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Die LINKE zu Vandalismus an Wahlplakaten

Am 19.08.17 gab es einen Artikel in der LAZ über Vandalismus an Wahlplakaten der AfD. Der Autor wies hierbei ausdrücklich auf den strafrechtlichen Hintergrund solcher Aktionen hin.

Auch die Wahlplakate der Partei DIE LINKE sind in Landshut und Umgebung beständig dem Vandalismus durch Überkleben, Zerstörung oder Schmierereien oder Diebstahl ausgesetzt.

Während das Überkleben eines Plakates der AfD mit einem Spruch wie „Keine Nazis im Bundestag“ nicht eindeutig einer linken Gesinnung zuzurechnen ist, da dies sicher auch im Interesse aller demokratischen Kräfte dieses Landes liegt, ist das Beschmieren mit NPD Symbolen oder überkleben durch Plakate des eigenen Lagers sicher eindeutig zuzurechnen, wie sich anhand der Bilder belegen lässt.

Die Partei DIE LINKE stellt sich dem Dialog mit jedem Gegner. Die ohnehin überarbeitete Polizei mit Strafanzeigen zu belasten ist nicht unsere Art. Wir halten es für ausreichend, wenn durch solche Aktionen dem Wähler klargemacht wird, welches Demokratieverständnis bei Parteien wie einer NPD und einer AfD besteht.

Das selbst ohne Strafanzeige die Polizei bereits die Sachbeschädigungen aufnimmt, zeigt in welchem Umfang NPD und AfD sich dem demokratischen Konsens im Wahlkampf und auch sonst widersetzen.

Die Linke – Landshut/Kelheim
Johannes Martin
info@dielinke-landshut-kelheim.com

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