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Holetschek treibt Aufklärung von Verdachtsmomenten krimineller Energie bei Corona-Teststellen intensiv voran

Bayerns Gesundheitsminister: Kontrollen werden verschärft – Derzeit nur Auffälligkeiten bei einer Teststelle in Miesbach.

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek treibt die Aufklärung der Vorwürfe um Betrug und Unregelmäßigkeiten mit Corona-Teststellen weiter intensiv voran. Holetschek sagte am Dienstag in München: „Wir haben die Kreisverwaltungsbehörden angewiesen, die Kontrollen aller Teststellen noch intensiver zu verfolgen und dabei jede Teststelle noch einmal zu überprüfen. Dabei geht es sowohl um ordnungsgemäße Tests als auch um die Einhaltung der Hygienevorschriften. Wir werden dazu auch das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) und dessen Corona-Taskforce mit einbeziehen, die künftig unangekündigte Besuche vor Ort vornehmen wird, um die Qualität der Teststellen sicherzustellen.“

Holetschek unterstrich: „Wir prüfen sehr sorgfältig, welche Verdachtsmomente es in Bayern gibt. In Miesbach haben wir Anhaltspunkte für ein konkretes Fehlverhalten gefunden. Erste Verdachtsmomente hatten sich Mitte Mai ergeben. Im Rahmen der gegenwärtigen Ermittlungsarbeit durch Polizei und Staatsanwaltschaft wird das Fehlverhalten des Betreibers untersucht. Am 31. Mai wurde der Betrieb der Teststelle eingestellt.“

Der Minister verwies darauf, dass wegen der laufenden Ermittlungen derzeit keine Einzelheiten zu dem Fall genannt werden können. Er betonte zugleich: „Falls hier kriminelle Energie am Werk ist, muss diese hart und konsequent geahndet werden.“

Die über 600 privaten Teststellen runden die weitreichende und hervorragende Testinfrastruktur in Bayern ab. Ursprünglich gab es bei dieser Gruppe sogar 785 Anträge an die Gesundheitsbehörden, von denen im Rahmen der intensiven Zulassungsprüfung aber über 20 % wegen mangelnder Voraussetzungen abgelehnt wurden.

Holetschek erläuterte: „Die Bayerische Strategie im Kampf gegen Corona steht auf zwei Säulen: Testen und Impfen. Das niederschwellige und kostenlose Testangebot trägt einen entscheidenden Anteil dazu bei, die Inzidenzen zu senken und die Pandemie zu bekämpfen. Der Großteil der Zentren arbeitet sehr gewissenhaft und leistet einen ungemein wichtigen Beitrag. Die aktuellen Vorwürfe sollten nicht dazu führen, dass Bürgerinnen und Bürger das Vertrauen in die wichtige und breit aufgestellte Bayerische Teststrategie verlieren.“

Holetschek forderte zugleich den Bund auf, für eine klare Rechtslage zu sorgen. Der Minister betonte: „Es kann nicht sein, dass durch Unklarheiten Betrügereien Tür und Tor geöffnet wird. Ich habe bereits das Einbeziehen des Zolls, der Finanzämter oder der Steuerfahnder ins Spiel gebracht, um Angaben über Umsätze noch besser überprüfen zu können.“ Im Rahmen der von Bundesgesundheitsminister Spahn jetzt einberufenen Arbeitsgruppe zum Thema Teststellen engagiert sich auch Bayern bei der Frage, wie die Qualität verbessert und kriminelle Manipulationen unterbunden werden können.

Eines hebt Klaus Holetschek besonders hervor: „Das Testen ist richtig und wichtig. Das Testen hat uns geholfen, durch die 3. Welle der Pandemie zu kommen. Das sollten wir nicht vergessen, denn es ist ein großer Erfolg.“

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