Home Authors Posts by Bürgerjournalist

Bürgerjournalist

2399 POSTS 0 COMMENTS

0 1333

Die von der Verwaltung beklagte hohe Zahl an Anträgen (siehe LZ vom 7. Juli 2012) ist von mehreren Seiten zu beleuchten:

Zunächst die Frage, wer die meisten Anträge stellt:

Die CSU hat 15 Mitglieder in ihrer Fraktion und stellt daher 301 : 15 = 20 Anträge pro Kopf

Bei den Grünen liegt der Anteil pro Fraktionsmitglied bei 194 : 7 = fast 28 Anträge.

Die Freien Wähler haben derzeit sechs Mitglieder im Stadtrat: 113 : 6 = fast 19 Anträge.

SPD: 18         BfL: 17,3         Ausschussgemeinschaft: rund 16 Anträge pro Mitglied

Damit relativiert sich die Gesamtzahl bei der CSU deutlich, zieht mit den Freien Wählern fast gleich und wird von den Grünen deutlich übertroffen!

Nicht vergessen darf man, dass ein Stadtrat ausser dem Recht auf Antragstellung und Anfrage keine Möglichkeit hat, die Verwaltung zu kontrollieren und damit seinen gesetzlichen und eidlichen Verpflichtungen nach zu kommen.

Die Gründe bei der Antragsflut hauptsächlich bei der Selbstdarstellung (Klaus Pauli: Profilsucht) zu suchen, mag für den einen oder die andere zu treffen, aber nicht für die Meisten.
Insofern ist diese Unterstellung eine Unverschämtheit bzw.  böswillige Unterstellung.

So können unvollständige oder nichtaussagekräftige Sitzungsvorlagen einen weiteren Antrag nach sich ziehen.

Manche aktiven Stadträte folgen mit ihren Anträgen und Anfragen also nicht nur ihrer Kontrollfunktion, sondern vor allem den Anliegen der Bürgerschaft.
Als gewählte Vertreter der Bürgerinnen und Bürger sind die Stadtratsmitglieder gehalten, deren Anliegen und Informationsbedarf nach zu kommen.
Dies wird oft durch ein Telefonat oder einen Ortstermin mit anderen Kollegen und Vertretern der Verwaltung wahrgenommen, aber eben auch durch Anträge und Anfragen. Gründe für Anträge und Anfragen sind aber auch und das muss sich die Verwaltung gefallen lassen, unbearbeitete Vorgänge und unerledigte Stadtratsbeschlüsse. Ein gutes Beispiel ist der temporäre Stellplatz für Landfahrer. Mehrmals beschlossen, aber bis heute nicht einmal damit begonnen…

Kürzlich ist ein Stadtrat wieder auf seinen Antrag aus dem Jahre 1997 gestossen, dem ein positiver Beschluss folgte. Bis heute ist dieser aber nicht umgesetzt worden. Richtig, ein weiterer Antrag war die Folge…

0 1473

Weitere Möglichkeiten für eine verbesserte Versorgung von Auloh, Frauenberg und Stallwang geprüft.

Erneut waren die beiden Auloher Stadträte Ludwig Graf und Rudolf Schnur gemeinsam unterwegs um sich über die Möglichkeiten einer Verbesserung der Versorgung des am östlichen Stadtrand gelegenen Stadtgebietes zu erkundigen.
Bei der Firma Televersa Online GmbH in Altheim fanden Sie in dem Geschäftsführer Herbert Klotz und dem Betriebsleiter Enrico Hesse kompetente und markterfahrene Ansprechpartner.
Eine Reihe von Möglichkeiten des Ausbaus der Breitbandversorgung im Stadtosten wurde hinsichtlich ihrer technischen und wirtschaftlichen Machbarkeit erörtert.
Letztlich einigte man sich darauf, dass bis zur Bekanntgabe der Förderrichtlinien des Freistaates Bayern eine Erhebung bei den Bürgern durchgeführt wird, die Klarheit verschaffen soll, in welchen Straßen des Stadtostens konkreter Bedarf besteht.
Es gilt nun die bisherigen zahlreichen Beschwerden und Verbesserungswünsche, die die Stadträte seit geraumer Zeit erreichen, zu erfassen und in konkrete Planungsgrundlagen einzuarbeiten.

