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Sitzung der CSU-Stadtratsfraktion vom 10. Juni 2013

 

 

Dreimaliger Erfolg!

Ausdauer der CSU-Fraktion zahlt sich für Landshut aus!

 

Im morgigen Werksenat wird der Werkleiter seinem Aufsichtsrat das nahe bringen, welches bereits heute durch die Medien ging:

Die bisherigen Bemühungen von Teilen des Stadtrates, insbesondere das jahrelange Engagement der Stadträte Helmut Radlmeier und Rudolf Schnur aus dem Stadtteil Auloh zeigen endlich einen Durchbruch in Sachen Breitbandversorgung bewirkt zu haben.

Die Stadtwerke haben dem Vernehmen nach eine Übereinkunft mit der Telekom getroffen, die eine baldmögliche Nachrüstung der bisher nur gering versorgten Stadtteile Münchnerau und Auloh in Aussicht stellt.

Leider, so Rudolf Schnur, trifft dies nur für die Vorwahl von Landshut (0871) zu und nicht auf die Anschlüsse, die mit der Vorwahl von Adlkofen (08707) zu erreichen sind.

Auch Stadtrat Helmut Radlmeier bedauerte, dass die Bürger von Frauenberg, Stallwang und Gretlmühle weiter auf Verbesserungen warten müssen.

 

Im Bausenat am kommenden Freitag werden weitere Erfolge der jahrelangen ausdauernden Arbeit der Stadtratsfraktion im Hinblick auf Optimierung der Ausschreibungs- und Vergaberichtlinie vorgestellt. Künftig soll nicht nur der Preis, sondern andere, wie soziale und ökologische Faktoren bei öffentlichen Ausschreibungen ausschlaggebend sein. Damit dürfte es auch leichter werden, Aufträge in der Region zu vergeben.

Der seit Jahren angesprochene Komplex: Prüfung der Möglichkeiten die Vorteilsnehmer bei der Baulandentwicklung für daraus entstehende Infrastrukturmaßnahmen Gemeinwohlkosten in Anspruch zu nehmen, kommt nun durch die eingeforderte Vorlage der Verwaltung in Fahrt. Dieser Paradigmenwechsels bei der Baulandausweisung könnte sich zu einer enormen Schuldenbremse auswirken. Künftig sollen die nötigen Infrastrukturmaßnahmen (wie Kindergärten, Schulen, Sportvereine, Feuerwehr usw.) die alle Neubaugebiete nach sich ziehen, zumindest zum Teil von den Vorteilsnehmern, zumeist den Grundstückseigentümern, mitgetragen werden und nicht mehr allein der Allgemeinheit auferlegt werden.

 

Einmal mehr war die Beleuchtung markanter Gebäude in der Innenstadt ein Thema bei der CSU-Stadtratsfraktion, die unter der Leitung von Ingeborg Pongratz und Helmut Radlmeier tagte. Verschiedene Fachleute und Vertreter von Verbänden, die sich für die Darstellung der Innenstadt seit Jahren einsetzen, waren eingeladen worden, ihre Überlegungen mit den bisherigen Planungen der Stadt abzugleichen. Es wird nun Zeit für einen Praxistest. In einer Nacht im Sommer soll die Fassade des Rathauses versuchsweise mit LED-Technik angeleuchtet werden.

 

Bezüglich des derzeit für Aufregung sorgenden Gerüchts, ein großer Textilhändler würde im Industriegebiet im Norden von Landshut ein deutliches Übergewicht zur Innenstadt vorbereiten, konnten die Sorgen zerstreut werden, da der derzeitige Bebauungsplan dies nicht zulasse und die CSU-Fraktion nicht davon ausgeht, dass der Bausenat eine Änderung in Betracht zieht.

 

Mit Befremdung nahmen die Fraktionsmitglieder den Aufruf des Hauses International , vertreten durch Frau Anneliese Huber, zur Kenntnis, der insbesondere aufgrund seines größtenteils wahrheitswidrigen Inhalts, großen Unmut hervorrief.

So ist die Behauptung, dass der Verkauf des Jugendzeltplatzes Mühlhof auf der Tagesordnung des Stadtrates steht,  nicht zutreffend. Ebenso wäre eine Veräußerung  der Poschinger Villa nicht mit der behaupteten Einstellung der Jugendarbeit verbunden.

Es wäre erfreulich, wenn es gerade den Personen, die mit Jugendarbeit betraut sind, gelänge, vorbildlich agieren zu können.

