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CSU: Nach den Verwerfungen nun eine neue Geschlossenheit und Gemeinsamkeit

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Motivation, Engagement, aber vor allem Geschlossenheit und Gemeinsamkeit waren häufig gebrauchte Begriffe bei der Aufstellungsversammlung der Landshuter CSU für die Kommunalwahl am 16. März 2014. Schon in seiner Begrüßungsrede betonte der CSU-Kreisvorsitzende Lan dshut-Stadt, Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (Foto), dass seine Partei nach den “hoch erfolgreichen” Bundestags- und Landtagswahlen im September auch die kommenden Stadtratswahlen mit Erfolg gestalten möchte. Wichtig dafür seien “geschlossene Reihen” und “Politik aus einem Guss”. Dies würden die Wähler auch honorieren, so MdL Radlmeier.

Auch die Aufstellungsversammlung verdeutliche mit 119 anwesenden, stimmberechtigten Parteifreunden das “große Interesse der Mitglieder” und zeuge zudem von deren “hoher Motivation” sowie eines “starken Engagements”.

Bei der Zusammenstellung der 44 Stadtratskandidaten, für das ein fünfköpfiges Gremium, bestehend aus den beiden Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Ingeborg Pongratz und Helmut Radlmeier, sowie Ex-MdB Wolfgang Götzer, Altbezirkstagspräsident Manfred Hölzlein und OB Hans Rampf, verantwortlich zeichnete, habe man großen Wert auf Ausgewogenheit gelegt. Diese werde durch parteipolitische Aktivität deutlich, man habe aber auch Kandidaten außerhalb der CSU, im so genannte “vorpolitischen Raum” gesucht. Radlmeier: “Wir haben jung und alt, Ehrenamtliche aus allen Bereichen der Gesellschaft, Unternehmer und Selbständige und nicht zuletzt Vertreter aus allen Stadtteilen berücksichtigt.” Die von dem Gremium einstimmig verabschiedete Liste stehe zwar für die “Quadratur des Kreises”, so der Kreisverbandsvorsitzende, man gehe aber mit den gefundenen Kandidaten “zuversichtlich in den Wahlkampf”.

Nicht verschweigen wollte Radlmeier die “starken Verwerfungen” in der CSU-Fraktion der vergangenen Zeit. Aber jetzt schaue man mit einem “starken, einigen Team” nach vorne. Radlmeier betonte zudem die Abgrenzung zur Jungen Liste, schließlich böte die CSU selber jungen Leuten eine “faire Chance”. Drei Mitglieder der Jungen Union fänden sich auf der Vorschlagsliste.

Der Landtagsabgeordnete ging auch auf weitere aktuelle politische Themen ein, so habe seine Partei durch den Wahlsieg bei den Landtagswahlen “klaren Kurs” bewiesen und stehe weiterhin für den bayerischen Spitzenplatz in Deutschland. Die Themen Bildung und Ausbildung spielten auch in Stadt und Region Landshut eine dominierende Rolle, nicht zuletzt bewiesen dies rund 4.800 Studierende an der Fachhochschule. Diese “renommierte Bildungseinrichtung” sei Impulsgeber für die heimische Wirtschaft und kooperiere gerade mit dem Mittelstand vorbildlich.

Hier, wie auch bei anderen Politikfeldern müssten Kommunalparlamente mit dem Bayerischen Landtag zusammenwirken, eine enge Verzahnung der politischen Ebenen stehe für eine effektive Politik in allen Bereichen. Nach der Kommunalwahl im März 2014 möchte die CSU Landshut weiter nach vorne bringen und in eine erfolgreiche Zukunft führen, so Radlmeier abschließend.

In die gleiche Richtung argumentierte auch OB Hans Rampf in seinem Grußwort, der zunächst betonte,  die Vorschlagsliste sei mit großer Sorgfalt entstanden, sie sei “gut aufgebaut” und “gut inszeniert”. Sie repräsentiere die breite Bevölkerungsschicht in Landshut und zeige eine “ideale Geschlossenheit”, bei der jeder Kandidat eine Chance hätte.

Dann folgte auch seitens des Oberbürgermeisters der Aufruf zur “Geschlossenheit”, denn die Vergangenheit in der Fraktion sei nicht gerade “sehr glücklich” verlaufen. Auch er benutzte den Begriff der “Verwerfungen”, die es gegeben habe und appellierte an die Mitglieder “ab heute, ab sofort” in der Öffentlichkeit positiv und geschlossen aufzutreten. Kritik könne man intern äußern.

Bei den anschließenden Abstimmungen zeigte sich dann auch die angemahnte Geschlossenheit. Mit 113 zu sechs abgegebenen Stimmen wurde die Liste insgesamt, also die 44 Kandidaten, verabschiedet. Für die vorgeschlagene Reihenfolge der Kandidaten votierten 93 CSU-Mitglieder, bei 23 Nein-Stimmen. Auch die Wahlen der Ersatzkandidaten oder delegierten zur Europawahl wurden problemlos verabschiedet.

Die ersten zehn Kandidaten der nun “offiziellen” CSU-Liste, die einen Altersdurchschnitt von 52,7 Jahren aufweist sind: Helmut Radlmeier, Manfred Hölzlein, Ingeborg Pongratz, Gabriele Sultanow, Ludwig Zellner, Maximilian Götzer, Rudolf Schnur, Willi Hess, Dagmar Kaindl und Anke Humpeneder-Graf. Weiter vertreten sind unter anderem Max Fendl, Robert Fischer, Anton Schöllhorn-Gaar, Stefan Koller, Klaus Roider, Günter Dullinger, Christian Krämmer, Andrea Lapper und Erich Kühnhackl.

Der Abend endete, ähnlich wie er begann – mit dem Appel des CSU-Kreisvorsitzenden Radlmeier zur Gemeinsamkeit und Geschlossenheit.

Text: Rüdiger Abel

Foto: Rolf Sturm