0 1316
Arbeitslose Schlecker-Frauen in die KiTa übernehmen

Der Vorschlag von Frau von der Leyen ist doch gar nicht so schlecht. Man sollte ihn nur folgerichtig weiter ausbauen. Ehemalige  Parlamentarier und Politiker könnten ja problemlos nach ihrem Ausscheiden als Altenpfleger eingesetzt werden, ehemalige Minister werden selbstverständlich sofort Oberpfleger. Eine besondere Ausbildung ist sicher nicht notwendig, sie sind ohnehin zu allem fähig. Die Pflegeeinrichtungen könnten sich die Ausgaben für Harzt IV – Empfänger oder 1-Euro-Jobs ebenfalls sparen, denn die Versorgungsregelungen für diesen Personenkreis sind ausreichend der bisherigen Leistungen entsprechend und sie haben  auch bisher schon zum Nutzen der Bevölkerung gearbeitet. Von daher sollten sie auch keine Problem haben. Also, einfach mal anregen.

 

0 2125

Die Freien Wähler haben vorgeschlagen, die fehlenden Chemie- und Physikräume im HCG übergangsweise durch die in der Nähe befindlichen Fachoberschule zu ersetzen.

Der kleine Weg dorthin kann auch dazu genutzt werden, die Chemikalien hin und zurück zu transportieren.

Karl Valentin war zu seiner Zeit mit dem Vorschlag gescheitert, den Verkehrsarten verschiedene Zeitabschnitte zuzuordnen. Er gipfelt darin, dass die Feuerwehr nur noch in bestimmten Jahren fahren durfte und nicht nach Bedarf zu jeder Zeit.

Valentin konnte sich damals nicht durchsetzen. Die Freien Wähler könnten hier mehr Glück haben. So könnten sich die Schulen generell alle zusätzlichen Einrichtungen, die nicht dem Kernunterricht dienen teilen: Eine Schule in der Stadt eine Turnhalle, eine Schule einen Pausenhof, eine andere Lehranstalt wiederum die Aula oder die Bibliothek für alle. Evtl. könnte auch eine zentrale Toilettenanlagen genügen, die sich alle Schüler der Stadt teilen.

Einsparungsmöglichkeiten für Oberbürgermeister, Teilen des Stadtrates und dem Stadtkämmerer. Die Verwaltung findet bereits Gefallen daran und falls die Mehrheit im Stadtrat mitstimmt, steht der Umsetzung nichts im Wege…

0 2747

Impulse für die bayerische Energiewende aus Niederbayern

Die beiden niederbayerischen Bezirksvorsitzenden der CSU-Arbeitskreise Energiewende, Rudolf Freymadl, und Umweltsicherung und Landesplanung, Rudolf Schnur, brachten in den Landesvorstand des Arbeitskreises Energiewende, der gestern unter dem Erlanger Oberbürgermeister Dr. Siegfried Balleis im Franz-Josef-Strauß-Haus in München tagte, die Forderung an die CSU und die Staatsregierung ein, umgehend in Bayern einen Energiebeauftragten einzurichten.

Dabei soll weitgehend auf die Erfahrungen der bewährten und wirkungsvollen Einrichtungen der Datenschutzbeauftragten, Wehrbeauftragten, Behindertenbeauftragten, Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik usw. zurück gegriffen werden.

So soll auch halb- oder mindestens jährlich ein Bericht für die Öffentlichkeit erstellt werden, in denen Hindernisse der Energiewende aufgezeigt werden.

Der Energiebeauftragte soll Ansprechpartner für Investoren sein, denen es insbesondere hinsichtlich dem raschen Ausbau von regenerativen Energien oder der Einführung von neuen Technologien oder der Umsetzung von Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz zu Verzögerungen kommt. Diese können durch personelle Hindernisse bei den Genehmigungsbehörden ebenso verursacht sein, wie durch überholte und daher nicht zukunftsgerechte Gesetze und Regelungen.

