Fakten angesprochen meinte Jutta Widmann: „Fakt ist, dass mittlerweile zwei Gutachten vorhanden sind und zwar aus dem Jahre 2010 und 2017. Beide Gutachten sagen unabhängig voneinander aus, dass die bewohnten Durchgangsstraßen in Landshut eine immense Entlastungswirkung erfahren, wenn die Westumgehung gebaut wird. Eine Hochrechnung zeigt, dass dadurch eine Entlastung von mindestens 5 Millionen Fahrten im Jahr erreicht werden kann. Das heißt auch, dass die Entlastung durch Lärm und Feinstaub für die Menschen in der Stadt von enormer Bedeutung sein wird, so die neueste Untersuchung.“

Stefan Gruber bemängelte, dass es nicht zwei Gutachten gäbe, sondern dass ein Gutachten auf das letztere aufgesetzt wurde ohne empirisch neu zu untersuchen. Es hätte keine neue Verkehrszählung stattgefunden, es sei nur das alte Gutachten aufgefrischt worden. Nach den Recherchen von Gruber fahren von 20 Uhr bis 06 Uhr früh nur 1.000 Fahrzeuge, das sind dann von den angeführten 6.000 Fahrzeugen/Tag von Frau Widmann 5.000 Fahrzeuge, die die Innenstadt-Straßen belegen, das sind in der Minute 6 Fahrzeuge. Wo läge hier eine erhöhte Geräusch- und Feinstaubbelastung vor?

Oberbürgermeister Putz legte Fakten auf den Tisch. Er betrachtete die Westtangente, die an der B11 endet. Hier ergäbe sich eine Entlastung der Luitpold- und Wittstraße von 6.100 Fahrzeugen, das sind ca. 27 Prozent, auf der Watzmann-Klötzlmühl- und Schwimmschulstraße Minus 3.500 Fahrzeuge, das sind 35 Prozent. Wenn man die künftige Verkehrsentwicklung berücksichtigt, so gibt es auf der Veldener Straße in der Kombination B 15neu und Westtangente in die B11 Minus 5.100 Fahrzeuge und in der Konrad Adenauerstraße in Betracht der B15neu 1.700 Fahrzeuge weniger. Im Westen ist der Anteil der Westtangente wesentlich größer, nämlich 4.300 durch die Westtangente-Luitpoldstraße, die restlichen 1.800 kommen durch die B15neu zustande. „Ich nehme es mit Wohlwollen zur Kenntnis, dass Herr Gruber erklärt hat, dass 6.000 bis 7.000 Fahrzeuge keinerlei Lärm- oder Abgasbelastung erzeugen werden“, wollte OB Putz unbedingt feststellen und dokumentieren.

„Es geht darum, die Landshuter Bürger vom Stau zu befreien“, kommentierte Kathy Mühlebach-Sturm, nach dem sie die erste Frage des Moderators mit „…das ist die falsche Frage…“ erwiderte. Sie prophezeite, dass es bis zu 30 Jahre dauern wird, bis die Straße gebaut sein wird. Die Stadt wächst ständig, trotzdem könne man die Flächen nicht verschleudern und ein Erholungs- und Naturschutzgebiet, das dringend gebraucht wird für die Stadt, nicht in seiner Wertigkeit zerstören. Multimobilität z.B. „…durch Schnellbuslinien…“ muss betrieben und gefördert werden. Eine stadtnahe Erholung sichert die Lebensqualität der Stadtbewohner. Dass Lärm krank macht, weiß jedes Kind. Der Verlust von Retentionsraum wäre sehr groß, d.h. Hochwasser könnte nicht mehr versickern. Die Stadt Landshut nennt sich Stadt der Biodiversität und hat auch ein spezifisches Papier zu Wege gebracht wo drinnen steht, dass die Auenlandschaft eine Spitzenstellung einnehmen soll. Durch das Wasserwirtschaftsamt sei diese Biodiversität mit viel Geld vom Staat aufgewertet worden. Die Auenlandschaft sei ein Juwel der Stadt Landshut.

Bevor Jutta Widmann zu diesem Beitrag von Frau Mühlebach-Sturm zu ihrem Statement kam, gab es von OB Putz noch ein paar Fakten und Daten.

Die Fläche der westlichen Isarauen beträgt 196 ha. Die an dieser Stelle durchquerte Westtangente beansprucht davon 1,5 ha. Die Hälfte davon liegt in einem Bereich, wo nicht Auwald sondern Fichtenwald besteht, darum wurde auch die Variante 7 ausgewählt. Ein deutliches Raunen der PRO-Leute im Saal bekam Stefan Gruber zu hören, als er Alexander Putz darauf hinwies doch auch einmal in den Isarauen spazieren zu gehen und nicht nur in Bruckberg um festzustellen, wie nahe dieser Erholungsraum für die Bevölkerung an die Stadt heranreicht.

