Home Allgemein Junge Liste gegen Schulden der Stadt durch unfinanzierbares SPD Wohnungsbaugesellschaft-Konzept

Junge Liste gegen Schulden der Stadt durch unfinanzierbares SPD Wohnungsbaugesellschaft-Konzept

0 1776

Pressemitteilung 01/2014

der Jungen Liste Landshut

Landshut, 16. September 2014

Junge Liste gegen Schulden der Stadt durch unfinanzierbares SPD Wohnungsbaugesellschaft-Konzept

Die Junge Liste stellt sich entschieden gegen den Vorstoss der SPD zur Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft und den Bau von mehr als 1000

städtischen Wohnungen, da das Konzept schlichtweg unfinanzierbar ist und zusätzlich enorm hohe Neuschulden auf die schon

knappen Kassen der Stadt zukommen würden. Mit der Jungen Liste wird es keine zusätzliche Verschuldung geben!

Wenn es nach der SPD geht, würde demnächst eine Wohnungsbaugesellschaft gegründet werden, um ca. 1000 neue städtische Wohnungen zu

errichten. Dieses Projekt hat laut SPD ein Gesamtvolumen von ca. 147 Mio €. „Gerade in Zeiten der finanziellen Schieflache in Kombination mit

beträchtlichen Bestandsschulden ist eine derart hohe Neuverschuldung für eine städtische Wohnungsbaugesellschaft, Missbrauch nachfolgender

Generationen“, so JL Stadträtin Karina Habereder.

Dazu weist das von der SPD erarbeitete Konzept deutliche inhaltliche Mängel auf. Man rechnet dort mit einem Grundstückspreis von 15€/m2,

marktüblich sind derzeit je nach Lage zwischen 200- 500€/m2. Auch wenn es sich um städtische Grundstücke handelt, müssten diese

aus dem Haushalt der Stadt ausgegliedert werden, was einen Vermögensverlust nach sich zieht, da diese Grundstücke nicht mehr anderweitig benutzt

werden können.

Auch die Annahme nach 30 Jahren schuldenfrei zu sein, ist blauäugig, da nach einigen Jahren auch Renovierungs- Instandhaltungs- und sogar

Modernisierungskosten anfallen werden, die im derzeitigen Konzept nicht eingerechnet wurden.

Nach Meinung von Fraktionschef Thomas Haslinger lässt sich „das allgegenwärtige Problem der fehlenden Sozialwohnungen, nur durch ein

Fördermittelprogramm von Bund oder Ländern adäquat lösen, da die Kommunen können solch hohe finanzielle Investitionen in der

Regel nicht stemmen. Hier sind unsere Bundes- und Landtagsabgeordneten gefragt. Das die SPD der Bevölkerung hier die Machbarkeit ihres

Konzeptes angesichts der Haushaltslage suggeriert ist schlichtweg unseriös und ginge nur zu Lasten der jungen Generation. Wie Geld

verteilt wird ist der bestens SPD bekannt, aber wie das Konzept vernünftig gegenfinanziert sein soll – da warten wir noch auf eine Antwort.“

Neue Schulden zu Lasten der nachfolgenden Generationen sind mit der Jungen Liste nicht machbar. „Die Rechnung der SPD geht nicht auf, insgesamt

eher eine Wunschvorstellung als ein realistisches und umsetzbares Konzept.“ so Stadträtin Karina Habereder.

 




NO COMMENTS

Leave a Reply