Freymadl und Schnur betonten, dass es nicht ausreicht, sich über die schleppende Umsetzung des Aufbaus einer anderen Energieversorgung nach dem Ausstieg aus der Atomenergie zu beklagen, sondern dass kurzfristig wesentliche Weichenstellungen erfolgen.

Dazu bedarf es einer Anlaufstelle, die den Beschwerden rasch und unbürokratisch auf den Grund gehen kann (z.B. Akteneinsichten) und erkannte Probleme einer Lösung zuführt.

Dieser bayerische Energiebeauftragte soll die Möglichkeit erhalten, dem Ministerpräsidenten direkt über Mängel im Vollzug berichten zu können. Dem Ministerpräsidenten ist es dann möglich seinen Ressortminister unmittelbar mit einer Lösung der Problematik zu beauftragen.

Zugleich ergibt sich eine wertvolle Sammlung aller Umsetzungshindernisse und ein Gesamtüberblick über Innovationen und Engagement der Akteure in ganz Bayern.

Im Gegensatz zu einem neuen Ministerium ist die Geschäftsstelle eines Beauftragten finanziell und personell überschaubar, rasch aufzubauen und vor allem hoch effizient.

Gerade die Möglichkeit die Position eines Energiebeauftragten jetzt kurzfristig einzurichten erscheint den beiden Bezirksvorsitzenden Schnur und Freymadl als äußerst zielführend  um der Energiewende in Bayern die nötige Schubkraft zu verleihen. Ein Energieministerium müsste die Kompetenz eines „Superministeriums“ haben und würde nicht vor der nächsten Wahl geschaffen werden. Dies ist aber eindeutig zu spät! Wir dürfen nichts versäumen, aber gleichzeitig muss die Weichenstellung für die Energiewende zielorientiert erfolgen. Gerade dieses Ziel ist aber nur Ressortübergreifend zu erreichen.

Sollte sich der Beauftragte bewähren, wovon wir ausgehen, könnte auch die Bundesrepublik diesen Impuls aus Niederbayern aufgreifen.

Rudolf Freymadl                                             Rudolf Schnur

Bezirksvorsitzender                                         Bezirksvorsitzender

AK Energiewende                                             AK Umweltsicherung und Landesentwicklung

der CSU in Niederbayern

Mitglieder im Landesvorstand des AK Energiewende der CSU

Rudolf Freymadl                                             Rudolf Schnur

Irring / Uferweg 6                                           Oderstraße 13

94113 Tiefenbach                                            84036 Landshut

Mobil 0179 84 134 15                                    Mobil 0172 890 52 83

rudolf.freymadl@t-online.de RS@LA-umwelt.de

 

 

0 1600

Im Plenum wurde heute der Situationsbericht der Freiwilligen Feuerwehr Landshut (FFW-LA) durch Stadtbrandrat Erich Gahr vorgetragen.

Im Anschluss daran gab es verschiedene Äußerungen zum Beschlussvorschlag.

Stadtrat Rudolf Schnur stellte zunächst klar, dass die von Oberbürgermeister Hans Rampf bei der Mitgliederversammlung der Feuerwehr am 29. März 2012 getätigten Behauptungen, dass die Streichungen bei der Feuerwehr-Ausstattung und der Beschaffung eines Feuerwehr-Kfz sei durch den Stadtrat vollzogen worden, nicht den Tatsachen entspricht. Des weiteren war dem Stadtrat auch das Zukunftskonzept der FFW-LA bis heute nicht bekannt. Dies wurde vom Oberbürgermeister auch so bestätigt. Die Beschlussformulierung “…wird Kenntnis genommen.” bezeichnete Schnur als unzureichend.

Die Formulierung sei für die Feuerwehr soviel Wert, wie die bloße Kenntnisnahme der Feuerwehr bei Meldung eines Brandes. Der Hilfesuchende erwarte sich von der Feuerwehr eine rasche und wirkungsvolle Hilfe. Diese Hilfe steht aber auch der Feuerwehr selbst zu, wenn es um deren Ausrüstung geht. Er beantragte daher nicht nur eine Kenntnisnahme, sondern eine Umsetzung des erörterten Bedarfsplanes der FFW-LA ab dem Haushalt 2013 in noch festzulegenden Tranchen.