Angesprochen von Moderator Thomas Holzberger auf das Erholungsgebiet der Stadt meinte Jutta Widmann, sie sei eine Bürgerin die fast täglich mit ihrem Hund dort spazieren geht oder dort joggt. Sie stört es auch in keinster Weise, bei Löschenbrand unter der Brücke hindurch zu wandern oder zu laufen. Der kurze Moment, in dem sich der Lärmpegel erhöht während man die vorhandenen Brücken durchschreitet sei sehr gering und man nimmt ihn kaum wahr. Obszönes Gelächter einer Gegnerin der Westtangente veranlasste Widmann festzustellen, dass den Gutachten kein Gehör entgegengebracht wird. „Wenn man diese Position vertritt, Straßen seien keine Alternativen, dann sei jede Entwicklung von Landshut und jeder Kommune auf Eis gelegt.“ Auch der ÖPNV wie die Elektromobilität braucht Straßen, wies die Sprecherin des Aktionsbündnisses PRO-Westtangente hin.

Stadtrat Gruber führte aus, dass er, wenn er sich die verschiedenen Verkehrsströme anschaut, so sei er ein Ein- und Auspendler und wenn man hier das Schienennetz und den ÖPNV und auch die Taktung dieser Verkehrsmittel angleiche, wird man durch diese Attraktivität viele Menschen begeistern diese Möglichkeit der Fortbewegung in Anspruch zu nehmen.

Der Vorwurf „Gefälligkeits-Gutachten eines Besuchers kam Putz gerade recht. „Es werden Daten und Fakten verlangt und wenn dann Daten und Fakten vorliegen wird der Gutachter diskreditiert, so Putz“. Es können nur Fachleute zu diesen Gutachten herangezogen werden und nicht Fachfremde.

Auf einen Hinweis von Moderator Socher-Jukic auf ein mögliches Alternativ-Konzept  verwies OB Putz darauf hin, dass die B15neu beschlossene Sache sei und im Bundesverkehrswegeplan festgehalten ist. „Es ist unsere Pflicht zu untersuchen, wie sich die Auswirkungen auf das Stadtgebiet darstellen.“ Im Zuge der Gutachten wurde auch die Kombination Westtangente untersucht. Selbstverständlich verständigt sich die Stadt mit allen Verkehrsträgern in der Stadt. Die Stadt hat die Verpflichtung den ÖPNV sinnvoll und effizient zu gestalten. Den Tarifverbund mit dem Landkreis will die Stadt weiter entwickeln. Das Radwegekonzept wird ständig überarbeitet. Putz habe sich vehement für die Radwegeverbindung zwischen Hochschule und Ergolding eingesetzt. Dennoch wird der Stau auf der Straße zur Kenntnis genommen. Denn die Bürgerinnen und Bürger verlieren dadurch viel Zeit im Stau, die sie lieber am Arbeitsplatz oder bei ihren Familien zur Verfügung hätten.

Darauf Frau Mühlebach-Sturm: Die Kosten für den Bau der Westtangente von 20 Millionen werden nicht ausreichen. Flächenpreise und Handwerkerpreise werden nicht gehalten werden können. Sie geht eher von 40 Millionen aus, kann aber die Quelle jetzt nicht benennen.
Derzeit werden die Kosten auf 30 Millionen beziffert, wobei eine Mindestförderung von 50 Prozent möglich sei. In Aussicht gestellt wären sogar 80 Prozent. Unter dem Strich würde der Stadt die Westtangente ca. 6 Millionen kosten, so Jutta Widmann. Stefan Gruber bezeichnet diese Planung als Wunschkonzert der Landtagsabgeordnetin. Viele Sanierungsobjekte in der Stadt ließen es nicht zu, so eine teure Straße zu bauen und sich neu extrem zu verschulden.

Wenn sich durch ein sparsames Haushalten wie im Haushaltsjahr 2017 geschehen ist, ein Überschuss von 11 Millionen erwirtschaftet wurde, so könne sich die Stadt eine Westtangente sehr wohl leisten, so OB Alexander Putz. Allerdings muss alles getan werden, dass die Wertschöpfung im Stadtgebiet ansteigt.

Von Moderator Thomas Holzberger benannte sinnvolle Vision in Sachen Westtangente erwiderte MdL Rosi Steinberger: „Die Vision von Oberbürgermeister Putz wurde damals in einem Dialogforum verworfen, weil sie keine Verkehrswirksamkeit hätte!“ Das Thema Ringschluss um Landshut hält sie für ein Märchen. Eine Fortführung der Westtangente, die an der B11 endet, sei so Steinberger völlig illusorisch.

Landrat Peter Dreier, der einmal Bürgermeister von Hohenthann war, erläuterte seine Situation beim Bau einer Umgehungsstraße um Weihenstephan in seiner damaligen Gemeinde. Eine sichere Finanzierung wäre eine Ortsumfahrung in kommunaler Sonderbaulast und hier sei ein Topf vorhanden, mit 80 prozentiger Förderung.

Landrat Dreier stellte eindeutig klar, dass er ausdrücklich zu einer Verlängerung der Westumfahrung von Landshut in den Landkreis Landshut steht und die Stadt bei ihrem Engagement voll unterstützen wird.

 

-HJL-

 

Fotos: klartext.LA