 

Für die CSU-Fraktion im Landshuter Stadtrat

 

Rudolf Schnur

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender

 

 

 

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In den letzten Jahren wurden immer wieder Anfragen von Seiten der Bürger an die Stadträte in Auloh herangetragen, ob und wann mit einer erstmaligen und endgültigen Herstellung der Kanalstraße und der darauf folgenden Umlegung von 90 % der Kosten auf die Grundstückseigentümer zu rechnen ist.

Jahrelang war die Antwort der Stadtverwaltung verneinend bzw. sah keine Notwendigkeit dafür, da die Kanalstraße im Zuge der Verlegung des Hauptsammlers in einen guten Zustand versetzt worden war. Noch dazu, ohne die finanzielle Beteiligung der anliegenden Grundstücke.

Im Jahre 2012 hat ein Anwohner der Kanalstraße auf Gewissheit gedrängt und für einen baldmöglichen Ausbau argumentiert. Mit Schreiben und Vorsprachen an den Oberbürgermeister, die Stadtverwaltung und die Stadträte wurde Auskunft über die Abrechnungsdetails und eine Entscheidung erbeten.

Die drei Auloher Stadträte  Ludwig Graf, Helmut Radlmeier und Rudolf Schnur beantragten darauf hin eine schriftliche Umfrage bei den Grundstückseigentümern der Kanalstraße, da diese die Hauptlast der Kosten zu tragen hätten.

Das Ergebnis dieser schriftlichen Umfrage ist nun bekannt:

71 Grundstückseigentümer wurden angeschrieben, davon haben 64 geantwortet. Dies entspricht einer Rücklaufquote von 90,1 % und ist sehr erfreulich hoch.

14 ( = 21,9 %) haben sich für einen zeitnahen Ausbau und 50 ( = 78,1 %) Grundstückseigentümer gegen einen zeitnahen Ausbau der Kanalstraße entschieden.

Am kommenden Freitag (14. Juni 2013 ab 9 Uhr)  wird der Bausenat nun über die weitere Vorgehensweise entscheiden.

BEM begrüßt Nachteilsausgleich bei der Dienstwagenbesteuerung von Elektrofahrzeugen

Berlin. 07. Juni 2013. Der Bundestag hat am 06. Juni 2013 die Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses zur Besteuerung der privaten Nutzung von Elektrofahrzeugen als Dienstwagen angenommen, nachdem die Abstimmung zum Jahressteuergesetz 2013 Ende des letzten Jahres gescheitert war. Es ist davon auszugehen, dass der Bundesrat in seiner heutigen Sitzung diesem Votum ebenfalls folgen wird. Damit wird rückwirkend zum 01. Januar 2013 bei der Berechnung des geldwerten Vorteils von elektrisch betriebenen Dienstwagen künftig nicht mehr wie bei konventionellen Autos der komplette Listenpreis herangezogen, sondern ein um die Batteriekosten geminderter Betrag. Bei Anschaffung eines Plug-in-Hybrids oder Elektrofahrzeugs werden in Zukunft pro KWh des im Auto vorhandenen Energiespeichers 500 Euro von der zu versteuernden Summe abgezogen. Der Betrag sinkt ab 2014 jedes Jahr um 50 Euro bis 2022.

“Die erfolgreiche Marktdurchdringung von Elektrofahrzeugen wird in der Markthochlaufphase der Elektromobilität stark über den vermehrten Einsatz in Firmenflotten laufen. Vor diesem Hintergrund haben wir die Initiative zur Gesetzesänderung der Dienstwagenbesteuerung unseres Mitgliedsunternehmens juwi bereits im Februar 2012 aktiv unterstützt und begleitet”, so BEM-Präsident Kurt Sigl. Um auf die Diskrepanz in der Besteuerungspraxis hinzuweisen, hatte sich das BEM-Mitgliedsunternehmen in einem offenen Brief an Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble gewandt und sich für die im Mai 2011 im Regierungsprogramm Elektromobilität der Bundesregierung beschlossene Besteuerung nach dem sogenannten Nutzwertprinzip eingesetzt.

