Home Allgemein MdB FLORIAN OßNER UND DER BUND DER SELBSTÄNDIGEN VEREINBAREN ZUSAMMENARBEIT

MdB FLORIAN OßNER UND DER BUND DER SELBSTÄNDIGEN VEREINBAREN ZUSAMMENARBEIT

 

Pressemitteilung:

MdB Florian Oßner und Bund der Selbständigen vereinbaren konstruktive Zusammenarbeit Seite 2

Erfahrungen zahlreicher Selbstständiger berichten. Mit dem Aufmarsch des Zolls würden viele Beobachter schwere Verstöße des Betriebs, etwa Steuerdelikte, verbinden, nicht aber eine simple Kontrolle der Mindestlohnaufzeichnungen. Durch die mangelnde Diskretion in der Vorgehensweise hätte dies eine geschäftsschädigende Wirkung. Daran habe wohl im SPD-geführten Arbeitsministerium niemand gedacht, meinten die Verbandsvertreter.

Auch Florian Oßner sah hier Handlungsbedarf. Bereits seit der Verabschiedung des Mindestlohngesetzes dränge die CSU bei Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles auf praxisgerechtere Ausführungsbestimmungen – mit schrittweisem Erfolg. Die Nachbesserungen seien ein Schritt in die richtige Richtung, aber noch lange nicht genug, um den Mindestlohn praxistauglich zu gestalten. „Wir bleiben weiter dran”, versprach der CSU-Abgeordnete.

Bedeutung guter Infrastruktur

Einig waren sich das Bundestagsmitglied und der Bund der Selbstständigen auch in Sachen Infrastruktur. Diese müsse man auf allen Ebenen weiter verbessern. „Die kleinen Betriebe sind abhängig von einer guten Verkehrsanbindung”, unterstrich Eder. Als Dienstleister müssten sie schnell zu ihren Kunden kommen. Im Raum Landshut sei daher vor allem der zügige Weiterbau der B 15 neu von großer Bedeutung. Das konnte Oßner, Mitglied im Bundesverkehrsausschuss, nur bestätigen: „Mit der Schaffung einer weiteren leistungsfähigen Brücke über die Isar verbessert man die Verkehrssituation in und um Landshut erheblich”, erläuterte der Verkehrspolitiker.

Bildunterschrift:

Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (links) diskutierte mit Alexander Krüger (Mitte) und Tobias Eder vom BDS, wie man die Rahmenbedingungen für Selbstständige verbessern könne. – dazu gehöre auch der Weiterbau der B 15 neu.

 

-hjl-

 




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