Diese Festlegung fand Widerspruch beim Stadtkämmerer, der darin eine Festlegung über Jahre erkannte.

Baudirektor Doll schließlich fand eine Formulierung, die mehrheitlich angenommen wurde. Grundlage ist die Verpflichtung der Verwaltung künftige Anforderungen der Feuerwehr ungekürzt dem Stadtrat bei den Haushaltsberatungen vorzulegen.

0 1311

Zwei Stunden Debatte sind der Abstimmung über die Zukunft des NTG-Zweiges des Hans-Carossa-Gymnasium (HCG) vorangegangen. Dann die klare Entscheidung: 13 Stadträte folgten den Anträgen von Rudolf Schnur und Prof. Dr. Christoph Zeitler für eine Baufertigstellung bis zum September 2014 und 26 Stadträte votierten dagegen.

Vorher war Stadtrat Schnur mit seinem Antrag auf namentliche Abstimmung mit 9 : 28 gescheitert. Deswegen war mitschreiben angesagt.

Im Einzelnen stimmten für eine sichere und kalkulierbare Zukunft des HCG und die Einhaltung des von der Stadt im Jahre 2010 gegebenen Wortes an die Schulfamilie:

Dr. Wolfgang Götzer, CSU

Prof. Dr. Goderbauer-Marchner, CSU

Dr. Dagmar Kaindl, CSU

Prof. Dr. Thomas Küffner, CSU

Helmut Radlmeier, CSU

Rudolf Schnur, CSU

Dr. Stefan Schnurer, CSU

Hans-Peter Summer, CSU

Ludwig Zellner, CSU

Prof. Dr. Chr. Zeitler, FDP

Norbert Hoffmann, FDP

Bernd Friedrich, BfL

Margit Napf, BfL

Die SPD, Grünen, ÖDP und Freien Wähler stimmten geschlossen gegen den Ausbau der Bildungseinrichtung, wobei deren Sprecher vorher intensiv betont hatten, dass sie uneingeschränkt für Bildung eintreten und dies bei ihnen eine hohe Priorität genießt.

Die Tagesordnung war durch die Verknüpfung von HCG und Kindertagesstätten (Kindergarten in der Marschallstraße), von vorne herein auf das Ausspielen von “Kinder gegen Kinder” ausgerichtet. Dies wurde auch von Befürwortern und Gegnern der geltenden Prioritätenliste verurteilt.

Stadtrat Schnur führte zudem an, dass die Grundlage der bisherigen Haushaltsbeschlüsse gegen die Sicherstellung der Finanzierung jeweils die Aussage der Verwaltung war, dass die notwendige Genehmigung des Raumprogramms durch die Regierung von Niederbayern nicht vorliegt. Auf mehrfache Nachfrage wurde heute durch den Baureferenten Johannes Doll mitgeteilt, dass “die Regierung bisher geschwommen ist”. Derzeit sei nach deren Verlautbarung ein genehmigtes Raumprogramm nicht erforderlich, aber dies kann sich während der Planung ändern. Je nachdem, ob in wesentliche Bauteile eingegriffen werden muss. Schnur griff die Bemerkung des Stadtkämmerers Rupert Aigner auf, dass der Haushalt “Verlässlichkeit” ausstrahlen muss. Schnur nahm dies zum Anlass hervorzuheben, dass die Stadt seit 2010 gegenüber den Lehrern, den Schülern und den Eltern des HCG im Wort stehe und jetzt viel Vertrauen zur Disposition stünde.

Aigner hatte auch betont, dass das HCG kurz nach der Inbetriebnahme eines neuen Chemiesaales diesen als “an der falschen Stelle” bezeichnete und nicht genutzt wird.

Stadtrat Ludwig Zellner wies engagiert darauf hin, um was es bei der Entscheidung geht: “Eine klare Entscheidung für die Zukunftsfähigkeit des HCG und endlich eine klare Zeitperspektive.”.