“Wir begrüßen die aktuelle Gesetzesänderung und den damit erwirkten Nachteilsausgleich bei der Besteuerung von elektrisch betriebenen Dienstfahrzeugen”, betont Sigl und macht gleichzeitig deutlich, dass der Bundesverband eMobilität hier noch Potenzial für eine weitere Förderung der Elektromobilität sieht. “Wir gehen mit unserem Vorschlag noch einen wesentlichen Schritt weiter und wünschen uns einen wirklichen Anreiz für eine Neue Mobilität. Solange Elektroautos in der Anschaffung teurer sind, als konventionelle Fahrzeuge, wäre mit der Einführung einer 0%-Regelung für elektrische Dienstwagen ein echter Marktanreiz für Erste Flotten geschaffen – ganz im Sinne einer mittelfristigen Marktfähigkeit der Neuen Mobilität. Daher setzten wir uns auch weiterhin für eine Aufhebung der Dienstwagenbesteuerung bis mindestens zum Ende der Schaufensterprojekte 2015 ein. Damit könnte die Politik ein aktives Zeichen setzen.”

Über den Bundesverband eMobilität e.V. (BEM)
Der Bundesverband eMobilität setzt sich dafür ein, die Mobilität in Deutschland mit dem Einsatz Erneuerbarer Energien auf Elektromobilität umzustellen. Zu den Aufgaben des BEM gehört die Verbesserung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau der eMobilität als nachhaltiges und zukunftsweisendes Mobilitätskonzept und die Durchsetzung einer Chancengleichheit bei der Umstellung auf Elektromobilität. Um diese Ziele zu erreichen, vernetzt der BEM die Akteure aus Wirtschaft, Politik und Medien miteinander, fördert die öffentliche Wahrnehmung für Elektromobilität und setzt sich für die nötigen infrastrukturellen Veränderungen ein.

Weitere Informationen finden Sie unter: www.bem-ev.de

Globaler Konsens zur Diagnose von Tod gefordert
Fehlervermeidung bei Diagnose im Fokus – Kriterien häufig verschieden
Defibrillator: Richtlinien in vielen Länder nicht einheitlich (Foto: SPL)
Defibrillator: Richtlinien in vielen Länder nicht einheitlich (Foto: SPL)

Palm Beach (pte008/03.06.2013/10:25) – Es muss eine internationale Einigung geben, wann und wie der Tod eines Menschen festgestellt wird. Das fordern Alex Manara und Ricard Valero, zwei führende Experten auf diesem Gebiet. Auf einer Tagung der European Society for Anaesthesiology http://euroanaesthesia.org in Palm Beach argumentieren sie, dass die technologischen Verbesserungen bedeuten, dass die Grenze zwischen Leben und Tod heute weniger klar gezogen werden kann. Die WHO http://who.int arbeitet bereits an der Erstellung eines allgemeinen Konsens.

30 Falschdiagnosen belegt

In den meisten Fällen werden Menschen in Krankenhäusern erst für tot erklärt, nachdem Ärzte Herz, Lungen und Reaktionsfähigkeit überprüft und festgestellt haben, dass es keinen Herzschlag, keine Atemgeräusche und keine offensichtlichen Reaktionen auf die Umwelt mehr gibt.

Laut Manara, der Anästhesist am Frenchay Hospital http://nbt.nhs.uk ist, gibt es mehr als 30 Berichte von Fällen in der Fachliteratur, bei denen diese Diagnose falsch gewesen sei. Dieser Umstand habe dazu geführt, dass sich Experten fragten, welche Verbesserungen bei der Feststellung des Todes möglich sind.

Zeit als wesentlicher Faktor

Zahlreiche Institutionen in den Vereinigten Staaten und Australien haben zwei Minuten als die Untergrenze für die Beobachtung festgelegt. In Großbritannien und Kanada werden fünf Minuten empfohlen. In Italien wird empfohlen, vor der endgültigen Feststellung des Todes 20 Minuten zu warten. Das gilt vor allem dann, wenn eine Organspende in Betracht kommt.

Valero, Professor für Anästhesie an der Universitat de Barcelona http://ub.edu spricht auf der Tagung über die selteneren Fälle von Patienten auf Intensivstationen, deren Herz- und Lungenfunktion durch Maschinen aufrecht erhalten werden. In diesen Fällen ist für die Ärzte der Gehirntod entscheidend. Häufig werden auch neurologische Tests durchgeführt, um die Gehirntätigkeit des Patienten zu überwachen.

Mediziner bei Gehirntod uneins

Die Kriterien für die Feststellung eines Gehirntodes sind jedoch nicht einheitlich. In Kanada ist zum Beispiel nur ein Arzt erforderlich, um den Gehirntod festzustellen. In England werden zwei Ärzte empfohlen und in Spanien sind drei Mediziner erforderlich. Die Anzahl der nötigen neurologischen Tests ist ebenso unterschiedlich wie der Zeitraum, über den der Körper vor der Erklärung des Todes beobachtet werden muss.

