Home Allgemein PM zur Fraktionssitzung der CSU am Montag, den 21. Sept. 2015

PM zur Fraktionssitzung der CSU am Montag, den 21. Sept. 2015

Zum Thema Ehrenamtskarte

Der Antrag und die Informationsveranstaltung Ende 2014 der CSU-Fraktion ergaben im Sozialausschuss ein klares Votum für die Einführung der Bayerischen Ehrenamtskarte.

Wie Oberbürgermeister Hans Rampf und der Vorsitzende Rudolf Schnur einmütig unterstrichen ist dies der richtige Weg zur deutlich sichtbaren Anerkennung der Ehrenamtsarbeit, die meist im Verborgenen geschieht aber ein unverzichtbarer gesellschaftliches Bindeglied darstellt. Erinnert wurde dabei an den Einsatz beim Hochwasser vor zwei Jahren und aktuell bei der Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge. Unverständnis zeigten die Mitglieder der CSU-Fraktion über die Vorbehalte verschiedener Stadtratskollegen, welche die Einführung dieser Ehrung seit Jahren verzögern.

 

Zum Finanz- und Wirtschaftsausschuss vergangener Woche

Der CSU-Antrag ist nicht abgelehnt worden, wie in der Tageszeitung dargestellt, sondern bereits im Vorfeld der Sitzung ist bearbeitet und geprüft worden, ob ein Manager für Linkwork ehrenamtlich oder beruflich tätig werden soll. Das einvernehmliche Ergebnis der Beratung war, dass ein derartiger Centermanager zwar wünschenswert und durchaus sinnvoll wäre, aber angesichts der Kosten im Verhältnis zur Größe von Linkwork nicht darstellbar sei.

Mit Stadtrat Ludwig Zellner waren sich alle einig, dass ein klassisches Gründerzentrum, das auch in Landshut zusammen mit dem Landkreis und der Hochschule in absehbarer Zeit errichtet werden soll, ein derartiger Manager unabdingbar sei. Insofern war dem CSU-Antrag, der ein Prüfungsantrag war, Rechnung getragen.

 

Breitbandausbau im Stadtgebiet

Mit Genugtuung vernahmen die Fraktionsmitglieder die Ankündigung der Telekom im kommenden Jahr endlich allen in Stadtteilen der Stadt eine zeitgemässe Internetverbindung bieten zu können. Insbesondere für die Münchnerau, Frauenberg, sowie Stallwang wird die Wartezeit bald zu Ende sein. Seitens der CSU waren in den vergangenen Jahren immer wieder Impulse für eine rasche Angebotssicherung ausgegangen.

 

Vergärung und dezentrale Verstromung biogener kommunaler Abfälle

Die Fraktion ist der Auffassung dass nach drei Machbarkeitsstudien und Betrachtungen über  biogene Abfälle der Stadt und deren Ergebnissen keine weiteren Steuergelder oder Arbeitszeit für eine mögliche Umsetzung im Stadtgebiet erfolgen sollte. Allein die Notwendigkeit etwa die Hälfte der benötigten biogenen Abfälle aus anderen Landkreisen nach Landshut per Schwerlastverkehr transportieren zu müssen, reicht für die Ablehnung der Gedankenspiele.