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“100 JAHRE FJS UND 25 JAHRE MAUERFALL” mit GERDA HASSELFELDT – die starke Stimme der CSU in Berlin zu Gast in der Heimat

Pressemitteilung:

Die starke Stimme der CSU in Berlin zu Gast in der Heimat

“100 Jahre FJS und 25 Jahre Mauerfall”

Was haben CSU-Legende Franz Josef Strauß, der heuer 100 Jahre alt geworden wäre, und die Wiedervereinigung Deutschlands miteinander zu tun? „Sehr viel“, sagte Gerda Hasselfeldt, Vorsitzende der CSULandesgruppeim Bundestag, am Dienstagabend im Gasthof Wild in Haunwang. Die Niederbayerin und ehemalige Weggefährtin von Strauß war auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Florian Oßner als Festrednerin zur Veranstaltung „100 Jahre FJS und 25 Jahre Mauerfall – ein Rückblick“ gekommen. „Strauß war ein Verfechter der Wiedervereinigung, auch als es nicht populär war“, betonte Hasselfeldt. „Er hat Bayern, Deutschland und Europa so geprägt, dass wir heute sehrgut dastehen und auch die aktuellen Herausforderungen wie die Flüchtlingskrise mit sinnvoller Politik meistern können. “Auf nationaler und internationaler Ebene hat Strauß laut Hasselfeldtunter anderem erfolgreich dafür gearbeitet, dass die junge Bundesrepublik nach dem Zweiten Weltkrieg in die westlicheStaatengemeinschaft integriert wurde. Als CSU-Vorsitzender und bayerischer Ministerpräsident habe er die Entwicklung des Freistaatsvom Agrarland zu einem Industrie- und High-Tech-Land gestaltet.

Dabei hat er dafür gesorgt, dass die Menschen ihre Wurzeln nicht vergessen“, erklärte Hasselfeldt. In Bayern gebe es nach wie vor eine funktionierende bäuerliche Landwirtschaft – nur eben jetzt auch mit hochqualifizierten Arbeitsplätzen. Die CSU habe Strauß zu einer Volkspartei gemacht, die so breit aufgestellt und fest in der Bevölkerung verankert sei, wie keine andere Partei. „Bei uns haben die Krankenschwester und der Hausmeister den gleichen Stellenwert bei der internen Meinungsbildung wie der Hochschulprofessor“, sagte Hasselfeldt. Darum stehe die CSU auch für die bayerische Identität. Die CSU werde auch in Berlin als die Stimme Bayerns wahrgenommen. „Das ist ein Geheimnis unseres Erfolgs. Und auch das ist ein Verdienst von Franz Josef Strauß, weil er damals beim Aufbau des Bundestags durchgesetzt hat, dass die CSU eine eigene Landesgruppe innerhalb der Unionsfraktion bekommt.“

Dank dieser starken Position könne die CSU auch künftig entscheidende Impulse für die Bewältigung der aktuellen politischen und gesellschaftlichen Aufgaben geben – Beispiele seien der demografische Wandel, der Erhalt der Wirtschaftskraft sowie die digitale und verkehrstechnische Infrastruktur, erklärte Hasselfeldt. Aber vor allem in der Flüchtlingskrise sei die CSU das notwendige Korrektiv für eine vernünftige Politik der Bundesregierung: „Wir haben schon im Januar Forderungen aufgestellt, die mittlerweile zu einem großen Teil im Asylpaket umgesetzt worden sind.“ Die Haltung, dass strikt und zügig zwischen wirklich Schutzbedürftigen und Armutsflüchtlingen unterschieden werden müsse, sei heute allgemein anerkannt. Die Politik trage Verantwortung für Menschen, die unter Krieg und Verfolgung leiden, sagte Hasselfeldt. „Wir tragen aber auch Verantwortung für unsere heimische Gesellschaft. Und wenn die überfordert ist, weil täglich bis zu 10 000 Menschen nach Bayern kommen und nicht weiterverteilt werden können, weil die anderen Bundesländer eine Aufnahme verweigern, dann können wir auch den Schutzbedürftigen nicht wirklich helfen.“ Es sei ja nicht damit getan, den Flüchtlingsmassen Stockbetten hinzustellen. „Da fängt die eigentliche Integrationsarbeit ja erst an. Um diese Aufgabe erfüllen zu können, müssten laut Hasselfeldt alle europäischen Länder Flüchtlinge aufnehmen. Und die Nachbarländer der Krisenstaaten wie Syrien sollten dabei helfen, dass sich die Menschen erst gar nicht so weit durchschlagen müssen. „Die Bevölkerung soll in ihrer Heimatregion bleiben können, um nach Kriegsende schnell wieder in ihr Land zurückzukehren, um es wieder aufzubauen.“ Innerhalb Deutschlands sei es richtig, jetzt auf strengere Regeln für die Abschiebung und die Einschränkung von Leistungen für Asylbewerber mit geringer Bleibeperspektive zu setzen. „Wir müssen die Anreize senken, um aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland zu kommen“, sagte Hasselfeldt. CSU-Kreisvorsitzender Florian Oßner, MdB dankte Hasselfeldt dafür, dass das neue Asylrecht die deutlichen Akzente der Partei trage: „Danke dafür, dass Du die starke Stimme der CSU in Berlin bist.“ Weitere Schritte in der Asylpolitik müssten nun aber noch folgen. „Wir brauchen ein ‚Asylpaket II’, zu dem unter anderem die Transitzonen für eine schnellere Abschiebung von Menschen mit keinem Anspruch auf Asyl gehören. Außerdem wird mehr als jeder zweite Ablehnungsbescheid beklagt – auch hier muss eine praktikable Lösung gefunden werden.“

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Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (Vierter von links) dankte Gerda

Hasselfeldt (Zweite von links) mit MdB a.D. Wolfgang Götzer,

stellvertretendem Landrat Alfons Satzl, Landrat a.D. Josef Eppeneder,

Josef Seidl, Ehrenkreisvorsitzender der CSU Landshut-Land, und

Bezirksrätin Martina Hammerl (von links) für ihre starke Stimme der

CSU in Berlin.

 

-hjl-