Laut Valero sind diese Unterschiede in der Praxis nicht logisch nachvollziehbar. Der Experte setzt sich vor diesem Hintergrund dafür ein, Forschungsprojekte fordern, um einen allgemeinen Konsens für die optimalen Kriterien zur Feststellung eines Gehirntodes zu unterstützen.

 

Presseinformation

04/13-07      Leipfinger-Bader KG

 

Energieeinsparung auf saubere Art

Neue Anlage: Leipfinger-Bader kombiniert Wärmerückgewinnung mit Abluftreinigung

Mit hohen Investitionen in Energie- und Umwelttechnik beschreitet der mittelständische Ziegelhersteller Leipfinger-Bader (Vatersdorf) neue Wege bei der Wärmerückgewinnung. Auf die vormals installierte Zweiturmanlage folgen jetzt eine Dreiturm-Abluftreinigungsanlage und ein zusätzlicher Wärme­tauscher. Dieser gewährleistet, dass einerseits freiwerdende Wärmeenergie in Höhe von etwa 1.200 Kilowatt pro Stunde nutzbar gemacht und andererseits die CO-Emissionen um 2.500 Tonnen pro Jahr gesenkt werden. In der deutschen Ziegelindustrie stellt diese Koppelung aus Energienutzung und Abluftreinigung ein Novum dar. Deshalb erfolgte die Inbetrieb­nahme am 29. Mai durch den Bayerischen Umweltminister Dr. Marcel Huber. „Ziel der bayerischen Umweltpolitik ist es, ökologisches Handeln und wirtschaftliche Prosperität in Einklang zu bringen. Investitionen in innovative Produktions­anlagen sind eine wichtige Grundlage für eine erfolgreiche Umsetzung der Energiewende“, betonte Huber. „Wir freuen uns, dass unsere durchdachten Maßnahmen zur Energieeffizienz positiven politischen Anklang finden“, erklärte Thomas Bader, Inhaber der Ziegelwerke Leipfinger-Bader.

Innovative Ideen und deren ständige Weiterentwicklung tragen dazu bei, die ambitionierten Klimaschutzziele in Deutschland realisierbar zu machen. Das niederbayerische Familienunternehmen Leipfinger-Bader (Vatersdorf) hat diesen Zusammenhang verinnerlicht und jetzt eine Kombination aus Wärmerückgewinnung und Abluftreinigungsanlage vorgestellt.

 

Individuelle Energie- und Umwelttechnik

 

Die neue Energie- und Umwelttechnik bei Leipfinger-Bader ist individuell an die Bedürfnisse des Unternehmens angepasst. Während die Abluftreinigung auch zukünftigen Ansprüchen an den Umweltschutz entspricht, liegt die Einzigartigkeit der Anlage in der effektiven Nutzung der Wärmeenergie. Die Wirkungsweise der regenerativen thermischen Oxidationsanlage (RTO) beruht auf dem bewährten Prinzip „Erhitzen und Abkühlen“. Das System besteht aus drei Wärmetauscherblöcken, die übereinander zu einer Einheit kombiniert sind. Durch zyklisches Umschalten werden diese abwechselnd von Roh- beziehungsweise Reingas durchströmt. Die Reinigung des Rohgases erfolgt durch einen Verbrennungsprozess, nachdem die Abluft zuvor erhitzt worden ist. Nach seiner Abkühlung verlässt ausschließlich sauberes Reingas die Anlage. Während des Vorgangs in den ersten beiden Kammern wird der dritte Teil der Abluftreinigungsanlage gespült, um eine gleichbleibend hohe Effizienz zu gewährleisten.

 

Effektive Nutzung von Wärmeenergie

 

Die eigentliche Innovation des Systems besteht in der besonderen Kombination aus Wärmerückgewinnung und Abluftreinigungsanlage. Dank eines zusätzlichen Wärmetauschers kann die Prozesswärme, die durch den Reinigungsvorgang frei wird, nutzbar gemacht werden. Dabei strömt das Reingas durch den Tauscherblock und gibt seine Wärmeenergie an die kalte Frischluft ab, welche durch die Rohre des Wärmetauschers fließt. Diese erzeugte Wärmeenergie wird in der Produktion zum Trocknen der Mauerziegel verwendet. Auf diese Weise gewährleistet die neue Anlage einen doppelten Energiegewinn: Sie benötigt keine fossilen Brennstoffe mehr für den eigenen Betrieb und gibt gleichzeitig Prozesswärme ab, die für den Trocknungsvorgang genutzt werden kann. Leipfinger-Bader rechnet dadurch, alleine am Durchlauftrockner über 90 Prozent Heizöl einsparen zu können. Die Gesamtersparnis an fossilen Brennstoffen entspricht rund 35 Prozent des bisherigen Bedarfs. „Mit der neuen Energie- und Umwelttechnik sind wir bestens für die Zukunft gerüstet und gewinnen gleichzeitig Energie, die sonst ungenutzt bleiben würde. Bei einem angenommenen Wirkungsgrad von 90 Prozent kalkulieren wir damit etwa 1.200 Kilowatt Energie pro Stunde zu erhalten“, erklärte Thomas Bader. Das Unternehmen erwartet zudem, die CO₂-Emissionen um 2.500 Tonnen pro Jahr reduzieren zu können.

