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MdL FLORIAN HÖLZL – SCHLÜSSELZUWEISUNGEN FÜR DAS JAHR 2017 — 17,7 Mio für die Stadt – 35,8 Mio für den Landkreis Landshut

Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2017 bekannt gegeben

Über 17,7 Millionen Euro fließen in die Stadt, sogar knapp 35,8 Millionen Euro in den Landkreis Landshut

München/Landshut – Das Bayerische Finanzministerium hat die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2017 bekannt gegeben. Dabei fließen über 53,5 Millionen Euro in die Region Landshut – eine Steigerung von gut 6,51 Millionen Euro oder knapp 14% im Vergleich zu 2016.

Größter Profiteur ist die Stadt Landshut. Die Stadt Landshut erhält aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs Schlüsselzuweisungen in Höhe von 17,79 Millionen Euro. Dies entspricht knapp 55% mehr als im Jahre 2016 mit 11,49 Millionen Euro.  Der Landkreis und die Kommunen im Landkreis erhalten in etwa die gleichen Schlüsselzuweisungen wie bereits 2016. 18,49 Millionen Euro erhält der Landkreis 2017 im Vergleich zu 18,11 Millionen Euro im Jahr 2016. Die Gemeinden im Landkreis Landshut bekommen im Jahr 2017 Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern in Höhe von 17,27 Millionen Euro. 2016 waren es 17,42 Millionen Euro. Die Schlüsselzuweisungen steigen bayernweit im Jahr 2017 um über 4% auf rund 3,37 Milliarden Euro. Der niederbayerische Landtagsabgeordnete Florian Hölzl äußerte dazu: „Ich bin sehr erfreut, dass kein anderes Bundesland so gut wirtschaftet wie Bayern. Ich freue mich besonders darüber, dass der Freistaat dabei die Kommunen nicht vergisst und uns finanziell so gut unterstützt.“ Vor allem Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft können ihre allgemeinen Verwaltungshaushalte damit nachhaltig stärken. Neben den Schlüsselzuweisungen darf nicht in Vergessenheit geraten, dass auch weitere Zuweisungen wichtige Säulen der Kommunalfinanzierung sind: „Zum Beispiel wird die Förderung des kommunalen Hochbaus im nächsten Jahr um 50 Millionen Euro auf den Rekordwert von 500 Millionen Euro angehoben. Für den Kommunalbau im Schul- und Kindertagesbereich steht hierdurch ein Förderbudget in noch nie dagewesener Höhe zur Verfügung.“ Hölzl schließt: „Ich bin der Bayerischen Staatsregierung für die Millionenförderung des ländlichen Raums dankbar. Hierdurch wird ein entscheidender Beitrag zur Herstellung gelichwertiger Lebensverhältnisse in allen Landesteilen geleistet.“ Zu den zurückliegenden Haushaltsberatungen sagte Hölzl: „Ich würde mir wünschen, dass auch die Politiker der Oppositionsparteien diese deutschlandweit einmalige Unterstützung der Kommunen wertschätzen und aufhören, sprichwörtlich das Haar in der Suppe zu suchen.“

Hintergrund Die Schlüsselzuweisungen sind Kernbestandteil des kommunalen Finanzausgleichs und von besonderer Bedeutung für die kommunalen Verwaltungshaushalte. Mit ihnen werden die Kommunen an den Steuereinnahmen des Freistaats Bayern beteiligt. Sie gleichen Unterschiede in den eigenen Einnahmemöglichkeiten und der Ausgabenbelastung der einzelnen Kommunen im Freistaat Bayern aus. Die unterschiedliche Höhe und Entwicklung der Schlüsselzuweisungen ist Ausdruck einer von Gemeinde zu Gemeinde abweichenden Steuerkraft in dem für die Berechnung maßgeblichen Zeitraum 2015.

 




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