Die Möglichkeit von Minimalbaumaßnahmen brachte Stadträtin Prof. Dr. Goderbauer-Marchner in die Diskussion ein. Sie sprach sich insgesamt für eine baldmögliche zukunftsfähige Gestaltung des HCG aus.

Stadträtin Ute Kubatschka, SPD, hielt sich gleich Eingangs zu lange mit einer Darstellung der Abfolge der Ereignisse der letzten Jahre auf, überzog die Redezeit von drei Minuten deutlich und wurde im Redefluss von OB Hans Rampf  mit den Worten “Frau Kubatschka, ihre Zeit ist abgelaufen.” gestoppt. Die ungewollt doppeldeutige Formulierung wurde von den Stadträten mit Gelächter aufgenommen.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Klaus Pauli, verstieg sich in die Aussage, dass die Befürworter klarer Verhältnisse für das HCG nur eine “persönliche Befriedigung” suchten.

Christine Ackermann, ÖDP, sprach davon, dass eine Mitnutzung der Chemie- und Physikräume der FOS leicht möglich sei, da sich die Schüler “…auch in einem anderen physikalischen Raum zurechtfinden.”.

Lothar Reichwein, Freie Wähler, informierte über den Wahrheitsgehalt der LZ aus seiner Sicht: “…nicht alles was in der Zeitung steht, stimmt.”.

OB Hans Rampf bekräftigte “Landshut ist die Bildungsstadt” bevor er gegen das HCG stimmte. Des weiteren informierte er, dass Ministerialbeauftragter Drauschke mit ihm telefoniert hat und sich dabei entschuldigungsbereit gezeigt hat und sein Schreiben als überzogen bewertet hat. Der Ministerialbeauftragte für die Gymnasien in Niederbayern hatte das Verhaltens in Sachen HCG “mißbilligt”.

Auf der Besuchertribüne war die Schulleitung, die Lehrkräfte, die Schülermitverwaltung und der Elternbeirat sehr gut vertreten.

An ihnen ist es nun, mit der unbefriedigenden Situation zu Recht zu kommen, das Bild der getäuschten Schüler vor sich, die guten Glaubens waren, dass am HCG zum Schuljahr 2014 / 2015 ein der NTG-Zweig eingerichtet ist.  Keine leichte Aufgabe in der “Bildungsstadt Landshut”.

0 1607

Auf Anfrage von Rudolf Schnur, 19. Juni 2012:

Schlaglöcher in der Chemnitzer Straße werden beseitigt.

Das Baureferat – Tiefbauamt – sieht folgende Planung für den Abschnitt der Chemnitzer Straße zwischen dem Altenburger Weg und der LAs14 vor:

– Im Zuge des voraussichtlichen Endausbaus 2013 der Rostocker-, Schweriner-, Plauener-, Dresdener- und Chemnitzer-Straße zwischen Steffi-Graf-Straße und Altenburger Weg, soll der oben genannte Abschnitt der Chemnitzer Straße mit einer neuen bituminösen Deck-schicht ausgebessert werden.

– Aufgrund der fehlenden Bebauungsplanung der westlichen Grundstücke in diesem Bereich der Chemnitzer Straße, ist die erstmalige Herstellung dieses Straßenabschnitts derzeit nicht sinnvoll.

 

0 1583

Zuflucht in Deutschland

 

Die Bundesrepublik nimmt mehr Flüchtlinge auf als jeder andere westliche Industriestaat. Nach Angaben des Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen leben hierzulande derzeit rund 572.000 Menschen, die wegen bewaffneter Konflikte oder Verfolgung ihr Heimatland verlassen mussten. Die weitaus meisten Flüchtlinge schaffen allerdings nicht den Weg in ein vermögendes Land wie Deutschland: Pakistan etwa hat allein rund 1,7 Millionen Menschen aus Afghanistan aufgenommen. Insgesamt zählten die Vereinten Nationen im vergangenen Jahr rund 800.000 Flüchtlinge, so viele wie noch nie.

Quelle: BRonline vom 18 Juni 2012