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„WARUM ROTTENBURG UND NICHT WIR?“ — Elternbeirat der Grundschule LA.-St.Wolfgang erstaunt über 1,8 Mio für Freibad Rottenburg — Initiator MdB Oßner nimmt Stellung zu dieser Frage

WARUM ROTTENBURG UND NICHT WIR? — Elternbeirat der Grundschule LA.-St. Wolfgang ist erstaunt über 1,8 Mio für Freibad in Rottenburg aber warum keine Euros für das „Lehrschwimmbecken“ – Initiator MdB Florian Oßner nimmt Stellung zu dieser Frage.

In den letzten Tagen war in der örtlichen Presse zu lesen, dass die Stadt Rottenburg 1,8 Millionen Euro aus Fördermitteln zur Unterstützung der Sanierung ihres Freibades im Rahmen des Sonderprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erhalten hat. Initiator MdB Florian Oßner wurde mit den Worten zitiert: „ Der vehemente Einsatz für die sehr begehrten und begrenzten Bundesmittel für das Rottenburger Großprojekt hat sich gelohnt!“

Durch Nachfrage von KLARTEXT.LA stellt sich Florian Oßner wie folgt, zu diesem vom Elternbeirat immer noch nicht „aufgegebenen Thema“ und der noch „schwebenden Situation“ des Lehrschwimmbeckens der Grund- und Hauptschule Landshut –St. Wolfgang:

„Die Kriterien für das Förderprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Jugend, Sport und Kultur war – wie der Name schon sagt – sehr breit. So kamen diverse Projekte für die Förderung in Betracht – vom Theater über Sportanlagen bis zur Schwimmhalle.

 

Förderkriterien waren unter anderem, einer besonderen Wirkung auf den sozialen Zusammenhalt in der Kommune und Zugänglichkeit für die Öffentlichkeit/Allgemeinheit sowie besondere Maßnahmen für den Klimaschutz. Alle Maßnahmen mussten investiven Charakter haben und langfristig nutzbar sein, die Zweckbindungsfrist liegt in der Regel bei 10 Jahren, bei Ersatzneubauten bei 20 Jahren. Des Weiteren waren in Anbetracht der demographischen Entwicklung und zur Unterstützung der regionalen Bedeutsamkeit auch interkommunale Projekte förderfähig.

 

Bei der breiten Streuung gab es 959 Anträge (Antragsvolumen knapp 2 Mrd. Euro) und bei den begrenzten Mitteln von 100 Mio. Euro für 2017 waren nur wenige Projekte möglich. Im Jahr 2016 wurden 56 Projekte und 2017 werden nun noch einmal 48 Projekte gefördert.

 

Bei der Projektauswahl konnten die regionale Verteilung über ganz Deutschland nicht außer Acht gelassen werden. Ein weiteres Ziel war, unterschiedliche Projekte zu fördern. Insgesamt sind nur 10% aller Anträge überhaupt zum Zuge gekommen. In Bayern waren es ganze 3 Projekte in 2017.

 

Die Wahrscheinlichkeit, dass überhaupt ein Projekt im Wahlkreis Landshut gefördert wurde, war deshalb denkbar gering – umso größer war der Erfolg, dass es geklappt hatte. Ich setze mich dafür ein, dass wir das Programm auch im kommenden Jahr fortführen können, was jedoch auch von den Mehrheiten nach der Bundestagswahl und etwaige zukünftige Förderkriterien abhängig sein wird.

 

         

Grundvoraussetzung für die Fördermittel des Bundes ist eine nachvollziehbare Antragsstellung, welche die Kriterien erfüllt – die Stadt Rottenburg hat diesen Antrag bereits 2016 eingereicht für die Förderperiode 2017.

 

Hinsichtlich der Fördermittel seitens des Freistaats würde ich gerne auf unsere Landtagsabgeordneten verweisen, welche dies auch zu entscheiden haben.“

 

-hjl-

 

Foto: Lodermeier