 

Leipfinger-Bader folgt mit diesem Schritt konsequent seiner eigenen Tradition. Bereits 1994 wurden an den Standorten Vatersdorf und Puttenhausen Abluftreinigungsanlagen installiert, die Pilotprojekte waren. Für diese und weitere ökologische Innovationen wurde das Unternehmen seinerzeit mit der „Umweltmedaille des Freistaates Bayern“ ausgezeichnet. Die neuartige Kombination aus Wärmerückgewinnung und Abluftreinigung gilt nun ebenso als Novum in der deutschen Ziegelindustrie.

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Überblick: Energieeffizienz bei Leipfinger-Bader

–       1.200 Kilowatt Wärmeenergiegewinn pro Stunde (bei einem Wirkungsgrad von 90 Prozent)

–       Über 90 Prozent Heizöl-Einsparung am Durchlauftrockner

–       2.500 Tonnen CO₂-Einsparung pro Jahr
(durch die Einsparung an fossilen Brennstoffen)

–       Gesamtersparnis an fossilen Brennstoffen: rund 35 Prozent

 

 

 

 

 

Hinweis: Dieser Text inklusive Bilder kann auch online abgerufen werden unter www.leipfinger-bader.de (Rubrik Presse) oder www.dako-pr.de (Rubrik Service).

 

Bildunterschriften

[13-07 Inbetriebnahme]

Feierliche Eröffnung: Dr. Marcel Huber (Mitte), bayerischer Staatsminister für Umwelt und Gesundheit, nimmt gemeinsam mit Familie Bader – Inhaber der Ziegelwerke Leipfinger-Bader –  die neue Anlage in Vatersdorf in Betrieb.

Foto: Leipfinger-Bader.

 

[13-07 Externer Wärmetauscher]

Der kombinierte Wärmetauscher sorgt für höchste Energieeffizienz: Durch die Nutzung der gewonnenen Wärmeenergie am Durchlauftrockner spart Leipfinger-Bader dort über 90 Prozent Heizöl ein. Der Gesamtbedarf an fossilen Brennstoffen verringert sich dabei um rund 35 Prozent.

Foto: Leipfinger-Bader.

Rückfragen beantwortet gern

 

Ziegelwerke Leipfinger-Bader  dako pr corporate communications

Thomas Bader  Sabrina Bonberg

Tel.: 0 87 62 – 73 30  Tel.: 02 14 – 20 69 1-0

Fax: 0 87 62 – 73 31 10  Fax: 02 14 – 20 69 1-50

Mail: info@leipfinger-bader.de   Mail: s.bonberg@dako-pr.de

 

 

 

Information für alle interessierten Bürger, insbesondere die Unterstützer der BI „LA-Ost-staufrei“, die sich mit ihrer Unterschrift für eine Entlastungsstraße im Landshuter Osten eingesetzt haben

 

 

Im Dezember des vergangenen Jahres haben wir die Bürgermeister der Stadt Landshut angeschrieben, um ihnen – nach der ablehnenden Haltung des Marktes Ergolding zur Entlastungsstraße Ost – Gelegenheit zu geben, zu verschiedenen Fragen, die Verkehrssituation im Landshuter Osten betreffend, Stellung zu nehmen.

 

Am 23. März 2013 trafen sich nun Herr Anton Schwarz, Herr Walter Ebner, Herr Jörg Maassen, Frau Franziska Böhm und Herr Harald Böhm als Vertreter der Bürgerinitiative, mit dem Oberbürgermeister, Herrn Hans Rampf sowie dem Stadtbaudirektor, Herrn Johannes Doll, um über die gestellten Fragen Auskunft zu erhalten. Ebenfalls anwesend war Herr Rudolf Schnur, Stadtrat, der die Initiative von Anfang an unterstützend begleitet hat. Von Herrn Dr. Thomas Keyßner, 2. Bürgermeister, haben wir eine schriftliche, von Herrn Gerd Steinberger, 3. Bürgermeister, gar keine Stellungnahme erhalten. Im Folgenden berichten wir über die Antworten der Befragten, weisen aber darauf hin, dass es sich im Fall von OB Rampf lediglich um eine sinngemäße Wiedergabe der getroffenen Aussagen handelt, die aus dem Gedächtnis wiedergegeben werden:

 

 

1. Wie bewerten Sie die Verkehrskonferenz, die am 12.11.2012 in der Regierung von

Niederbayern stattgefunden hat?

