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Dr. Stefan Schaeck besuchte Manfred Weber in Brüssel

Besuch bei Manfred Weber in Brüssel

Der niederbayerische CSU-Listenkandidat zur Europawahl am 26. Mai, Dr. Stefan Schäck aus Landshut, hat auf Einladung von EVP-Spitzenkandidat und Anwärter auf die EU-Kommissionspräsidentschaft, Manfred Weber, den Hauptsitz der Europäischen Union in Brüssel besucht.

Am Anfang des dicht gedrängten Programms, an dem weitere Europawahlkandidaten aus Niederbayern und der Oberpfalz teilnahmen, stand der Besuch an einer Sitzung der Fraktion der Europäischen Volkspartei, bei der auch die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zu Gast war. Nach einem Gespräch mit Frank Breust, dem Leiter der BMW-Vertretung in Brüssel, trafen sich die Kandidaten anschließend mit Manfred Weber, um sich mit ihm unter anderem über den Wahlkampf in Niederbayern und aktuelle politische Themenschwerpunkte auszutauschen. Im Anschluss erläuterte der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Daniel Caspary, die Rolle der deutschen Abgeordneten in der EVP-Fraktion und analysierte die politische Situation speziell für die Unionsparteien vor der Europawahl und der Kommunalwahl im kommenden Jahr.

Bei dem Treffen mit Udo Zolleis, dem Kampagnen-Manager von Manfred Weber, konnten die Delegation Einblicke in den strategischen Fahrplan bis zum Wahltag am 26. Mai 2019 gewinnen. Einigkeit bestand darüber, dass es Ziel sein müsse, die Menschen von der Wichtigkeit der Wahl zu überzeugen und zu motivieren, von dem demokratischen Recht zu wählen überhaupt Gebrauch zu machen. „Bei der Europawahl 2014 lag die Wahlbeteiligung in Bayern gerade bei 40 Prozent, in manchen Mitgliedsstaaten lag sie deutlich niedriger. Hier müssen wir durch Aufklärung gegensteuern, um die Europäische Union als welthistorisches Friedensprojekt nicht Populisten oder Nationalisten zu überlassen“, erklärt Dr. Stefan Schäck.

Der sicherheitspolitische Sprecher der ÖVP-Delegation und Vorsitzende der Arbeitsgruppe Antisemitismus, Heinz K. Becker, erläuterte anhand konkreter Beispiele die Nachteile des Einstimmigkeitsprinzips im Europäischen Rat. Wenn ein Mitgliedsland seine Zustimmung verweigere, können wichtige Maßnahmen nicht umgesetzt werden, wie es etwa lange Zeit bei der personellen Aufstockung der Mitarbeiter der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex) zur effektiven Sicherung der EU-Außengrenzen der Fall war. Manfred Weber hat sich zum Ziel gesetzt, als Kommissionspräsident in bestimmten Bereichen eine Reform des Abstimmungsverfahrens hin zu einem Mehrheitsprinzip anzustoßen.

Beim Besuch der Bayerischen Vertretung, die sich in einem 1903 im Stil des Historismus erbauten Gebäude direkt neben dem Komplex des Europäischen Parlaments befindet, ging es auch um die Rolle, die Bayern in Europa hat. „Bayern hat immer von einem geeinten Europa profitiert, genauso wird die Europäische Union gewinnen, wenn mit Manfred Weber zum ersten Mal ein Bayer Kommissionpräsident ist, wofür jeder am Wahltag einen Beitrag leisten kann“, waren sich die Delegationsteilnehmer sicher.

Den Abschluss bildete ein Termin in der Europäischen Kommission bei Christian Staat, dem Büroleiter von Günther Oettinger, der seit 2017 EU-Kommissar für Finanzplanung und Haushalt ist.

Dr. Stefan Schäck, EVP/CSU-Kandidat aus Landshut für die Europawahl 2019, CSU-Landesliste, Platz 42, mit EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (oben) und im Plenarsaal des EU-Parlaments in Brüssel.