Home Bürgerbriefe Die CSM und ihre Ursachen!

Die CSM und ihre Ursachen!

0 2041

Bezug: Artikel in der LZ vom 19.09., 21.09. und 25./26.09., und 05.10., ferner die Leserbriefe von Thomas Haslinger vom 26.09.12 sowie F. Weimar v. 29.09.).

Seit einigen Wochen befindet sich die Landshuter Stadtrats-Fraktion der CSU erneut in einer Krise; derzeit erscheint es sehr vielen, darunter auch  mir, dass die Verantwortung für die jüngsten Krisen auf das Konto der ehemaligen Co-Fraktionsvorsitzenden, Prof. Dr. G. Goderbauer-Marchner, geht.

Niemand, auch ich nicht, nimmt ihr die Ausflucht eines “Planspielchens” ab, zumal ohnehin erwartet wird, dass sie 2016 als Gegenkandidatin zum als CSU-Kandidaten gehandelten  derzeitigen CSU-Vorsitzenden nur von einer anderen politischen Gruppierung aus antreten wird.

Durch die jüngste Entwicklung (CSM als „Arbeitsgruppe“ deklariert, allerdings eben so wenig glaubwürdig!) hat das „selbsternannte Fähnlein“ der drei „kritischen Aufrechten“ die Maske ohnehin fallengelassen.

Dass sie in ihrer Profil- und Titelsucht nach weiteren „höheren Weihen“ (so wie bei der BLM-Gegenkandidatur!) strebt, mag man noch nachsichtig beurteilen, aber jetzt den Mandatsträgern im Zusammenhang der im kommenden Jahr anstehenden Landtags-/Bezirks- und Bundestagswahl “Postenschacherei” vorzuwerfen, kann einfach nicht mehr toleriert werden, zumal sie zusammen mit ihr gesinnungsmäßig nahestehenden “Vasallen” mit dem fragwürdigen Planspielchen die Partei zu spalten beabsichtigt; denn dass diese ganze Intrige hauptsächlich oder zum größten Teil auf das Konto ihrer Verantwortung geht, bezweifelt ohnehin keiner mehr,  es sei denn, er ist ihr “mit Haut und Haaren” verfallen.

Ferner, um in diesem Punkt „Postenschacherei“ den „Spieß umzudrehen“, könnte u.U. auch der seinerzeitige  Versuch von Frau Dr. Goderbauer-Marchner, Frau Dr. Moratschek zur Bürgermeisterin wählen zu lassen, auch als „Postenschacher“ gewertet werden; eigentlich nimmt sie somit nur „Maß von den eigenen Schuhen“.

Die internen Querelen der Stadtrats-CSU empfinden längst auch die anderen politischen Fraktionen nicht als erfreulichen Umstand, wie mir gelegentlich Mitglieder anderer Fraktionen gesprächsweise berichtet haben.

Dass Mitglieder einer Stadtratsfraktion nicht immer entsprechend der Vorgabe abstimmen, ist auch dadurch bedingt, dass ein Fraktionszwang verfassungsrechtlich unzulässig ist, sondern nach bestem Wissen und Gewissen gestimmt werden soll bzw. darf.

Aus diesen Gründen unterstütze ich die derzeitige CSU-Führung von Helmut Radlmeier ebenso wie die Fraktionsführung von Dr. Moratschek, die wahrlich nun wieder erneut beschädigt wurde.

Auch ich verstehe mich als kritisches Mitglied, wenn es darum geht, auf Unrecht hinzuweisen.

Daher werte ich die einschlägigen Aussagen von Dr. Goderbauer-Marchner, Dr. Küffner und Summer gewissermaßen als reaktionäre Auffassungen sowie als äußerst merkwürdiges „Demokratieverständnis“ des „dritten Triumvirates“ bzw. „CSM-Kleeblattes“, angeführt von einer Medienprofessorin, zumal Dr. Goderbauer-Marchner bereits in früheren Jahren gewisse Stadträte bereits bei Bagatellproblemen schon hart getadelt hatte, andererseits selbst aber schon in gravierenderen Vorgängen „aus der Reihe getanzt ist“.

Unter den derzeitigen Umständen sehe ich momentan keinen Hoffnungsschimmer einer sich bessernden Lage; zu oft hat sich die Hauptagitatorin zu viel rausgenommen, was sie anderen jedoch verwehrt hatte.

F. Weimar tut das selbst was er anderen in übler Weise vorwirft:
Anstatt Sachthemen zu diskutieren greift er andere Personen ohne inhaltliche Substanz und diffamierend an.

Er wirft anderen ein „Marionettendasein“ vor und ist selbst das Sprachrohr mindestens einer Person. Wieso hätte er sonst Wert darauf gelegt, sich als Teilnehmer der Landshuter Runde von Frau Prof. Dr. Goderbauer-Marchner zu bekennen?
Vor „meinem geistigen Auge“ in Gedanken sehe ich Franz Josef Strauß höchst erzürnt über die Entwicklung der CSU in Landshut auf einer Wolke sitzend herunter poltern auf die “Delinquenten” “Saubande! Was ich aufgebaut habe, macht ihr wieder kaputt!”

Abschließend möchte ich anregen, dass in die einschlägigen Gesetze folgender Absatz eingefügt wird, demzufolge jeder Volksvertreter, aufsteigend vom Gemeinderat bis zum Bundestagsmandat dieses Mandat an seine Fraktion zurückzugeben hat, wenn er die Partei/Fraktion wechselt bzw. zu wechseln beabsichtigt, um den Wählerwillen nicht nachträglich noch zu verfälschen.

Dies sollte auch für einen verfügten Ausschluss aus der Fraktion Geltung haben!

Siegfried Kräutl