 

OB Rampf Die Verkehrskonferenz hatte lediglich informativen Charakter, d.h. es wurde

hier weder vorgeschlagen, noch beantragt und schon gar nichts beschlossen.

Der OB betont, dass er die B15n für unabdingbar hält und sich vehement für

deren Bau einsetzt. Baudirektor Doll ist der Auffassung, dass die Straße einer-

seits zwar weitere Belastung für den Osten bringt, im Gegenzug aber zur Ent-

lastung führt, vor allem in Bezug auf die Berufspendler, Schüler und Hoch-

schulstudenten, die die künftige Anschlussstelle Dirnau nutzen werden.

 

BM Dr. Keyßner „Eine andere Sicht als die Stadtverwaltung habe ich allerdings beim Thema

B15 neu. Anders als die Stadtverwaltung glaube ich – aufgrund des Autobahn-

charakters – nicht daran, dass die B15 neu den Landshuter Osten wirklich ent-

lasten könnte.“

 

BM Steinberger keine Stellungnahme

 

 

2. Gibt es für die Konrad-Adenauer-Straße Messwerte in Bezug auf Lärmentwicklung, Feinstaub-

und andere Schadstoffbelastungen, die durch Abgase hervorgerufen sein können?

 

OB Rampf Der OB überreichte eine Stellungnahme des städtischen Umweltamtes, in dem

mitgeteilt wurde, dass im Bereich K.-A.-Straße keine Messungen durchgeführt

werden. In der Podewilsstraße – Höhe CCL – dagegen werden Messungen

durchgeführt, deren Werte mit denen der K.-A.-Straße vergleichbar seien!

 

BM Dr. Keyßner „…seitens des Fachbereichs Umweltschutz habe ich aber auch erfahren, dass

Sie bereits durch einen Brief von Oberbürgermeister Rampf die Auskunft zu

Lärm- und Feinstaubsituation erhalten haben, welcher ich mich anschließe.“

 

BM Steinberger keine Stellungnahme

 

3. Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsbelastung und Staubbelastung

erachten Sie für möglich und wann und in welcher Form werden Sie diese auf den Weg

bringen? (In diesem Zusammenhang sehen wir die Ausweisung weiterer Bau- und Nutz-

flächen in Schönbrunn und Auloh sehr skeptisch, da nach wie vor die nötige Verkehrs-

infrastruktur fehlt und eine Zunahme der Belastung der bestehenden Straßen nicht

mehr erträglich ist.)

 

OB Rampf Bestätigte, dass sowohl im Bereich der Auwaldsiedlung, der ehemaligen

Schochkaserne, als auch in Auloh weitere Bebauung stattfinden soll und

wird. Als einzige Maßnahmen wurde der Ausbau der Kreisstraße LA 14

und der Bau der B15n genannt. Der Bau der B15n unterliegt aber bekannter-

maßen nicht der Verantwortung und damit auch nicht im Einflussbereich der

Stadt Landshut.

 

BM Dr. Keyßner keine Stellungnahme. Herr Dr. Keyßner hat zu diesem Punkt aber ein persön-

liches Gespräch angeboten, das von der BI aus terminlichen Gründen bislang

nicht wahrgenommen wurde.

 

BM Steinberger keine Stellungnahme

 

 

Kommentar:

 

Aus den vorstehenden Antworten ist nur zu entnehmen, dass ihnen nichts Konkretes zu entnehmen ist. Die Situation im Landshuter Osten bleibt nicht nur wie sie ist, sie wird sich künftig vermutlich noch verschlechtern.

 

Zum Verhalten von Bürgermeister Steinberger bedarf es eigentlich keiner Worte. Gleichwohl möchte ich anmerken, dass es der Anstand gebietet, in irgendeiner Form auf unsere Anfrage zu reagieren, und sei es nur, dass er keine Stellungnahme dazu abgeben will.

