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Wer nicht kämpft…

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Das Jahr 2012 hat erneut gezeigt, dass die Art und Weise, wie in Landshut mit manchen Herausforderungen umgegangen wird, keine tauglichen Lösungen ergeben kann.

Jahrelanges Aussitzen, Zaudern und Dabattieren sollte 2012 in plötzliche Entscheidungen umgemünzt werden.
Der Dauerbrenner Westtangente musste schon deswegen scheitern, weil selbst der Oberbürgermeister in dem entscheidenden Interview vor dem Bürgerentscheid den unschlüssigen Bürgern eine eher gegen die Westtangente stehende Haltung aufzeigte, indem er wörtlich zitiert wurde: “Wenn ich nicht Oberbürgermeister wäre, würde ich vielleicht auch anders entscheiden.” und “Ich brauche die Straße nicht, auch weil wir da draußen gerne spazieren gehen.” Zudem wird der Sinn der Westtangente bezüglich der Fortführung im Landkreis Landshut in Frage gestellt: “…weil das Ganze natürlich nur mit einer Weiterführung zwischen Landshut und Tiefenbach Sinn macht.” Oft äußerten daher vor allem Bürger, die sonst eher dem OB zu gewandte sind, deswegen gegen die Westtangente stimmen zu müssen. Er sei ja schließlich selbst nicht davon überzeugt.
Eine weitere Äußerung zur Westtangente, die Versäumnisse im Stadtosten eingesteht: “Wir dürfen hier nichts verschlafen, wie wir es im Osten getan haben.” leitet zur bestehenden Engstelle in den Verkehrsadern der Stadt über.
Hier war bereits in mehreren Sitzungen seit 2006 seine Haltung immer deutlich zum Ausdruck gebracht worden: Keine Zustimmung für eine Machbarkeitsstudie über eine Entlastungstraße Ost! Denkbar knapp war die Entscheidung um Bausenat im Jahre 2006 ausgefallen, bei der mit der Stimme des OB mit 5:4 Stimmen gegen weitere Untersuchungen einer Entlastungsstraße Ost votiert wurde. Zudem Zeitpunkt gab es noch keine weiteren Machbarkeitsuntersuchungen für eine Westtangente, wie sie danach erstellt wurde. Das Signal aus München, das der Unterzeichner für eine Entlastungsstraße Ost mit der Unterstützung der damaligen Landtagsabgeordneten Ingeborg Pongratz eingeholt hatte, wurde geradewegs für eine Westtangente vereinnamt.
Im Juli 2006 wurde den beiden Stadträten aus Landshut, die sich wegen einer Entlastungsstraße Ost in der Obersten Baubehörde erkundigt hatten, vor der genannten Entscheidung des Bausenates, eine Förderung bis zu 80,5 % in Aussicht gestellt.

Zum Auftritt im Marktgemeinderat in Ergolding empfehle ich die Mitschrift unter “Ergolding schlägt die Türe zu!”.  Durchsetzungswille sieht anders aus! Niemand kann erwarten, dass die selbstbewussten und durchsetzungswilligen Ergoldinger Marktgemeinderäte der Stadt eine Gefallen tun, von dem dessen Vertreter selbst nicht überzeugt sind. Keinerlei Vorteile für Ergolding vermittelnd, nicht die Zusammenarbeit u.a. in Sachen Strom und ÖPNV erwähnend, dafür selbst einen Reigen an Skepsis frei Haus liefernd, lässt sich kein Staubsauger und schon gar keine Straße an den Mann bzw. Marktgemeinderat bringen.
Gerade zu kontraproduktiv war es, den Ergoldingern zuerst eine Planung vorzustellen, die seit Jahren nicht mehr zur Debatte steht. Der Anschluss einer Entlastungsstraße Ost direkt an die Rottenburger Straße war seit 2006, nach einem Auftritt des Verkehrsgutachters Prof. Lang im Ergoldinger Marktgemeinderat kein Thema mehr. Prof. Lang hatte damals geraten nur dann eine Entlastungsstraße Ost der Landshuter hinzunehmen, wenn kein direkter Anschluss an die Rottenburger Straße erfolgen würde. Daran hatte sich die Bürgerinitiative “LA-Ost-staufrei” stets gehalten. Dieses Schreckgespenst einer Belastung der Ergoldinger Ortsmitte durch eine Entlastungsstraße Ost hätte man getrost weglassen können, um auch nur den Hauch einer objektiven Entscheidungsfindung zu begründen. Ausführungen des OB, dass die Kasernenkreuzung mehr belastet werden würde, als ohne Entlastungsstraße Ost, sind nicht nur falsch, sondern die Entscheidung vorbestimmend. Nicht einmal die alte und mehrfach widerlegte Mär von der Konkurrenz einer Entlastungsstraße Ost mit der B 15 neu wurde ausgelassen.

Fazit: Es wurde vieles gegen die Entlastungsstraße Ost vorgebracht, wenig, zu wenig dafür. Der Gang nach Ergolding war durch die Unterschriftensammlung der BI erwzungen (drohendes Bürgerbegehren) und nicht freiwillig! Das Vermeiden einer Entlastungssstraße Ost wurde vom OB konsequent weiter verfolgt und in seinem langjährig verfolgten Sinne erfolgreich beendet.
Sage mir keiner, der nicht bei allen Sitzungen zu dem Thema dabei war, es wäre anders gewesen!

Im übrigen musste man kein Anhänger einer Verschwörungstheorie sein, um zu ahnen, wie die Entscheidung ausgehen wird, wenn man als erster im Saal war und alle eintreffenden Entscheidungsträger beobachtete. Selbst die Vertreter des Landkreises entzogen sich nicht dem Ritual: Hereinkommen, den Plan ansehen und den Kopf schütteln!

Wie heißt es so treffend: Wer nicht kämpft hat schon verloren!

 

Rudolf Schnur

 




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