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Rudolf Schnur: ein Haberfeldtreiben?

Zu den Darstellungen in der Landshuter Zeitung vom 03.04.2015, 08.04.2015 und 09.04.2015, sowie dem Leserbrief von Frau Gabi Pausinger vom 08.04.2015

Ein Haberfeldtreiben?

Zu den Äußerungen und Unterstellungen in den vorgenannten Veröffentlichungen nehme ich wie folgt Stellung:

1. Stadtratsbeschlüsse, sind keine Privatangelegenheit. Die Unterstützung von Beschlüssen des Stadtrates durch Stadträte ist üblich und rechtmäßig. Dazu zählen auch Zusammenarbeit und Abklärungen mit der Verwaltung und dem Oberbürgermeister.

2. In den Haushalten der Stadt Landshut für die Jahre 2014 und 2015 wurde kein Geld für die Umsetzung zweier bejahender Beschlüsse des Stadtrates eingestellt. Vielmehr wurde auf die Suche nach Sponsoren verwiesen, wie es auch bei anderen Gedenkmaßnahmen in Landshut der Fall war.

3. Ein erstmaliger Entwurf als Diskussions- und Gestaltungsgrundlage ist keine Selbstermächtigung. Kosten fielen dabei für den Steuerzahler keine an.

4. Die Unterstellung es wären Vereinbarungen im Namen der Stadt vorbereitet oder gar getroffen worden, ist eine unwahre Tatsachenbehauptung.

5. Offensichtlich und das verraten die Äußerungen bezüglich meiner Person eindeutig geht es um einen Angriff auf meine Funktion als Fraktionsvorsitzender. Dafür Hunderte von Luftkriegsopfern vor den Karren zu spannen ist unanständig und in meinen Augen ein Missbrauch!

7. Frau Gabi Pausinger, die ich nicht kenne, unterstellt mir öffentlich eine „kulturelle Anspruchslosigkeit“ und eine Auftragsvergabe. Frau Pausinger und ihre anmaßenden Mitstreiter werden auf Art. 5 Absatz 3 des Grundgesetzes „Kunstfreiheit“ verwiesen. Vielleicht hilft Ihnen auch ein Zitat des Grünen-Mitgliedes Joseph Beuys weiter: „Jeder Mensch ein Künstler“.

8. Wer Interesse an Tatsachen hat, wendet sich direkt an die betreffende Person und ersucht um Sachaufklärung. Andere streuen mit Gerüchten und Unwahrheiten. Letzteres steht nicht im Einklang mit dem Rechtsstaat.

Fazit: Es handelt sich um ein von den Grünen eingeleitetes Haberfeldtreiben, ein Relikt aus früheren Zeiten. Die einem Rechtsstaat innewohnende Möglichkeit, sich gegen die vorgeworfenen Verfehlungen verteidigen zu können, besteht dabei gerade nicht.

Rudolf Schnur, Stadtrat




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