 

Als Fazit bleibt, dass das Ganze ein bisschen an den Kampf Don Quijotes gegen die Windmühlen erinnert. Doch wir werden nicht locker lassen, auch wenn es ein langwieriges Unterfangen ist, denn: „steter Tropfen höhlt den Stein!“

 

Für die BI LA-Ost-staufrei

Harald Böhm

 

“Jagen ist was für alte Männer mit Hut!”

Falsch! Die Jagd ist viel mehr, als ihre Vorurteile landläufig vermuten lassen. Die Aufgaben der Jäger in unserer modernen Gesellschaft gehen weit über das Bewahren althergebrachter Traditionen hinaus. Welche das sind, das steht auf www.jagd-fakten.de. Also schnell dem riskanten Halbwissen Adé sagen und hier in den Fakten stöbern.

“Fakten statt Vorurteile”

Jäger töten nur aus Spaß, Fuchsjagd ist unnötig und Wildbret schmeckt sowieso nicht – das sind nur drei von zahlreichen Vorurteilen, mit denen sich Jäger konfrontiert sehen. Mit der Kampagne „Fakten statt Vorurteile“ liefert der Deutsche Jagdschutzverband e.V. (DJV) schlagfertige Antworten und fundierte Hintergrundinformationen, die diese Vorurteile entkräften.

Mehr als 300.000 Jägerinnen und Jäger engagieren sich in Deutschland ehrenamtlich für den Artenschutz. Sie betreiben Biotoppflege und liefern ein wertvolles regionales Lebensmittel. Die Jagd ist vielseitig und der Schuss vom Hochsitz nur ein Teil des Waidwerks.

Sind denn alle zauselige Waidmänner und tragen einen grünen Hut? Hat jeder einen Dackel mit Schlappohren? Das Ziel von „Fakten statt Vorurteile“ ist es, Licht in das stereotype Bild der Jagd zu bringen.

Mitmachen und weitersagen

Tollwut, Wildunfälle, steigende Wildschweinbestände – ernste Themen, die nicht durch Vorurteile, Populismus oder Gerüchte angefeuert werden sollten. Die Jagd ist eine ursprüngliche und tierschutzkonforme Beschaffung tierischer Nahrungsmittel. Dazu hat die Weltnaturschutzunion (IUCN) nachhaltige Jagd, wie sie in Deutschland ausgeübt wird, bereits 2000 als eine Form des Naturschutzes anerkannt. Tatsachen, die es lohnt nachzulesen und zu verbreiten!

Wer steckt dahinter?

Der Deutsche Jagdschutzverband e.V. (DJV) ist die Vereinigung von 15 deutschen Landesjagdverbänden und ein eingetragener, gemeinnütziger Verein. Rund 250.000 Jäger sind bundesweit über die Landesjagdverbände und deren Untergliederungen im DJV organisiert. Die Landesjagdverbände sind als selbständige Organisationen in Kreisgruppen und Hegeringe unterteilt.

Der DJV ist – nach § 63 Bundesnaturschutzgesetz – eine staatlich anerkannte Naturschutzvereinigung, ebenso wie die meisten Landesjagdverbände. Seinen Hauptsitz hat der DJV in Berlin.

 

Pressemitteilung

München, 31. Mai 2013

PM 167/13

Umweltministerium richtet „Arbeitsstab Hochwasser“ ein / Vorsorgliche Schutzmaßnahmen vor dem Wochenende gestartet

 

Aufgrund der anhaltenden Regenfälle in ganz Bayern hat das Bayerische Umweltministerium einen „Arbeitsstab Hochwasser“ eingerichtet und verfolgt laufend die aktuellen Wetterprognosen und die Entwicklungen an den Gewässern aufmerksam. Für das Wochenende sind weiterhin starke Regenfälle vor allem am Alpenrand und im südlichen Alpenvorland vorhergesagt. Stärkere Überschwemmungen können dort nicht ausgeschlossen werden. Deshalb hat das Ministerium jetzt neben den laufenden Hochwasserschutzmaßnahmen vorsorglich zusätzliche Schritte in die Wege geleitet. So werden sowohl in Oberbayern als auch im Allgäu Vorabsenkungen der Stauseen durchgeführt. Das heißt, dass zum Beispiel am Sylvensteinsee mehr Wasser abgegeben wird, als zufließt. So kann noch mehr Platz (zusätzlich rund 3 Millionen Kubikmeter) für die Samstagnacht erwartete große Welle geschaffen werden. Damit können auch die Deiche unterhalb entlastet werden. Im Seifener Becken im Allgäu laufen die Vorbereitungen für den Einstau. Hier können im Fall des Falles rund 6,5 Millionen Kubikmeter Hochwasser aus der Iller zurückgehalten werden.

