Home Allgemein Feuerwache Hofberg: Die Wahrheit stirbt immer zuerst!

Feuerwache Hofberg: Die Wahrheit stirbt immer zuerst!

Die Diskussion über den Haushalt 2019 und folgende sollte redlich geführt werden.

Die Behauptung, dass die Feuerwache Hofberg „zusätzlich“ in den Haushalt 2019 ff aufgenommen werden soll ist schlichtweg eine Lüge:
Bereits am 13.11.2017 wurde im Haushaltsausschuss zum Haushalt 2018 und folgende Jahre (= mittelfristige Finanzplanung) der einstimmige Beschluss gefasst in den Jahren 2018 bis 2020 den Neubau der Feuerwache Hofberg zu finanzieren. Am 12.11.2018 wurde im Haushaltsausschuss auf meinen Antrag mit 12:3 beschlossen, diese im Jahre 2018 bereitgestellten aber nicht verbrauchten Mittel (400.000 Euro) auf das Jahr 2019 zu übertragen.“
Die Finanzierung für den Baubeginn war also bereits im Jahre 2018 gesichert (siehe Protokoll vom 13.11.2017)!
Rudolf Schnur