Home Allgemein MdB OßNER: BERICHT ÜBER DIE VERSORGUNG DES LÄNDLICHEN RAUMES MIT SCHNELLEM INTERNET

MdB OßNER: BERICHT ÜBER DIE VERSORGUNG DES LÄNDLICHEN RAUMES MIT SCHNELLEM INTERNET

Die Versorgung des ländlichen Raums mit schnellem Internet ist in der Region nach wie vor ein dringendes Thema.

Wie Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (CSU) mitteilt, können die Kommunen bald mit finanzieller Unterstützung des Bundes beim Breitbandausbau rechnen. „Die Bundesregierung stellt zwei Milliarden Euro für ein neues Förderprogramm zur Verfügung“, sagt Oßner.Damit solle der Ausbau von Netzen mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Mbit pro Sekunde in Gebieten forciert werden, in denen in den kommenden drei Jahren kein privater Investor für Verbesserung sorge. Die Richtlinien, die derzeit noch innerhalb der Bundesministerien und mit den Ländern abgestimmt werden, sollen laut Oßner noch in diesem Jahr in Kraft treten.

Das Geld für das Förderprogramm stammt aus dem Bundeshaushalt (1,4 Milliarden Euro) und der Versteigerung frei werdender Rundfunkfrequenzen im Mai und Juni (rund 600 Millionen Euro). Für die Verwendung stehen den Kommunen zwei Modelle zur Verfügung:

Beim Wirtschaftlichkeitslückenmodell soll mit der Förderung die Lücke gefüllt werden, die bei einem unrentablen Ausbau – zum Beispiel in sehr dünn besiedelten Gebieten – entsteht. Beim Betreibermodell finanzieren Kommunen mit den Zuschüssen die Infrastruktur und stellen diese den Betreibern von Telekommunikationsnetzen zur Verfügung.

Der Fördersatz des neuen Programms soll laut Oßner in der Regel bei 50 Prozent der förderfähigen Kosten liegen. „In Regionen mit geringer Wirtschaftskraft können auch bis zu 70 Prozent übernommenwerden.“ Die Zuschüsse seien auf zehn Millionen Euro pro Ausbauprojekt begrenzt, könnten aber in Einzelfällen bis auf 15 Millionen Euro steigen. „Wichtig ist, dass die Kommunen einen Eigenanteil von mindestens zehn Prozent aufbringen“, sagt Oßner. Neben dem Ausbau werden auch einmalig Planungs–‐ und Beratungsleistungen bis zu 50 000 Euro gefördert.

Berlin, 13.Oktober 2015

-hjl-




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