Der Hochwassernachrichtendienst des Bayerischen Landesamts für Umwelt und der örtlichen Wasserwirtschaftsämter steht mit den Kommunen und ihren Rettungskräften in engem Kontakt, um schnellstmöglich auf aktuelle Entwicklungen zu reagieren und vor Ort geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Die Hochwasserkarten und Prognosen werden laufend aktualisiert und ins Internet eingestellt.

Das Hochwasser in Franken läuft dank der Schutzmaßnahmen bislang ohne größere Schäden ab. Alle Talsperren dort sind in Betrieb und helfen, die Wassermassen zwischenzuspeichern.

Die Bayerische Staatsregierung unterstützt seit Jahren konsequent den Hochwasserschutz in Bayern. Insgesamt werden im Freistaat bis 2020
2,3 Milliarden Euro in das Hochwasserschutz-Aktionsprogramm investiert. Bisher wurden über 1,6 Milliarden Euro aufgewendet.

Weiterführende Informationen und Warndienste

Der Hochwasser-Nachrichtendienst des Bayerischen Landesamts für Umwelt liefert unterwww.hnd.bayern.de aktuelle Lageberichte. Für Smartphones gibt eine aktuelle App unterm.hnd.bayern.de Auskunft.

Übersicht Meldestufen:

Meldestufe 1: Stellenweise kleinere Ausuferungen.

• Meldestufe 2: Land- und forstwirtschaftliche Flächen überflutet oder leichte Verkehrsbehinderungen auf Hauptverkehrs- und Gemeindestraßen.

• Meldestufe 3: Einzelne bebaute Grundstücke überflutet oder Sperrung überörtlicher Verkehrsverbindungen oder vereinzelter Einsatz der Wasser- oder Dammwehr.

• Meldestufe 4: Bebaute Gebiete in größerem Umfang überflutet oder Einsatz der Wasser- oder Dammwehr in großem Umfang erforderlich.

Alle Warn- und Informationsdienste über Naturgefahren in Bayern sind im Internet über das Portalwww.naturgefahren.bayern.de/ erreichbar.

Weitere Informationen gibt es im Internet unter www.wasser.bayern.de.

 

 

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Die Lage am Sonntag, 2. Juni 2013 gegen 19 Uhr:

Alle vier Becken über. Das untere Becken entlässt die Wassermassen nunmehr ungeregelt in das Bachbett.

Der Zulauf aus Adlkofen ist erfreulicherweise im Rahmen des für das Bachbett fassbaren.

 

Die Lage am Samstag, 1. Juni 2013 zwischen 19 und 19.30 Uhr:

Die beiden unteren Rückhaltebecken sind gefüllt. Die Überläufe sind aktiv.

Die beiden oberen Becken sind zu 60 % gefüllt, können also noch Wasser aufnehmen.

Der Zulauf aus Adlkofen ist gering. Ebenso der aus Oberschönbach, der nahe der Kirche in den Schweinbach mündet.

Der Regen ist seit Stunden ausgeblieben.

Dem unvoreingenommenen Beobachter stellt sich die Frage, wieso die Becken vor den angesagten Regenfällen nicht mehr entlastet werden.

Die Feuerwehr fährt Kontrolle, aber von der Stadt ist niemand zu sehen.

 

Die Lage am Freitag, 31. Mai 2013 ab 18 Uhr:

1. Die Becken bei Attenkofen halten mehr zurück als Ende April!

2. Der reparierte Damm westlich der Hochschule lässt Wasser durch. Das Feld ist bis zur Straße an der Hochschule (Zufahrt zur MVA) bewässert.

3. Sind die beiden Balken zum Überlaufgraben kurz vor der Bruchstelle erneut ein Hindernis? Ein Balken wird etwas später herausgenommen.

4. Das Wasser steht, wie seit Jahren nach Starkregen,  an der Rohrunterführung unter der Zufahrt zum Biomasse-BHKW an.

5. Die erste Brücke von der Hochschule in Richtung Biomasse-BHKW Abzweigung hat noch Kapazität frei.

6. Links neben dem Regel-Häuschen (in Richtung Biomasse-BHKW) ist es der Bewuchs nach der Rohr-Durchführung, die das Wasser zurückstauen lässt.

Und wieder sind es die ehrenamtlichen Einsatzkräfte der Feuerwehr, die auf dem Posten sind und die Lage beobachten und eingreifen, wo es erforderlich ist.